Blicke in EUROPA - Alles was mit Europa zutun hat und wie gut sie überhaupt ist?

[Johannes der Gesandte]

Faymann will 50.000 Syrer aus der Türkei nach Europa holen

Faymann will 50.000 Syrer aus der Türkei nach Europa holen

Die Bedingung: Der Grenzschutz in der Türkei müsse künftig so funktionieren, dass nur noch sehr wenige von dort in die EU gelangen.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat sich für die Umsiedelung von 40.000 bis 50.000 syrischen Flüchtlingen von der Türkei in die EU ausgesprochen. Dies sei aber nur dann eine Option, "wenn der Grenzschutz in der Türkei künftig so funktioniert, dass nur noch sehr wenige Flüchtlinge von dort in die EU gelangen", sagte er laut einer Vorabmeldung zur Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochsausgabe).
http://diepresse.com/home/politik/e...70&_vl_backlink=/home/index.do&selChannel=104

Kommentar:
So entsteht Korruption u.a. bei Grenzschutz. Wer zahlen kann kommt durch. Das Gesetz des Stärkeren herrscht.

 

[Johannes der Gesandte]

Saudi-Arabiens Anti-Terror-Allianz: Überrumpelte Partner

Saudi-Arabiens Anti-Terror-Allianz: Überrumpelte Partner erfuhren von ihrer Teilnahme aus den Medien

Saudi-Arabien brüstet sich damit, eine Anti-Terror-Allianz mit 34 Staaten geschmiedet zu haben. Doch mehrere Regierungen zeigten sich überrascht: Sie erfuhren erst aus den Medien, dass sie zu der Koalition gehören.

Mit seiner Ankündigung überraschte Saudi-Arabiens Verteidigungsminister Salman bin Mohammed die Welt: 34 Staaten hätten sich zu einer Anti-Terror-Militärkoalition zusammengeschlossen, verkündete der Prinz in der Nacht zum Dienstag.

Diese Mitteilung überraschte sogar einige Staaten, die sich laut Saudi-Arabien der Allianz angeschlossen hatten. Pakistans Außenminister Aizaz Chaudary sagte, niemand aus dem saudischen Herrscherhaus habe die Regierung in Islamabad vor der Ankündigung gefragt. Er habe nun seinen Botschafter in Riad aufgefordert, sich nach den Gründen für diese Falschmeldung zu informieren. "Wir haben davon erst aus den Medien erfahren", hieß es aus dem pakistanischen Außenministerium.
Auch Malaysias Regierung zeigte sich überrascht. Es gehe gar nicht um eine Militärallianz, sondern lediglich um eine allgemeine Übereinkunft, künftig mehr gegen Terrorismus zu unternehmen, sagte Außenminister Hishammuddin Hussein.

Auch Libanons Regierung wurde von der Ankündigung aus Riad kalt erwischt. "Das Außenministerium hat weder ein Schreiben noch einen Telefonanruf bezüglich der Gründung dieser Allianz erhalten", hieß es aus Beirut. Trotzdem wird Libanon als Gründungsmitglied aufgeführt.

Nun streitet die Regierung darüber, wie sie weiter vorgehen soll. Der sunnitische Ministerpräsident Tammam Salam begrüßte die Bildung der Koalition, schiitische und christliche Regierungsvertreter lehnten die Beteiligung an der Allianz ab, weil sie neben Saudi-Arabien fast ausschließlich von sunnitischen Staaten getragen wird.
http://www.spiegel.de/politik/ausla...rascht-von-anti-terror-allianz-a-1068243.html

Kommentar:
Diktatur. So sieht Diktatur aus.

 

[Johannes der Gesandte]

Kommen bald Nationalgrenzen in EU?

Kommen bald Nationalgrenzen in der EU?

Ich habe mir gestern ein Paar lange Videos angeschaut. Ich wusste es bisher nicht was in Syrien tatsächlich so alles vorgeht, jetzt sehe ich die Lage ganz anders. Die Flüchtlingspolitik funktioniert deshalb nicht, weil die Medien zuwenig Informationen bzw. unzureichende Informationen liefern, so dass sich viele gegen Flüchtlinge stellen und so die Flüchtlingspolitik nicht voran geht. Im Jahr 2016 muss mit enormen Flüchtlingsstrom gerechnet werden, so dass ich davon ausgehen dass es Nationalgrenzen wieder geben werden um überhaupt mit Flüchtlinge klar kommen zu können. Die EU funktioniert nicht und verpulvert sehr viel Geld in sinnlosen Projekten und Strategien.

