Vernünftige Abgaben,Vernünftige Wirtschaft

[Marktwirtschaftler]

Historische gewachsene Dinge,Lobbystrukturen etc sind ja nicht immer das beste im Sinne von maximalem Herauspressen von Profitl,Und darum geht es mir.

Aber ich warte einfach noch ein zwei Jahre,dann bin ich warscheinlich nicht mehr im Land,aber dann wird auch Deutschland endlich überall alles auf leistung abklopfen.Kündigungschutz wird als erstes fallen und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall,Frührentenregelungen etcpp.


Mir geht es nur um die Asche ,die Kohle für das Gesamtsystem. Der Einzelne mit seinen Interessen interessiert mich nicht.Was für die Staatskasse gut ist muss gemacht werden.

Es geht um das Ausmerzen von Bequemlichkeit.

Die Asylkrise wird uns Beine machen.Mehr als wir uns je vorstellen können. Gilt auch für Dinge wie manipulationssichere Ladenkassen oder Taxis die ja (bei den Taxis nur in Hamburg) aus fadenscheinigen Gründen nicht eingeführt werden bisher.
Man wird aber jeden Cent brauchen.

ich schreibe dir mal- was bleiben wird- weil das Verfassungsgericht schon dafür gesorgt hat:

PKV
Beitragsbemessungsgrenzen
Äquivalenzprinzip bei der Rente
Freie Berufe
Kündigungsschutz
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall


welche Punkte möchtest du jetzt noch haben?

 

[denmarkisbetter]

ich schreibe dir mal- was bleiben wird- weil das Verfassungsgericht schon dafür gesorgt hat:

PKV
Beitragsbemessungsgrenzen
Äquivalenzprinzip bei der Rente
Freie Berufe
Kündigungsschutz
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall


welche Punkte möchtest du jetzt noch haben?

Man kann eine Verfassung in vielen Punkten auch ändern.Nur wenige Artikel sind nicht änderbar,man braucht nur eine Zweidrittelmehrheit.Und wenn das Verfassungsgericht etwas moniert,wie zb auch das Wahlrecht,dann sind das oft einfach handwerkliche Fehler oder formale Fehler.

Gegen Sonderabgaben kann das Verfassungsgericht gar nichts haben.Die EEG Ausnahmen waren ja auch okay? ALso einige mussten nichts zahlen weil sie gefährdet sind.

Genauso kann man sich Sonderabgaben für bestimmte Gruppen vorstellen.Wie man das jetzt gestaltet ,muss dann natürlich geprüft werden. Aber Kündigungsschutz gilt zb nicht für Mitarbeiter in kleinen Unternehmen.Da kann man entsprechend auch gesetze ändern.Ich glaube kaum,das die Grenze von 10 Mitarbeitern oder 15 in der Verfassung steht. Man hat enormen Spielraum und kann wie gesagt auch die Verfassung ändern.

Bei den Beitragsbemessungsgrenzen : Man kann da nicht so ein Stichwort hinschreiben. Die Urteile sind komplex, und wieso sollte das Verfassungsgericht etwas dagegen haben wenn man die kappt gänzlich ,aber man dafür natürlich noch entsprechend Ansprüche erwirbt. Die Ansprüche wiederum im oberen Bereich kann man dann ganz normal in eine Steuer hineinlaufen lassen und so abkassieren.

Man hat ja früher auch Rentenbeiträge als schon sozusagen versteuert abgeführt,zusätzlich sollte die Rente nicht mehr besteuert werden.Auch hier wurde prima am gesetz gedreht und bald werden 100 Prozent der Rente versteuert.Fantastisch.

So kann man es mit allem machen wenn man will.

Oder wenn man wie bei der Asylkrise muss. Ich kann mir übrigens auch nicht Vorstellen,daß das Verfassungsgericht irgendwas mit der BRAGO zu tun hat,aber naja ,man wird sehen.

