Ministerpräsident Kemmerich

[DOLANS]

Dein Einwand ist nicht ganz von der Hand zu weisen, aber so steht es nun mal im Gesetz, in diesem Falle in der Verfassung Thüringens:

# 1802

"Zitat Zitat von Art. 53, Abs.1

Die Abgeordneten sind die Vertreter aller Bürger des Landes.
Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen verantwortlich."

Warum hat man dann den "Fraktions-Zwang" eingeführt?

Und da wir alle > den Menschen < kennen und wissen, - was mit so einer vorsätzlichen VOLKS-VERBLÖDUNG gemeint ist

und dem zufolge vorsätzlich anders Gehandelt wird - kann man jeden - der daran glauben möchte- nur geistig bemitleiden !

Und das trifft auf 90% aller Wähler zu !

Wir sehen doch alle - wie DANK der Abgeordneten - in Deutschland das Volk nieder gemacht wird !

 

[Cotti]

Nein man wählt so lange bis die Gewählten etwas aus dem Ergebnis machen können.
Du willst unvereinbares zusammenzwingen und nennst das dann Demokratie.

Wo bleibt denn da "Volkes Wille"?

Dafür gibt es das Sprichwort: "Vox populi, vox Rindvieh".

Dann wird die Wahlbeteiligung immer weiter sinken - und am Ende die AfD gewinnen.

 

[Cotti]

Was formaljuristsisch aber die Wahl nicht rückgängig gemacht hätte.
Das Verlieren der Vertrauensfrage hätte zwar das Ergebnis der vorherigen Wahl revidiert, aber eben nicht rückgängig gemacht.

Wenn die Wahl Rückgängig gemacht worden wäre, wäre Ramelow jetzt amtierender MP und nicht Kemmerich.

Übersehen nur auch alle.

Ich weiß nicht, wie man eine Wahl "rückgängig machen" kann - das musst du Merkel fragen. Die scheint da ein Sondergesetz zu haben, wie eine Wahl "rückgängig gemacht" werden kann - oder eine Zeitmaschine. :kopfkratz:

 

[Cotti]

Und diese geschlossene Nichtwahl des eigenen Kandidaten wird von all jenen bejubelt die gegen Fraktions- und Parteizwänge sind

Die Wahl war geheim. Es wäre gar nicht ans Licht gekommen, wenn AfDler nicht den FDPaule gewählt hätten. Es weiß ja auch niemand, wer der Stimmenthalter war.

 

[Cotti]

Aber nur bei der AfD, bei allen anderen heißt das Fraktionszwang und wird heftigst kritisiert (von der AfD)

Die Wahl war geheim und aus dem braunen Block müssen immerhin 2 Abgeordnete, entgegen des "Fraktionszwangs", für Ramelow gestimmt haben, denn der rote Block hat nur 42 Stimmen, hat aber 44 Stimmen erhalten. Dein Argument ist damit obsolet.

 

[DOLANS]

Dafür gibt es das Sprichwort: "Vox populi, vox Rindvieh".

Dann wird die Wahlbeteiligung immer weiter sinken - und am Ende die AfD gewinnen.

Die AfD - sprengt die - - - von Frau Merkel in Deutschland installierte "demokratische VOLKS-DIKTATUR" - und wenn das Volk das versteht und erkennt -

wird es für die finanziellen Einnahmen und Zwangsenteignungen für die > ALT - Parteien < sehr böse enden.

Schon das allein, wäre dem daraufhin erfolgten "Zauber" wert, das zu sehen !

Oder wie die v. d. Leyen jetzt schon jammert, das ihr 75 Milliarden Euro zum Geldverteilen fehlen,

und diese - - - die agierenden Staatsregierungen über Zwangsabgaben (Steuern) aus der Volksenteignung zum Wohlstand der EU - Betreiber

die Völker, die Bürger - enteignen sollen !

DIESE Frau - gehört in die Psychiatrie !

 

[KurtNabb]

# 1802

"Zitat Zitat von Art. 53, Abs.1

Die Abgeordneten sind die Vertreter aller Bürger des Landes.
Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen verantwortlich."

Warum hat man dann den "Fraktions-Zwang" eingeführt?

Und da wir alle > den Menschen < kennen und wissen, - was mit so einer vorsätzlichen VOLKS-VERBLÖDUNG gemeint ist

und dem zufolge vorsätzlich anders Gehandelt wird - kann man jeden - der daran glauben möchte- nur geistig bemitleiden !

Und das trifft auf 90% aller Wähler zu !

Wir sehen doch alle - wie DANK der Abgeordneten - in Deutschland das Volk nieder gemacht wird !

Was ich immer wieder sage: Die etablierten Parteien haben sich diesen Staat unter die Nägel gerissen. Es ist höchste Zeit, dass sie abgelöst werden.

 

[Ophiuchus]

Was ich immer wieder sage: Die etablierten Parteien haben sich diesen Staat unter die Nägel gerissen. Es ist höchste Zeit, dass sie abgelöst werden.

Was würden Parteien und deren Staat interessieren , wenn es ein Volk gäbe welches zusammen steht ?

 

[Cotti]

Was ich immer wieder sage: Die etablierten Parteien haben sich diesen Staat unter die Nägel gerissen. Es ist höchste Zeit, dass sie abgelöst werden.

Bis jetzt ist noch jede Partei, die länger im Reichstag sitzt, auf Linie gebracht worden - oder hat es sich selbst verordnet. Schau´ dir Die Linke und Grünen an - und die CDU/CSU - eine einzige "Nationale Front". Die AfD spricht heute, wie Merkel vor 10 Jahren - aber was ist in 5 Jahren?

