Vom EU-Parlament gibts anscheinend nicht viele Aufzeichnungen. Anscheinend interessiert es kaum jemanden. Vielleicht findet ja jemand eine andere Aufzeichnung davon auf der offiziellen Seite. Ich find nur eine auf Youtube, anscheinend eine russische:
https://www.youtube.com/watch?v=DTFI-vKRDNQ
Mein Kommentar zu ein paar Aussagen von Merkel.
Merkel:
""............und wir sind uns einig mit dem euroäischen Parlament, das in seiner Entschliessung vom 10.September daran erinnert hat, daß nationale AllegeilnigAlleingänge in der Flüchtlingskrise keine Lösung sind und Herr Präsident wir danken ihnen auch für unkonventionelle schnelle Beschlüsse - das war wichtig.""
Allegeilnig...Ich denk da spielt die Psyche mit. Mir kommt das eher wie ein deutsch-französischer Alleingang vor. Es ist fast ein Glück, daß die Franzosen noch dabei sind, sonst sind wir alleinschuldig, wenn es schief geht.
Merkel:
""Nur gemeinsam wird es Europa gelingen, die weltweiten Ursachen von Flucht und Vertreibung zu verringern.......Und ebenfalls nur gemeinsam wird uns die gewaltige Integrationsaufgabe gelingen, die noch zu bewältigen ist.....
Wir dürfen in der Flüchtlingskrise nicht der Versuchung erliegen in nationalstaatliches Handeln zurückzufallen. Ganz im Gegenteil. Gerade jetzt brauchen wir mehr Europa.""
Der spätere Redner hatte Recht. Merkel verwechselt Führungsrolle mit Dominanz. Die Regierungen der anderen 26 Nationalstaaten haben nichts zu melden. Sie nutzt ihre stärkere Position aus um zusammen mit Frankreich den anderen ihre moralischen Vorstellungen aufzuzwingen anstatt demokratisch Kompromisse auszuhandeln, an die sich dann alle halten, auch Deutschland. Mit Hollande hat sie sich anscheinend nur verkumpelt, damit sie in ihren Reden immer von "gemeinsam" reden kann. Sonst wär es ein deutscher Alleingang.
Merkel:
""Und Deutschland und Frankreich sind dazu bereit und wir sind einig mit dem Präsidenten der europäischen Kommision, der viele wichtige Vorschläge auf den Tisch gelegt hat, die wir jetzt konsequent umsetzen müssen. Wir sind uns einig mit dem Präsidenten des europäischen Rates, der sehr engagiert daran arbeitet, die Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern zu verbessern.""
Wie gesagt: Die beiden Stärksten bestimmen den Weg und die anderen sollen sich danach richten. Aber das ist keine Demokratie. Sie sollte lieber mit den Regierungen der anderen 26 Staaten einigen werden anstatt mit 2 Über-Präsidenten. Anstatt lange Reden nur von den Stärksten zu präsentieren sollten sie es besser wie beim Eurovision Songcontest aufziehen
: Jedes Land sollte seinen Beitrag an Forderungen öffentlich vortragen und dann dürfen die Bewohner jedes Landes ihre Punkte dazu geben.Das wär bestimmt sinnvoller als diese Machtdemonstration. Und dann gäbs auch mehr Zuschauer in der EU. Die anderen EU- Staaten sollten sich wehren.
Ich find keine Aufzeichnungen, wo andere Länder im EU-Parlament mitdebattieren. Als ob nie Debatten stattgefunden hätten.
Merkel:
""....denn Europa ist eine Wertegemeinschaft, eine Rechts- und Verantwortungsgemeinschaft und das bedeutet für mich, daß wir uns an den Werten orientieren müssen, die wir in den europäischen Verträgen festgeschrieben haben.""
Aber anscheinend nur an den Werten, die ihr persönlich auch liegen. Wenn nicht, dann setzt sie sie einfach aus und findet auch gleich eine Entschuldigung dafür. Aber wenn das Dubliner Abkommen nicht funktioniert dann ist auch der Rest des Asylverfahrens nichts mehr wert.
Merkel: ""Abschottung und Abriegelung im Zeitalter des Internets sind eine Illussion.""
Da hat sie den Zusammenhang genannt. Mit dem Internet haben sich die Bedingungen geändert. Erst mit der Erfindung der asozialen Netzwerke ist es möglich, Fremde zu Massenparties einzuladen. Früher wär das ein ziemlicher Aufwand gewesen und der Urheber wär schnell erkannt gewesen.
Diese Änderung wäre auch eine Rechtfertigung, das Asylrecht zu reformieren, um sich vor solchen Überfällen von Menschenmassen zu schützen.
Hoffentlich warten sie nicht auf meine Zustimmung, um die Koalition platzen zu lassen und Merkel abzusetzen. Vielleicht muß man nur noch ein wenig warten, bis die Umfragewerte so weit sind.
Grenzzäune bringen vielleicht nicht viel, eher als symbolische Handlung aber wenn sie sie einrennen, dann würde man wenigstens ihre feindliche Absicht erkennen.