 

[sportsgeist]

Bei den Beitragsbemessungsgrenzen : Man kann da nicht so ein Stichwort hinschreiben. Die Urteile sind komplex, und wieso sollte das Verfassungsgericht etwas dagegen haben wenn man die kappt gänzlich ,aber man dafür natürlich noch entsprechend Ansprüche erwirbt. Die Ansprüche wiederum im oberen Bereich kann man dann ganz normal in eine Steuer hineinlaufen lassen und so abkassieren.

könnte man ...

allerdings riskiert man, wie bei allen diesen Gleichmacherexperimenten, die teilweise oder komplette Entmotivierung der Leistungsträger und das hat sich bisher in der Geschichte immer noch als das viel größere Übel herausgestellt, als das bisschen mehr Gleichmacherei, welches man damit erzielen könnte. Demotivation der Leistungsträger endete noch immer im Fiasko und im Niedergang der Wirtschaft. Egal wie und egal wo versucht.

 

[denmarkisbetter]

könnte man ...

allerdings riskiert man, wie bei allen diesen Gleichmacherexperimenten, die teilweise oder komplette Entmotivierung der Leistungsträger und das hat sich bisher in der Geschichte immer noch als das viel größere Übel herausgestellt, als das bisschen mehr Gleichmacherei, welches man damit erzielen könnte. Demotivation der Leistungsträger endete noch immer im Fiasko und im Niedergang der Wirtschaft. Egal wie und egal wo versucht.

Schon mal nach Dänemark und auf die Wirtschaftsdaten dort geguckt?

Es geht übrigens nicht um Gleichmacherei,sondern um die Verbauung der Möglichkeit der Mauschelei.Als Unternehmer soll man ruhig verhätschelt werden und wer ein Risiko eingeht soll belohnt werden.
Dementsrpechend sollte das Steuersystem aufgebaut sein.

Für dieses Jahr wird übrigens prognostiziert,das die USA an Dänemark im BIP vorbeiziehen.Ist natürlich ärgerlich,aber ich müsste mal vermute,daß es auch mit dem Fracking zu tun hat. Noch ist nicht aller Tage Abend.Allerdings gibt es noch Bidungsstruktur,Infrastruktur und Staatsverschuldung. Bei der Verschuldung der privaten Haushalte meint man in Dänemark einen Schwachpunkt gefunden zu haben.Aber die Leute sind eben gezwungen sich ein Haus zu kaufen,verlangt dort der enge Mietmarkt. Ausserdem ist das Geld halt billig.

 

[Marktwirtschaftler]

Man kann eine Verfassung in vielen Punkten auch ändern.Nur wenige Artikel sind nicht änderbar,man braucht nur eine Zweidrittelmehrheit.

Bei den Beitragsbemessungsgrenzen : Man kann da nicht so ein Stichwort hinschreiben. Die Urteile sind komplex, und wieso sollte das Verfassungsgericht etwas dagegen haben wenn man die kappt gänzlich ,aber man dafür natürlich noch entsprechend Ansprüche erwirbt. Die Ansprüche wiederum im oberen Bereich kann man dann ganz normal in eine Steuer hineinlaufen lassen und so abkassieren.

Man hat ja früher auch Rentenbeiträge als schon sozusagen versteuert abgeführt,zusätzlich sollte die Rente nicht mehr besteuert werden.Auch hier wurde prima am gesetz gedreht und bald werden 100 Prozent der Rente versteuert.Fantastisch.

So kann man es mit allem machen wenn man will.

.

diese Zweidrittelmehrheit gibt es aber nicht- und wird es auch nicht geben.

Und das Rentensystem wurde lediglich auf nachgelagerte Versteuerung umgestellt- das ist alles.

 

[Marktwirtschaftler]

Schon mal nach Dänemark und auf die Wirtschaftsdaten dort geguckt?

Es geht übrigens nicht um Gleichmacherei,sondern um die Verbauung der Möglichkeit der Mauschelei.Als Unternehmer soll man ruhig verhätschelt werden und wer ein Risiko eingeht soll belohnt werden.
Dementsrpechend sollte das Steuersystem aufgebaut sein.

aha

und welche Änderungen hättest du da gerne im Einkommenssteuergesetz?

Freibeträge für die Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit?

 

[denmarkisbetter]

aha

und welche Änderungen hättest du da gerne im Einkommenssteuergesetz?

Freibeträge für die Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit?

Wenn es nach mir ginge?


Also wenn ich die absolute Macht hätte: ich finde es einen Skandal,daß ein Kisokbesitzer mit schwankendem Einkommen und viel Risiko denselben Steuersatz bei gleichem Einkommen hat wie ein Beamter oder Politiker mit festem Einkommen.


