Sofortige Amtsenthebung Frau Merkels !

[Nele]

Bundeskanzlerin

Ich möchte hier auf die Online Petition aufmerksam machen,die fordert Merkel sofort aus ihrem Amt zu entlassen !

https://www.change.org/p/wir-forder...u-merkel-sofortige-amtsenthebung-frau-merkels

Entscheidet euch,oder lasst euch für dumm verkaufen.

Die Bürgerinnen und Bürger wählen nicht direkt die Bundes-Kanzlerin, sondern die Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Und der wird über die Parteien vom Volk gewählt.
Ein Mißtrauensvotum gegen die Kanzlerin müßte sich mehrheitlich aus dem Bundestag herausbilden.
Aber dazu gibt es aus Sicht der GroKo keinen Anlaß.
Es gibt auch keine schwerwiegende Verfehlung der Kanzlerin, die das rechtfertigen würde.

Da ist wohl bei einigen der Wunsch der Vater des Gedankens.

 

[Dr. Nötigenfalls]

Deine Schwäche ist Deine Stärke weil Du Dich auf Gott verlässt.
Toll, Du willst an Gott glauben? Du glaubst doch ehr an Goebbels u.a.
Aber keinesfalls an Gott, ein Gläubiger Mensch würde nie so von Flüchtlingen sprechen.

Götter sind was für Verzweifelte.
REALISTEN glauben nur an Fakten.
DU jedoch gehörst zu den Ideologen.

 

[Charles Dexter Ward]

Beim lesen Deiner Texte brauche ich keine Schlafhilfe mehr, die sind so langweilig wie Du selbst. Gut Nacht cdw.

Würdest du meine Texte auch wirklich lesen, v.a. die längeren Beiträge, müsstest du hier nicht so ein hanebüchenes Zeug schreiben. )

 

[Orwellhatterecht]

Abgesehen davon, daß man Frau Merkel nicht entlassen kann, sehe ich auch keinen Grund dafür. Jedenfalls ist ein besserer Kanzler nicht in Sicht. :traurig:

Aber sicher kann man einen Bundeskanzler stürzen! So geschehen, Anno 1982, damals wurde der amtierende Bundeskanzler, Helmut Schmidt, durch ein konstruktives Mißtrauensvotum gestürzt, die 4 FDP Minister traten aus der Regierung aus und der Kanzler hatte keine Mehrheit mehr im Parlament.

 

[Roald]

Sofortige Amtsenthebung Frau Merkels

Aber sicher kann man einen Bundeskanzler stürzen! So geschehen, Anno 1982, damals wurde der amtierende Bundeskanzler, Helmut Schmidt, durch ein konstruktives Mißtrauensvotum gestürzt, die 4 FDP Minister traten aus der Regierung aus und der Kanzler hatte keine Mehrheit mehr im Parlament.

Von CDU/CSU/FDP wurde dieses Misstrauensvotum initiiert. Vergessen sollte man nicht, dass sich Genscher hier von seiner "besten" Seite gezeigt hat, erlaube mir den Hinweis auf den "Wendebrief." In einem seiner Bücher widmet Helmut Schmidt sich diesem Thema, ob das Wort Aufrichtigkeit ins Genschers Vokabular vorhanden war ist für mich fraglich.

 

[MiaPetra]

Kinderquatsch von Monika

Ich möchte hier auf die Online Petition aufmerksam machen,die fordert Merkel sofort aus ihrem Amt zu entlassen !

https://www.change.org/p/wir-forder...u-merkel-sofortige-amtsenthebung-frau-merkels

Entscheidet euch,oder lasst euch für dumm verkaufen.

Das ist doch ein "für dumm verkaufen" und passt nicht einmal zu dem Text der "Kinderquatsch"-Petition.

Die Petition ist an den Bundestag gerichtet, fordert aber den "Rücktritt" von Frau Merkel.
"Rücktreten" könnte nur der Bundeskanzler Frau Merkel selber!
- also schon mal falscher Adressat!

"wir-fordern-das-misstrauensvotum-gegen-frau-merkel-sofortige-amtsenthebung-frau-merkels"

Was soll denn nun gefordert werden, "aus dem Amt entlassen", "Rücktritt", ein "Misstrauensvotum" oder eine "Amtsenthebung"?
"Amtsenthebung" des Bundeskanzlers ist nach dem Grundgesetz nicht vorgesehen!
(und wenn es ein "Amtsenthebungsverfahren" gäbe, dann wäre das Bundesverfassungsgericht zuständig und nicht der Bundestag!)

