- Registriert
- 3 Okt 2019
- Zuletzt online:
- Beiträge
- 7.964
- Punkte Reaktionen
- 12.892
- Punkte
- 40.720
- Geschlecht
- --
Der jüngste Abgeordnete des neugewählten bayerischen Landtags, der am Montag zusammentritt, wird Daniel Halemba von der AfD sein. Wenn er nicht vorher verhaftet wird.
Haftgrund? Volksverhetzung - dazu die AfD Bayern:
Er ist erst 22 Jahre alt: Haftbefehl gegen AfD-Abgeordneten | https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/er-ist-erst-22-jahre-alt-haftbefehl-gegen-afd-abgeordneten-85896562.bild.html
Der Schatten von Justizwillkür fällt also von Anfang an auf die neue Legislaturperiode in Bayern. Vielleicht klicken die Handschellen vor dem Maximilianeum, in dem Halemba als jüngster Abgeordneter zusammen mit dem ältesten zu Beginn die konstituierende Sitzung leiten soll, in der Funktion eines Alterspräsidenten, wenn ich mich nicht irre. Erinnern wir uns: 2017 änderte die BRD-Regierung schnell das Gesetz, damit kein AfD-Mann die konstituierende Sitzung des Bundestags leitet.
Die Herrschenden wollen den gewählten AfD-Mann inhaftieren - wie schon Ballweg. Dass Oppositionelle und Bürgerrechtler hinter Gitter verschwinden, erinnert an DDR und UdSSR.
Auch die Vorwürfe der Volksverhetzung dürften konstruiert sein. Wir erinnern uns: Den Chemnitzern wurden vom politischen-medialen Komplex der Merkel-BRD Menschenjagden angedichtet und ein angeblicher rechtsextremer Sachse, der den Hitlergruß zeigte, entpuppte sich als Linksextremist.
Keine guten Auspizien, Herr Söder!
Haftgrund? Volksverhetzung - dazu die AfD Bayern:
https://www.afd-landtag.bayern/2023...t-eine-neue-qualitaet-staatlicher-repression/Drei Tage vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments soll er aufgrund einer fadenscheinigen Begründung eingesperrt werden. Dergleichen kennt man sonst nur von totalitären Diktaturen. Das ist ein Armutszeugnis für unsere Demokratie! Sowohl die Immunität unseres Fraktionsmitglieds als auch der Wille des demokratischen Souveräns werden dadurch mit Füßen getreten.
Er ist erst 22 Jahre alt: Haftbefehl gegen AfD-Abgeordneten | https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/er-ist-erst-22-jahre-alt-haftbefehl-gegen-afd-abgeordneten-85896562.bild.html
Der Schatten von Justizwillkür fällt also von Anfang an auf die neue Legislaturperiode in Bayern. Vielleicht klicken die Handschellen vor dem Maximilianeum, in dem Halemba als jüngster Abgeordneter zusammen mit dem ältesten zu Beginn die konstituierende Sitzung leiten soll, in der Funktion eines Alterspräsidenten, wenn ich mich nicht irre. Erinnern wir uns: 2017 änderte die BRD-Regierung schnell das Gesetz, damit kein AfD-Mann die konstituierende Sitzung des Bundestags leitet.
Die Herrschenden wollen den gewählten AfD-Mann inhaftieren - wie schon Ballweg. Dass Oppositionelle und Bürgerrechtler hinter Gitter verschwinden, erinnert an DDR und UdSSR.
Auch die Vorwürfe der Volksverhetzung dürften konstruiert sein. Wir erinnern uns: Den Chemnitzern wurden vom politischen-medialen Komplex der Merkel-BRD Menschenjagden angedichtet und ein angeblicher rechtsextremer Sachse, der den Hitlergruß zeigte, entpuppte sich als Linksextremist.
Keine guten Auspizien, Herr Söder!