=== TTIP-Schiedsgerichte: Gut für uns? ===

[Problemmanager]

Wie gesagt. Den EU Prozess der Vertragsgenehmigung ist illegitim und vermutlich illegal, nähme man die Buchstaben des Grundgesetzes ernst. Es wäre aber schade die Vorteile wie das Schiedsgerichtsverfahren von ttip zu verlieren, nur weil einige Gruppen sich verhetzen lassen.immerhin ist der EU Prozess der Regulierung daher da, weil deutsche Gerichte eben nicht vertrauenswürdig sind.

Ich kann dich mit deiner Logik nicht verstehen....

Meinst Du, wir sollten von Ländern wie Lettland, Slowakei, Litauen, Ungarn, Bulgarien etc. überstimmt werden, zum Wohle der EU und unter Verzicht unserer Souveränität?

Willst Du eine "Bundesrepublik EU"?

 

[joG]

Ich kann dich mit deiner Logik nicht verstehen....

Meinst Du, wir sollten von Ländern wie Lettland, Slowakei, Litauen, Ungarn, Bulgarien etc. überstimmt werden, zum Wohle der EU und unter Verzicht unserer Souveränität?

Willst Du eine "Bundesrepublik EU"?

Ich glaube der Lissabon Vertrag hätte nicht Rechtskraft bekommen dürfen und hat keine Legitimität mehr wieweil man das Volk nicht fragte, als man seine Souveränität auf Lettland, Slowakei usw übertrug. Das so zu tun sollte man als Hochverrat behandeln.

Das bedeutet nicht, dass man zur Verhandlung eines Vertrags mit Dritten nicht gemeinsam antreten sollte, noch besagt das, dass ttip schlecht wäre. Das anzunehmen ist nicht klug.

 

[Problemmanager]

Ich glaube der Lissabon Vertrag hätte nicht Rechtskraft bekommen dürfen und hat keine Legitimität mehr wieweil man das Volk nicht fragte, als man seine Souveränität auf Lettland, Slowakei usw übertrug. Das so zu tun sollte man als Hochverrat behandeln.

Das bedeutet nicht, dass man zur Verhandlung eines Vertrags mit Dritten nicht gemeinsam antreten sollte, noch besagt das, dass ttip schlecht wäre. Das anzunehmen ist nicht klug.

Du kannst es nennen wie Du willst, kannst auch deine Meinung gerne behalten.

Trotzdem kann ich nur den Kopf schütteln, wenn ich sehe, wie Befürworter von TTIP/CETA da etwas Gutes erkennen können!!!

Wenn ich schon höre, dass daraus ein Wachstum von 1,7% entstehen soll, zweifle ich schon mal die Bedeutung eines solchen Vertrages an, der es wert sein soll, soviele Rechte für sich in Anspruch nehmen zu wollen, bei diesem unbedeutenden Wert.

Übrigens - die Russlandsanktionen wirken sich in etwas dem gleichen Rahmen aus - nur negativ für DE.

Kaufmännische Vorsicht und Vertragsklarheit sind für EU und Gabriel Fremdwörter​

Könnte mal jemand über Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen etwas posten???

 

[joG]

Du kannst es nennen wie Du willst, kannst auch deine Meinung gerne behalten.

Trotzdem kann ich nur den Kopf schütteln, wenn ich sehe, wie Befürworter von TTIP/CETA da etwas Gutes erkennen können!!!

Wenn ich schon höre, dass daraus ein Wachstum von 1,7% entstehen soll, zweifle ich schon mal die Bedeutung eines solchen Vertrages an, der es wert sein soll, soviele Rechte für sich in Anspruch nehmen zu wollen, bei diesem unbedeutenden Wert.

Übrigens - die Russlandsanktionen wirken sich in etwas dem gleichen Rahmen aus - nur negativ für DE.

Kaufmännische Vorsicht und Vertragsklarheit sind für EU und Gabriel Fremdwörter​

Könnte mal jemand über Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen etwas posten???

Was Sie auch bedenke sollten ist, dass die 1.7 Prozent nicht einmal genügen dürften um die Bundeswehr auf einen brauchbaren Stand zu bringen.

 

[Starfix]

Nein Private Schiedsgerichte können nicht gut sein, denn am ende bekommt nur noch der Recht der die meiste Geld bezahlen kann um noch mehr Marktanteile zu bekommen, das Recht wird hier verkauft, es wird alles Verkauft die Demokratie und die Justiz selbst unsere Freiheit. Wir geraten in einen Polizei und Überwachungsstaat in einen absoluten Sklaven System. Das kann nicht der richtig weg sein, ich halte das nicht mit den Menschen Rechten vereinbar.

 

[syna]

transparenter!

Jetzt endlich wird's um TTIP transparenter:

Ministinscher Gabriel hat "Leseräume" eingerichtet. Und da dürfen
Bundestagsabgeordnete die TTIP-Dokumente einsehen (der gemeine
Bürger darf das natürlich noch lange nicht - er würde ohnehin nichts
verstehen - und ihn geht das ja Im Grunde auch gar nichts an!).

Es gibt allerdings einige kleine Bedingungen beim Betreten des
Lesesaals:

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1. In den Lesesaal werden nur Abgeordnete hereingelassen, die sich in
ihrem Wahlkreis für Fracking starkmachen.

2. Der Lesesaal darf höchstens für 20 Sekunden betreten werden.

3. Der Lesesaal darf nur an Tagen betreten werden, an denen in den
USA gerade kein Schwarzer erschossen wird – also nur an zwei mal
im Jahr.

4. Die Dokumente dürfen nur mit verbundenen Augen gelesen werden.

5. Nach dem Verlassen des Lesesaals werden die Abgeordneten zu
Chlorhühnchen verarbeitet.

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Quelle: klick ma hier.