 

[Brandy]

Wen hat sie denn genötigt?

Höchstens ihren Beauftragten für die neuen Bundesländer.

Auch das war keine Nötigung, der Bundeskanzler ist berechtigt
die Funktion als "Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer"
jederzeit zu vergeben und auch ohne Begründung zu entziehen.

Bisher hatte ein parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie diese Funktion inne
und nun wird sie einem Staatssekretär im Bundesinnenministerium übertragen.

 

[KurtNabb]

Bis jetzt ist noch jede Partei, die länger im Reichstag sitzt, auf Linie gebracht worden - oder hat es sich selbst verordnet. Schau´ dir Die Linke und Grünen an - und die CDU/CSU - eine einzige "Nationale Front". Die AfD spricht heute, wie Merkel vor 10 Jahren - aber was ist in 5 Jahren?

Da werde ich mir wieder eine andere Partei suchen müssen. Vielleicht sogar die Partei.

 

[KurtNabb]

Was würden Parteien und deren Staat interessieren , wenn es ein Volk gäbe welches zusammen steht ?

Man kriegt nie alle unter einen Hut.

 

[Schipanski]

Da werde ich mir wieder eine andere Partei suchen müssen. Vielleicht sogar die Partei.

Wieso überhaupt eine Partei? Ich finde "Die Partei" auch relativ angepasst, seit die AfD im Rennen ist auf welche sie sich ebenfalls eingeschossen hat im Reigen der Etablierten und sie mit einem mittlerweile ebenfalls angepassten Somuncu als "Kanclerkandidat" angetreten ist.

 

[Brandy]

... Wenn die Wahl Rückgängig gemacht worden wäre, wäre Ramelow jetzt amtierender MP und nicht Kemmerich.

Übersehen nur auch alle.

Nicht alle!

Es haben mehrere User geschrieben, dass "eine Wahl rückgängig machen" nicht möglich ist,
so wie ein Unfall, ein Meteoriteneinschlag oder eine Geburt nicht rückgängig gemacht werden kann.

...
Es scheint aber so, dass eine ganze Reihe an Abgeordneten mehr am Mandat hängt, als an das Wohl des Landes zu denken und deshalb die Gefahr besteht, dass die 60 Stimmen für eine Selbstauflösung des Landtages nicht zustande kommen.
Und den anderen Weg zur Auflösung des Landtages durch eine verlorene "Vertrauensfrage" hat Kemmerich durch seinen Rücktritt geschickt verbaut,
denn als "geschäftsführend amtierender" MP kann er keine "Vertrauensfrage" stellen. ...

So kann es kommen, dass Kemmerich noch über eine lange Zeit die "Ein-Personen-Miniregierung" bleibt und das Chaos weitergeht.

 

[KurtNabb]

Wieso überhaupt eine Partei? Ich finde "Die Partei" auch relativ angepasst, seit die AfD im Rennen ist auf welche sie sich ebenfalls eingeschossen hat im Reigen der Etablierten und sie mit einem mittlerweile ebenfalls angepassten Somuncu als "Kanclerkandidat" angetreten ist.

Wenn ich all die Kasperlvereine schon nicht mehr ernst nehmen kann, ist eine Spaßpartei die logische Konsequenz.

 

[Gelöschtes Mitglied 2801]

Die Teile der"Elite" die gerade keine Arbeit findet, also nicht die die sich damit abgefunden haben, sondern die die noch ernsthaft nach Arbeit suchen (ja auch die gibt's)

Und die Altersarmut hängt wie du treffend festgestellt hast mit dem System zusammen, aber wie du es auch drehst, eine Reinigungskraft kann keine vernünftige Rente zusammenbekommen.
Nur zählst du solche ja nicht zur Elite, weil du es so gerne dreckig hast.

Kaum vorstellbar, dass diese dann zur Elite gehören, außer du zählst vielleicht Geisteswissenschaftler und andere Sparten mit dazu.
Eine Reinigungskraft kann sehr wohl eine vernünftige Rente zusammenbekommen, wenn sie entsprechend agiert.

 

[Schipanski]

Wenn ich all die Kasperlvereine schon nicht mehr ernst nehmen kann, ist eine Spaßpartei die logische Konsequenz.

Hmm...naja ich hatte die vor der AfD auch mal auf dem Schirm. Mittlerweile tendiere ich zur Totalverweigerung. :kopfkratz:

 

[KurtNabb]

Hmm...naja ich hatte die vor der AfD auch mal auf dem Schirm. Mittlerweile tendiere ich zur Totalverweigerung. :kopfkratz:

Totalverweigerung fördert die Etablierten.

 

[KurtNabb]

...
Eine Reinigungskraft kann sehr wohl eine vernünftige Rente zusammenbekommen, wenn sie entsprechend agiert.

Nicht solange Regierungen ständig und mit voller Absicht niedrig Qualifizierte aus aller Herren Länder importieren um den Arbeitsmarkt massiv zu stören. Das ist die Unionspolitik seit den 50er Jahren.

 

[DOLANS]

Was würden Parteien und deren Staat interessieren , wenn es ein Volk gäbe welches zusammen steht ?

Unmöglich - das Volk ist zum >gehorchen< erzogen worden, nicht zum selbst Denken oder als eine eigene Gemeinschaft - sich zu verstehen !

Das sieht man schon hier, - am Verhalten vieler Kommentatoren !