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    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Die lange vorausgesagte Jagd auf Politiker ist eröffnet!

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 0 «  

OP
TanzendeFleischwurst
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Und in Deinem (und in meinem Sinne) sollte das auch so sein.

Ich weiß, ich renne bei Dir offene Türen ein.
Trotzdem ein weiterer Präzedenzfall.

Vor vielen Jahren hat mal jemand (Anfang der Elektrizität/Strom) den Zähler von seinem Nachbarn angezapft.

Heute ein no go.


Aber damals war es der erste Fall.

Und im Gesetzbuch war als Diebesgut nur "bewegliche Sachen" definiert.


Im Prozess bekam der Stromdieb recht. Denn Strom ist im juristischen Sinn keine bewegliche Sache.


Das passierte ein Mal.
Danach hat der Gesetzgeber das STGb um einen Paragrafen erweitert:

https://dejure.org/gesetze/StGB/248c.html

Und jawoll, der Stromdieb blieb straffrei.

Jetzt darf er das nicht mehr, wenn er das jetzt wiederholt, ist er dran.


Gruß
Debi


P.S.
Spielst Du Schach?
Würde mich mal interessieren.

Dir ist aber auch klar, das deswegen oder auch aus anderen Gründen die Gesetzgebung so angepasst wurde, das Strom weder eine Lieferung, noch sonstige Leistung ist?
( Mitunter steuerliche Aspekte ... )
In der Besteuerung haben wir nämlich nur diese beiden Dinge, erhebt man einen Gegenstand außerhalb davon zu einem "Ding", kann man fast frei nach willen irgendwas ins Gesetz schreiben...

EDIT:

"Witzig" ist in diesem Zusammenhang auch, das man speziell Offshore-Kraftwerke und Gewinne aus Schürfungen, also Bergbau und so ausgenommen hat, ein Schelm wer dort böses denkt ;).
Macht ein wenig den Eindruck, als wollte sich der Gesetzgeber eine ähnliche Lücke wie vergleichbar mit Griechenland und den Reedereien in der Besteuerung offen halten!

EDIT ENDE:
 
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OP
TanzendeFleischwurst
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Ich kenne den Fall, kann mir aber nicht vorstellen,
dass Gesetzesänderungen rückwirkend greifen.

Ich denke, Du hast zu diesem Fall
weder das Urteil gelesen, noch die Anträge dazu. Stimmt's?

Mit Beurteilungen von dem, was der Presse bekannt wird,
wurde schon viel Schei§dreck in die Welt gesetzt.

Zu einem Urteil müssen ja nicht nur die jeweiligen Gesetze herangezogen werden,
sondern auch die Grundlagen der Gesetze,
ggf. sogar noch die rechtslegenden Kommentare,
falls Entscheidungen aufgrund zu großer Abstraktheit
(Entfernung von den tatsächlichen Ereignissen)
nicht so ohne weiterers möglich sind.

Überdies ist die oberste Leitlinie zu beachten,
die bekanntlich sehr elastisch ist,
solange kaum jemand das Ziel dahinter kennt.

Ne, habe ich leider nicht gelesen, hole ich jetzt nach!

Aber trotzdem, egal was passiert, wenn es nicht definiert ist in den Regeln, dann ist es straffrei, bzw. muss erst angepasst werden.
DANACH kann man es bestrafen, nicht VORHER!

Ich erinnere mich genau an diesen Fall in der Beschreibung und Presse.
Es wurde zu meiner Verwunderung sehr genau und vernünftig darüber berichtet, auch das der Herr der gefressen wurde, oder anteilig, dem zugestimmt hatte, das man das mit ihm macht.
Auch, das sich BEIDE darüber gewundert haben, das "Pimmelfleisch" so zäh ist, und so weiter und sofort, also es wurde sehr genau berichtet...

Das die Selbsttötung strafbar ist, bzw. nach den Regeln bestraft wird, ist klar, aber das traf in diesem Fall nicht zu, es war ein Sonderfall, der NICHT vom Regelbuch erfasst war!