Artikel 67 des Grundgesetzes ist eindeutig und weist den verfassungsmäßig einzig gangbaren Weg, wie 'man' während einer Legislaturperiode einen Bundeskanzler "los werden" könnte - nämlich durch die Wahl eines Nachfolgers!

Warum nur informieren sich solche "Petitions"-Schreiber nicht, über die rechtliche Lage, um ihre Petition wenigstens grundgesetzkonform aufzusetzen?!
Eine in sich stimmige und widerspruchsfreie Formulierung könnte auch helfen, dass so eine Petition nicht als Kinderspielerei wahrgenommen wird.

Wer vor der nächsten Wahl des Bundestages den Bundeskanzler Frau Dr. Merkel abgelöst haben will, muss schon sagen, wen der aktuelle Bundestag zum Bundeskanzler wählen möge, denn nur so ginge es!

Zum wiederholten Male:
>> Artikel 67
(1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.

(2) Zwischen dem Antrage und der Wahl müssen achtundvierzig Stunden liegen. <<

 

[Hassad]

Ich möchte hier auf die Online Petition aufmerksam machen,die fordert Merkel sofort aus ihrem Amt zu entlassen !

https://www.change.org/p/wir-forder...u-merkel-sofortige-amtsenthebung-frau-merkels

Entscheidet euch,oder lasst euch für dumm verkaufen.

die leute hier im forum lassen sich nicht für dumm verkaufen, im gegensatz zum sonstigen volk.
wir sollten das dumme volk aufklären wie teuer die politik der volksparteien wirklich ist. diese parteien regieren gegn das volk.
die energiewende kostet alleine hunderte von milliaren.

 

[MiaPetra]

Abgesehen davon, daß man Frau Merkel nicht entlassen kann, sehe ich auch keinen Grund dafür. Jedenfalls ist ein besserer Kanzler nicht in Sicht. :traurig:

Aber sicher kann man einen Bundeskanzler stürzen! So geschehen, Anno 1982, damals wurde der amtierende Bundeskanzler, Helmut Schmidt, durch ein konstruktives Mißtrauensvotum gestürzt, die 4 FDP Minister traten aus der Regierung aus und der Kanzler hatte keine Mehrheit mehr im Parlament.

OHR,
man kann einen Bundeskanzler nur durch die Wahl eines Nachfolgers "stürzen", ohne dem nur "entlassen" geht nicht!
_______________________________________________________________________

Nur war 1882 die Reihenfolge anders
Die FDP-Granden Genscher/Lambsdorff wollten die Koalition mit der SPD beenden,

dadurch hatte Kanzler Schmidt keine Mehrheit mehr im Bundestag und
um es zu beschleunigen haben die FDP-Minister die Regierung verlassen,

dann (am 1.10.1982) wurde Helmut Kohl vom Bundestag gewählt, und damit war Helmut Schmidt "gestürzt".

Übrigens:
Von den Frauen in der FDP-Fraktion hat nur eine einzige (damals namens Adam-Schwaetzer) für Kohl gestimmt, alle anderen FDP-Frauen haben sich daran gehalten, wofür sie 1980 gewählt worden sind.

 

[MiaPetra]

Ach ehrlich,was glaubst du soll die Petition bewirken ?

Ich möchte hier auf die Online Petition aufmerksam machen,die fordert Merkel sofort aus ihrem Amt zu entlassen !

https://www.change.org/p/wir-forder...u-merkel-sofortige-amtsenthebung-frau-merkels

Entscheidet euch,oder lasst euch für dumm verkaufen.

Da kann man ja tatsächlich die zweifelnde Frage des Dr. Nötigenfalls aufgreifen:

"Was glaubst du soll die Petition bewirken ?"

 

[Orwellhatterecht]

OHR,
man kann einen Bundeskanzler nur durch die Wahl eines Nachfolgers "stürzen", ohne dem nur "entlassen" geht nicht!
_______________________________________________________________________

Nur war 1882 die Reihenfolge anders
Die FDP-Granden Genscher/Lambsdorff wollten die Koalition mit der SPD beenden,

dadurch hatte Kanzler Schmidt keine Mehrheit mehr im Bundestag und
um es zu beschleunigen haben die FDP-Minister die Regierung verlassen,

dann (am 1.10.1982) wurde Helmut Kohl vom Bundestag gewählt, und damit war Helmut Schmidt "gestürzt".

