Koalitionskrach in Sachsen-Anhalt

[HaddschiUmar]

Die allermeisten in dieser Situation hätten das Zusatzeinkommen mit Freude akzeptiert. Ich wahrscheinlich auch.

Wenn man Gehalt vom Staat (also der Allgemeinheit) bezieht ohne dafür zu "arbeiten" ist das schon eine "fragwürdige" Angelegenheit.

Darüber hinaus weitere "Nebenverdienste" einzustreichen mag auch noch als "erfreulich" nachgesehen werden,
diese aber dem "Dienstherrn" nicht anzugeben, ist regelwidrig!

Ein Beamte, der sich bei seinen diversen Einkünften nicht an die Vorschriften hält, ist aber nicht tragbar für eine "herausragende" Position, wie "Staatssekretär".

Da sollte die CDU doch ihren Koalitionspartnern sogar dankbar sein, dass die sie noch rechtzeitig vor einem großen Fehler bewahrt haben.
Die Opposition hätte sich gefreut, den Missgriff im Landtag zum Thema zu machen!

 

[gerthans]

Wenn man Gehalt vom Staat (also der Allgemeinheit) bezieht ohne dafür zu "arbeiten" ist das schon eine "fragwürdige" Angelegenheit.

Darüber hinaus weitere "Nebenverdienste" einzustreichen mag auch noch als "erfreulich" nachgesehen werden,
diese aber dem "Dienstherrn" nicht anzugeben, ist regelwidrig!

Ein Beamte, der sich bei seinen diversen Einkünften nicht an die Vorschriften hält, ist aber nicht tragbar für eine "herausragende" Position, wie "Staatssekretär".

Da sollte die CDU doch ihren Koalitionspartnern sogar dankbar sein, dass die sie noch rechtzeitig vor einem großen Fehler bewahrt haben.
Die Opposition hätte sich gefreut, den Missgriff im Landtag zum Thema zu machen!

Die Angelegenheit ist gerichtlich überprüft worden und Wendt ist aus dem Schneider - hier noch ein Zitat aus seinem wikipedia-Artikel:

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf stellte die Untreue-Ermittlungen mangels nachweisbarem Vorsatz im November 2017 ein. Anhaltspunkte, dass Beteiligte bewusst pflichtwidrig gehandelt und finanziellen Schaden des Landes in Kauf genommen hätten, seien nicht zu finden und die „lange Praxis“ auch in anderen Bundesländern üblich, um Gewerkschaftsvorsitzenden ihre verfassungsrechtlich geschützten Aufgaben zu ermöglichen.

 

[MANFREDM]

Die Angelegenheit ist gerichtlich überprüft worden und Wendt ist aus dem Schneider - hier noch ein Zitat aus seinem wikipedia-Artikel:

Das er nicht aus dem Schneider ist, sieht man ja jetzt.

 

[HaddschiUmar]

Die Angelegenheit ist gerichtlich überprüft worden und Wendt ist aus dem Schneider - hier noch ein Zitat aus seinem wikipedia-Artikel:

Dann lies mal den ganzen Artikel.

Nicht umsonst wurde er 2017 in den "Ruhestand" versetzt.

Was die Staatsanwaltschaft untersucht hat, war der Vorwurf der Untreue bezüglich des Gehaltes ohne dafür zu arbeiten,

Eine andere Sache ist die in #19 genannte Untersuchung der "Sonderermittler", die eindeutig "rechtswidrig" festgestellt haben.
Da ging es zwar vorwiegend um die Landesregierung in NRW, aber Wendt war der Nutznießer dieser rechtswidrigen Akte.

Das Dritte ist die Nichtanzeige von Nebenverdiensten. Das ist nicht "strafrechtlich" sondern "dienstrechtlich". Dafür können "beamtenrechtliche Konsequenzen" ("Disziplinarmaßnahmen") folgen (in den Knast wird er dafür sicher nicht kommen) - aber er ist damit nun mal nicht dafür tauglich, "Staatssekretär" zu werden - trotz Mitgliedschaft in CDU und CSU.

