Analyse von Wolfram Weimer
Deutschlands linke Köpfe: So könnte Scholz’ rot-rot-grüne Regierung aussehen
dpa
Donnerstag, 09.09.2021, 10:51
Einige Umfragen signalisieren, dass Deutschland bald eine Linksregierung aus SPD, Grünen und Linkspartei bekommen könnte. In Berlin beginnen hinter den Kulissen bei den Parteien die Planspiele und erste Personalabsprachen. So könnte das rot-rot-grüne Kabinett aussehen.
Das politische
Berlin diskutiert zusehends eine rot-rot-grüne Regierungsvariante nach der Bundestagswahl am 26. September. Manche Umfragen signalisieren, dass eine solche Koalition derzeit möglich wäre. Die Linkspartei macht bereits konkrete Lockangebote. Seitens der SPD knüpft man eine möglich Zusammenarbeit allerdings an klare Vorgaben. "Bedingung für ein Regierungsbündnis mit der SPD ist, dass Koalitionspartner eine solide Haushaltspolitik mitverfolgen und klar zur Nato und zu einer starken, souveränen EU stehen", sagte Vorsitzende Saskia Esken jüngst
im Gespräch mit der "Welt am Sonntag".
Was würde das personell aber bedeuten, sollte
die Linke zu derartigen Zugeständnissen bereit sein?
Am Ende könnte das neue Kabinett eines neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) so aussehen (auch wenn diese Aufzählung natürlich nicht abschließend ist und mögliche andere Kabinettszuschnitte nicht berücksichtigt):
Vizekanzlerin und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne)
Karl-Josef Hildenbrand/dpa Annalena Baerbock gibt ein Pressestatement.
Die Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin der Grünen mag einen skandalgetrübten Wahlkampf führen. In einer rot-rot-grünen Bundesregierung übernähme sie gleichwohl die Schlüsselrolle. Sie strebt ins Auswärtige Amt und wäre dann nach Joschka Fischer die zweite grüne Spitzenbesetzung als Deutschlands Außenministerin. Baerbock spricht wahrscheinlich das beste Englisch aller bisherigen Amtsinhaber, sie verfügt über eine verbindliche Konzilianz und fachliche Vorkenntnisse aufgrund ihres Studiums und ihrer Tätigkeit im Umfeld des Europaparlaments, es fehlt ihr allerdings jedwede Erfahrung in Regierung oder Diplomatie.
Finanzminister Dietmar Bartsch (Linke)....