Wenn es nach mir und dem absoluten Turbokapitalismus ginge, würde ich soetwas wie den individuellen Steuersatz durchsetzen,der natürlich nicht die Person bewertet ,sondern nur das persönliche Risiko.Also ähnlich wie die Bank ihre Zinsen nach Risiko bewertet,eine Art persönliches Scoring.

Also so wie es im EEG-Gesetz schon aufgeflammt ist.

Jeder wird nach Art der Einünfte bewertet.

Und so etwas wie die Niederlande zb haben,bei gleicher Tätigkeit,gleichem Job im gleichen Unternehmen unterschiedliche Steuersätze nur weil der eine vorher nicht in der Nähe der Niederlande gewohnt hat und die Qualifikation selten ist und man ihn anlocken will,soetwas ist ganz wunderbar.
Richtig technokratisch mit Taschenrechner rangehen.Lobbygeschwafel von wegen "zuviel Bürokratie" eiskalt abwürgen und wirklich nur gucken: wie maximiere ich den Gesamtgewinn für die Gesellschaft.
Mangelberuf: Rabatt.
Mangelstandort: Rabatt.
Jetzt kein Mangelberuf mehr: Rabatt sofort beenden usw usf.

Die freie Marktwirtschaft ist eben nur bedingt tauglich.An manchen stellen würde ich ihr Beine machen.Vor allem in Bereichen wo es kein Risiko gibt,also bei abhängig Beschäftigten.

Aber ob das hier durchzusetzen ist? Gegen die Lobby eher nicht.Trotz Asylkrise.Aber es wird Änderungen geben müssen.

Aber das Wissen ist ja da.Landärzte sollen jetzt gelockt werden.
In Norwegen bekommt man im Norden wo es dunkel ist auch mehr Gehalt etcpp. Ein einheitlicher Steuersatz ist untauglich und altmodisch.

 

[Marktwirtschaftler]

Wenn es nach mir ginge?


Also wenn ich die absolute Macht hätte: ich finde es einen Skandal,daß ein Kisokbesitzer mit schwankendem Einkommen und viel Risiko denselben Steuersatz bei gleichem Einkommen hat wie ein Beamter oder Politiker mit festem Einkommen.


Wenn es nach mir und dem absoluten Turbokapitalismus ginge, würde ich soetwas wie den individuellen Steuersatz durchsetzen,der natürlich nicht die Person bewertet ,sondern nur das persönliche Risiko.Also ähnlich wie die Bank ihre Zinsen nach Risiko bewertet,eine Art persönliches Scoring.

Also so wie es im EEG-Gesetz schon aufgeflammt ist.

Jeder wird nach Art der Einünfte bewertet.

Und so etwas wie die Niederlande zb haben,bei gleicher Tätigkeit,gleichem Job im gleichen Unternehmen unterschiedliche Steuersätze nur weil der eine vorher nicht in der Nähe der Niederlande gewohnt hat und die Qualifikation selten ist und man ihn anlocken will,soetwas ist ganz wunderbar.
Richtig technokratisch mit Taschenrechner rangehen.Lobbygeschwafel von wegen "zuviel Bürokratie" eiskalt abwürgen und wirklich nur gucken: wie maximiere ich den Gesamtgewinn für die Gesellschaft.
Mangelberuf: Rabatt.
Mangelstandort: Rabatt.
Jetzt kein Mangelberuf mehr: Rabatt sofort beenden usw usf.

Die freie Marktwirtschaft ist eben nur bedingt tauglich.An manchen stellen würde ich ihr Beine machen.Vor allem in Bereichen wo es kein Risiko gibt,also bei abhängig Beschäftigten.

Aber ob das hier durchzusetzen ist? Gegen die Lobby eher nicht.Trotz Asylkrise.Aber es wird Änderungen geben müssen.

Aber das Wissen ist ja da.Landärzte sollen jetzt gelockt werden.
In Norwegen bekommt man im Norden wo es dunkel ist auch mehr Gehalt etcpp. Ein einheitlicher Steuersatz ist untauglich und altmodisch.

Ich fasse mal zusammen:

Du möchtest also die unterschiedlichen Einkunfts-Arten mit einem Faktor kleiner 1 multiplizieren- so daß aus 50.000 Euro Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit dann nur noch 40.000 Euro werden- die dann in den Gesamtbetrag der Einkünfte eingerechnet werden?

