Welche Aufgaben, Befugnisse, Gesetze, Anordnungen, Befehle usw. werden vom >STAAT< erlassen, welche allein nur für das Volk Gültigkeit haben!
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/158/1915893.pdf
Onlineportal des Zolls in Betrieb
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/196/1919681.pdf
Ministerien und Fraktionen
Damit könnte die Kleine Anfrage nicht lediglich eine
verfassungsrechtlich zulässige Kontrolle der Regierungstätigkeit bezwecken.
Vielmehr würde über das Vehikel einer (vermeintlichen) Regierungskontrolle
eine zumindest mittelbare parlamentarische Kontrolle innerparlamentarischer
Tätigkeit verfolgt. Innerparlamentarische Angelegenheiten sind allerdings vom
parlamentarischen Fragerecht nicht umfasst.
https://www.bundesanzeiger.de/ebanz...mark_official&bookmark_id=tStb7Z9SHEGX5Lep0Ha
Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/196/1919677.pdf
Kontakte des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu und Versprechen gegenüber Parlamentariern.
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/197/1919709.pdf
Desinformation in der Coronakrise
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/194/1919425.pdf
Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik.
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/197/1919736.pdf
zum Stichtag 26. März 2020 laut Bundesregierung 6.830 offene Haftbefehle zu Personen mit politisch motiviertem Hintergrund ausgeschrieben gewesen. Davon entfielen 629 auf die politisch rechts motivierte Kriminalität und 151 auf die politisch links motivierte Kriminalität,
https://www.bundesanzeiger.de/ebanz...mark_official&bookmark_id=5ZVOoacHyHazMD5GdoN
Verbringen von Samen von Pferden nach anderen Mitgliedstaaten
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/197/1919780.pdf
Flüchtlings- und Integrationskosten
https://www.bundesanzeiger.de/ebanz...mark_official&bookmark_id=qohXK79ibJOqageUOdZ
Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/197/1919744.pdf
Telemediengesetzes
oder
https://www.bundesanzeiger.de/ebanz...mark_official&bookmark_id=2Lxx6NUx4DhZah4dLr6
Bekanntmachung der Bild- und Ton-Mediengestalter-Ausbildungsverordnung nebst Rahmenlehrplan
https://www.bundesanzeiger.de/ebanz...mark_official&bookmark_id=mwWUYLU28KWmwkSQc8n
Verordnungen über die Berufsausbildung in den IT-Berufen nebst Rahmenlehrplänen.
https://www.bundesanzeiger.de/ebanz...mark_official&bookmark_id=y3jb5JSysIcxloUoq75
Wege aus der Einsamkeit und sozialen Isolation im Alter
https://www.bundesanzeiger.de/ebanz...mark_official&bookmark_id=yyBjbQYhT8BZ5ZqYrqZ
Bundesgesetzblatt
https://www.bundesanzeiger.de/ebanz...mark_official&bookmark_id=gdiW9Xjp1isEnJ1NJZu
Finanzhilfen des Bundes an die Länder
wenn man über Jahre diese Aktivitäten verfolgt - wird jedem klar, das der Leibeigene des Staates, der Leistungsträger (früher Arbeitssklave)
unter dieser STAATS-DIKTATUR - nichts zu melden hat - außer - dem zu folgen. (Siehe den volkswirtschaftlichen Niedergang an -
durch die Machenschaften der Bundesregierung) Diese treffen nur das VOLK - weil die Regierung sich über die Volksüberschuldung weiter finanziert -
ohne Verluste !