Koalitionskrach in Sachsen-Anhalt

[Lono]

... Ob es nur Zufall ist, dass die NRW-Polizeibehörden die Disziplinarstrafe gerade jetzt verhängen? Als Beitrag zur Diskussion, warum er doch nicht Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt wird?

Ganz sicher!
In NRW regieren CDU und FDP und die "Polizeibehörden" dort wollten ihrer Regierung sicher eine Freude bereiten, dass sie das lange andauernde Disziplinarverfahren am 31. Oktober "mit einer Maßnahme" zum Abschluss brachten.

Die müssen einen Hellseher in ihren Reihen haben, denn nichteinmal Wendt wusste, dass ihm drei Wochen später, am 21.11., der Posten in Sachsen-Anhalt angeboten werden wird;
wohl auch noch nicht der dortige Innenminister und der Ministerpräsident, die das Angebot am Freitag 22.11. per Pressemitteilung bekannt machten.
Verwunderung und Kritik über die Personalie war daraufhin auch von "Parteifreunden" während des CDU-Parteitages geäußert worden.

 

[gerthans]

Ganz sicher!
In NRW regieren CDU und FDP und die "Polizeibehörden" dort wollten ihrer Regierung sicher eine Freude bereiten, dass sie das lange andauernde Disziplinarverfahren am 31. Oktober "mit einer Maßnahme" zum Abschluss brachten.

Die müssen einen Hellseher in ihren Reihen haben, denn nichteinmal Wendt wusste, dass ihm drei Wochen später, am 21.11., der Posten in Sachsen-Anhalt angeboten werden wird;
wohl auch noch nicht der dortige Innenminister und der Ministerpräsident, die das Angebot am Freitag 22.11. per Pressemitteilung bekannt machten.
Verwunderung und Kritik über die Personalie war daraufhin auch von "Parteifreunden" während des CDU-Parteitages geäußert worden.

Was die Chronologie betrifft, so ist da einiges merkwürdig:

Im wikipedia-Artikel zu Rainer Wendt steht (schon länger oder seit kurzem?):

Belege für die Behauptung, dass das Zurückziehen des Angebots „auf Kommando des Kanzleramts“ erfolgte, nannte Wendt nicht. Der Innenminister von Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht teilte mit, er habe „Wendt angerufen und mit ihm die Sach- und Rechtslage erörtert. Daraufhin habe Wendt seine Bereitschaft zurückgezogen.“ Stahlknecht wies Wendts Behauptung zurück, dass sich das Kanzleramt eingemischt habe. Es habe ihn niemand aus Berlin angerufen. Einem Bericht der Tageszeitung Volksstimme zufolge gab es vielmehr ein weiteres Hindernis: Gegen Wendt läuft seit 2017 ein Disziplinarverfahren durch das Land Nordrhein-Westfalen, dieses sei noch nicht völlig abgeschlossen.

Bundes-Regierungssprecher Steffen Seibert teilte in der Bundespressekonferenz auf Nachfrage mit, „die Besetzung dieser Staatssekretärsstelle in Sachsen-Anhalt war und ist ausschließlich von der Regierung in Sachsen-Anhalt zu entscheiden“.

Was war denn nun mit dem Disziplinarverfahren? War es bereits seit 31. Oktober abgeschlossen oder war es "noch nicht völlig abgeschlossen"?

 

[Lono]

Also, Lono, du bist echt fleißig gewesen!
Nur hast du vergessen zu erwähnen, daß ich auch Herrn Bosbach, Herrn Meuthen (war 2016. Ich hatte keine Ahnung, ob er da schon in
irgend einer Partei war oder nicht), Herrn Schwennicke von Cicero, und viele andere befragt habe. Herr Wendt war der zuletzt
Angeschriebene, weil wir besonders bei den Polizisten in Norddeutschland viele Fans hatten. ...

