Ein NPD-Verbot ist verständlich, aber nicht richtig durchdacht

[Ophiuchus]

Die NPD würde laut dem Bundesverfassungsgericht "darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik*Deutschland zu gefährden".
Wie kann eine Partei, die, ich schreibe es nochmal, in keinem Landtag vertreten ist, die "demokratische Grundordnung beeinträchtigen" / oder "den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährden"?

Ich sehe den Grund der Ablehnung des NPD-Verbotes im Selbstschutz der Regierung .
Erfüllt die MerkelCDU mit ihrer Flüchtlingspolitik nicht das Kriterium den Bestand Deutschlands zu gefährden ,nur mit dem Unterschied dass sie genug Einfluß zur Erreichung des Zieles hat !

 

[Rotschopf]

Ich sehe den Grund der Ablehnung des NPD-Verbotes im Selbstschutz der Regierung .
Erfüllt die MerkelCDU mit ihrer Flüchtlingspolitik nicht das Kriterium den Bestand Deutschlands zu gefährden ,nur mit dem Unterschied dass sie genug Einfluß zur Erreichung des Zieles hat !

Also die Regierung hat das NPD-Verbot abgelehnt, ider wie?
Und du hast diese Demokratie so halbwegs verstanden, ja, ehrlich?

 

[Charles Dexter Ward]

ganz offensichtlich haben auch ihre Partei- und PR-Berater längst erkannt, dass ein bisschen braun, also so a la CSU, gerade noch so geht.

Wer schon bei der CSU anfängt von braun, auch nur "etwas" braun, zu faseln, der sollte seinen politischen Kompass unbedingt neu eichen lassen. Obwohl der bei derartigen Äußerungen wohl eher unwiederbringlich kaputt ist...

 

[Bergmann]

Ich sehe den Grund der Ablehnung des NPD-Verbotes im Selbstschutz der Regierung .
Erfüllt die MerkelCDU mit ihrer Flüchtlingspolitik nicht das Kriterium den Bestand Deutschlands zu gefährden ,nur mit dem Unterschied dass sie genug Einfluß zur Erreichung des Zieles hat !

Das können Sie nur glauben, weil Sie an der Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtes zweifeln - überall Verschwörungen. Aber im Gegensatz zu Polen und anderen Ländern haben wir in Deutschland ein unabhängiges Verfassungsgericht. In Polen haben nämlich die ausländischen Gesinnungsgenossen der AfD die Unabhängigkeit der Gerichte durch die Besetzung von Richterstellen beeinflusst oder gar gleichgeschaltet. Allein die Anhänger von Verschwörungstheorien und ihr politischer Arm in Form der AfD wollen die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtes abschaffen.

 

[Charles Dexter Ward]

Das können Sie nur glauben, weil Sie an der Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtes zweifeln - überall Verschwörungen. Aber im Gegensatz zu Polen und anderen Ländern haben wir in Deutschland ein unabhängiges Verfassungsgericht. In Polen haben nämlich die ausländischen Gesinnungsgenossen der AfD die Unabhängigkeit der Gerichte durch die Besetzung von Richterstellen beeinflusst oder gar gleichgeschaltet. Allein die Anhänger von Verschwörungstheorien und ihr politischer Arm in Form der AfD wollen die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtes abschaffen.

Während der widerliche Nachwuchsjakobiner wieder versucht andere zu diffamieren outet er sich selbst als Verschwörungstheoretiker. Sattes Eigentor Bergmann!

 

[Bergmann]

Wer schon bei der CSU anfängt von braun, auch nur "etwas" braun, zu faseln, der sollte seinen politischen Kompass unbedingt neu eichen lassen. Obwohl der bei derartigen Äußerungen wohl eher unwiederbringlich kaputt ist...

Schon wieder am schwadronieren, um rechtsextremistisches Gedankengut zu verharmlosen, da hilft dem CDW auch ein Kompass mehr bei seiner geistigen Irrfahrt.

 

[Charles Dexter Ward]

Schon wieder am schwadronieren, um rechtsextremistisches Gedankengut zu verharmlosen, da hilft dem CDW auch ein Kompass mehr bei seiner geistigen Irrfahrt.

Was ist los kleines Schandmaul? Na komm, zeige mal die Stelle auf, an der ich hier im Thread "rechtsextremistisches Gedankengut" verharmlose. Ach, kannst du nicht?
Dreckiges Lügenmaul!

Dein Aluhut sitzt zu eng und scheint deine geistigen Fähigkeiten zum Schaden deiner ohnehin bestehenden Defizite noch weiter einzuschränken. )

 

[Rotschopf]

Was ist los kleines Schandmaul? Na komm, zeige mal die Stelle auf, an der ich hier im Thread "rechtsextremistisches Gedankengut" verharmlose. Ach, kannst du nicht?
Dreckiges Lügenmaul!

