Wie würden wir im Sinne eines Bedingungslosen Grundeinkommens einen "Bürger" definieren?

[Skyrim]

Die Diskussion um die Einführung eines BGE scheitert an vielen Streits um Details. Für mich ist die wichtigste Grundsatzfrage, ohne deren Beantwortung man gar nicht erst anfangen sollte über Details zu sprechen, die Frage nach der Definition eines "Staatsbürgers" so wie dieser für ein BGE berechtigt sein soll. Erst dann weiß ich, welcher Betrag nach Einführung eines BGEs im Soll stehen würde. Zahl der Berechtigten mal Höhe des BGE wären die Nettokosten. Verwaltungsaufwand sehr gering.

Dann erst kann man anfangen, diesem Betrag den Entfall verschiedenster Sozialleitungen entgegenzustellen, finanzielle Auswirkungen verschiedener Nebeneffekte abzuschätzen und überhaupt eine solche Diskussion auf ein solides Fundament zu stellen.

Vorschläge:

 

[Commander]

Ich halte das BGE auch für utopisch.

Aber eine BGR (Grundrente) ab 67 wäre ok.
Gibt es z.B. in den NL schon.

 

[Skyrim]

Ich halte das BGE auch für utopisch.

Reines Bauchgefühl?

 

[Woppadaq]

Die Diskussion um die Einführung eines BGE scheitert an vielen Streits um Details. Für mich ist die wichtigste Grundsatzfrage, ohne deren Beantwortung man gar nicht erst anfangen sollte über Details zu sprechen, die Frage nach der Definition eines "Staatsbürgers" so wie dieser für ein BGE berechtigt sein soll.

Du willst also ein selektives BGE? In der Hoffnung, dass es sich doch rechnet?

Nur mal ein kleiner Hinweis: Wenn wir jeder Flüchtlingsfamilie mit 4 Kindern 5 000 Euro pro Monat geben, kostet uns ein Flüchtlingsstrom von 1 Million gerade mal 10 Milliarden Euro pro Jahr.

Hast du dir mal ausgerechnet, was es bedeutet, jeden Wahlberechtigten 1000 Euro im Monat zu zahlen ?

 

[Commander]

Reines Bauchgefühl?

Die Finanzierung stelle ich mir schwierig vor.

 

[HaKo]

bessere Idee:
Jeder, der mindestens 15 Jahre (über die Dauer läßt sich diskutieren) in Deutschland tatsächlich Steuern vom Einkommen bezahlt hat.

 

[Woppadaq]

Ich halte das BGE auch für utopisch.

Aber eine BGR (Grundrente) ab 67 wäre ok.
Gibt es z.B. in den NL schon.

Ich denke, die Grundrente macht Sinn. Sie ist ja gewissermassen sowas wie eine Mindestrente.

 

[Skyrim]

bessere Idee:
Jeder, der mindestens 15 Jahre (über die Dauer läßt sich diskutieren) in Deutschland tatsächlich Steuern vom Einkommen bezahlt hat.

Ein BGE lebt von der Idee, es sei "bedingungslos", stehe also für jeden Bürger gleichermaßen zur Verfügung.

ich finde die Idee, die irgendwo geäußert wurde, allen "Wahlberechtigten" ein BGE zu zahlen sehr interessant.

Das wäre so grob um die 60 Millionen Bürger, 60 Millionen mal z.B. 1.000,00€ sind also 60 Milliarden Euro pro Jahr. Warum sollte das nicht zu finanzieren sein, wenn wir neuerdings mit den Milliarden nur so um uns werfen und allein 100 Milliarden für Kriegsmaterial veranschlagen, Material dem genau 0,00€ Ersparnis gegenüberstehen?

 

[HaKo]

Bedingungslos heißt, wenn man die Voraussetzungen dafür erfüllt.
Das zeigt selbst deine Umfrage.
Und hier wäre eben Voraussetzung, daß tatsächlich eine gewisse Zeit lang (15 Jahre) in der BRD Steuern vom Einkommen gezahlt wurden.

 

[Yeti]

Das BGE wird wohl in Form des Digitalen Zentralbankgeldes kommen. Es wird sich durch einen geringeren Kaufkraftverfall vom bekannten Giral- oder Bargeld abheben und dadurch attraktiv werden. Digitale Währungen haben bestimmte Eigenschaften, die deren Verwendung einschränken (können). Das Digitale Zentralbankgeld und das BGE - was dieses Konto regelmäßig füllt - sind also kein frei verwendbares Geld, sondern eine Art Warengutschein. (Bitte das mal selber durchdenken.) Wenn die jeweilige Warengruppe ausgeschöpft ist - und der Grünenparteitag, Inzidenzwerte, CO2-Werte und wahrscheinlich auch W.Selenskyi legen fest, wieviele Wurstbrote dein Kontingent umfassen - dann ist es nurmehr für andere Waren einlösbar. Selbst wenn es sich also um ein Bedingungsloses Grundeinkommen handelt, dessen einzige Bedingung wohl ist, zur Gemeinschaft zu gehören, dann wird es nicht bedingungslos einzulösen sein.

