Einreiseverbot für Martin Sellner

[sportsgeist]

Das ganze Thema ist derzeit sowieso ein Treppenwitz.

Was hier an der Südgrenze meines Bundeslandes zur Schweiz abgeht, ist nur noch grotesk.

Die Schweizer lassen die aus Italien stammenden "Schutzsuchenden" (das sind die, die bei Lampedusa aus dem Mittelmeer gefischt und von den Italienern mit Tickets nach Deutschland weitergeschickt werden) per Zug nach Norden reisen, wo sie dann in Chiasso aus dem Zug fallen, dann von den Schweizern aufgegriffen und gefragt werden, ob sie nach Deutschland wollen (und da wird wohl kaum einer "Nein" sagen....), dann kommen sie am Badischen Bahnhof oder am SBB-Bahnhof in Basel an, steigen dort in einen deutschen ICE um und fahren einfach nach Deutschland weiter.

Im ICE laufen dann zwei (!) deutsche Grenzer auf und ab und schauen sich die Gesichter der Reisenden an und verlangen gelegentlich mal auch den Reisepass.

Mit anderen Worten: Die Schweizer kippen uns ihre zugelaufenen "Schutzsuchenden" einfach vor die Füße und deutsche Grenzbeamte (meistens zwei ganz junge Azubis) erwischen gelegentlich mal einen dieser illegalen Grenzüberquerer.

Das ganze Europa ist nur noch eine Lachnummer, und die Frau Meloni hat auch nur viel versprochen und noch viel mehr nicht gehalten.

Eine Lachnummer der Extraklasse.....

rational

 

[Sola]

mit einer US-Amerikanerin verheiratet.



Rechtsextremist Sellner bei Einreise von Bundespolizei kontrolliert - WELT | https://www.welt.de/politik/ausland/article249809102/Rechtsextremist-Sellner-bei-Einreise-von-Bundespolizei-kontrolliert.html

Das sagt gar nichts, die Amerikaner mögen ja auch Trump.

 

[Sola]

Naja, Kurz wurde ja auch von Deutschen hofiert.

 

[Abe Voltaire]

Einfach das Gesicht schwarz anmalen, damit man wie ein Neger aussieht, dann gibt es keine Probleme.

Einfach nen 70er Erotikfilm. Da kommt dann direkt zu Beginn n Neger, der besser bayrisch redet als der arrogant von sich übezeugte Münchner. Zugegeben, der einzige Neger mit Lederhos. Ich dacht ja lange das wär n Witz, bis ichs dann gesehn hab. Kein Witz. Drum sag ich ja auch ständig: Wie du dich gibst, darauf kommts an. Wer sich wie der Geödzdemirte benimmt, ist keiner (Deutscher).

 

[Van der Graf Generator]

Das sagt gar nichts, die Amerikaner mögen ja auch Trump.

Eine nett wirkende, angenehme Frau strahlt einem da auf den Bildern entgegen.

 

[Ophiuchus]

Auszeichnung für Rackete, denn Schleusen ist ja Zivilcourage!

Carola Rackete erhält ersten Karl-Küpper-Preis | https://koelnerkarneval.de/meldung/carola-rackete-erhaelt-ersten-karl-kuepper-preis

Martin Sellner erklären sie zur persona non grata, weil sie Angst vor seiner Meinung haben - kafkaeskes, dystopisches Deutschland!

Was machen wir jetzt ?
Machen wir jetzt die Fledermaus :" Glücklich ist wer vergisst was nicht mehr zuändern ist ...
Oder stehen wir auf ?!
Ich war Sonntag zur Demo in Königsee /Th. , ja ich finde die Subventionen an die Bauern übertrieben , aber wenn die Bauern aufstehen
gegen die Ampel , dann sind die Bauern meine Freunde .
Die Feinde meiner Feinde , sind meine Freunde .
Es ist auch schön anzusehen ,dass sich immer mehr zusammenschließen , Bauern , Spediteure , Handwerker , andere Selbständige , leider
hat der Arbeiter keinen Ansprechpartner , die Gewerkschaften sind gegen Recht und pro Ampel !
Nee da hab ich viele Gespräche geführt , da war 89 Kindergarten gegen , wenn die da in Berlin nicht langsam kapieren , werden evtl. wirklich ein
paar ge dry aged !
Aber die Demokratie hat Dauerurlaub , da soll jetzt die Verfassung die wir nicht haben , wir haben nur die Krücke GG , auf Olaf Scholz maßgeschneidert werden ?
Waren die Sozis nicht Schuld am WK II weil sie mit Thälmann nicht konnten ?