Weiterhin möchtest du dann Faktoren kleiner 1 auf den Gesamtbetrag der Einkünfte setzen können- so das auch dieses nach Standort und Beruf reduziert werden kann

Also Standort ähnlich wie heute der Hebesatz bei der Gewerbesteuer?

 

[denmarkisbetter]

Ich fasse mal zusammen:

Du möchtest also die unterschiedlichen Einkunfts-Arten mit einem Faktor kleiner 1 multiplizieren- so daß aus 50.000 Euro Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit dann nur noch 40.000 Euro werden- die dann in den Gesamtbetrag der Einkünfte eingerechnet werden?

Weiterhin möchtest du dann Faktoren kleiner 1 auf den Gesamtbetrag der Einkünfte setzen können- so das auch dieses nach Standort und Beruf reduziert werden kann

Also Standort ähnlich wie heute der Hebesatz bei der Gewerbesteuer?

Nicht ganz. Selbständig ist ja nicht gleich selbständig.Ein selbständiger Dolmetscher in der Asylindustrie zb kann ebenso maximal ausgepresst werden wie ein selbständiger in der Umschulungsindustrie.Beide können nicht weglaufen (natürlich muss hier auch bei dem Dolmetscher die Sprache und die KOnkurrenz etc mit einberechnet werden)

Ich wil --wenn ich das sagen hätte--die totale Transparenz ,die totale und ständige Neubewertung von "Leistung". Flexibilität und Transparenz so wie es ansatzweise in Dänemark recht gut realisiert ist.Der Feind : Bestandsschutzdenken. Nichts darf sicher sein.

Eine Art Planwirtschaft die aber in Wahrheit nur korrigierend und nur auf bestimmte Bereiche beschränkt ist ,und nur das Ziel hat,bequeme und starre Strukturen auszumerzen.

Dort wo es gut läuft muss aber generell abkassiert werden.Je stabier ein Geschäftsmodell läuft ,je mehr muss abkassiert werden.Bei grösserer Unsicherheit muss es Rabatte geben um die Sache in Schwung zu bringen.

Aber in Dänemark ist das ganze System darauf ausgerichtet.Von Kindesbeinen an.Fängt schon in der Schule an.Man will alle integrieren. Man darf weder dick werden noch zur Geburtstagsfeier einladen wen man will,es ist nicht erwünscht.
Wenn man dann eine Hochqualifizierte Bevökerung hat,kann man dann beginnen rigoros abzukassieren und niemand wird weglaufen.

Das ganze erfordert natürlich etwas Anlauf.Aber in anbetracht einer immer kaputteren Welt mit immer weniger Fluchtmöglichkeiten ins Ausland,sind die Voraussetzungen für den planwirtschaftlichen skandinavischen Turbokapitalismus ohne Bestandsschutz und für das maximale Auspressen und Triezen nicht schlecht.
Spannend wird es jetzt in Dänemark wenn die Araber auf dieses transparente System treffen.Die Asy-Ministerin will diese Leute maximal triezen.Mal sehen wie weit man gehen kann.Es ist hochinteressant.Sie pauken brav und haben bald keine Möglichkeit mehr mit Bargeld zu mauscheln wie in der heimat.

 

[Marktwirtschaftler]

Nicht ganz. Selbständig ist ja nicht gleich selbständig.Ein selbständiger Dolmetscher in der Asylindustrie zb kann ebenso maximal ausgepresst werden wie ein selbständiger in der Umschulungsindustrie.Beide können nicht weglaufen (natürlich muss hier auch bei dem Dolmetscher die Sprache und die KOnkurrenz etc mit einberechnet werden)

Ich wil --wenn ich das sagen hätte--die totale Transparenz ,die totale und ständige Neubewertung von "Leistung". Flexibilität und Transparenz so wie es ansatzweise in Dänemark recht gut realisiert ist.Der Feind : Bestandsschutzdenken. Nichts darf sicher sein.

Eine Art Planwirtschaft die aber in Wahrheit nur korrigierend und nur auf bestimmte Bereiche beschränkt ist ,und nur das Ziel hat,bequeme und starre Strukturen auszumerzen.

