TTIP-Großdemo am 10.10. in Berlin

[philnickel]

TTIP-Großdemo am 10.10. in Berlin

Wieder einmal gilt es Farbe zu bekennen- zu den ewigen Schwätzern zu gehören oder auch mal seinen Hintern auf die Straße zu bringen, für eine Sache, die man selbst vertritt!

Die propagierten "Vorteile" sind die üblichen der Wirtschaft- alles wird besser und neue Arbeitsplätze en masse (das beste Persil aller Zeiten).
Schaut man sich aber den bereits 1993 unterzeichneten Vorgänger NAFTA an, so profitierten einzig nur die, die immer schon profitierten- die oberen 10% und vor allem das 1% der ganz oben Befindlichen!
Der Deutschlandfunk berichtete ausführlich bereits im letzten Jahr über die bisherigen Resultate des NAFTA, bei dem vor allem Mexiko der Verlierer war.
Dort gingen die meißten Arbeitsplätze verloren, was laut vieler, die dortigen heutigen Verbrecherbanden und die Flucht vieler Mexikaner in die USA erst zur Folge hatte.
Leider scheint es diesen sehr aufschlußreichen Deutschlandfunk-Beitrag so nicht mehr zu geben, deshalb nur den Tagesspiegel dazu, den man eine "linke" Richtung wohl kaum unterstellen wird.

http://www.tagesspiegel.de/politik/wirtschaftsbeziehungen-20-jahre-nafta-das-netz-des-geldes/11082792.html

Auszüge daraus:

Kapitel 4: Folgen für Mexiko

Forscher unterscheiden zwei Etappen der landwirtschaftlichen Entwicklung Mexikos unter Nafta. Die erste ist die des Dumpings. Sie umfasst die Jahre von 1994 bis 2000. Die USA überfluteten den mexikanischen Markt mit hoch subventionierten landwirtschaftlichen Produkten und übten so vor allem auf die drei Millionen kleinen einheimischen Mais-Produzenten enormen Druck aus. Héctor Carlos Salazar vom Dachverband der mexikanischen Maisproduzenten sagt: „Wir haben 27 Millionen Hektar Anbaufläche, die USA dagegen 179 Millionen. An Subventionen bekommt ein mexikanischer Bauer 700 Dollar, einer in den USA 21 000 Dollar pro Jahr.“

Sollte Nafta den Handel befreien - oder die Kozerne?

Der US-amerikanische Gewerkschaftsdachverband spricht heute von einer Million verlorener Arbeitsplätze zwischen 1991 und 2000 allein in der mexikanischen Maisproduktion und von einer weiteren Million in der mexikanischen Landwirtschaft insgesamt. Heute müssen in Mexiko 60 Prozent des Bedarfs an Weizen und 70 Prozent an Reis importiert werden.

Als 2008 schließlich alle Zölle und Einfuhrquoten abgeschafft waren, begann die zweite Phase: die der Abhängigkeit. Viele Bauern haben ihr Land an Agrarmultis verkauft und sind in die Industriegegenden im Norden gezogen, wo sich die Zuliefererindustrie Nafta-bedingt rasant ausgeweitet hatte, oder in die USA und nach Kanada, um dort als unterbezahlte, oft papierlose Gelegenheitsarbeiter, Lebensmittel für Mexiko zu produzieren.

Innerhalb von 20 Jahren hat sich der Export von mit subventioniertem Soja und Mais erzeugten Rinder-, Geflügel- und Schweinefleisch aus den USA nach Mexiko verfünffacht. In Mexiko wird das Fleisch zu Preisen verkauft, die 20 Prozent unter den Herstellungskosten liegen. Mexikanische Bauern sind nicht konkurrenzfähig.

Umgekehrt exportiert Mexiko, das 80 Prozent seines Außenhandels mit den USA abwickelt, vor allem Erdöl, aber auch Textilien, Autos und elektronische Geräte, die aus importierten Vorprodukten hergestellt werden. Die versprochene industrielle Modernisierung Mexikos blieb also aus. Da die Zuliefererindustrie Millionen landloser Bauern nicht absorbieren kann, hat sich die illegale Auswanderung Richtung Norden in den vergangenen 20 Jahren verdoppelt. Auch die Kriminalitätsrate ist in die Höhe geschossen.

fast das gleiche macht die EU übrigens auch in Afrika- hier hoch subventionierte Argragüter in Afrika auf den Markt bringen und dortige Bauern arbeitslos machen, weil sie mit ihren nicht subventionierten Produkten preislich nicht mithalten können. Das ganze nennt sich dann auch noch "freie Marktwirtschaft"!

