Reden wir mal vom Grundgesetz und denen, die das Gesetz mißachten

[bejaka]

Ich werde auch nicht unsachlich, aber ich kann dir eben nicht helfen wenn du mental nicht in der Lage bist die Fakten auf die Reihe zu bringen.
Gesell setzt da an wo Proudhon aufgehört hat, der Gegenspieler von Marx wußte das dieser scheitern würde und Marx ist gescheitert.
Proudhon hat das Ende des Kapitalismus beschrieben und genau das erleben wir heute, was also erzählst du mir für einen Blödsinn.
Dieses System ist am Ende, die Schuldenspirale wird immer schneller und die roten Socken mit ihrem Staatskapitalismus haben auch keine Lösung, wie auch, deren Vorturner hat das Kapital schon nicht verstanden.

Mein lieber [MENTION=209]Pommes[/MENTION]. Mir fällt da gerade eine schöne Antwort ein:
http://www.mlwerke.de/me/me16/me16_025.htm
"""Aus dem hier Gesagten ersehen Sie, daß Proudhons "Philosophie de la misère ou Système des contradictions économiques" eigentlich erst die Antwort enthielt auf die Frage: "Qu'est-ce que la propriété?" Er hatte in der Tat erst nach dem Erscheinen dieser Schrift seine ökonomischen Studien begonnen; er hatte entdeckt, daß die von ihm aufgeworfene Frage nicht beantwortet werden konnte mit einer Invektive, sondern nur durch Analyse der modernen "politischen Ökonomie". Er versuchte zugleich, das System der ökonomischen Kategorien dialektisch darzustellen. An die Stelle der unlösbaren |28| "Antinomien" Kants sollte der Hegelsche "Widerspruch" als Entwicklungsmittel treten. Zur Beurteilung seines zweibändigen, dickleibigen Werkes muß ich Sie auf meine Gegenschrift verweisen. Ich zeigte darin u.a., wie wenig er in das Geheimnis der wissenschaftlichen Dialektik eingedrungen; wie er andererseits die Illusionen der spekulativen Philosophie teilt, indem er die ökonomischen Kategorien, statt als theoretische Ausdrücke historischer, einer bestimmten Entwickelungsstufe der materiellen Produktion entsprechender Produktionsverhältnisse zu begreifen, sie in präexistierende, ewige Ideen verfaselt, und wie er auf diesem Umwege wieder auf dem Standpunkt der bürgerlichen Ökonomie ankommt.(1)"""

kh

 

[Pommes]

Mein lieber [MENTION=209]Pommes[/MENTION]. Mir fällt da gerade eine schöne Antwort ein:
http://www.mlwerke.de/me/me16/me16_025.htm
"""Aus dem hier Gesagten ersehen Sie, daß Proudhons "Philosophie de la misère ou Système des contradictions économiques" eigentlich erst die Antwort enthielt auf die Frage: "Qu'est-ce que la propriété?" Er hatte in der Tat erst nach dem Erscheinen dieser Schrift seine ökonomischen Studien begonnen; er hatte entdeckt, daß die von ihm aufgeworfene Frage nicht beantwortet werden konnte mit einer Invektive, sondern nur durch Analyse der modernen "politischen Ökonomie". Er versuchte zugleich, das System der ökonomischen Kategorien dialektisch darzustellen. An die Stelle der unlösbaren |28| "Antinomien" Kants sollte der Hegelsche "Widerspruch" als Entwicklungsmittel treten. Zur Beurteilung seines zweibändigen, dickleibigen Werkes muß ich Sie auf meine Gegenschrift verweisen. Ich zeigte darin u.a., wie wenig er in das Geheimnis der wissenschaftlichen Dialektik eingedrungen; wie er andererseits die Illusionen der spekulativen Philosophie teilt, indem er die ökonomischen Kategorien, statt als theoretische Ausdrücke historischer, einer bestimmten Entwickelungsstufe der materiellen Produktion entsprechender Produktionsverhältnisse zu begreifen, sie in präexistierende, ewige Ideen verfaselt, und wie er auf diesem Umwege wieder auf dem Standpunkt der bürgerlichen Ökonomie ankommt.(1)"""

kh

Der Kommentar von Gesell:

Die Beseitigung des arbeitslosen Einkommens, des sogenannten Mehrwertes, auch Zins und Rente
genannt, ist das unmittelbare wirtschaftliche Ziel aller sozialistischen Bestrebungen. Zur Erreichung
dieses Zieles wird allgemein der Kommunismus, die Verstaatlichung der Gütererzeugung mit
all ihren Folgen, verlangt, und mir ist nur ein einziger Sozialist bekannt - P. J. Proudhon -, dessen
Untersuchungen über das Wesen des Kapitals ihm auch eine andere Lösung der Aufgabe möglich
erscheinen ließen. Die Forderung einer allgemeinen Verstaatlichung sämtlicher Erzeugung wird mit
der Natur, d. h. mit den Eigenschaften der Produktionsmittel begründet. Man sagt es harmlos,
wie man Selbstverständlichkeiten auszusprechen pflegt, daß der Besitz der Produktionsmittel dem
Kapitalisten bei den Lohnverhandlungen den Arbeitern gegenüber unter allen Umständen ein Übergewicht
verschaffen muß, dessen Ausdruck eben der Mehrwert oder Kapitalzins ist und immer sein
wird. Man kann es sich einfach nicht vorstellen, daß das heute auf seiten des Besitzes liegende
Übergewicht einfach dadurch auf die Besitzlosen (Arbeiter) übergehen kann, daß man den Besitzenden
neben jedes Haus, jede Fabrik noch ein Haus, noch eine Fabrik baut.
Der den Sozialisten von P. J. Proudhon bereits vor fünfzig Jahren gezeigte Weg, das Kapital mit
unverdrossener, fleißiger, scharfsinniger und ungehemmter Arbeit bewußt anzugreifen und zur
Strecke zu bringen, ist ihnen heute unverständlicher noch als damals. Man hat Proudhon zwar
nicht ganz vergessen, aber niemand hat ihn recht verstanden. Sonst gäbe es heute kein Kapital
mehr.

 

[Pommes]

Tut mir leid Pommes, da kann ich dir nicht folgen...
Sollte das etwa heißen, dass ein Anleger für seine Einlage noch Geld "dazuschießen" soll, dass die Bank das Geld überhaupt annimmt. Dann zeig mir mal den Anleger, der so blöd ist. Ich kenn keinen und hab auch noch von keinem gehört. Das hieße ja, dass der Anleger sein Geld anlegt, um es zu vernichten!!!

Was träumst Du sonst noch?

Liest du keine Nachrichten, ich glaube wenn hier einer träumt bist du das:toben:

Zitat/Quelle: Handelsblatt http://www.handelsblatt.com/finanze...gt-strafzinsen-fuer-ersparnisse/10907262.html
Erste Bank verlangt Strafzinsen für Ersparnisse
29.10.2014, 17:35 Uhr

Eine kleine Bank aus Thüringen macht den Anfang: Zum ersten Mal müssen Kunden draufzahlen, wenn sie Geld zur Bank bringen. Betroffen sind zunächst nur vermögende Kunden. ..... Zitat Ende.

Träum weiter.

 

[Wehrwolf]

Tut mir leid Pommes, da kann ich dir nicht folgen...
Sollte das etwa heißen, dass ein Anleger für seine Einlage noch Geld "dazuschießen" soll, dass die Bank das Geld überhaupt annimmt. Dann zeig mir mal den Anleger, der so blöd ist. Ich kenn keinen und hab auch noch von keinem gehört. Das hieße ja, dass der Anleger sein Geld anlegt, um es zu vernichten!!!

Was träumst Du sonst noch?

Es gibt bereits eine Bank die von ihren Sparern Negativzinsen fordert wenn sie ihr Geld dort lagern, aber nur 0,25% und nur ab 3 Millionen Einlage. Pommes möchte mit dem Freigeld lediglich erreichen das das für jeden Sparer ab dem ersten Euro gilt und das der Negativzinssatz bei 5-6% liegt.