Dort wo es gut läuft muss aber generell abkassiert werden.Je stabier ein Geschäftsmodell läuft ,je mehr muss abkassiert werden.Bei grösserer Unsicherheit muss es Rabatte geben um die Sache in Schwung zu bringen.

Ein derartiges Modell gibt es aber auch im dänischen Steuerrecht nicht

Das scheint wohl aber dein Wunschdenken zu sein

Nur ist das völlig realitätsfern- wer soll denn nach welchen Kriterien den "Auspresskoeffizienten" berechnen? Was soll das überhaupt sein?

Die Leistung bewertet in der Marktwirtschaft der Kunde- denn der zahlt ja dafür.

 

[denmarkisbetter]

Ein derartiges Modell gibt es aber auch im dänischen Steuerrecht nicht

Das scheint wohl aber dein Wunschdenken zu sein

Nur ist das völlig realitätsfern- wer soll denn nach welchen Kriterien den "Auspresskoeffizienten" berechnen? Was soll das überhaupt sein?

Die Leistung bewertet in der Marktwirtschaft der Kunde- denn der zahlt ja dafür.

Die Dänen sind aber politisch sehr viel exakter.

Also die geben ein Finanzziel beispielsweise vor ,soundsoviel muss eingespart oder realisiert werden und dann wird das entsprechend umgesetzt.Selbst bei Asyl gibt es einen exakten Betrag den man einsparen will.Danach richten sich jetzt die Kürzungen wenn man die Sprache nicht lernt etcpp.

Es muss eben alles offen gestaltet werden.Die Volkswirtschaften sind so komplex,daß man wohl meistens empirisch vorgehen muss. Ein Standardsteuersatz mit entsprechend befristeten Zuschlägen oder Abschlägen in der jeweiligen Einommensregion.
Enscheidend ist aber ,daß das System in bewegung bleibt.
Schaut man in die NIederlande oder nach Belgien ,dann wird doch klar: hohe Abgaben sind keinesfalls schädlich fürs Wachstum oder die Lebensqualität.Wenn man nach Skandinavien reinfährt sieht man doch schon : ganz andere Straßen,ganz andere Infrastruktur. Die Besten agieren mit hohen Abgaben.Nicht die Sozialisten.Das sollte man nicht vergessen.
In Indien oder auf den Philippinen hat man dann eben 12 Prozent Steuersätze mit entsprechenden Resultaten.

 

[Marktwirtschaftler]

Die Dänen sind aber politisch sehr viel exakter.

Also die geben ein Finanzziel beispielsweise vor ,soundsoviel muss eingespart oder realisiert werden und dann wird das entsprechend umgesetzt.Selbst bei Asyl gibt es einen exakten Betrag den man einsparen will.Danach richten sich jetzt die Kürzungen wenn man die Sprache nicht lernt etcpp.

Es muss eben alles offen gestaltet werden.Die Volkswirtschaften sind so komplex,daß man wohl meistens empirisch vorgehen muss. Ein Standardsteuersatz mit entsprechend befristeten Zuschlägen oder Abschlägen in der jeweiligen Einommensregion.
Enscheidend ist aber ,daß das System in bewegung bleibt.
Schaut man in die NIederlande oder nach Belgien ,dann wird doch klar: hohe Abgaben sind keinesfalls schädlich fürs Wachstum oder die Lebensqualität.Wenn man nach Skandinavien reinfährt sieht man doch schon : ganz andere Straßen,ganz andere Infrastruktur. Die Besten agieren mit hohen Abgaben.Nicht die Sozialisten.Das sollte man nicht vergessen.
In Indien oder auf den Philippinen hat man dann eben 12 Prozent Steuersätze mit entsprechenden Resultaten.

Halten wir einfach mal fest:

Du hast deine Vorstellungen oder Wünsche beschrieben- was die Besteuerung nach Risiko usw weiter betrifft.

Nur ist das weder in Dänemark- noch sonst irgendwo umgesetzt

Deine Forderungen im Bezug auf D ist eine höhere Besteuerung der Arbeitnehmer oberhalb von 40tsd Euro Bruttogehalt- oder?