 

[Joachim der Hellseher]

Einfach nen 70er Erotikfilm. Da kommt dann direkt zu Beginn n Neger, der besser bayrisch redet als der arrogant von sich übezeugte Münchner. Zugegeben, der einzige Neger mit Lederhos.

Der lustige Neger ist Roberto Blanco. Als man ihn einmal fragte, welche Staatsangehörigkeit er hätte sagte er: "Bayerisch".
"Deutsch" war ihm offensichtlich zu blöd, er hatte zwar einen deutschen Pass, war aber gebürtiger Kubaner.

 

[Abe Voltaire]

Der lustige Neger ist Roberto Blanco. Als man ihn einmal fragte, welche Staatsangehörigkeit er hätte sagte er: "Bayerisch".
"Deutsch" war ihm offensichtlich zu blöd, er hatte zwar einen deutschen Pass, war aber gebürtiger Kubaner.

Roberto Blanco war schon 1977 vierzig Jahre ALT. Der war es nicht.

 

[Chili]

Wie bitte? Wer soll das denn gesagt oder geschrieben haben?

Aber selbstredend gibt es an den Schengen-Grenzen auch vereinzelte Stichproben-Kontrollen oder Verdachts-Kontrollen.



Kann sein.

Vermutlich ging eine Anweisung des Innenministeriums an die Bundespolizei, den Sellner zu beobachten und seine Einreise nach Deutschland zu dokumentieren.

Sehr wahrscheinlich gab es auch keinen internationalen Haftbefehl, sonst hätte man ihn sehr wahrscheinlich festgesetzt.

Also nur ein kleiner Aufstand wegen nichts. Wahrscheinlich nichts weiter als reines Imponiergehabe oder Machtdemonstration der Frau Faeser....

Es konnte keinen internationalen Haftbefehl geben, weil der nicht zulässig ist:
EuGH: Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen keinen EU-Haftbefehl ausstellen | https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/eugh-deutsche-staatsanwaltschaften-duerfen-keinen-eu-haftbefehl-ausstellen
Wie oft muß man das noch wiederkäuen?
Jedenfalls hat Sellner Schland schön vorgeführt und der Cafébesitzer wird aufmeine Negativliste kommen. Ich bin mehrmals im Jahr in Passau. Vielleicht erzeugt diese Aktion ja bei einigen Leuten mal einen Denkanschub.

 

[Chili]

weder nach Frankreich, noch nach Belgien, Holland oder Österreich, gibt es Binnenkontrollen

da fahren täglich zehntausende von Fahrzeugen in beiden Richtungen über die Grenzen, ohne dass man einen einzigen Kontrollbeamten sähe

und ausgerechnet Sellner will man per Zufall erwischt haben

ja klar
und morgen is wieder Weihnachten

Es gibt einen Grenzübergang von Passau nach Ö auf der Autobahn. Dort wird vielleicht kontrolliert, aber es gibt auch noch eine "grüne Grenze" von Ö nach Passau, dort steht nie Jemand und es gibt auch keine Grenzstation dort. Dem Sellner konnten sie nur auf die Spur kommen, indem er sich entweder an der Grenze selbst gemeldet hat, oder wenn er beschattet wurde, da er einen Leihwagen benutzte.

 

[sportsgeist]

Es gibt einen Grenzübergang von Passau nach Ö auf der Autobahn. Dort wird vielleicht kontrolliert, aber es gibt auch noch eine "grüne Grenze" von Ö nach Passau, dort steht nie Jemand und es gibt auch keine Grenzstation dort. Dem Sellner konnten sie nur auf die Spur kommen, indem er sich entweder an der Grenze selbst gemeldet hat, oder wenn er beschattet wurde, da er einen Leihwagen benutzte.

natürlich hat er sich selbst gemeldet

die ganze Geschichte war inszeniert und vorbereitet
warum wohl ?!

 

[Chronos-]

Es konnte keinen internationalen Haftbefehl geben, weil der nicht zulässig ist:
EuGH: Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen keinen EU-Haftbefehl ausstellen | https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/eugh-deutsche-staatsanwaltschaften-duerfen-keinen-eu-haftbefehl-ausstellen
Wie oft muß man das noch wiederkäuen?
Jedenfalls hat Sellner Schland schön vorgeführt und der Cafébesitzer wird aufmeine Negativliste kommen. Ich bin mehrmals im Jahr in Passau. Vielleicht erzeugt diese Aktion ja bei einigen Leuten mal einen Denkanschub.