Dein Aluhut sitzt zu eng und scheint deine geistigen Fähigkeiten zum Schaden deiner ohnehin bestehenden Defizite noch weiter einzuschränken. )

Du kennst die berühmte Passauer Rede von euerm FJS, oder?
Na siehste!

 

[sportsgeist]

Wer schon bei der CSU anfängt von braun, auch nur "etwas" braun, zu faseln, der sollte seinen politischen Kompass unbedingt neu eichen lassen. Obwohl der bei derartigen Äußerungen wohl eher unwiederbringlich kaputt ist...

nun gut, dann sag du mir doch, ab wann genau Gedankengut anfängt braun zu werden?
gibt es da eine scharfe Trennlinie, und wenn ja, ab wo und wann genau?

 

[Bergmann]

Während der widerliche Nachwuchsjakobiner wieder versucht andere zu diffamieren outet er sich selbst als Verschwörungstheoretiker. Sattes Eigentor Bergmann!

Das Schand- und Schundmaul wieder bei der Arbeit.

Chaos bei der AfD in Nürnberg
Interne Querelen plagen die Nürnberger AfD
http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/interne-querelen-plagen-die-nurnberger-afd-1.5752301

Die AfD Nürnberg distanzierte sich von "diesem völlig geschmacklosen Post" und wies darauf hin, "dass wir als AfD Nürnberg-Schwabach mit der Facebookseite einer 'AfD Nürnberg-Süd/Schwabach' nichts zu tun haben". Man wolle juristische Schritte gegen die Betreiber prüfen lassen, heißt es. Doch wer hat denn eigentlich das Sagen bei den Nürnberger AfD-Politikern, wenn ein Kreisverband dem anderen seine Berechtigung abspricht?

Die Situation ist verworren. Der Landesverband der Partei weist auf seiner Homepage zwei Kreisverbände aus: Nürnberg-Nord und Nürnberg-Süd/Schwabach. Klickt man dann auf Nürnberg-Nord, ist abermals vom Kreisverband Nürnberg/Schwabach die Rede.

Was für eine Chaoten-Truppe

 

[sportsgeist]

Du kennst die berühmte Passauer Rede von euerm FJS, oder?
Na siehste!

die rechten Ränder der CSU franzten schon immer Richtung ehemalige NSDAP, Republikaner oder gar NPD aus ...
wobei, das übliche NPD Gesox war selbst der CSU stets zu krass ...

 

[Charles Dexter Ward]

Das Schand- und Schmaul wieder bei der Arbeit.

Ja, der Bergmann legt nun wieder los, so wie es aussieht. Dabei ist er schon wieder so in Rage, dass er die Tasten nicht mehr richtig trifft.

Chaos bei der AfD in Nürnberg
Interne Querelen plagen die Nürnberger AfD
http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/interne-querelen-plagen-die-nurnberger-afd-1.5752301



Was für eine Chaoten-Truppe

Also du, dreckiger Lügner, kommt noch ein Zitat von mir, mit dem du deine perfide Unterstellung belegen kannst?
Kann der Bergmann natürlich nicht. Deswegen versucht das Schandmaul nun abzulenken. )

 

[Trantor]

nun gut, dann sag du mir doch, ab wann genau Gedankengut anfängt braun zu werden?
gibt es da eine scharfe Trennlinie, und wenn ja, ab wo und wann genau?

die gibt es sowohl an den rechten wie an den linken als auch an religiösen Rändern.
und zwar fängt das dort an wo die Liberalität, Rechte und Freiheiten auf Basis der Ideologie und entgegenen dem Grundgesetzt beschnitten werden.
Ich empfinde es zB als gravierenden Einschntt in meine Freiheit und Rechte wenn ich bestimmte Gegenden in D gar nicht mehr oder nur unter massivem Polizeischutz betreten darf.
Da ist allerdings nicht die Schuld der bösen Rechten sonden der aktuellen Regierung die eine solche Entwicklung auch weiterhin jeden Tag fördert.

 

[imho]

welchen Niedergang?

das eine Prozentchen an Wählern, welches sich die AfD vielleicht von der NPD geholt hat, spielt auch keine Rolle.
aber die 12 ... 15 oder 20%, welche sie sich von der CDU ... (aber auch den anderen Parteien) geholt haben ... spielen eine Rolle, und diese 12 ... 15 oder 20% hätten sowieso NIE im Leben NPD gewählt ...

Du meinst sicher einen Prozentpunkt. Für die AfD spielt das sicher keine Rolle, aber für die NPD. Wenn es den NPD-Leuten mehr um ihre Ideologie als um die Partei geht, dann können sie innerhalb der AfD mehr erreichen.