Europäische bzw. nationale Grenzen braucht kein Mensch. Es mangelt nur auf die Aufklärung und Bereitschaft den Menschen aus Syrien und u.a. aus Irak helfen zu wollen. Dies führt, meiner Beobachtung nach, weil viele Staaten Richtung "National" gehen und wollen mit Flüchtlingen nichts zu tun haben.

Macht euch zusammen und verhandelt zumindest Frauen, Kinder und alte Menschen in Europa und USA unterzubringen und u.a. ärztlich entsprechend zu versorgen statt daran zu denken Grenzen einzuführen. Werdet offen für Menschen und nicht gegen Menschen. Das Problem in Syrien, Irak etc. ist auch das Problem von Europa und USA. Nur alle zusammen könnt ihr das Problem anpacken.

 

[taz]

EU-Gipfel: London möchte raus aus der Union – kommt es wirklich zum Brexit?

London verlangt von Brüssel Zugeständnisse, damit Großbritannien weiterhin EU-Mitglied bleibt, schreibt die Zeitung „RBC Daily“ am Freitag.

Auf der Tagesordnung des gestern in Brüssel eröffneten EU-Gipfeltreffens stehen Themen wie Flüchtlingskrise und Terrorbekämpfung, Krise in der Eurozone und Entwicklung eines Energiebündnisses. Zudem werden sich die Teilnehmer mit der Situation in der Ukraine und der Verlängerung der Russland-Sanktionen befassen. Eines der zentralen Themen ist aber der mögliche „Brexit“, der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union.

Von einem Referendum über die Zweckmäßigkeit der weiteren EU-Mitgliedschaft Großbritanniens hatte Premier David Cameron erstmals im Januar 2013 gesprochen. Damals stellte er fest, dass die Enttäuschung der Briten über die EU „ihren Höhepunkt erreicht“ habe, und versprach im Falle eines Erfolges seiner Partei bei der Parlamentswahl 2015 einen Volksentscheid zu dieser Frage. Nachdem die Konservativen tatsächlich das beste Ergebnis seit 1992 erzielt hatten, präsentierten sie ein fünfjähriges Aktionsprogramm, das ein Referendum über den möglichen EU-Austritt „spätestens bis Ende 2017“ vorsieht.

Vor allem wirft London Brüssel eine überbordende Bürokratie und die unangemessene Einmischung in die Angelegenheiten der EU-Mitgliedsländer sowie die Unfähigkeit vor, die Euro-Krise in den Griff zu bekommen. Im November schickte Cameron dem EU-Präsidenten Donald Tusk ein Schreiben, in dem er vier Initiativen zur Reformierung der Union schilderte.

http://de.sputniknews.com/zeitungen/20151218/306587491/london-raus-aus-union.html

tja recht haben sie, sie wollen eben nicht mit untergehen !!!!

 

[Th. A. EDISON]

EU-Gipfel: London möchte raus aus der Union – kommt es wirklich zum Brexit?

London verlangt von Brüssel Zugeständnisse, damit Großbritannien weiterhin EU-Mitglied bleibt, schreibt die Zeitung „RBC Daily“ am Freitag.

Auf der Tagesordnung des gestern in Brüssel eröffneten EU-Gipfeltreffens stehen Themen wie Flüchtlingskrise und Terrorbekämpfung, Krise in der Eurozone und Entwicklung eines Energiebündnisses. Zudem werden sich die Teilnehmer mit der Situation in der Ukraine und der Verlängerung der Russland-Sanktionen befassen. Eines der zentralen Themen ist aber der mögliche „Brexit“, der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union.

Von einem Referendum über die Zweckmäßigkeit der weiteren EU-Mitgliedschaft Großbritanniens hatte Premier David Cameron erstmals im Januar 2013 gesprochen. Damals stellte er fest, dass die Enttäuschung der Briten über die EU „ihren Höhepunkt erreicht“ habe, und versprach im Falle eines Erfolges seiner Partei bei der Parlamentswahl 2015 einen Volksentscheid zu dieser Frage. Nachdem die Konservativen tatsächlich das beste Ergebnis seit 1992 erzielt hatten, präsentierten sie ein fünfjähriges Aktionsprogramm, das ein Referendum über den möglichen EU-Austritt „spätestens bis Ende 2017“ vorsieht.

Vor allem wirft London Brüssel eine überbordende Bürokratie und die unangemessene Einmischung in die Angelegenheiten der EU-Mitgliedsländer sowie die Unfähigkeit vor, die Euro-Krise in den Griff zu bekommen. Im November schickte Cameron dem EU-Präsidenten Donald Tusk ein Schreiben, in dem er vier Initiativen zur Reformierung der Union schilderte.

http://de.sputniknews.com/zeitungen/20151218/306587491/london-raus-aus-union.html

tja recht haben sie, sie wollen eben nicht mit untergehen !!!!