EDIT:


Da kann die Begründung im Richterspruch noch so toll gewesen sein, menschlich okay, aber den Statuten entsprechend nicht okay, und was wären wir Deutschen ohne das Regelbuch?
Nicht dass das Regelbuch was Schlechtes wäre! Sofern es nicht um Leib und Leben geht, ist das okay! ( Todesstrafe und so... )

DOCH!
LIES ES DIR DURCH.

Es wurde NACHTRÄGLICH eine "Novelle" eingefügt, auf die die Verurteilung beruht, und das ist förmlich falsch! Man darf sich in so einem System nicht aussuchen, wann Urteile wirken, das würde das ganze System zerstören und dem Grundgedanken einer neutralen demokratischen richterlichen Entscheidung entgegenwirken... LIES ES NACH!
Ist aber passiert!

EDIT ENDE:
 
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TanzendeFleischwurst
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O Ha! Das konnte man auf dem offiziellen Bild nicht sehen. Aber immerhin hat er zu spät gebremst. Nun fiel der Brutzelnachmittag aus. Wie schade!
Wer ist Ihr in Bärlin? Ich nicht. Ich bin ein echten Hamburger!...
Überlesen, möchte ich mich herzlichst dafür entschuldigen das ich dich für einen BÄRLINer gehalten hab!

Als Westler ( Tief im Westen und so... )
Fällt es mir schwer zwischen Der Hanse und der Kogge zu unterscheiden ;)...
 
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WAS DENKT IHR, WIRD NUN FOLGEN?
Wird das Folgen haben?
Kommt eine Einsicht, das man sich mehr aufs Volk konzentrieren muss?

Merkels Herren sind die Reichen, die Denkfabriken der Reichen, die werden vielleicht Tips parat haben,
wie man so tut, als würde man sich mehr aufs Volk konzentrieren.
Vielleicht werden einzelne Passagen aus der Neujahrsansprache der Noch-Kanzlerin schnell noch umgeschrieben.
Merkel genauso wie Schulz haben auf ewig gelobt, nur noch dem blauen Putztuch mit den 12 Sternen zu huldigen,
also diesem geplanten Staat mit Sitz in Belgien.

Wann tritt Frau Ferkel zurück?
Wird sie überhaupt zurücktreten?
Kann sie sich bis zum Ende der eigentlichen Amtszeit halten?
Wird sie entmachtet?

Wenn die Regisseuere sagen, es reicht, jetzt müssen wir die Lichtgestalt austauschen.
Dann wird Ferkel "ehrenhaft" ausgetauscht, mit Zapfenstreich der Bundeswehrkapelle usw.
Für Lindner ( FDP ) ist mit Sicherheit eiene tragende Rolle im nächsten Kabinett vorgesehen.

:rolleyes2:
 
OP
TanzendeFleischwurst
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...Für Lindner ( FDP ) ist mit Sicherheit eiene tragende Rolle im nächsten Kabinett vorgesehen.

:rolleyes2:

Wir werden überrascht tun...

EDIT:

Ich denke aber nicht, das die FDP alleine das vollbringt was sich Springer und Mohn wünschen!
Also wird das wieder ein Eiertanz, wo man unterscheiden muss...
Die werden auch noch auf andere Pferde setzen!

EDIT ENDE:
 
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Le Bon

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Morgen stehen wir beide Holzfäller (Entschuldigung, im Börsenforum heiße ich "Röckefäller") wieder mal an verschiedenen Enden der Handsäge.
Abwechselnd ziehen.
Der Arzt hat zu uns beiden gesagt, wir kommen durch.
Ja, wir schaffen das,*Muhahaha*
Danach nehmen wir uns den nächsten Ast vor.
Einer after dem anderen.

Schnarch schön.


Der liebe Debi
Ich schnarch nur bei Schnuppen, Der Gute
Überlesen, möchte ich mich herzlichst dafür entschuldigen das ich dich für einen BÄRLINer gehalten hab!
Ischa nich so schlimm.
Als Westler ( Tief im Westen und so... )
Fällt es mir schwer zwischen Der Hanse und der Kogge zu unterscheiden ;)...
Ist kein Unterschied = Hansekogge.
 

admonitor

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Dann kann man sich auch die ABM für Anwälte gegen Tschäpe sparen !

