Diese Kreatur ist dafür zuständig, ihre Seele hat sie bereits verkauft.
Faeser lehnt Abschiebung von Vergewaltiger nach Afghanistan ab
Alle Härte des Staates gegen "Reichsbürger", Kuschelkurs bei verurteilten Vergewaltigern - das ist Bundesinnenministerin Nancy Faeser:
Justizministerin Marion Gentges hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Bezug auf konkrete Fälle persönlich aufgefordert, Abschiebungen „schnellstmöglich“ zu ermöglichen.
Hintergrund des Streits ist auch ein Fall aus Illerkirchberg, wo am Montag zwei Mädchen niedergestochen wurden. Der mutmaßliche Angreifer ist Eritreer. Schon 2019 war es in der schwäbischen Gemeinde zu einem schweren Gewaltverbrechen gekommen. Damals vergewaltigten vier junge Männer aus Afghanistan und dem Irak eine 14-Jährige in einer Asylunterkunft mehrfach. Für die Taten wurden sie 2021 jeweils zu rund zweijährigen Haftstrafen verurteilt.
Einer der verurteilten Afghanen ist seit Ende März 2022 wieder frei und lebt in Baden-Württemberg. Dokumente des Justizministeriums zeigen, wie intensiv sich die Behörden auf Landesebene um eine Abschiebung des Mannes bemühten – aber von der Bundesregierung ausgebremst wurden.
Der Afghane war bereits am 20. Mai 2021 ausgewiesen worden und kam Anfang 2022 aus der Strafhaft in die Abschiebungshaft. Die Polizei sehe bei ihm eine „Rückfallgefahr für Sexualstraftaten zum Nachteil unbekannter junger Frauen“, warnte der baden-württembergische Justizstaatssekretär Siegfried Lorek in einem Schreiben an das Bundesinnenministerium Ende 2021.
Lorek führte auch die bevorstehende Entlassung eines anderen Afghanen in Baden-Württemberg an, den Sicherheitsbehörden als islamistischen Gefährder im Hochrisikobereich einstufen. „Aufgrund vorliegender Radikalisierung und deutlicher Gewaltbereitschaft ist mit Anschlagsplanungen zu rechnen“, heißt es in dem Dokument.
Doch in beiden Fällen ließ die Bundesregierung das Land abblitzen. Auf Anfrage teilt das Justizministerium Baden-Württemberg mit, dass Faeser das aktuelle Schreiben von Justizministerin Gentges bislang unbeantwortet ließ. Auf Fachebene sei jedoch mitgeteilt worden, dass weiterhin keine Abschiebungen nach Afghanistan möglich seien.
Dass Behörden daran oft scheitern, hat der Bürgermeister von Illerkirchberg nun mehrfach erlebt. Markus Häußler zeigt sich einigermaßen fassungslos, dass der verurteilte Vergewaltiger von 2019 nun wieder in Freiheit lebe. Häußler: „Das ist eine Blamage für unseren Rechtsstaat.“
Illerkirchberg: 14-Jährige von Asylbewerbern vergewaltigt - Faeser lehnt Abschiebung ab - WELT | https://tinyurl.com/2hmkwpf3
Viele Verbrechen an der deutschen Bevölkerung, hat sie auf dem Kerbholz.
Der Wahnsinn hat einen Namen und ein Gesicht
Faesers WM-Binde soll als Exponat ins Haus der Geschichte. Eigentlich zu Recht. Nur unter anderen Vorzeichen. Denn was könnte Moral-Größenwahn und Selbstüberschätzung besser versinnbildlichen?
Mein neuer Text:
Faesers One-Love-Binde soll ins Museum | https://reitschuster.de/post/faesers-one-love-binde-soll-ins-museum/