Vorab: Es tut mir ja leid für dich, dass du für dein Projekt so viele Absagen erhalten hattest.
Aber darum geht es hier nicht, sondern um den "Koalitionskrach" in Sachsen-Anhalt.

Danke für das Fleiß-Kompliment, es war aber ganz einfach mit der PSW-Suchfunktion.
Jedoch "vergessen" habe ich garnichts, von deinen Kontakten mit den genannten Personen konnte ich auch nichts wissen, habe auch nicht danach gesucht, da hier im Threaed doch nur von Wendt die Rede ist.

Darauf gebracht, mal zu suchen, hast doch auch nur du mich mit deiner ausgesprochen heftigen Reaktion in #29

Da du schon länger hier tätig bist und weit mehr gepostet hast, gehe ich davon aus, dass du die Suchfunktion gut zu nutzen weißt.
Falls nicht - es war ganz einfach:
Bei der Suche
Suchbegriff(e): Wendt
Benutzername: LOA-Partei
eingeben, und es werden deine Beiträge aufgelistet, in denen der Suchbegriff vorkommt.
Also fast kein Aufwand.

 

[Lono]

[MENTION=4632]gerthans[/MENTION], #42

das Ganze ist inzwischen doch für die Öffentlichkeit völlig belanglos, da sich die "Angelegenheit Staatssekretär" für Wendt erledigt haben dürfte, und was wie welche Instanz sich noch mit ihm zu befassen hat oder nicht, geht eigentlich nur noch die Beteiligten etwas an.

 

[LOA-Partei]

Vorab: Es tut mir ja leid für dich, dass du für dein Projekt so viele Absagen erhalten hattest.
Aber darum geht es hier nicht, sondern um den "Koalitionskrach" in Sachsen-Anhalt.

Danke für das Fleiß-Kompliment, es war aber ganz einfach mit der PSW-Suchfunktion.
Jedoch "vergessen" habe ich garnichts, von deinen Kontakten mit den genannten Personen konnte ich auch nichts wissen, habe auch nicht danach gesucht, da hier im Threaed doch nur von Wendt die Rede ist.

Darauf gebracht, mal zu suchen, hast doch auch nur du mich mit deiner ausgesprochen heftigen Reaktion in #29

Da du schon länger hier tätig bist und weit mehr gepostet hast, gehe ich davon aus, dass du die Suchfunktion gut zu nutzen weißt.
Falls nicht - es war ganz einfach:
Bei der Suche
Suchbegriff(e): Wendt
Benutzername: LOA-Partei
eingeben, und es werden deine Beiträge aufgelistet, in denen der Suchbegriff vorkommt.
Also fast kein Aufwand.

Naja, du hast ja in deinem Beitrag nicht nur Wendt erwähnt, sondern auch uns.
Und du hast brav alle scheinbar negativen Aussagen zusammengestellt, nämlich auch diejenigen, die mit
Wendt überhaupt nichts zu tun haben. Daher meine Antwort.

 

[Kamikatze]

Vorab: Es tut mir ja leid für dich, dass du für dein Projekt so viele Absagen erhalten hattest.
Aber darum geht es hier nicht, sondern um den "Koalitionskrach" in Sachsen-Anhalt.
[...]
Darauf gebracht, mal zu suchen, hast doch auch nur du mich mit deiner ausgesprochen heftigen Reaktion in #29 ...

#29:

Angenommen, du hättest eine Schule besucht und auch abgeschlossen, kannst du das gleiche über deine Lehrer behaupten.
Da Meuthen die Hinweise begriffen hat, viele von euch aber nicht, wird es da Probleme geben.
Hättet ihr das Wichtigste auch abgekupfert, wärt ihr jetzt in einer CDU/FDP/AfD-Koaliton und könntet tatsächlich was verändern.
Da ihr aber dumm wart - ähnlich wie linksextreme Parteien - sitzt ihr jetzt in der Opposition und ändert gar nichts.