Zur Gemeinschaft gehörten nur die Zugezogenen, wenn man den gegenwärtigen Trend etwas flapsig fortführen würde.

 

[Woppadaq]

Ein BGE lebt von der Idee, es sei "bedingungslos", stehe also für jeden Bürger gleichermaßen zur Verfügung.

ich finde die Idee, die irgendwo geäußert wurde, allen "Wahlberechtigten" ein BGE zu zahlen sehr interessant.

Das wäre so grob um die 60 Millionen Bürger, 60 Millionen mal z.B. 1.000,00€ sind also 60 Milliarden Euro pro Jahr.

Nee, nich 60 Milliarden, sondern mindestens 720 Milliarden.

Du musst die 1000 Euro mal 12 rechnen.

Unsere gesamten Steuereinnahmen sind irgendwo zwischen 700 und 800 Milliarden Euro.

 

[Chronos-]

Die ganze Idee lebt von der Vermutung bzw. Hoffnung, dass es auch weiterhin 15 Millionen Deppen gibt, die brav weiter malochen und immer mehr Steuern abdrücken, damit sich die große Mehrheit der nichts Arbeitenden auch weiterhin einen schlauen Lenz machen kann.

Eine absolut beknackte Idee. So eine Schnapsidee kann ja auch nur in total verbeulten Sozialistenhirnen entstehen und gedeihen.

"Was passiert, wenn Sozialisten mit der Verwaltung der Sahara beauftragt werden?
In den ersten Jahren gar nichts, aber danach wird der Sand knapp."

Was für ein Irrsinn! In ganz Fernost biegen sich Chinesen, Japaner und Südkoreaner vor lauter schadenfrohem Gelächter.....

 

[Dummi]

Meine Gedanken dazu:
"Bürgergeld 2.0"
1.
NICHT "bedingungslos", sondern geknüpft an die Bedingung, ein in Deutschland dauerhaft lebender Wahlberechtigter zu sein.
2.
Streichung sämtlicher neuer Subventionen UND Renten- u. Pensionsansprüche ab Einführung.
3.
Streichung sämtlicher Sozialleistungen, die nicht einzelfallgeprüfte Sachleistungen sind
4.
Streichung der Lohnfortzahlung bei Nichtarbeit.
Fazit:
Staat kümmert sich um sein Kerngeschäft:
a) Aufrechterhaltungsfähigkeit des inneren und äußeren Friedens,
b) Erhalt und Ausbau der Infrastruktur,
c) Sicherstellung ausreichenden Wohnraums, Wasser- und Energieversorgung, sowie kostenfreien ÖPNV für alle Bürgergeldanspruchsberechtigte.
Was kostet das im Vergleich zu jetzt mehr oder weniger?

 

[Woppadaq]

2.
Streichung sämtlicher neuer Subventionen UND Renten- u. Pensionsansprüche ab Einführung.

Du willst den paar Rentnern, die gute Renten haben, ihre Renten wegnehmen ?

Das ist heftig.

3.
Streichung sämtlicher Sozialleistungen, die nicht einzelfallgeprüfte Sachleistungen sind

O lala, das ist ja fast schon wieder eine Bedingung. Bei dir muss man ja aufpassen wie bei so einem Anwalt !

4.
Streichung der Lohnfortzahlung bei Nichtarbeit.
Fazit:
Staat kümmert sich um sein Kerngeschäft:
a) Aufrechterhaltungsfähigkeit des inneren und äußeren Friedens,
b) Erhalt und Ausbau der Infrastruktur,
c) Sicherstellung ausreichenden Wohnraums, Wasser- und Energieversorgung, sowie kostenfreien ÖPNV für alle Bürgergeldanspruchsberechtigte.
Was kostet das im Vergleich zu jetzt mehr oder weniger?

Wenn sich der jetzige Sozialhaushalt mehr als verdoppelt, frag ich mich, wofür überhaupt noch Geld übrigbleibt.

 

[Dummi]

Du willst den paar Rentnern, die gute Renten haben, ihre Renten wegnehmen ?

Das ist heftig.



O lala, das ist ja fast schon wieder eine Bedingung. Bei dir muss man ja aufpassen wie bei so einem Anwalt !



Wenn sich der jetzige Sozialhaushalt mehr als verdoppelt, frag ich mich, wofür überhaupt noch Geld übrigbleibt.

Zu 1:
ja, weil Rente ist ein Auslaufmodell der Umlagefinanzierung.
Zu 2 und 3:
ich argumentiere NICHT mit "bedingungslos"
Zu 4:
Es bleibt genug Geld für das staatliche Kerngeschäft.