Nach dem erfolgreichen Aussaugen des "Commonwealth" war nun das Rosinen-Herausklauben" aus der EU am Programm. Wenn nichts mehr geht, Austritt.
Adieu, Great Britain!!

 

[Johannes der Gesandte]

Per Gesetz: USA erklären sich zum Besitzer des gesamten Weltalls

Per Gesetz: USA erklären sich zum Besitzer des gesamten Weltalls

Wer besitzt die Rechte für die kommerzielle Nutzung des Alls? Mit dem UN-Weltraumvertrag von 1967 wurde festgelegt, dass der Weltraum mit all seinen Himmelskörpern keinem einzelnen Staat, sondern der „gesamten Menschheit“ gehöre. Damit wird Staaten zwar die Nutzung und Forschung des Alls erlaubt, verbietet jedoch auch Himmelskörper als Eigentum zu erklären – dies traf bisher auch auf internationale Zustimmung.
Die USA scheinen nun Ihre Meinung diesbezüglich jedoch geändert zu haben. Dort wurde nun ein Gesetzentwurf vom US-Senat und dem Kongress abgesegnet und von Präsident Obama unterzeichnet, welcher die USA zum Schürfrechte-Verwalter über den gesamten Weltraum erklärt. Damit beanspruchen die US-Behörden das Recht der Lizenzvergabe zur kommerziellen Nutzung des Weltalls, wie zum Beispiel die Ausbeutung von Asteroidengürteln oder die Kolonisierung anderer Planeten.
Nun liegt es lediglich nur noch am US-Verteidigungsministerium, dem US-Verkehrsministerium und der Nasa zu entscheiden, wer Rohstoffe wo im Weltraum abbauen und zur Erde bringen darf.
Offizielle Reaktionen der UNO, der ESA oder auch der russischen Weltraumbehörde dazu, stehen bisher noch aus.
http://www.focus.de/wissen/videos/s...esitzer-des-gesamten-weltalls_id_5126341.html

Kommentar:
Lass euch nicht verarschen.

 

[Johannes der Gesandte]

Islamisten werben in der U7 für den "Islamischen Staat"

Islamisten werben in der U7 für den "Islamischen Staat"

Anhänger der Terrormiliz „Islamischer Staat“ sollen in der Nacht zum Donnerstag lautstark für die Organisation geworben haben. In einer U-Bahn der Linie 7 sangen sie offenbar Kampflieder und verteilten Flugblätter.

Berlin-Spandau: Islamisten werben in der U7 für den "Islamischen Staat" | Polizei - Berliner Zeitung - Lesen Sie mehr auf:
http://www.berliner-zeitung.de/poli...9296,32950406.html?dmcid=sm_fb_p#plx321769487

Ein Polizeisprecher bestätigte der Berliner Zeitung auf Anfrage, dass sich der Vorfall in der U-Bahn-Linie 7 gegen 23.30 Uhr zwischen den Stationen Rohrdamm und Spandau abgespielt hat. Nach Angaben eines Zeugen, der sich bei der Polizei meldete, sangen sieben Männer in dem U-Bahn-Wagen auf Arabisch ein Lied. Offenbar handelte es sich um einen sogenannten Kampf-Nashid für den gewaltsamen Dschihad. Dann verwickelten sie andere Fahrgäste auf Arabisch in ein Gespräch und übergaben ihnen ein Flugblatt im Format DIN A5.

Berlin-Spandau: Islamisten werben in der U7 für den "Islamischen Staat" | Polizei - Berliner Zeitung - Lesen Sie mehr auf:
http://www.berliner-zeitung.de/poli...9296,32950406.html?dmcid=sm_fb_p#plx346145745

weiter lesen http://www.berliner-zeitung.de/poli...09296,32950406.html?dmcid=sm_fb_p#plx51978606

Kommentar:
Mehr Polizeipräsenz ist notwendig.

 

[Johannes der Gesandte]

UN-Sicherheitsrat beschließt einstimmig Friedensplan für Syrien

UN-Sicherheitsrat beschließt einstimmig Friedensplan für Syrien

Der UN-Sicherheitsrat hat die Resolution zum Friedensprozess in Syrien einstimmig angenommen. Erste Friedensgespräche sollen bereits in der zweiten Januarhälfte geführt werden. Amerikas Präsident Obama beharrt darauf, dass Syriens Präsident Assad entmachtet wird.

Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig einen Friedensplan für das vom Bürgerkrieg gezeichnete Syrien beschlossen. Die am Freitag in New York verabschiedete Resolution unterstützt den von 17 Staaten in Wien beschlossenen Friedensfahrplan für das Bürgerkriegsland, wonach ein Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung angestrebt werden. Der amerikanische Außenminister John Kerry sagte, die Resolution sende „eine klare Botschaft an alle Beteiligten, dass es nun Zeit ist, das Töten in Syrien zu beenden“.

Die Resolution bildet völkerrechtlich die Grundlage für den geplanten Beginn der Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und bewaffneten wie unbewaffneten Oppositionsgruppen. Vorherige UN-Resolutionen hatten sich nur mit humanitären Fragen befasst oder waren am Veto Russlands und Chinas gescheitert.

weiter lesen http://www.faz.net/aktuell/politik/...timmig-friedensplan-fuer-syrien-13974417.html

Kommentar:
Gute Nachricht!
Das Jahr 2016 ...x wurde gerettet.

 

[MiaPetra]

Der UN-Sicherheitsrat hat eine Resolution zu Syrien verabschiedet, die ist aber leider noch kein "Friedensplan", sondern bildet nur die völkerrechtliche Grundlage und macht den Weg frei für Verhandlungen über einen Friedensplan

Das Manko dabei ist allerdings, dass die als "Terroristen" eingestuften Gruppen, wie die Mörder-Bande IS und die "Terrormiliz" Al-Nusra-Front nicht beteiligt werden.

 

[taz]

wie recht Putin doch hat.


Putin: Europa hat Teil seiner Souveränität aufgegeben

Ein Problem Europas besteht darin, dass es keine selbständige Politik betreibt, wie Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Interview des TV-Senders Rossiya 1 sagte.

„Es hat darauf eigentlich überhaupt verzichtet und einen Teil seiner Souveränität, vielleicht einen der wichtigsten Teile, an den Block (die Nato – Anm. d. Red.) delegiert.“

„Dabei ist dieser Teil der Souveränität nicht einmal an die Nato, sondern an den Nato-Spitzenvertreter, die Vereinigten Staaten, delegiert worden“, so Putin weiter.

In diesem Zusammenhang verwies Putin darauf, dass seinerzeit Deutschland und Frankreich bzw. Kanzler Gerhard Schröder und Präsident Jacques Chirac von einer Teilnahme ihrer Länder an der Irak-Aktion Abstand genommen haben.

„Es stellte sich heraus, dass Chirac, der sehr enge und von Vertrauen geprägte Beziehungen mit dem sunnitischen Teil des Nahen Ostens hatte – übrigens als ein Mensch mit enzyklopädischem Wissen – damals schon vorausgesehen hatte, wozu das führt (…) Das hat zur Zerstörung des Staates und dazu geführt, dass der Terrorismus ausufert und Paris nun Schlägen ausgesetzt wird. Chirac hat damals daran gedacht — und er hatte Recht. Ebenso wie Schröder.“

„Wir erwarten von unseren Partnern in Europa nicht, dass sie ihre euroatlantische Orientierung aufgeben werden“, sagte Putin weiter. „Ich denke aber, dass es richtig wäre, wenn unsere Partner in Europa zumindest an der Konzipierung von Beschlüssen teilnehmen würden — und nicht bloß jedes Mal die Hand an den Mützenschirm heben, wenn Befehle aus Übersee kommen.“

http://de.sputniknews.com/politik/2...in-europa-teil-souveraenitaet-aufgegeben.html

 

[TomToxBox]

Nanu, was ist denn nun los?

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/polen-warschau-nato-zentrum-stuermung

Irgendwie bin ich jetzt überfordert was mit so einer Aktion erreicht werden soll!

 

[Johannes der Gesandte]

Slowenen stimmen gegen Homo-Ehe

Slowenen stimmen gegen Homo-Ehe

Erfolg für Opposition und Katholische Kirche in Slowenien: Die Mehrheit der Landesbewohner stimmt in ihrem Sinne gegen homosexuelle Eheschließungen. Die Regierung erleidet damit eine Niederlage.

