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Zeit ist Geld. Wie Behoerdengaenge wieder Spass machen

Chili

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ich versuche mal eine Übersetzung:
du möchtest also deinem Arzt in Rechnung stellen, dass du dich als Patient auf den Weg in seine Praxis gemacht hast, und dich dort auch noch als Behandlungsobjekt zur Verfügung gestellt hast ...

... macht Sinn
Na ja, anders formuliert: da ja zugegeben wurde, daß die Menschen, die sich gegen Corona haben impfen lassen, Versuchskarnickel waren, sollten sie dem entsprechenden Pharmaunternehmen dafür eine Rechnung schicken 🥳

Aber @ Gebühren: D verlangt von dir, dass du einen Personalausweis besitzt. Dafür mußt du zahlen. Wieso eigentlich? DIE wollen doch, dass du so ein Ding hast...
 
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sportsgeist

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Na ja, anders formuliert: da ja zugegeben wurde, daß die Menschen, die sich gegen Corona haben impfen lassen, Versuchskarnickel waren, sollten sie dem entsprechenden Pharmaunternehmen dafür eine Rechnung schicken 🥳
die Impfung hat auch Zehntausende, eher Millionen, von Menschen vor schlimmen Folgen von Corona geschützt
dürfen die Impfstoffhersteller diese Art von Lebensrettung dann umgekehrt ebenso in Rechnung stellen ??

was ist ein gerettetes Leben wert?
100
1.000
10.000
100.000
1.000.000
10.000.000 ??
Aber @ Gebühren: D verlangt von dir, dass du einen Personalausweis besitzt. Dafür mußt du zahlen. Wieso eigentlich? DIE wollen doch, dass du so ein Ding hast...
ich besitze keinen Personalausweis
 

Chili

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die Impfung hat auch Zehntausende, eher Millionen, von Menschen vor schlimmen Folgen von Corona geschützt
dürfen die Impfstoffhersteller diese Art von Lebensrettung dann umgekehrt ebenso in Rechnung stellen ??

was ist ein gerettetes Leben wert?
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1.000.000
10.000.000 ??

ich besitze keinen Personalausweis
Ich dachte, du seiest aus dem Alter, wo man an Märchen glaubt, heraus...

@BPA: Dann hast du sicher einen Reisepaß, oder du bist kein Deutscher
Ausweise & Pässe | https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/ausweise-und-paesse/ausweise-und-paesse-node.html
 

sportsgeist

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Ich dachte, du seiest aus dem Alter, wo man an Märchen glaubt, heraus...
nein, da ich einen Abschluß und >30 Jahre Berufserfahrung in empirischen Wissenschaften habe, glaube ich hauptsächlich der Empirie ... anders gesagt, was der Versuch belegt und/oder die eigenen Augen sehen und bestätigen.

seit Edward Jenner hat die Impfung eine goldmedaillenwürdige 200-jährige medizinische Erfolgsgeschichte in der Menschheit hinter sich
wieso sollte ich so dermaßen erschlagende empirische Beweise abstreiten !?

das heißt aber nicht, dass sich jeder impfen lassen ... muss
es muss ja auch nicht jeder ne Aspirin nehmen, wenn er Kopfschmerzen hat
 

Uwe O.

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Ich habe beschlossen, das "Spiel" mit zuspielen.
Nein, ich bin keine Reichsbuerger, aber wenn die BRD "denkt", sie sei ein Firma, dann kann man ihr auch Rechnungen stellen, wie jeder anderen Firma auch.
Also meine "Ichfirma" benoetigt Zeit, um Behoerdengaenge zu machen, Formulare auszufuellen und sonstige Sachen zu machen, die von Gesetzen vorgeschrieben werden.

Warum "glaubt" der Staat, dass man das fuer ihn gratis macht?
Warum glaubst Du eigentlich, dass der Staat Deine Wünsche/Anträge gratis bearbeiten soll?
Du willst eine Leistung erhalten: Also zahle dafür den geforderten Preis.
Ab jetzt werde ich genau das auch in Rechnung stellen.