 

[sportsgeist]

die gibt es sowohl an den rechten wie an den linken als auch an religiösen Rändern.
und zwar fängt das dort an wo die Liberalität, Rechte und Freiheiten auf Basis der Ideologie und entgegenen dem Grundgesetzt beschnitten werden.
Ich empfinde es zB als gravierenden Einschntt in meine Freiheit und Rechte wenn ich bestimmte Gegenden in D gar nicht mehr oder nur unter massivem Polizeischutz betreten darf.
Da ist allerdings nicht die Schuld der bösen Rechten sonden der aktuellen Regierung die eine solche Entwicklung auch weiterhin jeden Tag fördert.

und was hatte das mit meiner Frage zu tun?

 

[sportsgeist]

Du meinst sicher einen Prozentpunkt. Für die AfD spielt das sicher keine Rolle, aber für die NPD. Wenn es den NPD-Leuten mehr um ihre Ideologie als um die Partei geht, dann können sie innerhalb der AfD mehr erreichen.

tja, rein aus NPD Sicht gesehen schon möglich ... würden sich die restlichen Parteien vermutlich alle Finger danach ablecken, würden in die AfD tatsächlich ausgewiesene Nazis, Schläger, Hools und Glatzen einsickern ... darauf würden deren Wahlkampftaktiker nur warten

oder anders gesagt, ein größeres Eigentor könnte sich die AfD kaum schießen ...

 

[Trantor]

Das können Sie nur glauben, weil Sie an der Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtes zweifeln - überall Verschwörungen. Aber im Gegensatz zu Polen und anderen Ländern haben wir in Deutschland ein unabhängiges Verfassungsgericht. In Polen haben nämlich die ausländischen Gesinnungsgenossen der AfD die Unabhängigkeit der Gerichte durch die Besetzung von Richterstellen beeinflusst oder gar gleichgeschaltet. Allein die Anhänger von Verschwörungstheorien und ihr politischer Arm in Form der AfD wollen die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtes abschaffen.

Das Verfassungesgericht ist genausowenig unabhängig wie die EZB.
sofern die Richter von den jeweiligen Parteien bzw BT/BR bestimmt/gewählt werden - entsteht entsprechend auch eine abhängigkeit.
Das hat man schon bei der Zustimmung zur Euro Rettung gesehen.

Mittlerweile gibt es kaum noch unabhängige Organe, egal ob BvG, EZB oder die Medien mit ihren von den Parteien bestimmten Aufsichtsräten - die Kontrolle ist umfassend und erst dann zu brechen wenn die ganzen altparteien aus den Parlamenten abgewählt sind und die funtionen entsprechend neu z beetzten sind - erst dann kann mit der Entseuchung der Wahnsinnsideologie die wir gerade fahren begonnen werden.

 

[Rotschopf]

Das Verfassungesgericht ist genausowenig unabhängig wie die EZB.
sofern die Richter von den jeweiligen Parteien bzw BT/BR bestimmt/gewählt werden - entsteht entsprechend auch eine abhängigkeit.
Das hat man schon bei der Zustimmung zur Euro Rettung gesehen.

Mittlerweile gibt es kaum noch unabhängige Organe, egal ob BvG, EZB oder die Medien mit ihren von den Parteien bestimmten Aufsichtsräten - die Kontrolle ist umfassend und erst dann zu brechen wenn die ganzen altparteien aus den Parlamenten abgewählt sind und die funtionen entsprechend neu z beetzten sind - erst dann kann mit der Entseuchung der Wahnsinnsideologie die wir gerade fahren begonnen werden.

Und dies geplante Vorgehen hat [MENTION=1034]Charles Dexter Ward[/MENTION] grad vehement abgestritten!
Was machmer nun!

 

[Trantor]

Du meinst sicher einen Prozentpunkt. Für die AfD spielt das sicher keine Rolle, aber für die NPD. Wenn es den NPD-Leuten mehr um ihre Ideologie als um die Partei geht, dann können sie innerhalb der AfD mehr erreichen.

Was sollen sie in der AFD denn erreichen wenn sie dort gerade mal 1% ausmachen?

 

[Trantor]

Und dies geplante Vorgehen hat [MENTION=1034]Charles Dexter Ward[/MENTION] grad vehement abgestritten!
Was machmer nun!

welches "geplante vorgehen", und was genau soll CDW abgestritten haben?
Was du übrigends machst weiss ich nicht - ich mache garnichts und sag mir einfach nur bei jedem Attentant oder den täglichen Opfer von kriminalität oder Sexualdelikten.
1. haben sie es nicht anders gewollt - sonst würden sie anders wählen
2 .haben sie dann auch verdient was mit ihnen passiert.

Mit andern Worten, du hast deine Eltern auf dem Wheinachtsmarkt verloren - haben sie Merkel gewählt? - dann selbst Schuld - aber sie sind dann ja für eine gute Sache gestorben - das muss reichen als Trost.
....und vllt überlegt man sich bei der nächsten Wahl nochmals wem man die Stimme gibt, und ob man die Konsequenzen dieser Politik wirklich tragen möchte.