Es gibt kein Gesetz, dass dem Bundeskanzler verbietet Millionen Menschen einzuladen; Zschäpe kann man einiges vorwerfen, Brandstiftung, Beihilfe, etc.
 

zwei2Raben

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Die politische Verantwortung trägt Merkel zweifellos, auch für Köln, aber nicht sie alleine. Juristisch wird man sie dafür nicht belangen können.

Für den Bruch des Amteides( Stichworte: Nutzen mehren, Schaden abwenden)?

Ist die Tasache, dass D unsicherer geworden ist, kein Schaden?
 

Ophiuchus

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Es gibt kein Gesetz, dass dem Bundeskanzler verbietet Millionen Menschen einzuladen; Zschäpe kann man einiges vorwerfen, Brandstiftung, Beihilfe, etc.

Aber schwört ein Bundeskanzler(innen ) nicht Schaden vom dt. Volk abzuwenden ....?

Und der mio- hafte Sozialmißbrauch , Vergewaltigung , Terror ... sind für mich Schaden am dt. Volk .

Wußte noch nicht , dass du Vorsitzender des Erika - Fanklubs geworden bist ?

Was man Tschäpe vorwerfen kann ist ein schlechter Umgang , falsche Freundeswahl , aber dagegen gibt es kein Gesetz .

Die Beihilfe Merkels an Breitscheid kann wohl keiner leugnen !
 
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Aber schwört ein Bundeskanzler(innen ) nicht Schaden vom dt. Volk abzuwenden ....?

Und der mio- hafte Sozialmißbrauch , Vergewaltigung , Terror ... sind für mich Schaden am dt. Volk .

Wußte noch nicht , dass du Vorsitzender des Erika - Fanklubs geworden bist ?

Was man Tschäpe vorwerfen kann ist ein schlechter Umgang , falsche Freundeswahl , aber dagegen gibt es kein Gesetz .

Die Beihilfe Merkels an Breitscheid kann wohl keiner leugnen !


Richtig, was ein Bundeskanzler(in) schwört. Nur gibt es keine einheitliche Definition für "Schaden" ! Deshalb kann man auf Deubel komm`raus regieren, ohne sich an den Schwur gebunden zu fühlen - solange man schlicht behauptet die tatsächlich umgesetzte Politik sei richtig oder
>es gäbe zu ihr keine Alternative< !
So einfach ist das.

kataskopos
 

Ophiuchus

Putinversteher
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Richtig, was ein Bundeskanzler(in) schwört. Nur gibt es keine einheitliche Definition für "Schaden" ! Deshalb kann man auf Deubel komm`raus regieren, ohne sich an den Schwur gebunden zu fühlen - solange man schlicht behauptet die tatsächlich umgesetzte Politik sei richtig oder
>es gäbe zu ihr keine Alternative< !
So einfach ist das.

kataskopos

... und mit dem Zusatz : " ... so wahr mir Gott helfe ! " Hat man immer eine Ausrede , dann hatte der da oben halt keine Zeit zu helfen , kann ich nix für !
 
OP
TanzendeFleischwurst
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Einer after dem anderen.

Ich schnarch nur bei Schnuppen, Der Gute
Ischa nich so schlimm.
Ist kein Unterschied = Hansekogge.

Die Hanse ist doch der Verbund und die Kogge das (Transport)Schiff, oder hab ich da im Unterricht damals nicht aufgepasst?

( Ich wollte damit eigentlich sagen, das man Äpfel und Birnen... )
 

Le Bon

Antisatanist & Foren Ass
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Richtig, was ein Bundeskanzler(in) schwört. Nur gibt es keine einheitliche Definition für "Schaden" ! Deshalb kann man auf Deubel komm`raus regieren, ohne sich an den Schwur gebunden zu fühlen - solange man schlicht behauptet die tatsächlich umgesetzte Politik sei richtig oder
>es gäbe zu ihr keine Alternative< !
So einfach ist das.

kataskopos

An diesem Punkt wird es zu einer Diktatur in meinen Augen, denn es gibt sehr wohl zu so ziemlich JEDER Sache ein Gegenstück, oder eine andere Herangehensweise!
Dies zu leugnen, ist schon äußerst frech und verbohrt. Aber Dreistigkeit siegt wohl meistens...
 

Debitist

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Einig.
Und in Deinem (und in meinem Sinne) sollte das auch so sein.