Warum ich das machen werde?
Ich habe eine Rechnung ueber fasst 500.- erhalten, damit die deutsche Botschaft meinen Antrag ueberhaupt bearbeitet.
Das wird so im Gesetz oder der passenden Verordnung stehen.
Warum soll die Botschaft nur für Dich etwas kostenfrei machen?
Deshalb habe ich mir jetzt die Zustimmung von der Bundeskasse geholt, dass ich fuer die Bearbeitung dieses Vorgangs auch Bearbeitungsgebuehren in Rechnung stellen darf.
Die Zustimmung wirst Du nicht erhalten.

Da die Bundeskasse darauf besteht, dass ich diesen Vorgang bearbeite, bin ich auch berechtigt, die Gebuehren dafuer zu fordern.
Die Bundeskasse kassiert nur und erbringt Dir gegenüber keine Leistung.

In meinem Rechtsverstaendnis ist das nicht nur in Ordnung, sonder legal.
Dein Rechtsverständnis ist kindisch.


Nur mal als Beispiel:
Das Antwortschreiben, das ich erhalten haben umfasst 3 Seiten.
Rechnungsbetrag: 433.53
Dummes Zeug zum Quadarat.

Die Gebühr ist ja nicht für die 3 Seiten, sondern für die Leistung, die dahinter steckt und die Du beantragt hast.
 

Uwe O.

Kulturbereicherungssucher
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Nur den Artzbesuch, damit ich meinen LKW-Fuehrerschein aktuell habe, wollten sie mir nicht zahlen.
Warum hätten sie das tun sollen?

Nein. Chile war aus anderen Gruenden angesagt.


Ich will ihn nicht nur, ich habe ein Recht drauf.


Finde es toll, wenn Du das alles liesst, aber ich versuche an sich schon alles relevante immer im gleichen Strang zu haben.
Natuerlich kannste auch Zusantzinfos aus anderen Posts von mir holen.


Ich denke schon lange nicht mehr darueber nach, sondern nur noch wie ich was zu Essen bekomme.


Manche wuerden sagen Schicksal, Karma, Pech, etc. was auch immer. Ich gebe in der Zwischenzeit meinen Prinzipien die Schuld. Wenn man "wichtigen" Menschen auf die Fuesse tritt, kommt es halt immer wieder zurueck.


Also als erstes haette ich mal dann was zu Essen. Vielleicht sogar eine Moeglichkeit mich oder sogar meine Klamotten zu waschen. Koennte meine Rechnungen und sostigen Schulden bezahlen und mit etws Glueck sogar auch noch die Alimente fuer die Kinder. Wenn ich noch etwas sparen koennte, wuerde ich ddas Wasser hier in Ordnung bringen, dann den Strom, dann da Dach und vielleicht sogar den Rest fertig bauen.
Und wenn dann immernoch etwas uebrig waere, was hoest unwahrscheinlich ist, koennte ich mit meinem Ingbuero wieder Projekte machen.
Liegen noch einige auf Eis.


Das ist nicht geschlechtsabhaenig. Es gibt hier auch soziale Maenner.


Brauche ich nicht zu werden. Bin ich schon und vor Verantwortung habe ich mich noch nie gedruekt!


Ich bin nicht nur auch Geschaeftsmann, sondern auch noch Duesentrieb. Habe es bis jetzt aber nur immer geschafft, dass mir es Andere kopiert haben. Ich hatte schon ein digitales "Walkman"-Halsband, als es noch nicht einmal die MP3s gab, weil mir die Kasetten (dann CDs) zu dumm waren. Aber Reibach hat natuerlich jemand Anders gemacht.
Mein erster Patentanmeldeversuch war ein Laserprojektor als Bildschirm. Den hat sich dann Loewe unter den Nagel gerissen. Loewe gibt es aber glaube ich schon gar nicht mehr.
Und jetzt schmeissen sie Dir Laserprojektor schon fasst nach.
Koennte noch lang weiter schreiben, ist hier aber nicht das Thema.