Es konnte keinen internationalen Haftbefehl geben, weil der nicht zulässig ist:
EuGH: Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen keinen EU-Haftbefehl ausstellen | https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/eugh-deutsche-staatsanwaltschaften-duerfen-keinen-eu-haftbefehl-ausstellen
Wie oft muß man das noch wiederkäuen?
Jedenfalls hat Sellner Schland schön vorgeführt und der Cafébesitzer wird aufmeine Negativliste kommen. Ich bin mehrmals im Jahr in Passau. Vielleicht erzeugt diese Aktion ja bei einigen Leuten mal einen Denkanschub.

Dann halt eben einen nationalen Haftbefehl, der sicher hätte ausgestellt werden können.

War ja eh nur eine ausschließende Vermutung meinerseits:

Vermutlich gab es auch keinen internationalen Haftbefehl, sonst hätte man ihn sehr wahrscheinlich festgesetzt.

 

[gerthans]

Gegen Martin Sellner ist jetzt offiziell ein Einreiseverbotsverfahren eingeleitet, und zwar von der Stadt Potsdam, deren Oberbürgermeister Mike Schubert erklärt:

Wir haben gestern das rechtsstaatliche Verfahren zum Entzug der Freizügigkeit gegen den österreichischen Staatsbürger Martin Sellner begonnen“, sagte Schubert. „Wir wollen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verhindern, dass er seine Hetze hier verbreiten kann.

Extremismus: Stadt Potsdam: Einreiseverbotsverfahren gegen Sellner | https://www.zeit.de/news/2024-02/04/stadt-potsdam-einreiseverbotsverfahren-gegen-sellner

Ich verstehe zwar nicht, warum dafür der OB von Potsdam zuständig ist und nicht - sagen wir mal - Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker, aber ich bin kein Jurist und muss mich im BRD-Recht nicht auskennnen - zu tun hat es vielleicht etwas mit der

Potsdamer Erklärung der „Städte Sicherer Häfen“​

 

[gerthans]

Faeser hat ein 13-Punkte-Programm für den Kampf gegen Rechts vorgestellt. Darin heißt es unter anderem:

Transnationale Vernetzungen stören: Rechtsextremistischer Hass darf weder aus Deutschland heraus exportiert, noch nach Deutschland importiert werden. Deshalb arbeitet das BMI gemeinsam mit den zuständigen Landesbehörden daran, Ein- und Ausreisen von Rechtsextremisten so weit wie möglich zu verhindern.

Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen – Instrumente der wehrhaften Demokratie nutzen | https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/02/massnahmen-gegen-rechtsextremismus.html

Die Maßnahmen gegen Sellner waren dann wohl dafür eine Art Generalprobe, eine Art antesten.

 

[Abe Voltaire]

Faeser hat ein 13-Punkte-Programm für den Kampf gegen Rechts vorgestellt. Darin heißt es unter anderem:


Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen – Instrumente der wehrhaften Demokratie nutzen | https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/02/massnahmen-gegen-rechtsextremismus.html

Die Maßnahmen gegen Sellner waren dann wohl dafür eine Art Generalprobe, eine Art antesten.

Hätte sie statt "Rechtsextremer Hass" gesagt: "Transnationale Ablehnung", dann wäre es zumindest großweit ehrlich gewesen. Denn sie selbst ist rechtsextrem hassend.

 

[Abe Voltaire]

Der lustige Neger

Nach dem ich mein Arsenal durchforstet habe.
Im Vorspann 1972 von -> Mädchen die nach München kommen (inklusive Ingrid Steeger)

Screenshot

 

[Gustav Hartmann]

Das Einreiseverbot ist nur sinnvoll, wenn zugleich allen Deutschen die Ausreise nach Österreich verboten wird, damit man sich nicht heimlich mit Sellner trifft.

 

[gerthans]

Das Einreiseverbot gegen Sellner ist vorläufig außer Kraft gesetzt:

Martin Sellner: Einreiseverbot vorübergehend ausgesetzt | https://www.spiegel.de/politik/deutschland/martin-sellner-einreiseverbot-gegen-oesterreichischen-rechtsextremisten-voruebergehend-ausgesetzt-a-a3fe7c6a-cd5f-4b7a-9f93-b103dd197a5f

Die deutsche Justiz widersetzt sich offenbar ihrer Gleichschaltung! Das merkt man immer wieder.