Übrigens:
Von den Frauen in der FDP-Fraktion hat nur eine einzige (damals namens Adam-Schwaetzer) für Kohl gestimmt, alle anderen FDP-Frauen haben sich daran gehalten, wofür sie 1980 gewählt worden sind.

Richtig, und Ingrid-Matthäus Maier sowie Günther Verheugen (damals immerhin FDP Generalsekretär!) verliessen umgehend die FDP und wechselten zur SPD.

 

[Roald]

Sofortige Amtsenthebung Frau Merkels

Richtig, und Ingrid-Matthäus Maier sowie Günther Verheugen (damals immerhin FDP Generalsekretär!) verliessen umgehend die FDP und wechselten zur SPD.

Und wir, das Volk, mussten 16 Jahre lang mit Kohl leben, für meine Begriffe hätten 4 gereicht.

 

[MiaPetra]

Richtig, und Ingrid-Matthäus Maier sowie Günther Verheugen (damals immerhin FDP Generalsekretär!) verliessen umgehend die FDP und wechselten zur SPD.

... und Helga Schuchardt trat aus der FDP aus (später Senatorin in Hamburg und Ministerin in Niedersachsen).
Hildegard Hamm-Brücher ist erst 20 Jahre später aus der FDP ausgetreten.

 

[MiaPetra]

Und wir, das Volk, mussten 16 Jahre lang mit Kohl leben, für meine Begriffe hätten 4 gereicht.

Am Anfang waren es Genscher und Lambsdorff,

aber danach bei den Wahlen 1983, 87, 90 und 94 hat das Volk so gewählt, dass er es immer wieder wurde !!

(Wobei man sagen muss, dass ihm 1990 nur der Untergang der sog. "Ehemaligen" dazu verholfen hat, zuvor war in der "alten" Bundesrepublik die Stimmung schon arg auf einen Wechsel aus.)

 

[Roald]

Soforte Amtsenthebung Frau Merkels

Am Anfang waren es Genscher und Lambsdorff,

aber danach bei den Wahlen 1983, 87, 90 und 94 hat das Volk so gewählt, dass er es immer wieder wurde !!

(Wobei man sagen muss, dass ihm 1990 nur der Untergang der sog. "Ehemaligen" dazu verholfen hat, zuvor war in der "alten" Bundesrepublik die Stimmung schon arg auf einen Wechsel aus.)

Ja, es war das Volk. Und Kohl wurde als "Vater der Wende" hingestellt, die Erinnerung jedoch sagt anderes aus. Für meine Begriffe sollte man darüber nachdenken, die Amtszeit des Kanzlers/der Kanzlerin auf 8 Jahre zu beschränken.

 

[Johannes der Gesandte]

Ja, es war das Volk. Und Kohl wurde als "Vater der Wende" hingestellt, die Erinnerung jedoch sagt anderes aus. Für meine Begriffe sollte man darüber nachdenken, die Amtszeit des Kanzlers/der Kanzlerin auf 8 Jahre zu beschränken.

Auf lebenslang, was auf 8 Jahre?

 

[GrauRabe]

Für Merkel wäre nicht nur die Sofortige Amtsenthebung unabdingbar, es sollte auch Unbedingt Anklage gegen sie erhoben werden. Für den Moloch den wir und künftige Generationen wegen ihrer Teilhabe ausbaden müssen sollte sie gerade stehen!

 

[Johannes der Gesandte]

Für Merkel wäre nicht nur die Sofortige Amtsenthebung unabdingbar, es sollte auch Unbedingt Anklage gegen sie erhoben werden. Für den Moloch den wir und künftige Generationen wegen ihrer Teilhabe ausbaden müssen sollte sie gerade stehen!

Du bist doch Ausländer.

 

[GrauRabe]

Du bist doch Ausländer.

Nein Ich bin kein Ausländer, warum?

 

[Johannes der Gesandte]

Nein Ich bin kein Ausländer, warum?

Du kannst kein Deutsch schreiben. Ich tippe Du bist Grieche.

 

[Picasso]

Du kannst kein Deutsch schreiben. Ich tippe Du bist Grieche.

Selbst wenn es so wäre, wie willst ausgerechnet du das beurteilen?