Kapitel 5: Folgen für Kanada

Kanada hatte man, neben mehr ausländischen Direktinvestitionen, vor allem eine diversifiziertere, effizientere und wissensbasiertere Wirtschaft versprochen. Außerdem sollte die Produktivitätslücke der kanadischen Wirtschaft gegenüber der US-amerikanischen geschlossen werden. Und durch die Stärkung der Wirtschaft insgesamt sollte der kanadische Sozialstaat gestärkt werden.

Die ausländischen Direktinvestitionen haben tatsächlich massiv zugenommen, vor allem aber in Form von Übernahmen und Fusionen von Unternehmen. Die Großkonzerne sind also noch größer geworden und deren Profite auch. Die Produktivität der kanadischen Wirtschaft insgesamt ist hingegen gesunken. Und das Land ist wieder zu einem Exporteur von Rohstoffen geworden, die inzwischen knapp zwei Drittel seiner Exporte ausmachen. Es handelt sich vor allem um Erdöl aus der umstrittenen Ölsandförderung. Und nicht zuletzt wurde der Sozialstaat geschrumpft.

Kapitel 6: Folgen insgesamt

Der Handel zwischen den drei Ländern hat sich seit 1994 verdreifacht, doch profitiert haben davon in der Hauptsache Großkonzerne und Vermögenseigentümer, während die Einkommensungleichheit in allen drei Ländern massiv zugenommen hat. Und so verschärft Nafta nicht nur die Spaltung zwischen einem Entwicklungsland und zwei Industrieländern. Es forciert auch eine den Neoliberalismus insgesamt charakterisierende Spaltung zwischen den vermögenden Eliten auf der einen Seite und den arbeitenden Bevölkerungen auf der anderen Seite. „Profit over People“ hat Noam Chomskys das schon damals eingängig formuliert.

So ähnlich fasst auch Jeff Faux vom Economic Policy Institute in Washington das Erbe von 20 Jahren Nafta zusammen. Dieses Handelssystem habe die versprochenen Vorteile nicht gebracht, weil es gar nicht dafür konzipiert gewesen sei. „Die Vereinbarungen haben die Interessen der amerikanischen Arbeiter wegverhandelt zugunsten amerikanischer Unternehmen, die für den US-Markt produzieren wollen, in Ländern, in denen die Arbeit billig ist, umwelt- und gesundheitsrechtliche Regulierungen schwach und Regierungen käuflich sind.“ Naftas Hauptanliegen sei nicht der befreite Handel gewesen, sondern die Befreiung multinationaler Konzerne von öffentlichen Verpflichtungen in den USA, in Mexiko, in Kanada und letztendlich auf der ganzen Welt.

Und der letztliche Hammer:

Aus Verhandlungsführern wurden Kläger: die Schattenseiten der privaten Schiedsgerichte

Erstens: das Recht auf Gleichbehandlung in- und ausländischer Investoren. Das kann beispielsweise dazu führen, dass ein mexikanisches Unternehmen mit einem globalen Konzern aus den USA um die Auftragsvergabe bei einer öffentlichen mexikanischen Institution konkurrieren muss.

Zweitens: das Recht auf Entschädigung bei einer direkten oder indirekten Enteignung. Um direkte Enteignungen physischen Eigentums geht es dabei in der Praxis kaum, um die indirekte Enteignung dagegen umso mehr. Eine indirekte Enteignung liegt vor, wenn die Gewinne, selbst die erwarteten zukünftigen Gewinne eines Konzerns, durch politische Entscheidungen beeinträchtigt sind. Der Investor kann dann auf Schadenersatz klagen.

Drittens: das Recht auf freien Kapitalverkehr aus dem Gastland. Ein Unternehmen kann ein Land jederzeit verlassen, während es umgekehrt vom Staat nicht zum Abzug aufgefordert werden kann.

Um diese Rechte durchsetzen zu können, enthält Kapitel 11 auch die heute besonders kontrovers diskutierten Bestimmungen zur privaten Schiedsgerichtsbarkeit. Seit Nafta gilt das investor-to-state-dispute-settlement, kurz ISDS. Gemeint ist, dass ein Investor im Konfliktfall einen Staat auf die Anklagebank zwingen kann. Und zwar vor ein nicht demokratisch legitimiertes Privatgericht, das unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagt und dessen Entscheidungen unanfechtbar sind. Für die Nafta-Klagen sind zwei Schiedsgerichtsstellen zuständig: das International Center for Settlement of Investment Disputes der Weltbank und die UN Commission for International Trade Law.
.........
Dass ausländische Investoren Regierungen wegen politischer Entscheidungen vor ein privates Tribunal zwingen können, sofern sie dadurch ihr Eigentum gefährdet sehen – und dazu zählen auch die erwarteten Gewinne –, bedeutet eine unerhörte Einschränkung staatlicher Souveränität. Denn nationalstaatliches Recht wird hier einem auf völkerrechtlichen Verträgen fußenden parallelen Konzernrecht untergeordnet. In der Nafta-Zone wird dieses private Recht längst praktiziert. Auch viele andere Lände, die Nafta-ähnliche Abkommen mit ISDS-Kapiteln unterschrieben haben, sind davon betroffen. 3200 regionale und bilaterale Abkommen gibt es inzwischen. Und so ist auch die Zahl der ISDS-Klagen seit Mitte der 1990er Jahre explodiert.