Die Bankenverbände bemühen sich, die Angelegenheit herunterzuspielen. Niemand müsse befürchten, dass es bald jedem Bankkunden genauso ergehen werde; dass er für jeden Euro, den er anlegt, noch Geld mitbringen muss. In der Tat spricht zunächst einiges dagegen. Die Skatbank, die Internet-Tochter einer Volksbank in Thüringen, ist zwar bundesweit tätig, aber doch ziemlich klein. Und die Anlagesumme ist ziemlich groß. 500 000 Euro hat kaum ein Sparer auf der hohen Kante. Zudem werde der Negativzins erst dann fällig, wenn die Gesamteinlagen des Kunden - unabhängig von der Anlageform - drei Millionen Euro überschreiten, teilte die Skatbank mit.

http://www.sueddeutsche.de/wirtscha...tbank-wer-zu-viel-spart-zahlt-drauf-1.2200744

 

[joG]

Was lässt dich das vermuten?

Die Art, wie man das Gericht und dessen Urteile allgemein bespricht. Sie sind anderer Meinung und haben den Eindruck, das Verfassungsgericht würde gute Entscheidungen treffen? Sagen wir zum Euro, ESM oder Sicherheitsverwahrung usw?

 

[Problemmanager]

Der Versuch ist nicht strafbar

Liest du keine Nachrichten, ich glaube wenn hier einer träumt bist du das:toben:

Zitat/Quelle: Handelsblatt http://www.handelsblatt.com/finanze...gt-strafzinsen-fuer-ersparnisse/10907262.html
Erste Bank verlangt Strafzinsen für Ersparnisse
29.10.2014, 17:35 Uhr

Eine kleine Bank aus Thüringen macht den Anfang: Zum ersten Mal müssen Kunden draufzahlen, wenn sie Geld zur Bank bringen. Betroffen sind zunächst nur vermögende Kunden. ..... Zitat Ende.

Träum weiter.

Hallo Pommes
Wenn du aufmerksam gelesen hast, ist das ein Versuch - so nach dem Motto, "ich ruf mal in den Wald und schau, was da rauskommt". Der Titel der Zeitung ist typisch Presse aufreiserisch.

Vor allen Dingen geht es hier um Tagesgeldkonten (Moneyparking), an dem viele Banken nicht interessiert sind, da sie genug (zuviel) im Bestand haben, oder haben können. Die Begrenzungen der Tagesgeldhöhe haben wir schon lange.

Die EZB gibt (verschenkt) Geld an Banken, damit diese das Geld in die Wirtschaft weitergeben (sollen), um eben diese zu versorgen und nicht die Banken selbst. Wenn sich nun eine Bank "überversorgt", muss sie Strafzinsen zahlen. Eigentlich eine vernünftige Idee und der erste Schritt in die richtige Richtung.

Nun versuchen die Banken, trotzdem "zuviel billiges Geld" zu erhalten und wollen noch an den "Strafzinsen" (0,25% EZB,) zu verdienen. - Auch negatives Kapital ist Kapital.

Bezeichnend - Skatbank: klingt doch irgendwie nach Spielen, Zocken, spekulieren, ausreizen...
Die Bank liegt in Thüringen: dort regieren (vlt.) bald die Linke. Die wissen, wie man Geld versenkt was man nicht hat - siehe BER (SPD u. Linke)

 

[Johannes der Gesandte]

Hallo Pommes
Wenn du aufmerksam gelesen hast, ist das ein Versuch - so nach dem Motto, "ich ruf mal in den Wald und schau, was da rauskommt". Der Titel der Zeitung ist typisch Presse aufreiserisch.

Vor allen Dingen geht es hier um Tagesgeldkonten (Moneyparking), an dem viele Banken nicht interessiert sind, da sie genug (zuviel) im Bestand haben, oder haben können. Die Begrenzungen der Tagesgeldhöhe haben wir schon lange.

Die EZB gibt (verschenkt) Geld an Banken, damit diese das Geld in die Wirtschaft weitergeben (sollen), um eben diese zu versorgen und nicht die Banken selbst. Wenn sich nun eine Bank "überversorgt", muss sie Strafzinsen zahlen. Eigentlich eine vernünftige Idee und der erste Schritt in die richtige Richtung.

Nun versuchen die Banken, trotzdem "zuviel billiges Geld" zu erhalten und wollen noch an den "Strafzinsen" (0,25% EZB,) zu verdienen. - Auch negatives Kapital ist Kapital.

Bezeichnend - Skatbank: klingt doch irgendwie nach Spielen, Zocken, spekulieren, ausreizen...
Die Bank liegt in Thüringen: dort regieren (vlt.) bald die Linke. Die wissen, wie man Geld versenkt was man nicht hat - siehe BER (SPD u. Linke)

Du wirfst alle in ein Topf, das ist nicht ok so.