Ich weiß, ich renne bei Dir offene Türen ein.
Trotzdem ein weiterer Präzedenzfall.

Vor vielen Jahren hat mal jemand (Anfang der Elektrizität/Strom) den Zähler von seinem Nachbarn angezapft.

Heute ein no go.


Aber damals war es der erste Fall.

Und im Gesetzbuch war als Diebesgut nur "bewegliche Sachen" definiert.


Im Prozess bekam der Stromdieb recht. Denn Strom ist im juristischen Sinn keine bewegliche Sache.


Das passierte ein Mal.
Danach hat der Gesetzgeber das STGb um einen Paragrafen erweitert:

https://dejure.org/gesetze/StGB/248c.html

Und jawoll, der Stromdieb blieb straffrei.

Jetzt darf er das nicht mehr, wenn er das jetzt wiederholt, ist er dran.


Gruß
Debi


P.S.
Spielst Du Schach?
Würde mich mal interessieren.


Keine Antwort?
Bescheidenheit?

Na gut, bleiben wir beim Thema.

Bin zwar kein Experte, aber wie man die Figüren rückt (Das berühren der Fifüren mit den Pfoten ist nicht verboten) habe ich im Laufe meines Lebens mitbekommen. Dachte ich.

Auf Nachfrage gerne ein Extrembeispiel zur Gesetzgebung.

Würde mich freuen, wenn es Dich interessiert, und ich da noch was hinzufügen darf. Insbebesondere, weil ich glaube, dass hier noch weitere Interessierte sind.

Würdest Du das durchgehen lassen?


Gruß
Debi
 
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erstmal wird vermutlich weiter nichts grosses passieren.
damit mehr passiert muss es zu einer ernsten krise kommen.
zum beispiel wenn deutschland über nacht im zuge des ESM für hunderte milliarden euro haftet.
danach gehen reihenweise deutsche in die insolvenz, weil steuern massiv erhöht werden.
der eine oder andere wird merkel als schuldige für das desaster ausmachen.
dann muss vermutlich mit anschlägen auf leib und leben von bundespolitiker gerechnet werden.
eine merkel und ein gabriel werden so schlau sein und deutschland zu diesen zeitpunkt längst verlassen haben.
 
OP
TanzendeFleischwurst
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Keine Antwort?
Bescheidenheit?

Na gut, bleiben wir beim Thema.

Bin zwar kein Experte, aber wie man die Figüren rückt (Das berühren der Fifüren mit den Pfoten ist nicht verboten) habe ich im Laufe meines Lebens mitbekommen. Dachte ich.

Auf Nachfrage gerne ein Extrembeispiel zur Gesetzgebung.

Würde mich freuen, wenn es Dich interessiert, und ich da noch was hinzufügen darf. Insbebesondere, weil ich glaube, dass hier noch weitere Interessierte sind.

Würdest Du das durchgehen lassen?


Gruß
Debi

HAU RAUS!
Eventuell kann ich dir dann mehr folgen,
denk dran ich bin kein Jurist, ich kenne mich nur mittlerweile verdammt gut in Steuergesetzbüchern aus!
 

Debitist

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HAU RAUS!
Eventuell kann ich dir dann mehr folgen,
denk dran ich bin kein Jurist, ich kenne mich nur mittlerweile verdammt gut in Steuergesetzbüchern aus!

O.K.
Steuern kommt danach dran.
Freu mich drauf.

Nun zur Juristerei und Schach.


Wat ne Chochade ist, weißt Du.

Auf der Reihe 1 (weiß) oder Reihe 8 (schwarz). Jeweils 2 Möglichkeiten, kleine oder große Rochade.

Noch alles bis dahin bekannt und normal?

Bitte um Bestätigung

Und Gruß
Debi
 
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Debitist

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Hinweis / Ordnungsruf

Thema des Strangs:


Die lange vorausgesagte Jagd auf Politiker ist eröffnet!


Macht Spaß, alles Mögliche hier anzusprechen.


Bitte nicht übersehen, dass die Gegenseite zum Gegenangriff übergeht, während wir hier inzwischen bei Gott und der Welt angekommen sind.



http://www.dasgelbeforum.net/mix_entry.php?id=451186



Hinweisend
Debitist
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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