Das werden wir noch sehen.


Ja und 260 000 Wohnunglose in Deutschland, denen sie auch nicht helfen. Schon klar. Gewollt haben sie das noch nie.


Wenn man in einer Kiste ist, kann man eben nur gegen Waende laufen.


Das kann ich mir nicht leisten. Da waere ich schon tot.


Ich kennen den mit mein Haus damit bauen, aber die Baumaterialien haben sie mir auch schon fasst alle geklaut. Sogar, die schon verarbeitet waren.


Deshalb werde ich sie ja auch zwingen.


Nur schlappe 5 Jahre....


Ja, natuerlich. Und eine Schmerzensgeldforderung wird es auch geben.


Die Sachbearbeiter haben schon zigmal gewechselt.
Aber irgendwie bekommen es nur Arschloecher, oder es kommt die Anweisung von oben, dass eben nicht gezahlt wird.
Aber sonst ganz richtig erfasst.
 
OP
immernochIch

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Warum glaubst Du eigentlich, dass der Staat Deine Wünsche/Anträge gratis bearbeiten soll?
Weil das so im Gesetz steht.

Du willst eine Leistung erhalten: Also zahle dafür den geforderten Preis.
Genau das will ich ja machen! Ich werde genau den Betrag zahlen, der im Gesetz steht!
0.00

Das wird so im Gesetz oder der passenden Verordnung stehen.
Ich kann Dir zeigen, wo kostenfrei steht. Zeig mir also wo das Gegenteil steh.

Warum soll die Botschaft nur für Dich etwas kostenfrei machen?
Weil es so im Gesetz steht und das sollte irgendwie fuer alle gelten, nicht nur fuer mich.

Die Zustimmung wirst Du nicht erhalten.
Habe ich schon.

Die Bundeskasse kassiert nur und erbringt Dir gegenüber keine Leistung.
Sicher, die "Leistung" haette die Botschaft erbringen sollen.

Die Gebühr ist ja nicht für die 3 Seiten, sondern für die Leistung, die dahinter steckt und die Du beantragt hast.
Ich habe nicht nur Akteneinsicht beantragt, sondern auch, dass diese an zustaendige Behoerden weitergeleitet werden, was nicht passiert ist (Beides) und dann haben sie auch noch die Frechheit eine Rechnung fuer nicht erbrachte Leistungen zu stellen.
 
OP
immernochIch

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Legst Du mal wiedr die Gesetze so aus, wie sie Dir gefallen.
Nein, das machen Richter fuer mich.

Du kannst doch keinem weiß machen, dass die Botschaft Dir etwas in Rechnung stellt, wofür es keine gesetzliche Grundlage gibt?
Das kannst Du ganz einfach ueberpruefen.
Fahr nach Oesterreich und stelle einen Antrag auf Konsularhilfe.
Hinterher kannst Du dann hier schreiben, wie viel sie Dir dafuer abknoepfen haetten wollen und Du kannst da sicher auch fragen, welche gesetzliche Grundlage es fuer diese Rechnung gibt. Sollten sie Dir alles erzaehlen.
Waeren naemich dazu gesetzlich verpflichtet.
 

Uwe O.

