Hallo liebe Gemeinde,
aus aktuellem Anlass interessiert mich folgendes:
Die deutsche Außenpolitik kommt ja immer wieder in die Situation, bei Kontakten mit Diktaturen die Menschenrechtsfrage aufzuwerfen.
So jetzt meine Frage die im Raum steht: Welche Strategien sollte man in diesen Überlegungen verfolgen ?
Eure Meinungen interessieren mich brennend, da es wie oben erwähnt ein aktuelles Thema ist.
Irgendwie bezeichnend und am Thema vorbei, bzw. zu Russland/Ukraine-lastig, was die allgemeine Fragestellung des Threads bezwecken soll. Alle Länder
Nehmen wir mal Saudi-Arabien: Waffenlieferung aus DE - Ist dort Demokratie?, Gleichberechtigung der Frau?, Religionsfreiheit? Presse u. Informationsfreiheit?
NEIN!
Israel: Sind Waffenlieferung nach DE-Gesetzen in Kriesengebiete erlaubt? Ist Israel ein friedliches Land?
NEIN!
China: Ist China demokratisch? Todesstrafe abgeschafft?
NEIN!
Man könnte noch viele Beispiele nennen. Aber bei allen bleibt es dabei - wirtschaftliche Interessen (siehe BP Köhler), Ressourcen (siehe Struck: wir verteidigenDE am Hindukusch), Machtpolitik (aber mit wem? USA oder BRICS)
Wenn ich in diesem Zusammenhang "deutsche Politik" lese, kommt mir das große K..zen. Was hat Steinmeier denn erreicht? Nichts - nur Wichtigtuerei. Den nimmt doch keiner mehr ernst. Hätte der nicht Merkel hinter sich, würden die Anderen den nach Hause schicken.
Was hat denn die deutsche Aussenpolitik erreicht?
dass nun auch Deutsche entführt und ermordet werden im Nahen Osten.
dass der osteuropäische Markt am Zusammenbrechen ist.
Das ist für mich keine Aussenpolitik, sondern Ausgrenzungspolitik.
Wir haben wirtschaftlich einen sehr mäßigen Audschwung, in der UnbeliebtheitsScala jedoch einen kräftigen Sprung nach Oben gemacht. Mir wäre es anders rum lieber