 

[sportsgeist]

Nicht ganz. Selbständig ist ja nicht gleich selbständig.Ein selbständiger Dolmetscher in der Asylindustrie zb kann ebenso maximal ausgepresst werden wie ein selbständiger in der Umschulungsindustrie.Beide können nicht weglaufen (natürlich muss hier auch bei dem Dolmetscher die Sprache und die KOnkurrenz etc mit einberechnet werden)

Ich wil --wenn ich das sagen hätte--die totale Transparenz ,die totale und ständige Neubewertung von "Leistung". Flexibilität und Transparenz so wie es ansatzweise in Dänemark recht gut realisiert ist.Der Feind : Bestandsschutzdenken. Nichts darf sicher sein.

Eine Art Planwirtschaft die aber in Wahrheit nur korrigierend und nur auf bestimmte Bereiche beschränkt ist ,und nur das Ziel hat,bequeme und starre Strukturen auszumerzen.

Dort wo es gut läuft muss aber generell abkassiert werden.Je stabier ein Geschäftsmodell läuft ,je mehr muss abkassiert werden.Bei grösserer Unsicherheit muss es Rabatte geben um die Sache in Schwung zu bringen.

Aber in Dänemark ist das ganze System darauf ausgerichtet.Von Kindesbeinen an.Fängt schon in der Schule an.Man will alle integrieren. Man darf weder dick werden noch zur Geburtstagsfeier einladen wen man will,es ist nicht erwünscht.
Wenn man dann eine Hochqualifizierte Bevökerung hat,kann man dann beginnen rigoros abzukassieren und niemand wird weglaufen.

Das ganze erfordert natürlich etwas Anlauf.Aber in anbetracht einer immer kaputteren Welt mit immer weniger Fluchtmöglichkeiten ins Ausland,sind die Voraussetzungen für den planwirtschaftlichen skandinavischen Turbokapitalismus ohne Bestandsschutz und für das maximale Auspressen und Triezen nicht schlecht.
Spannend wird es jetzt in Dänemark wenn die Araber auf dieses transparente System treffen.Die Asy-Ministerin will diese Leute maximal triezen.Mal sehen wie weit man gehen kann.Es ist hochinteressant.Sie pauken brav und haben bald keine Möglichkeit mehr mit Bargeld zu mauscheln wie in der heimat.

wie ich schon sagte, man kann selbstverständlich all diese planwirtschaftlichen Modelle wollen, die am Ende des Tages auf den Punkt gebracht immer nur einem Zweck dienen sollen, die Menschen ein ganzes Stück weit gleichzumachen, um damit vermeindlich für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, und noch immer war danach das Gegenteil der Fall ...

Gleichmacherei bedeutet immer automatisch Demotivation der Leistungsträger.
Das kann man dann machen, wenn man keine Leistungsträger braucht, zum Beispiel am Golf, weil der Reichtum einfach in der Erde liegt in Form von Bodenschätzen. Dann sind motivierte Leistungsträger in der Tat völlig schnurz.

Ein Land hingegen wie D, welches seinen Reichtum hauptsächlich seinen extra cleveren und ausgetüftelten Produkten verdankt, braucht in höchstem Maße motivierte Leistungsträger!
und die können am Ende des Tages nicht durch Staatsmaßnahmen dastehen, wie die letzten HiWis, ansonsten nehmen sie schlicht und einfach ihre Leistungsbereitschaft herunter, wenn es sich nicht mehr lohnt das Stückchen cleverer und oder besser zu sein, und das war geschichtlich noch immer das Ende dieser Volkswirtschaft ... dann verlieren ALLE!

 

[Söldner]

welche Regelung wurde vom Verfassungsgericht aufgehoben?

Das Verfassungsgericht hat im Bezug auf die Höhe von ALG II für Erwachsene klar gestellt, das die Regelsätze nicht evident zu niedrig sind.

Das ist falsch. Das BVerfG hat in seinem Urteil klar gestellt, dass die alte Methode zur Festlegung der Höhe des ALGII verfassungswidrig ist. Daraufhin hat die Regierung eine neue Methode entwickelt und diese dem BVerfG einfach nicht mehr zur Überprüfung vorgelegt. Ein verblüffend einfaches Verfahren.

 

[Marktwirtschaftler]

Das ist falsch. Das BVerfG hat in seinem Urteil klar gestellt, dass die alte Methode zur Festlegung der Höhe des ALGII verfassungswidrig ist. Daraufhin hat die Regierung eine neue Methode entwickelt und diese dem BVerfG einfach nicht mehr zur Überprüfung vorgelegt. Ein verblüffend einfaches Verfahren.

das ist jetzt falsch.