Wenn es zu TTIP kommen sollte, bedeutet es dann auch für uns, uneingeschränkte Macht von Großkonzernen, die die Bürger eines Landes blechen lassen können, wenn zB durch neue Umwelt- oder Mindestlohngesetze die zu erwartenden Gewinne, nicht mehr erzielt werden können!
Das macht uns alle endgültig zu Sklaven des Profitstrebens einiger weniger!

Diesem ach so tollen Abkommen eine Absage zu erteilen, halte ich für oberste Bürgerpflicht all jener, die nicht gewillt sind, sich noch mehr zu Sklaven des Kapitals zu reduzieren.

Könnte für Engagierte, die nicht nur labern wollen, gegebenenfalls 2-3 Schafplätze bieten, wenn sie eine lange Anreise nach Berlin haben sollten (und so ein Wochenende in Berlin verbringen können).

 

[joG]

Es ist ein wenig viel, das Sie da schreiben um es Punkt um Punkt zu widerlegen, zumal die Materie recht umfangreich, kompliziert und kaum anders zu analysieren ist als mit mathematischen Methoden oder nach Jahre langer Übung. Aber es gibt wirklich keine Zweifel, daß freier Handel eine Wohlfahrtsverbesserung bringt, wenn man ihn richtig strukturiert. Das bedeutet nicht, daß sich die Menschen nicht an die Umstände anpassen müssen um die größeren Möglichkeiten zu nutzen. Das ist die Natur des Fortschritts.

 

[Ein Sachse]

Es ist ein wenig viel, das Sie da schreiben um es Punkt um Punkt zu widerlegen, zumal die Materie recht umfangreich, kompliziert und kaum anders zu analysieren ist als mit mathematischen Methoden oder nach Jahre langer Übung. Aber es gibt wirklich keine Zweifel, daß freier Handel eine Wohlfahrtsverbesserung bringt, wenn man ihn richtig strukturiert. Das bedeutet nicht, daß sich die Menschen nicht an die Umstände anpassen müssen um die größeren Möglichkeiten zu nutzen. Das ist die Natur des Fortschritts.

Ich befürchte die Tipp -Geschichte wird in der ganzen Flüchtlingeproblematik untergehen und wir werden eines Tages mit Tipp aufwachen und nichts mehr ändern können.

 

[joG]

Ich befürchte die Tipp -Geschichte wird in der ganzen Flüchtlingeproblematik untergehen und wir werden eines Tages mit Tipp aufwachen und nichts mehr ändern können.

Sie denken dabei vermutlich an die EU.

 

[denmarkisbetter]

TTIP ist sicher etwas ,wo man gut verhandeln muss.Investitionsschutz oder ähnliches sind aus meiner Sicht nicht mit Kapitalismus zu vereinen,Schiedgerichte nicht mit Rechtsstaatlichkeit.

Aber warum sind gerade die Skandinavier,auch die schlauen Dänen für TTIP?

Wer weiss warum Bekleidung in den USA soviel günstiger ist? Diese kann dann zollfrei eingeführt werden,und bringt deutsche "Einzelhändler" in die Bedrouille.


Wer ist das denn,die deutschen Einzelhändler? Viele wurden ja in früheren Jahren als "Millionär von nebenan" im Spiegel portratiert.Buchpreisbindung,Fachbuchhändler( jetzt zunehmend verdrängt durch die noch lukrativeren Bekleidungshändler etc),ein meist undurchsichtiges Geschäft,aber : in fast allen EU-Ländern ist Bekleidung günstiger bzw mindestens kaufkraftabgeglichen günster.
Warum?