[MENTION=4309]Lono[/MENTION],
der Loaser spinnt sich doch immer etwas zusammen, wenn er sich ertappt fühlt.
Dabei war es doch nur eine harmlose Erwähnung, die ihn so ausflippen ließ:

...
Wendt wollte angeblich doch mal Vorsitzender der LOA-Partei werden:

... Und zu 10-15%: Wenn Herr Wendt nicht Mist gebaut hätte, hätten wir diese leicht erreicht.
Jetzt heißt es, nen neuen Vorstand zu suchen. Und du kannst schon mit dem Zittern anfangen...

und ein AfD-Bekenner-Freak hat ihn so charakterisiert:

Übler Anti-AfD Hetzer und Doppelt-Kassierer. [...]

Was haben die Koalitionspartner in Sachsen-Anhalt denn eigentlich gegen gegen den abgehalfterten Absahner und Gewerkschafter vorzubringen?

Nur was er mit "ihr" und "Opposition" will weiß sicher nur der Spinner selber.
Sein Partei-Fake ist ja nicht einmal eine Partei und nirgendwo in einem Parlament, also auch nirgends "Opposition" und schon garnicht "Koalition".

Da ich in keiner Partei bin (nicht denen, die er mir früher anhängen wollte, nicht denen, die er jetzt zu unterstellen sucht) bin ich weder Koalition noch Opposition!

 

[LOA-Partei]

#29:

[MENTION=4309]Lono[/MENTION],
der Loaser spinnt sich doch immer etwas zusammen, wenn er sich ertappt fühlt.
Dabei war es doch nur eine harmlose Erwähnung, die ihn so ausflippen ließ:

Nur was er mit "ihr" und "Opposition" will weiß sicher nur der Spinner selber.
Sein Partei-Fake ist ja nicht einmal eine Partei und nirgendwo in einem Parlament, also auch nirgends "Opposition" und schon garnicht "Koalition".

Da ich in keiner Partei bin (nicht denen, die er mir früher anhängen wollte, nicht denen, die er jetzt zu unterstellen sucht) bin ich weder Koalition noch Opposition!

Nein, du bist lediglich ein Trottel!

 

[Kamikatze]

Wie lange gibt es deine Partei denn schon und wie kommst du auf die Idee, diese großen Parteien würden von einer Partei abschreiben, die man noch nicht mal auf Wikipedia findet und deren nächst best passender Eintrag dort auf einen parasitären Wurm führt?

Seit Mitte September 16! Wir werden zu den Wahlen in NRW antreten. Für Berlin wars zu spät. Wenn man per E-Mail das Programm versendet (zum Beispiel an Herrn Bosbach von der CDU), ist es nicht verwunderlich, daß abgekupfert wird. Bei normalen Leuten weiß man ja erst mal nicht, welche politischen Interessen sie haben oder für welche Partei sie tätig sind. Wir haben halt in Bayern begonnen. mfg Thomas

Na ja, jemandem eine E-Mail zu schicken ...

Pssst! In aller Verschwiegenheit verrate ich dir jetzt ein ganz geheimes Geheimnis :
deine Fake-Partei gibt es bis heute noch nicht!

(Und selbst die angegebene Website hat nichts zu bieten.)

 

[Gelöschtes Mitglied 2801]

Na ja, jemandem eine E-Mail zu schicken ...

[COLOR="#FF0000"]Pssst![/COLOR] In aller Verschwiegenheit verrate ich dir jetzt ein ganz geheimes Geheimnis :
deine Fake-Partei gibt es bis heute noch nicht!

(Und selbst die angegebene Website hat nichts zu bieten.)

Dass das alles gelogen war, was er über die Partei erzählt hat, bezweifelt vermutlich niemand. Das war ja schon 2016 unfraglich.

 

[Brandy]

(Und selbst die angegebene Website hat nichts zu bieten.)

Dafür ist aber LOA #50 verfügbar:
https://www.comicwerk.de/loa-50/

 

[LOA-Partei]

Na ja, jemandem eine E-Mail zu schicken ...