 

[Problemmanager]

Ich hab das mal bissl eingekürzt, [MENTION=2231]Problemmanager[/MENTION].
Grundsätzlich ist Fakt, daß Staat und Bank, in kapitalistischen Ländern (und nicht nur da) eins sind.
Praktisch besteht nicht mal ein Unterschied zwischen sozialistischen und kapitalistischen Banken, weil beide für die Finanzierung der jeweiligen Wirtschaft verantwortlich sind. Die kapitalistischen Banken brauchen, weil sie der sogenannten Marktwirtschaft verpflichtet sind, lediglich mehr Einfallsreichtum, um ausreichend Deckungskapital zu verschaffen. Da sind die sogenannten Crashs und sonstige Enteignungsorgien in Aktien- und sonstigen Kursgeschäften, fest einkalkuliert und auch notwendig))
Die Prozente, für die Bank- und sonstige Finanzangestellte arbeiten (inklusive Versicherungen) sind einfache Löhne auf Basis von Prozentanteilen.
Grundsätzlich kann man den Wirtschaftsdaten, die aus kapitalistischen Medien oder Büros kommen, generell nicht trauen. Das macht international auch keiner. Wer sich die Daten und Offenbarungen genau anschaut, weiß, daß da grundsätzlich, von Schätzungen die Rede ist. Selbst die Jahresabschlüsse, sind reine Schätzungen. Die verlässlichsten Zahlen im Kapitalismus, sind Umsatzzahlen, die dann die Basis bilden für sämtliche andere Zahlenangaben. Und alle wissen, das reine oder teilweise Schwarzgeschäfte, in diesen Berichten, nicht auftauchen können. In die Umsatzzahlen sind die Import- und Exportzahlen integriert. Und das wird, generell, nur über Banken abgwickelt; größtenteils über den Offshorebereich.
Allein die Tatsache, daß Handel auch mit Embargostaaten und Embargowaren stattfindet, erklärt dann auch die Genauigkeit der kapitalistischen Abrechnungsweise))) Ich glaube nicht, daß ich das näher erklären muß))
Die kapitalistischen Wirtschaftszahlen sind so verlogen, daß die, in dem Zusammenhang genannte Zahlen, dem Geräusch von alten Rechenmaschinen gleichen.

kh

Beim BAFIN wärst du gut aufgehoben - die brauche solche Leute wie dich - da fließt bestimmt viel (Straf)Geld in den Staatssäckel

 

[Problemmanager]

Du wirfst alle in ein Topf, das ist nicht ok so.

Was meinst du damit?
Ich bin eigentlich kein Pauschalverurteiler

 

[bejaka]

Der Kommentar von Gesell:

Die Beseitigung des arbeitslosen Einkommens, des sogenannten Mehrwertes, auch Zins und Rente
genannt, ist das unmittelbare wirtschaftliche Ziel aller sozialistischen Bestrebungen. Zur Erreichung
dieses Zieles wird allgemein der Kommunismus, die Verstaatlichung der Gütererzeugung mit
all ihren Folgen, verlangt, und mir ist nur ein einziger Sozialist bekannt - P. J. Proudhon -, dessen
Untersuchungen über das Wesen des Kapitals ihm auch eine andere Lösung der Aufgabe möglich
erscheinen ließen. Die Forderung einer allgemeinen Verstaatlichung sämtlicher Erzeugung wird mit
der Natur, d. h. mit den Eigenschaften der Produktionsmittel begründet. Man sagt es harmlos,
wie man Selbstverständlichkeiten auszusprechen pflegt, daß der Besitz der Produktionsmittel dem
Kapitalisten bei den Lohnverhandlungen den Arbeitern gegenüber unter allen Umständen ein Übergewicht
verschaffen muß, dessen Ausdruck eben der Mehrwert oder Kapitalzins ist und immer sein
wird. Man kann es sich einfach nicht vorstellen, daß das heute auf seiten des Besitzes liegende
Übergewicht einfach dadurch auf die Besitzlosen (Arbeiter) übergehen kann, daß man den Besitzenden
neben jedes Haus, jede Fabrik noch ein Haus, noch eine Fabrik baut.
Der den Sozialisten von P. J. Proudhon bereits vor fünfzig Jahren gezeigte Weg, das Kapital mit
unverdrossener, fleißiger, scharfsinniger und ungehemmter Arbeit bewußt anzugreifen und zur
Strecke zu bringen, ist ihnen heute unverständlicher noch als damals. Man hat Proudhon zwar
nicht ganz vergessen, aber niemand hat ihn recht verstanden. Sonst gäbe es heute kein Kapital
mehr.