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Nein, das machen Richter fuer mich.
Wenn das Gericht Deine Klage annimmt.
Und Du - bei Zivilklage - den Kostenvorschuss entrichtet hast.
Prozesskostenhilfe gibt es nur dann, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat.
Was bei Dir als Don Quixotte unwahrscheinlich ist.
Das kannst Du ganz einfach ueberpruefen.
Sicher das.
Du übrigens auch:

Gebührenrecht seit 1. Oktober 2021 | https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/konsularinfo/neue-gebuehren?view=

Anlage 1 AABGebV - Einzelnorm | https://www.gesetze-im-internet.de/aabgebv/anlage_1.html
 

James Dean

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Wenn das Gericht Deine Klage annimmt.
Und Du - bei Zivilklage - den Kostenvorschuss entrichtet hast.
Prozesskostenhilfe gibt es nur dann, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat.
Was bei Dir als Don Quixotte .......
Mal Robinson Crusoe dann wieder mal Don Quijote ; das Leben kann so grausam sein ....👿💀
4213.png
Sancho Panza müssten aber wir sein .....🥳😚😃
 
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die Impfung hat auch Zehntausende, eher Millionen, von Menschen vor schlimmen Folgen von Corona geschützt...
Wie jetzt?

Die Situation löst sich auf, als hätte es sie nie gegeben,
keine Seite hat irgendwas greifbares um der Gegenseite das Gegenteil zu beweisen,
und du klopfst so aufs Holz?

Warum machst du das?
 
OP
immernochIch

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Wenn das Gericht Deine Klage annimmt.
Und Du - bei Zivilklage - den Kostenvorschuss entrichtet hast.
Prozesskostenhilfe gibt es nur dann, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat.
Was bei Dir als Don Quixotte unwahrscheinlich ist.

Sicher das.
Du übrigens auch:

Gebührenrecht seit 1. Oktober 2021 | https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/konsularinfo/neue-gebuehren?view=

Anlage 1 AABGebV - Einzelnorm | https://www.gesetze-im-internet.de/aabgebv/anlage_1.html

§ 16 SGB​

Antragstellung​

(1) 1Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. 2Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalten, auch von den amtlichen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland entgegengenommen.
(2) 1Anträge, die bei einem unzuständigen Leistungsträger, bei einer für die Sozialleistung nicht zuständigen Gemeinde oder bei einer amtlichen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Ausland gestellt werden, sind unverzüglich an den zuständigen Leistungsträger weiterzuleiten. 2Ist die Sozialleistung von einem Antrag abhängig, gilt der Antrag als zu dem Zeitpunkt gestellt, in dem er bei einer der in Satz 1 genannten Stellen eingegangen ist.
(3) Die Leistungsträger sind verpflichtet, darauf hinzuwirken, daß unverzüglich klare und sachdienliche Anträge gestellt und unvollständige Angaben ergänzt werden.

___________________________________

Hilfeleistung nach § 5 und § 6 KonsG​

Gesamtheit der verwaltungsmäßig erforderlichen individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen mit dem Ziel der Gewährung einer Hilfe zur Behebung einer Notlage oder zur Schutzgewährung bei Schadensereignissen
Erläuterung: Werden mehrere Stellen (AVs oder HKs) mit demselben Hilfeleistungsfall befasst, so erhebt jede Stelle die bei ihr angefallenen Gebühren und Auslagen. Auslagen werden von AVs und HKs auch erhoben, wenn sie in der Zentrale angefallen sind.​

nach Zeitaufwand

________________________________________

Gut, es steht nicht kostenfrei, sondern nach Zeitaufwand.
Aber diese Kosten muss der Traeger uebernehmen.

Laut
Antrag auf Überprüfung eines Bescheides | Bürgerratgeber | https://buergerratgeber.de/antrag-ueberpruefung-bescheid/
habe ich erst ein Jahr "rueckwirkend" verloren.