Pssst! In aller Verschwiegenheit verrate ich dir jetzt ein ganz geheimes Geheimnis :
deine Fake-Partei gibt es bis heute noch nicht!

(Und selbst die angegebene Website hat nichts zu bieten.)

Wenn du nachgesehen hättest würdest du feststellen, daß die Website derzeit gar nicht am Netz ist.
Soviel zu deinen Aussagen und deren Wahrheitsgehalt. Strukturell dumme Menschen können halt nicht anders...

 

[MANFREDM]

Was war denn nun mit dem Disziplinarverfahren? War es bereits seit 31. Oktober abgeschlossen oder war es "noch nicht völlig abgeschlossen"?

In diesem Artikel wird dir geholfen:

https://www.faz.net/aktuell/politik...-rainer-wendt-disziplinarstrafe-16506918.html

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat gegenüber Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) angeblich verschwiegen, dass seine geplante Ernennung zu dessen verbeamtetem Staatssekretär schon aus dienstrechtlichen Gründen nicht möglich gewesen wäre. Wie mehrere mit dem Vorgang eng betraute Quellen der F.A.Z. berichteten, soll Wendt in den Verhandlungen unterschlagen haben, dass er wegen dienstrechtlicher Verstöße erst kürzlich eine Disziplinarstrafe erhalten hat. Das Land Nordrhein-Westfalen hat beschlossen, dem pensionierten Polizisten für mehrere Monate die Bezüge zu kürzen, weil er eine Nebentätigkeit nicht angemeldet hatte.

Laut Disziplinargesetz des Landes Sachsen-Anhalt ist eine Ernennung zum beamteten Staatssekretär unter diesen Umständen unzulässig. Dort heißt es „Solange seine Dienstbezüge gekürzt werden, darf der Beamte nicht befördert werden.“

Damit ist alles geklärt.

 

[gerthans]

In diesem Artikel wird dir geholfen:

https://www.faz.net/aktuell/politik...-rainer-wendt-disziplinarstrafe-16506918.html

Damit ist alles geklärt.

Nein, es ist noch nicht alles geklärt! Morgen will sich der CDU-Landesvorstand von Sachsen-Anhalt zu einer Sondersitzung treffen; laut MDR sind da nämlich noch Fragen offen:

Nach der geplatzten Ernennung von Rainer Wendt zum Innen-Staatssekretär in Sachsen-Anhalt trifft sich der CDU-Landesvorstand diesen Freitag zu einer Sondersitzung. Das hat Generalsekretär Sven Schulze MDR SACHSEN-ANHALT am Dienstag bestätigt. Innenminister und CDU-Landeschef Holger Stahlknecht soll demnach erläutern, was in den vergangenen Tagen im Fall Wendt passiert ist. Zuerst hatte die "Mitteldeutsche Zeitung" über die Sondersitzung des Vorstands berichtet. Der Zeitung zufolge haben auch zahlreiche Parteimitglieder Fragen an den Landesvorstand.

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/l...rainer-wendt-debatte-staatssekretaer-100.html

Darauf bin ich gespannt!

 

[Brandy]

Na ja, jemandem eine E-Mail zu schicken ...

Pssst! In aller Verschwiegenheit verrate ich dir jetzt ein ganz geheimes Geheimnis :
deine Fake-Partei gibt es bis heute noch nicht!

(Und selbst die angegebene Website hat nichts zu bieten.)

Wenn du nachgesehen hättest würdest du feststellen, daß die Website derzeit gar nicht am Netz ist.
Soviel zu deinen Aussagen und deren Wahrheitsgehalt. Strukturell dumme Menschen können halt nicht anders...

Seit langer Zeit "wirbst" du also in jedem deiner Beiträge für eine Website,
von der du weißt, dass die "gar nicht am Netz ist".

Was ist "nicht am Netz" denn anderes, als die Aussage
"Und selbst die angegebene Website hat nichts zu bieten." ?!