 

[Chronos-]

Wenn sich der jetzige Sozialhaushalt mehr als verdoppelt, frag ich mich, wofür überhaupt noch Geld übrigbleibt.

Notfalls wird eben die Notenpresse auf höhere Drehzahl gestellt.

Die läuft doch jetzt schon, halt nur noch ein bisschen langsam.

Aber unsere Rechenkünstler wird auch eine noch deutlich höhere Staatsverschuldung nicht stören.
Ist doch nicht deren Problem, wie die nachfolgenden Generationen mit einem völlig bankrotten Staatswesen fertig werden sollen.

 

[Woppadaq]

Zu 1:
ja, weil Rente ist ein Auslaufmodell der Umlagefinanzierung.

Gut, halten wir fest: du willst den Rentnern ihre Renten wegnehmen.

Zu 2 und 3:
ich argumentiere NICHT mit "bedingungslos"

Es geht hier aber um das bedingungslose Grundeinkommen. Mit dem Ziel, den Sozialstaat und seine Bürokratie abzuschaffen und dadurch viel Geld zu sparen. Wenn du einigen aber doch zusätzliche Leistungen zusprechen willst - z.B. Behinderten - dann brauchst du ja doch wieder diese Bürokratie.

Zu 4:
Es bleibt genug Geld für das staatliche Kerngeschäft.

Welches staatliche Kerngeschäft?

Was ist mit dem Militär?
Was ist mit dem Gesundheitswesen?
Was ist mit der Bahn ? Oder dem Strassenbau?

Um jetzt nur einige zu nennen.

 

[Woppadaq]

Notfalls wird eben die Notenpresse auf höhere Drehzahl gestellt.

Ja, klar, Inflation.

Ich sagte ja: am Ende bedeuten die 1000 Euro NICHTS!

Aber unsere Rechenkünstler wird auch eine noch deutlich höhere Staatsverschuldung nicht stören.
Ist doch nicht deren Problem, wie die nachfolgenden Generationen mit einem völlig bankrotten Staatswesen fertig werden sollen.

Ja, das ist der zweite Nebeneffekt des BGE: dass der Staat gekillt wird.

 

[Chronos-]

Ja, klar, Inflation.

Ich sagte ja: am Ende bedeuten die 1000 Euro NICHTS!

Ja, das ist der zweite Nebeneffekt des BGE: dass der Staat gekillt wird.

Zwar war ich nie so richtig von Adenauers politischen Ansichten begeistert, aber sein damaliger Spruch passt auf diese Bürgergeld-Idiotie wie die Faust aufs Auge:

"Alles, was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, daß sie es von anderen haben wollen."

Der Adenauer wusste damals noch gar nicht, wie genau sein Spruch später mal passen sollte....

 

[HeWhoIsGoingToWin]

Für ein BGE braucht es den idealen Sozialismus

Im idealen Sozialismus hat's eine staatliche Infrastruktur, Bank, Post, Bahn, Telekom, Logistik/Transportunternehmen, Supermarktkette, Kaufhauskette, Staatsunternehmen, Gesundheitssystem, usw. und damit ist dann auch ein BGE eher finanzierbar, weil der ideale Sozialismus effizienter ist. Wenn Kapitalisten sich am BGE mästen, dann wird's viel teurer. Ein idealsozialistisches BGE ist günstiger und besser. Mehr für Staat und Volk.

Schön und gut aber damit kann's bis zu einem allgemeinen BGE noch Jahrzehnte dauern. Bis dahin muss man sparen und Druck auf arbeitsfähige Faullenzer ausüben. Letzteres ist ungerecht. ein allgemeiens BGE wäre gerechter aber das geht eben noch nicht.

Auch bei einem späteren allgemeinen BGE muss man dafür sorgen, dass es noch genug taugliche Arbeitswillige gibt, z.B. indem das BGE einfach nicht so hoch ist. Des Weiteren braucht es eine de facto Bargeldabschaffung zur Eindämmung der Schwarzarbeit.

Kleine Beschäftigungen (z.B. eine Haushaltshilfe) können dann über ein spezielles Lohnkonto des Arbeitgebers geführt werden, wovon der Staat automatisch Geld einbehält und die Arbeiter einen abgabefreien Nettolohn bekommen. Der Arbeitgeber zahlt z.B. 6000 Euro auf sein Lohnkonto ein, der Staat zieht z.B. 2000 Euro ab (behält das Geld gleich ein) und für 4000 Euro können dann Arbeiter beschäftigt werden. Das ist eine gute Lösung für Private, z.B. auch beim Hausbau aber natürlich muss man da auch Grenzen setzen.

Wer kriegt dann alles ein BGE? Nun, z.B. jeder legale Einwohner - man muss halt darauf achten, dass Deutschland nicht mit zu vielen unliebsamen Gestalten überschwemmt wird. Für (potentielle) Neuzugänge wie z.B. Asylanten kann es Sonderregelungen geben. (alles imho)

Deutschland braucht eine endstarke Reform