StGb §103, Ihr wisst schon: Böhmermann

[nanu]

StGb §103, Ihr wisst schon: Böhmermann

nun, fast 1 Jahr her und ich höre nichts mehr von unserer Legislative.
Hauptsache vergessen?

Lieber Herr Maas, z.Zt. noch Justizminister, haben Sie die Änderung des Paragraphen 103 Strafgesetzbuch, Majestätsbeleidigung, so langsam ausgesessen?

Wann wird dieser Paragraph denn endlich im Papierkorb entsorgt?
Bis jetzt ist ein ansehnlich Jahr vergangen und ich höre diesbezüglich nichts mehr.

Was soll man von Versprechungen einer Regierung auch halten, wenn sie nicht in die Pötte kommt.

Oder, man kann es sich fast so vorstellen, Sie sind daran nicht mehr interessiert.
Ist der Paragraph für Regierungsmitglieder noch wichtig? Als eigene Absicherung sozusagen?
Man weiß ja selbst nie, was noch kommt.

 

[FloridaRolf0815]

Wahlversprechen entschuldigt liebe Wähler ich habe mich versprochen ich meinte natürlich was anderes!
Wir haben das nach unseren Versprecher getan oder auch nicht, das haben Wir Euch natürlich vorher nicht gesagt!

Person beliebig (Angela Merkel): "Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen ..."

Wir leben ja zum Glück in einer Demokratie

 

[Rotschopf]

nun, fast 1 Jahr her und ich höre nichts mehr von unserer Legislative.
Hauptsache vergessen?

Lieber Herr Maas, z.Zt. noch Justizminister, haben Sie die Änderung des Paragraphen 103 Strafgesetzbuch, Majestätsbeleidigung, so langsam ausgesessen?

Wann wird dieser Paragraph denn endlich im Papierkorb entsorgt?
Bis jetzt ist ein ansehnlich Jahr vergangen und ich höre diesbezüglich nichts mehr.

Was soll man von Versprechungen einer Regierung auch halten, wenn sie nicht in die Pötte kommt.

Oder, man kann es sich fast so vorstellen, Sie sind daran nicht mehr interessiert.
Ist der Paragraph für Regierungsmitglieder noch wichtig? Als eigene Absicherung sozusagen?
Man weiß ja selbst nie, was noch kommt.

Man muss ja nicht immer alles wissen, immer erstmal losmotzen, gelle
Wurde am 25.1.17 abgeschafft


http://www.lto.de/recht/nachrichten...al&utm_source=twitter.com&utm_campaign=buffer

 

[Cotti]

Man muss ja nicht immer alles wissen, immer erstmal losmotzen, gelle
Wurde am 25.1.17 abgeschafft


http://www.lto.de/recht/nachrichten...al&utm_source=twitter.com&utm_campaign=buffer

Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch auf die Aufhebung des umstrittenen § 103 Strafgesetzbuch (StGB) verständigt, der die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter Strafe stellt. Die Abschaffung soll zum ersten Januar 2018 in Kraft treten.

Das bedeutet aber noch lange nicht, dass ein "Böhmermann" nicht trotzdem wegen Beleidigung angeklagt werden könnte. Immerhin sind Teile seines Machwerkes weiterhin gerichtlich verboten.

 

[Rotschopf]

Das bedeutet aber noch lange nicht, dass ein "Böhmermann" nicht trotzdem wegen Beleidigung angeklagt werden könnte. Immerhin sind Teile seines Machwerkes weiterhin gerichtlich verboten.

Das war der Vorwurf, das Pamphlet

Wann wird dieser Paragraph denn endlich im Papierkorb entsorgt?
Bis jetzt ist ein ansehnlich Jahr vergangen und ich höre diesbezüglich nichts mehr.

 

[Cotti]

Das war der Vorwurf, das Pamphlet

Ich wollte dich nicht kritisieren, sondern betonen. Was der Ausdruck "soll zum ersten Januar 2018 in Kraft treten" bedeutet, ist mir dabei noch nicht völlig klar. Es kann auch sein, dass die Abstimmung über die Änderung noch nicht stattfand. :kopfkratz:

 

[Rotschopf]

Ich wollte dich nicht kritisieren, sondern betonen. Was der Ausdruck "soll zum ersten Januar 2018 in Kraft treten" bedeutet, ist mir dabei noch nicht völlig klar. Es kann auch sein, dass die Abstimmung über die Änderung noch nicht stattfand. :kopfkratz:

Dass der BT das zu entscheiden hat, und wenn der ja oder nein sagt kann dass die Regierung nicht ändern, aber in jedem Fall ist dies ein fake-Thread, stimmts?

 

[Cotti]

Dass der BT das zu entscheiden hat, und wenn der ja oder nein sagt kann dass die Regierung nicht ändern, aber in jedem Fall ist dies ein fake-Thread, stimmts?

Lügen kann man nur, wenn man die Wahrheit kennt - hier hat ein völlig Ahnungsloser gepustet.

Da gibt es Leute, die sitzen an einem PC mit Internetverbindung - sind aber scheinbar geistig offline.

 

[nanu]

Lügen kann man nur, wenn man die Wahrheit kennt - hier hat ein völlig Ahnungsloser gepustet.

Da gibt es Leute, die sitzen an einem PC mit Internetverbindung - sind aber scheinbar geistig offline.

nein, für ich ist das kein fake-thread. Ich habe wahrhaftig nichts davon gehört/gelesen, dass der Paragraph schon im Januar dieses Jahres erledigt ist und im kommenden Jahr inkraft treten wird.

unter google hatte ich heute den Paragraphen 103 aufgerufen, dieser link war leider nicht dabei.
Deshalb Dank, dass irgendeiner hier mich schlau gemacht hat.
Ich werde somit geduldig mal abwarten bis zum nächsten Jahr.
Ist ja bald...

 

[Gelöschtes Mitglied 2801]

nun, fast 1 Jahr her und ich höre nichts mehr von unserer Legislative.
Hauptsache vergessen?

Lieber Herr Maas, z.Zt. noch Justizminister, haben Sie die Änderung des Paragraphen 103 Strafgesetzbuch, Majestätsbeleidigung, so langsam ausgesessen?

Wann wird dieser Paragraph denn endlich im Papierkorb entsorgt?
Bis jetzt ist ein ansehnlich Jahr vergangen und ich höre diesbezüglich nichts mehr.

Was soll man von Versprechungen einer Regierung auch halten, wenn sie nicht in die Pötte kommt.

Oder, man kann es sich fast so vorstellen, Sie sind daran nicht mehr interessiert.
Ist der Paragraph für Regierungsmitglieder noch wichtig? Als eigene Absicherung sozusagen?
Man weiß ja selbst nie, was noch kommt.

Dieser Paragraph hat in Wahrheit noch nie jemanden interessiert und wird es auch weiterhin nicht.
Das war ein kurzer Aufschrei, ausgelöst durch einen bedeutungslosen Comedian. Das Ganze hat nur eine Welle geschlagen, weil Erdogan blöd genug war, darauf anzuspringen. Extra 3 produziert seit Jahren solche Liederchen und keinen hat es gejuckt. Der Paragraph ist uralt und die deutsche Satirewelt kommt trotzdem wunderbar klar.

 

[nanu]

klar, Metadatas, großes ABER:
solange es solch einen Strafparagraphen gibt, kann jeder sich darauf berufen.
DAS darf nicht sein