Genau genommen bietet die von dir angegebene Webseite doch etwas:
ein Hintergrundbild, ein "Bauarbeitersymbol" und den Text "BALD VERFÜGBAR"

DU beschreibst doch DICH selber als "Strukturell dummen Menschen", der "halt nicht anders" kann!

Wie dumm muss so ein Angsthase sein, wohl wissend, dass seine "Website" seit langer Zeit nichts zu bieten hat,
und sie trotzdem in jedem Beitrag nennt und bewirbt?!

 

[HaddschiUmar]

Die allermeisten in dieser Situation hätten das Zusatzeinkommen mit Freude akzeptiert. Ich wahrscheinlich auch.

...
Ein Beamte, der sich bei seinen diversen Einkünften nicht an die Vorschriften hält, ist aber nicht tragbar für eine "herausragende" Position, wie "Staatssekretär".

Da sollte die CDU doch ihren Koalitionspartnern sogar dankbar sein, dass die sie noch rechtzeitig vor einem großen Fehler bewahrt haben.
Die Opposition hätte sich gefreut, den Missgriff im Landtag zum Thema zu machen!

... das Ganze ist inzwischen doch für die Öffentlichkeit völlig belanglos, da sich die "Angelegenheit Staatssekretär" für Wendt erledigt haben dürfte, und was wie welche Instanz sich noch mit ihm zu befassen hat oder nicht, geht eigentlich nur noch die Beteiligten etwas an.

... Damit ist alles geklärt.

Hier gibt es aber offenbar einen User, der die "Affaire Wendt" unbedingt noch weiter auswalzen will,
um den Schaden für die CDU Sachsen-Anhalt nöglichst noch weiter zu vergrößern.
Der will anscheinend die bestehende Koalition darüber zuende bringen.
Er hofft wohl, dass es deshalb zu vorzeitigen Neuwahlen kommt, die dann "Thüringer Verhältnisse" hervorbringen könnten.

 

[LOA-Partei]

Seit langer Zeit "wirbst" du also in jedem deiner Beiträge für eine Website,
von der du weißt, dass die "gar nicht am Netz ist".

Was ist "nicht am Netz" denn anderes, als die Aussage
"Und selbst die angegebene Website hat nichts zu bieten." ?!

Genau genommen bietet die von dir angegebene Webseite doch etwas:
ein Hintergrundbild, ein "Bauarbeitersymbol" und den Text "BALD VERFÜGBAR"

DU beschreibst doch DICH selber als "Strukturell dummen Menschen", der "halt nicht anders" kann!

Wie dumm muss so ein Angsthase sein, wohl wissend, dass seine "Website" seit langer Zeit nichts zu bieten hat,
und sie trotzdem in jedem Beitrag nennt und bewirbt?!

Weißt du Brandy, bei manchen ist es hoffnungslos, Antworten zu geben.
Hab doch im Vorfeld alles dargestellt. Wer das nicht versteht, ist halt nicht diskussionsfähig.

 

[HaddschiUmar]

Ansehenswert!

Thomas
www.loa-partei.de
Weil Angst das Gegenteil von Freiheit ist!

Das hat doch "was":

könnte "Wüste" darstellen.

 

[LOA-Partei]

Das hat doch "was":

könnte "Wüste" darstellen.

Hahaha, das glaub ich dir aufs Wort...

 

[gerthans]

Vielleicht ist es ja falscher Alarm, aber ich versuche gerade - um 18:25 - den Facebook-Auftritt von Rainer Wendt anzuklicken, da erscheint die Mitteilung:

Leider ist dieser Inhalt derzeit nicht verfügbar



Vielleicht nur eine vorübergehende Funktionsstörung. Oder ist da was im Busche?

 

[Lono]

Das hat doch "was":

könnte "Wüste" darstellen.

Die wüste Gabi oder die wüste Sahra?

und das auf der www-Site "loa-partei.de" ?