Denn das bezog sich nur und ausschließlich auf die Methode zur Festlegung der Regelsätze für bestimmte Kinder.

Die Aussage zum Thema Regelsätze für Erwachsene lautet: Nicht als evident unzureichend.
Daher wird es auch keinerlei durch das Verfassungsgericht beeinflusste oder vorgegebene Erhöhung der Regelsätze für Erwachsene geben.

" Die in den Ausgangsverfahren geltenden Regelleistungen von 345, 311 und 207 Euro können zur Sicherstellung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht als evident unzureichend angesehen werden. Für den Betrag der Regelleistung von 345 Euro kann eine evidente Unterschreitung nicht festgestellt werden, weil sie zur Sicherung der physischen Seite des Existenzminimums zumindest ausreicht und der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der sozialen Seite des Existenzminimums besonders weit ist.

Dies gilt auch für den Betrag von 311 Euro für erwachsene Partner einer Bedarfsgemeinschaft. Der Gesetzgeber durfte davon ausgehen, dass durch das gemeinsame Wirtschaften Aufwendungen gespart werden und deshalb zwei zusammenlebende Partner einen finanziellen Mindestbedarf haben, der geringer als das Doppelte des Bedarfs eines Alleinlebenden ist.

Es kann ebenfalls nicht festgestellt werden, dass der für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres einheitlich geltende Betrag von 207 Euro zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums offensichtlich unzureichend ist. Es ist insbesondere nicht ersichtlich, dass dieser Betrag nicht ausreicht, um das physische Existenzminimum, insbesondere den Ernährungsbedarf von Kindern im Alter von 7 bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zu decken."

Quelle:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2010/bvg10-005.html

 

[Söldner]

das ist jetzt falsch.

Denn das bezog sich nur und ausschließlich auf die Methode zur Festlegung der Regelsätze für bestimmte Kinder.

Die Aussage zum Thema Regelsätze für Erwachsene lautet: Nicht als evident unzureichend.
Daher wird es auch keinerlei durch das Verfassungsgericht beeinflusste oder vorgegebene Erhöhung der Regelsätze für Erwachsene geben.

Tja, ist es nicht. "Nicht evident unzureichend" heißt eben nicht "evident ausreichend". Aus der von dir verlinkten Quelle:

4. Die Regelleistung von 345 Euro ist nicht in verfassungsgemäßer Weise ermittelt worden, weil von den Strukturprinzipien des Statistikmodells ohne sachliche Rechtfertigung abgewichen worden ist.

Das Problem war, dass die Kommission, die den Betrag festgelegt hat, ein Statistikmodell verwendet hat. Da kam gut 500 Euro als Existenzminimum bei raus. Es gab aber eine Vorgabe aus der Politik, dass ungefähr 350 Euro rauskommen sollten. Daraufhin hat die Komission angefangen Sachen wegzustreichen, um auf 350 Euro zu kommen.

a) Der in § 2 Abs. 2 Regelsatzverordnung 2005 festgesetzte regelsatz- und damit zugleich regelleistungsrelevante Verbrauch beruht nicht auf einer tragfähigen Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 1998. Denn bei einzelnen Ausgabepositionen wurden prozentuale Abschläge für nicht regelleistungsrelevante Güter und Dienstleistungen (zum Beispiel Pelze, Maßkleidung und Segelflugzeuge) vorgenommen, ohne dass feststand, ob die Vergleichsgruppe (unterstes Quintil) überhaupt solche Ausgaben getätigt hat.

Deswegen hat das BVerfG die Regelung als verfassungswidrig kassiert und die GroKo nach ein paar Jahren eine neue Regelung eingeführt, die dann nicht mehr den BVerfG vorgelegt wurde.

 

[Marktwirtschaftler]

Tja, ist es nicht. "Nicht evident unzureichend" heißt eben nicht "evident ausreichend". Aus der von dir verlinkten Quelle:

offensichtlich doch.

es gibt ja auch kein anhängiges Verfahren- was da noch Handlungsbedarf bei der Regierung beinhaltet.