Die Bürger Sloweniens haben sich in einem Referendum gegen gleichgeschlechtliche Ehen ausgesprochen. 63,5 Prozent der Abstimmenden sagten Nein zu dieser Lebensform, 36,5 votierten mit ja, wie die Wahlkommission des EU-Landes nach Auszählung fast aller Stimmen in Ljubljana mitteilte.
Die Gegner der Homo-Ehe erzielten zudem deutlich mehr als die erforderliche Mindestzahl von 342.000 Stimmen - was einem Fünftel aller 1,7 Millionen Stimmberechtigten entspricht. Das Nein-Lager kam den Angaben zufolge auf insgesamt gut 392 000 Stimmen. Die Befürworter von Ehen zwischen Lesben und Schwulen erzielten 225.000 Stimmen.

weiter lesen: http://www.focus.de/politik/ausland/gesellschaft-slowenen-stimmen-ueber-homo-ehen-ab_id_5166612.html

Kommentar:
Slowenien handelt nicht europäisch.

 

[Johannes der Gesandte]

Fifa sperrt Sepp Blatter und Michel Platini für acht Jahre

Fifa sperrt Sepp Blatter und Michel Platini für acht Jahre

Fifa-Boss Sepp Blatter und Uefa-Präsident Michel Platini sind für acht Jahre gesperrt. Das ist das Urteil der Fifa-Ethik-Kommission. Den beiden wurde eine Zahlung von 1,8 Millionen Euro, die Platini 2011 von Blatter bekam, zum Verhängnis.
http://www.focus.de/sport/fussball/urteil-fifa-sperrt-blatter-fuer-acht-jahre_id_5167670.html

Kommentar:
Verhängnis? Sie haben die Taschen voll. Die Strafe ist Lachnummer. Gesamtvermögen wegnehmen wäre gerechte Strafe.

 

[Johannes der Gesandte]

Politiker fordern Einzelfallprüfung für Syrien-Flüchtlinge

Politiker fordern Einzelfallprüfung für Syrien-Flüchtlinge

Die Terrormiliz IS hat zehntausende Passdokumente erbeutet. Innenpolitiker von CDU und SPD wollen deshalb zur Einzelfallprüfung zurückkehren. Auch Polizeivertreter warnen vor einem hohem Sicherheitsrisiko.

Nach der Warnung wegen zehntausender erbeuteter Pässe durch die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) fordern führende Innenpolitiker von Union und SPD eine umgehende Einzelfallprüfung syrischer Flüchtlinge. "Wir brauchen in Europa vor allem eine schnellstmögliche, lückenlose Registrierung aller Menschen, die hier ankommen", sagte der Innenausschuss-Vorsitzende im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auch führende Polizeivertreter warnen vor einem hohen Sicherheitsrisiko durch eine unkontrollierte Einreise von Flüchtlingen.

Zu einer lückenlosen Registrierung gehöre, dass die Einzelfallprüfung bei Flüchtlingen aus Syrien "schnellstens" wieder eingeführt werde, sagte Heveling. "Wo die Papiere nicht weiterhelfen, können manche Ungereimtheiten im direkten Gespräch mit dem Asylsuchenden auffallen."

weiter lesen: http://www.tagesspiegel.de/politik/...uefung-fuer-syrien-fluechtlinge/12749388.html

Kommentar:
Als ob so einfach wäre. Theater pur.

 

[Johannes der Gesandte]

Rechtskurs in Polen

Asseborn nennt Rechtskurs in Polen "furchterregend"

weiter lesen: http://www.welt.de/politik/ausland/...nennt-Rechtskurs-in-Polen-furchterregend.html

Kommentar:
Aber nicht nur in Polen.

 

[Johannes der Gesandte]

Flüchtlinge mit Pässen aus IS-Fälscherwerkstatt in Deutschland

Flüchtlinge mit Pässen aus IS-Fälscherwerkstatt in Deutschland

Einem Medienbericht zufolge sind ein knappes Dutzend Personen, die mit gefälschten syrischen Pässen in Deutschland eingereist sind, untergetaucht. Die Dokumente stammen wohl aus der Hand derselben Fälscher wie die der Paris-Attentäter.
In Deutschland sind offenbar Flüchtlinge mit syrischen Pässen untergetaucht, die aus der selben Fälscherwerkstatt stammen, wie die Pässe zweier IS-Attentäter von Paris am 13. November. Das berichtet „Bild“ unter Verweis auf Informationen aus der Bundesregierung.
Es handle sich nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden um etwa ein Dutzend syrischer Flüchtlinge. Bei den Dokumenten handle es sich demnach um gestohlene Original-Pässe die von Fälschern auf andere Identitäten ausgestellt wurden. Die Pässe weisen, so zitiert „Bild“ aus Kreisen der Bundesregierung, „die selben Fälschungsmerkmale auf“ wie die der islamistischen Terroristen.

weiter lesen: http://www.focus.de/politik/ausland...-in-deutschland-untergetaucht_id_5169398.html

Kommentar:
Seid wachsam.