Oswald Metzger,seines zeichens Studienabbrecher und gelernter irgendwas mit Druck, früher mal Grün,dann CDU, versucht seit Jahren bei der CDU als Bürgermeister von ihm fremden Städten bzw als Bundestagskandidat wieder "unterzukommen" angeblich weil er "gestalten" will.Aber obwohl er auch über Parteikontakte in einer Mittelstandsvereinigung tätig war: Unternehmer werden : Nein.
Warum will er nicht? Er,der Studienabbrecher hat eine Frau,die ist so eine Einzelhändlerin.Er ,der Studienabbreche beschwerte sich in einer Talkshow darüber,dass er ,der Studienabbrecher, mit seiner Frau "jahrelang einen Haushalt selbst führen musste" weil man keine Billig-Haushälterin fand und alle nur schwarz arbeiten wollten für ein paar Stunden. Und Mindestlohn und Reglementierung ist sowieso doof.
Aber damit noch nicht genug.Er,der Studienabbrecher, erzählte das im Laden seiner Frau weniger verkauft wird wegen Internet.Die Leute kämen nur um zu gucken,und würden dann billiger im Internet kaufen.

Das will,er der Studienabbrecher,der mit seine Frau,der Einzelhändlerin,seinen Hauhalt nicht mehr selber führen muss nicht.Er will,das er ,der Studienabbrecher,und seine Frau,die Einzelhändlerin genug Geld haben um sich ein schönes Leben zu machen.
Erst recht wo es jetzt nicht mehr geklappt hat mit Bürgermeister oder Bundestag.

Deswegen brauchen wir TTIP.Damit die Frau des Studienabbrechers pleite geht.Sie ist Schmarotzerin im System,nur noch am Leben durch Lobby und absurde Gesetze.

 

[Ei Tschi]

Wieder einmal gilt es Farbe zu bekennen- zu den ewigen Schwätzern zu gehören oder auch mal seinen Hintern auf die Straße zu bringen, für eine Sache, die man selbst vertritt!

...

Was sollen z. B. 100.000 Hintern auf der Straße? Vollends plattsitzen, dass der Einzelne nichts ausrichten kann gegen das, was er zusammen mit vielen anderen tut und lässt?

Ja wie soll denn durch Sitzen auf vollgesch... Hosen passieren, was alle entlastet?

Was in Germany täglich bei vielen Gelegenheiten 80 Millionen Menschen tun, ohne zu wissen, was gerecht ist und was Gerechtigkeit erschwert, können einige wenige, denen so viele so viel Macht zudenken, nicht verändern. Sie können nur das tun, was viele mit sich tun lassen, um entstandene Fehlentwicklungen zu kompensieren. Das, was sie auslöste, wächst laufend nach!

Ist das so schwer zu kapieren?

Auch Menschen neigen dazu, sich um das zu kümmern, was im Augenblick am meisten schmerzt oder das größte Übel auf sie zuschiebt. Sich mit dem TTIP beschäftigen und da nur die jeweils für Veränderungen zuständigen zu bitten, ihren Hintern von ihren Sesseln zu erheben, ist zur Nebensache geworden, zumal die widerstreitenden Meinungen dazu die wenigsten so nachvollziehen können, dass ihnen klar ist, was tatsächlich gespielt wird.

 

[philnickel]

Ich hab endlich heraus gefunden, wie Ihr zu Euren Erkenntnissen gelangt seid, großer Meister!



Man muß sich die Videos einfach nur oft genug anschaun (das meintet Ihr auch, als Ihr sagtet, alle müßten nur über das nötige "know how" verfügen und schon lichtet sich der Morgennebel und alles Wissen wird einen offenbar.
Von den Shadoks lernen, heißt siegen lernen!!!

https://www.youtube.com/watch?v=lyADSSRzeFs

Alternativ lässt sich natürlich Eure eigene Seitenempfehlung studieren (was aber verdammt viel Zeit, Mühen und Kraft kostet):

[URL="http://www.interessen-management.de/schwarmirrtum.html"]http://www.interessen-management.de/schwarmirrtum.html[/URL]

 

[Smoker]

Textilien noch billiger? 5€ pro Shirt ist also immernoch zu teuer? :nono::rolleyes2:

 

[nachtstern]

Textilien noch billiger? 5€ pro Shirt ist also immernoch zu teuer? :nono::rolleyes2:

also komm ^^
Textilien sind erst dann "Preiswert",
wenn der Neukauf günstiger kommt als das Waschen !

 

[philnickel]

also komm ^^
Textilien sind erst dann "Preiswert",
wenn der Neukauf günstiger kommt als das Waschen !

für solche Antworten gibts von mir grundsätzlich ´n Daumen

 

[Smoker]

Ich schließe mich dem daumengeber über mir an.... sofern das wirklich sarkasmus war wie ich vermute...

 

[Dr. Nötigenfalls]

TTIP dient nur dazu,Verbraucher schützende Gesetze aufzuweichen oder ganz abzuschaffen.

TTIP = Persilschein für Multinatinale Unternehmensinteressen !!!

Verhindert TTIP !!!