Die damaligen 345 Euro sind mittlerweile ja auch mehrfach angepasst worden. Weiterhin ist ja auch klar- das mit ALG II immer noch ein Abstand zum sein muss, was durch Mindestlohn ( 8,50 Euro) bei Vollzeit raus kommt ( 1080 Euro)

Somit stimmen die Relationen ja auch.

 

[denmarkisbetter]

wie ich schon sagte, man kann selbstverständlich all diese planwirtschaftlichen Modelle wollen, die am Ende des Tages auf den Punkt gebracht immer nur einem Zweck dienen sollen, die Menschen ein ganzes Stück weit gleichzumachen, um damit vermeindlich für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, und noch immer war danach das Gegenteil der Fall ...

Gleichmacherei bedeutet immer automatisch Demotivation der Leistungsträger.
Das kann man dann machen, wenn man keine Leistungsträger braucht, zum Beispiel am Golf, weil der Reichtum einfach in der Erde liegt in Form von Bodenschätzen. Dann sind motivierte Leistungsträger in der Tat völlig schnurz.

Ein Land hingegen wie D, welches seinen Reichtum hauptsächlich seinen extra cleveren und ausgetüftelten Produkten verdankt, braucht in höchstem Maße motivierte Leistungsträger!
und die können am Ende des Tages nicht durch Staatsmaßnahmen dastehen, wie die letzten HiWis, ansonsten nehmen sie schlicht und einfach ihre Leistungsbereitschaft herunter, wenn es sich nicht mehr lohnt das Stückchen cleverer und oder besser zu sein, und das war geschichtlich noch immer das Ende dieser Volkswirtschaft ... dann verlieren ALLE!

Meine Rede.

Reingehen in die Geschäftsmodelle,in die Arbeitsverträge.Jeder sollte sich jederzeit rechtfertigen müssen.Kündigungsschutz ist also leistungsfördernd?

Kündigungsschutz muss weg,Bestandsschutz muss weg. Bei den Pseudo-Liberalen will man eben Marktwirtschaft und Freiheit komischerweise nur bei bestimmten Gruppen.BRAGO muss weg.

Es wird in Zukunft nicht nur wegen der Asylkrise ,sondern wegen der Demographie und der vernetzten Weltwirtschaft sowieso dazu kommen,das der Druck auf diejenigen steigt,die sich dem Risiko entziehen wollen.

Leistunt ist Risiko,ist Innovation,das stimmt. Warum belohnen wird dann starre Strukture.

Typisch Deutsche Diskussion. Als es damals darum ging die Juniorprofessur einzuführen um angeblich Wissenschaftler im Land zu halten und ihnen etwas zu bieten,damit sie nicht in die USA auswandern, wusste ich schon was kam und um was es geht.

Und richtig.Zwei Monate später las ich ein Porträt einer jungen Juniorprofessorin die über ihren Job sprach,aber über die Bedingungen meckerte.Es war eine Slawistik-Professorin (in den USA zurecht billig abgespeist,hier kann man in der Tat auch in Dänemark noch besser differenzieren).

Innovation und Leistung fördern,aber jeder muss sich jederzeit rechtfertigen müssen wenn er etwas Besonderes sein will. starre strukturen und Kündigungsschutz stören doch nur.Deshalb werden wir nie an Länder wie die Niederlande oder Dänemark vorbeiziehen.Ingenieurskunst hin oder her.

 

[Marktwirtschaftler]

Meine Rede.

Reingehen in die Geschäftsmodelle,in die Arbeitsverträge.Jeder sollte sich jederzeit rechtfertigen müssen..

wer soll sich gegenüber wem für was rechtfertigen müssen?

auf Basis von was?

erklär mal wie sich BMW oder Porsche gegenüber wem für was rechtfertigen sollten?


oder meinst du die AN sollen sich regelmäßig bezüglich ihrer Leistung gegenüber dem AG rechtfertigen?
Das ist eigentlich Standard- nennt sich Mitarbeitergespräch und Leistungsbeurteilung

 

[Marktwirtschaftler]

Meine Rede.

r.Deshalb werden wir nie an Länder wie die Niederlande oder Dänemark vorbeiziehen.Ingenieurskunst hin oder her.

wieso vorbeiziehen?

Deutschland ist bei der EM dabei. Holland nicht.

Wo liegt denn Holland vor D ? Im Bezug auf was?