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Zahlen die Arbeitnehmer die Zeche der Flüchtlingspolitik der Frau Merkel, von Herrn Gabriel und von Grün Rot?
Zitat aus:
http://www.focus.de/finanzen/videos...enger-mehr-durch-fluechtlinge_id_5002298.html
„"Ja, die Zahlen sind hoch
"Nahles-Hammer: Eine Million Hartz-IV-Empfänger mehr durch Flüchtlinge
Arbeitsministerin Andrea Nahles rechnet mit mehr Hartz-IV-Empfängern. Die Zahl soll bis 2019 um eine Million ansteigen. Grund ist die Flüchtlingskrise.
Mehr als eine Million Asylsuchende werden bis Ende des Jahres in Deutschland erwartet. Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will sie eigentlich schnell in die Arbeitswelt integrieren.
Doch nur wenige sprechen Deutsch und vielen fehlt die passende Ausbildung. Dadurch haben sie kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Nahles rechnet deshalb mit einem Anstieg der Hartz-IV-Empfänger.“
Zitat aus: http://www.sozialleistungen.info/ne...ch-die-arbeitslosenversicherung-ist-rechtens/
„Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 01.03.2012 um 20:42 Uhr
Urteil: Hartz IV-Finanzierung durch die Arbeitslosenversicherung ist rechtens
Das Bundessozialgericht (BSG) hat am gestrigen Mittwoch zugunsten der Bundesregierung entschieden. So wiesen die Richter zwei Klagen zurück, die sich gegen die Teilfinanzierung von Hartz IV durch die Arbeitslosenversicherung richteten.
Nach Überzeugung des BSG werden eben jene Sozialbeiträge auf diese Weise eben nicht zweckentfremdet. Dem Urteilswortlaut zufolge bestehe für Versicherungsbeiträge zwar eine enge Zweckbindung, jedoch seien die Grenzen des zulässigen Einsatzes von Beitragsmitteln noch eingehalten. Ein hinreichender Bezug zu den beitragsfinanzierten Aufgaben der Arbeitsförderung könne durchaus bejaht werden.
Sowohl Gewerkschaften als auch Arbeitgeberverbände haben in der Vergangenheit immer wieder zu Bedenken gegeben, dass der Beitrag für die Arbeitslosenversicherung um 0,5 Punkte gesenkt werden könnte, falls der Bund das finanziellle Loch stopfen würde.
Quelle: http://www.sozialleistungen.info/ne...h-die-arbeitslosenversicherung-ist-rechtens/“
Zitat aus:
http://www.focus.de/finanzen/videos...enger-mehr-durch-fluechtlinge_id_5002298.html
„"Ja, die Zahlen sind hoch
"Nahles-Hammer: Eine Million Hartz-IV-Empfänger mehr durch Flüchtlinge
Arbeitsministerin Andrea Nahles rechnet mit mehr Hartz-IV-Empfängern. Die Zahl soll bis 2019 um eine Million ansteigen. Grund ist die Flüchtlingskrise.
Mehr als eine Million Asylsuchende werden bis Ende des Jahres in Deutschland erwartet. Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will sie eigentlich schnell in die Arbeitswelt integrieren.
Doch nur wenige sprechen Deutsch und vielen fehlt die passende Ausbildung. Dadurch haben sie kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Nahles rechnet deshalb mit einem Anstieg der Hartz-IV-Empfänger.“
Zitat aus: http://www.sozialleistungen.info/ne...ch-die-arbeitslosenversicherung-ist-rechtens/
„Nachricht zum Thema Hartz IV / ALG II vom 01.03.2012 um 20:42 Uhr
Urteil: Hartz IV-Finanzierung durch die Arbeitslosenversicherung ist rechtens
Das Bundessozialgericht (BSG) hat am gestrigen Mittwoch zugunsten der Bundesregierung entschieden. So wiesen die Richter zwei Klagen zurück, die sich gegen die Teilfinanzierung von Hartz IV durch die Arbeitslosenversicherung richteten.
Nach Überzeugung des BSG werden eben jene Sozialbeiträge auf diese Weise eben nicht zweckentfremdet. Dem Urteilswortlaut zufolge bestehe für Versicherungsbeiträge zwar eine enge Zweckbindung, jedoch seien die Grenzen des zulässigen Einsatzes von Beitragsmitteln noch eingehalten. Ein hinreichender Bezug zu den beitragsfinanzierten Aufgaben der Arbeitsförderung könne durchaus bejaht werden.
Sowohl Gewerkschaften als auch Arbeitgeberverbände haben in der Vergangenheit immer wieder zu Bedenken gegeben, dass der Beitrag für die Arbeitslosenversicherung um 0,5 Punkte gesenkt werden könnte, falls der Bund das finanziellle Loch stopfen würde.
Quelle: http://www.sozialleistungen.info/ne...h-die-arbeitslosenversicherung-ist-rechtens/“