Kann mir Jemand eine einstweilige Verfuehgung stellen?
Antrag im Sozialrecht - "Stellen Sie ihn" | Bürgerratgeber | https://buergerratgeber.de/antrag-sozialrecht/
 
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Herzismus

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Behördengänge bei der Spaßbehörde

Ich gehe zum Spaßbauamt.
Gehe durch die Schwungvolle Drehtür.
Gehe zum Amtlichen Richter und zeige frisch geduscht mein Amtlichen Kenncode der Barscheinverfügung.
Hallo Herr Richter, hier ist meine Neue Behördennummer. Damit ich wieder geschäftsfähig bin.
Darf ich die von Ihnen abstempeln lassen? Damit ich den in die unterste Schublade legen kann von meine Büro.
Der Spaßrichter nimmt meinen Antrag auf Befreiung durch die Staatskasse entgegen.
Die Staatskasse wird schnell leer gefegt, wenn der Richter merkt, dass die Nummer akkreditiert ist.
Meine Nummer ist gültig, ich bin wieder geschäftsfähig.
Der Richter wundert sich kurz. Wie haben SIe das heraus gefunden? Die Akte darf nur die Behörde sehen.
Ich bin behördlich hier auf Erden, früher war ich in der Exekutive tätig.
Dem Richter ist das Grinsen vergangen. Fröhlich nehme ich meinen Beschäftigungsschein wieder mit und verlasse mit einem Lächeln auf den Lippen das Spaßbauamt.
Danke Herr Richter, Sie haben mein Leben wieder gerettet.
Endlich kann ich wieder richtig leben! DANKE!

Heheh
 

sportsgeist

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Wie jetzt?

Die Situation löst sich auf, als hätte es sie nie gegeben,
keine Seite hat irgendwas greifbares um der Gegenseite das Gegenteil zu beweisen,
und du klopfst so aufs Holz?

Warum machst du das?
was meinst du damit?

wenn das Argument einer bestimmten Gruppe doch sein soll, wir wollen Geld von euch (Pharma), weil wir Laborratten für euch waren, ist das gegenteilige Argument doch mind. genauso richtig, wir wollen Geld von euch, da wir viele von euch vor schlimmen Folgen von Corona bewahrt haben

so what

ich seh da ein klassisches Arguments-Unentschieden
 

cornjung

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Gut, dass ich Dir helfen konnte.
Du kennst dich im Behördendschungel aus und bist hilfsbereit. Das ist mir auch schon aufgefallen. Mit Behörden, Gerichten und Polizei, also dem Staat, hatte ich beruflich früher viel zu tun. Meine Erfahrung: Ohne Anwalt ist man verloren. Mit Anwalt ducken und parieren sie.
 
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was meinst du damit?

wenn das Argument einer bestimmten Gruppe doch sein soll, wir wollen Geld von euch (Pharma), weil wir Laborratten für euch waren, ist das gegenteilige Argument doch mind. genauso richtig, wir wollen Geld von euch, da wir viele von euch vor schlimmen Folgen von Corona bewahrt haben

so what

ich seh da ein klassisches Arguments-Unentschieden
Du manifestierst hier, das die Impfung Millionen Menschen das Leben gerettet haben soll.

Kannst du das beweisen?

Kann ich dir das Gegenteil beweisen?


Das Thema ist durch,
solltest du geimpft sein und dich jetzt ärgern das es Menschen gibt die sich nicht impfen lassen haben,
dann ist das jetzt dein Problem.

Die Welt will NICHTS MEHR MIT CORONA ZU TUN HABEN!

Gehst du alle drei Monate zur Coronaimpfung, damit die Impfe dein Leben weiterhin so hervorragend schützen kann?!
Sei ehrlich!

Da sehe ich es als problematisch an, wenn du hier in diese Kerbe schlägst,
die darauffolgenden Diskussionen FÜHREN ZU NICHTS außer bösem Blut, sollte dir eigentlich aufgefallen sein, oder?
 

sportsgeist

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Du manifestierst hier, das die Impfung Millionen Menschen das Leben gerettet haben soll.

Kannst du das beweisen?
das kommt darauf an, was genau als Beweis gelten soll

dass Impfungen seit ihrer Geschichte Mrd von Menschen vor schlimmen Krankheiten, Folgen ... letztlich auch vor Tod ... bewahrt haben, dürfte auch vor Gerichten ein ziemlich anerkanntes Faktum sein

und damit ist es ein Beweis, zumindest de jure
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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