Zitat von Deinem Beitrag:
""..... dessen
Untersuchungen über das Wesen des Kapitals ihm auch eine andere Lösung der Aufgabe möglich
erscheinen ließen....."""

Auf deutsch:
Du arbeitest nicht an der Beseitigung der aktuellen Produktionsverhältnisse, sondern an der, zeitweisen Ausgestaltung der Ausbeutung von Menschen durch Menschen)))
Das ist weder sozialistisch noch revolutionär.
Übrigens, sind alle diese Protagonisten, an ihrem eigenen Modell gescheitert)))

kh

 

[Wehrwolf]

Vor allem ist es ein Verfassungsorgan, das eben nicht das entscheidende Kriterium ganz erfüllt und daher in letzter Zeit seine Glaubwürdigkeit und Legitimität Stück um Stück vertut.

Die Art, wie man das Gericht und dessen Urteile allgemein bespricht. Sie sind anderer Meinung und haben den Eindruck, das Verfassungsgericht würde gute Entscheidungen treffen? Sagen wir zum Euro, ESM oder Sicherheitsverwahrung usw?

Das Bundesverfassungsgericht trifft seine Entscheidungen nach der geltenden Gesetzeslage und die Gesetze machen die Politiker nicht die Richter.

 

[Pommes]

Hallo Pommes
Wenn du aufmerksam gelesen hast, ist das ein Versuch - so nach dem Motto, "ich ruf mal in den Wald und schau, was da rauskommt". Der Titel der Zeitung ist typisch Presse aufreiserisch.

Vor allen Dingen geht es hier um Tagesgeldkonten (Moneyparking), an dem viele Banken nicht interessiert sind, da sie genug (zuviel) im Bestand haben, oder haben können. Die Begrenzungen der Tagesgeldhöhe haben wir schon lange.

Die EZB gibt (verschenkt) Geld an Banken, damit diese das Geld in die Wirtschaft weitergeben (sollen), um eben diese zu versorgen und nicht die Banken selbst. Wenn sich nun eine Bank "überversorgt", muss sie Strafzinsen zahlen. Eigentlich eine vernünftige Idee und der erste Schritt in die richtige Richtung.

Nun versuchen die Banken, trotzdem "zuviel billiges Geld" zu erhalten und wollen noch an den "Strafzinsen" (0,25% EZB,) zu verdienen. - Auch negatives Kapital ist Kapital.

Bezeichnend - Skatbank: klingt doch irgendwie nach Spielen, Zocken, spekulieren, ausreizen...
Die Bank liegt in Thüringen: dort regieren (vlt.) bald die Linke. Die wissen, wie man Geld versenkt was man nicht hat - siehe BER (SPD u. Linke)

Von wegen ich ruf mal in den Wald, der Negative Zins ist real (Skatbank) und er wird kommen, er muß sogar kommen denn sonst geht das Geldsystem kaputt.
Die Banken sitzen auf immer dicker werdenden Passiva und die Knete geht nicht in die Realwirtschaft, die Betonung liegt auf Realwirtschaft, es nützt nämlich nix wenn billiges EZB Geld verzockt wird.

 

[Pommes]

Zitat von Deinem Beitrag:
""..... dessen
Untersuchungen über das Wesen des Kapitals ihm auch eine andere Lösung der Aufgabe möglich
erscheinen ließen....."""

Auf deutsch:
Du arbeitest nicht an der Beseitigung der aktuellen Produktionsverhältnisse, sondern an der, zeitweisen Ausgestaltung der Ausbeutung von Menschen durch Menschen)))
Das ist weder sozialistisch noch revolutionär.
Übrigens, sind alle diese Protagonisten, an ihrem eigenen Modell gescheitert)))

kh

Siehst du das ist es wenn ich sage das manche Menschen mit einfachen Zusammenhängen verblüffend schnell überfordert sind.

Proudhon geht davon aus dass das Produktionsmittel seinen Wert einbüßt wenn nur genug Produktionsmittel vorhanden sind.

Ein Beispiel:
Ich habe ein Haus und jemand baut seins daneben, bei gleichbleibendem Bedarf an Wohnungen geht nun mein Gewinn um die Hälfte runter, genauso verhält es sich bei der Fabrik, je mehr Fabriken in Betrieb genommen werden desto schmaler wird der Mehrwert.
Am Ende wird nur noch die reine Arbeit bezahlt werden und natürlich die Unkosten und damit ist das Eigentum am Produktionsmittel uninteressant.

Das durch die Umlaufsicherung unter Angebotsdruck stehende Freigeld wird von den Banken in alles und jeden investiert werden und solange noch irgendwo Gewinne drin sind findet sich auch jemand der die Lücke ausfüllt.

Damit fällt der Mehrwert, damit kommt der Arbeiter zum vollen Arbeitsertrag, damit fällt die kapitalistische Produktionsweise, damit verteilt sich der Wohlstand gleichmäßig, damit wird ohne Wachstumszwang am echten Bedarf gewirtschaftet, damit werden Umwelt und Ressourcen geschont und last not least haben wir damit eine saubere Vollbeschäftigung.

 

[joG]

Das Bundesverfassungsgericht trifft seine Entscheidungen nach der geltenden Gesetzeslage und die Gesetze machen die Politiker nicht die Richter.

So stellt man sich das im Volk vor. Wenn aber das Gericht ein Urteil stellt zu einem Thema, das die Richter nicht verstehen, wie ein oberster Richter in einem Interview zum Thema VWL zugab und das Urteil mit einer wissenschaftlich falschen Hypothese begründen? Dies ist zum Euro und dem ESM geschehen.

 

[Pegasus]

Das Bundesverfassungsgericht trifft seine Entscheidungen nach der geltenden Gesetzeslage und die Gesetze machen die Politiker nicht die Richter.

So sollte es sein .

Der IST-Zustand: Das BferfG genehmigt sich bei seinen Entscheidungen
Ermessensspielräume, die Dir vor dem gleichen Gremium versagt bleiben.

GP

 

[joG]

So sollte es sein .

Der IST-Zustand: Das BferfG genehmigt sich bei seinen Entscheidungen
Ermessensspielräume, die Dir vor dem gleichen Gremium versagt bleiben.

GP

Und wie wir alle wissen ist "Ermessensspielraum" der freundliche Ausdruck für "Willkür".

 

[Wehrwolf]

So stellt man sich das im Volk vor. Wenn aber das Gericht ein Urteil stellt zu einem Thema, das die Richter nicht verstehen, wie ein oberster Richter in einem Interview zum Thema VWL zugab und das Urteil mit einer wissenschaftlich falschen Hypothese begründen? Dies ist zum Euro und dem ESM geschehen.

Du kannst einem Richter kaum vorwerfen das er nicht gleichzeitig auch Volkswirt ist. Wenn die Richter Fachwissen benötigen dann ziehen sie in der Regel Sachverständige hinzu, das machen die am Prozess beteiligten Parteien auch so. Wenn die Experten nichts taugen dann kann man dem Richter höchstens vorwerfen den falschen Sachverständigen geladen zu haben. Ein bewusst herbeigeführtes Fehlurteil würde ich da nicht unterstellen, es sei denn der Richter folgt absichtlich nicht dem Gutachten des Sachverständigen.

 

[Wehrwolf]

So sollte es sein .

Der IST-Zustand: Das BferfG genehmigt sich bei seinen Entscheidungen
Ermessensspielräume, die Dir vor dem gleichen Gremium versagt bleiben.

GP

Die Spielräume gibt dem Gericht der Gesetzgeber.

 

[Anarchist]

"Die Würde des Menschen ist unantastbar".
Würde das so gemeint sein, stünde im GG nicht, dass der Staat und seine Macht bestimmen, was Würde zu sein hat.

 

[Wehrwolf]

"Die Würde des Menschen ist unantastbar".
Würde das so gemeint sein, stünde im GG nicht, dass der Staat und seine Macht bestimmen, was Würde zu sein hat.

Diese Macht hat der Staat nicht, das BVerfG hat dem Staat in diesem Punkt recht deutlich die Grenzen aufgezeigt, z.B. hier:

Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.

Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu.

Zur Ermittlung des Anspruchumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen.

Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html