Die Regierung in Magdeburg ist gut beraten, sich seinetwegen keinen Ärger von der Opposition im Landtag einzuhandeln.
Es wäre doch ein "gefundenes Fressen" für die Opposition, genüsslich vorzuführen, wie "Großkopferte" gepampert, aber "kleine Beamte" für jede Kleinigkeit gemaßregelt werden.

---

Aus dem Wikipedia-Artikel:
>> ...
Eine interne Ermittlung des Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen kam 2018 zu dem Schluss, dass Wendts Besoldung unrechtmäßig war. Auch dass Wendt 2008 in einer Beurteilung des Polizeipräsidenten Mönchengladbach mit Bestnote beurteilt wurde, obwohl er zur fraglichen Zeit überhaupt keinen Dienst verrichtet hatte, sei genauso rechtswidrig, wie seine Beförderung „auf eine neu geschaffene Stelle der höheren Besoldungsgruppe A12 beim Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste“ im Jahr 2010, die klar gegen den „Grundsatz der Besten-Auslese“ verstoßen habe. Dennoch blieb Wendts Ernennung wirksam und ein Regress gegen ihn wurde nicht in Betracht gezogen.

Unangemeldete Nebentätigkeiten
Report München berichtete außerdem über eine jährliche Aufwandsentschädigung von 50.000 Euro als Aufsichtsratsmitglied des Versicherungskonzerns AXA, die Wendt als Beamter nicht wie vorgeschrieben als Nebentätigkeit angezeigt hatte. Dies sei nur für die Geschäftsführung bei der DPolG-Service-Gesellschaft geschehen. Daraufhin leitete das Land Nordrhein-Westfalen ein Disziplinarverfahren ein. Laut Spiegel Online erhielt Wendt insgesamt 77.721,13 Euro für fünf verschiedene Gremienposten, ohne diese angegeben zu haben. Zusammen mit seinem Beamtensold von 3.348,68 Euro und 520 Euro Aufwandsentschädigung der DPolG, jeweils im Monat, ergäben sich somit Jahresbruttobezüge von 124.145,29 Euro
<<

 

[Ophiuchus]

Das verstehe ich. Allerdings ist die Sache mit den Juden kompliziert. ich kann mindestens fünf verschiedene Gruppierungen unterscheiden, aber es sind noch mehr und außerdem gibt es Übergänge, individuelle Vorstellungen und Atheismus.
Viele Juden sind sehr anständige Leute, welche die Gewalt gegen die Palästinenser normalerweise ablehnen. Was meinst Du, warum viele Juden nicht in Israel leben, teilweise aus mangelnder Gelegenheit aber teilweise auch, weil sie die Okkupation ablehnen.
Auch ethisch und theologisch sind die Juden sehr unterschiedlich. Für manche ist die Erwählung voraussetzungslos und bedingungslos. Ein jüdischer Verbrecher ist dann immer noch besser als ein vernünftiger Nichtjude. Die Erwählung kommt für sie vor allem anderen, so ähnlich wie bei den Mohamedanern. Diese Vorstellung geht am rechten Rand in den zionistischen Satanismus über. Das hat auch etwas mit dem Geldsystem zu tun. Aber viele Juden sind da sehr viel vernünftiger, demütiger, sind in der Lage die Schriften zu lesen und haben funktionierende ethische Grundlagen.
Die Erwählung ist dann eine Erwählung ZUM gottgemäßen Leben, so ähnlich wie bei den echten Christen.
Hitler konnte oder wollte die Juden schon nicht unterscheiden. Die meisten Parteien in D differenzieren auch nicht. Wahrscheinlich sitzen in den verschiedenen Parteien Lobbyisten verschiedener jüdischer Hintergründe. So schauen die Parteien das Problem aus ihrem jeweiligen Blickwinkel an.

Machen wir nicht den gleichen Fehler.

Du bist zu gut für diese Welt !
Differenziert die Welt die dt. Bevölkerung so großzügig , wie du es für das auserwählte Volk wünschst ?
Wird der dt. Bevölkerung für den Zeitraum 33 -45 nicht vorgeworfen , wer nicht dagegen war , war dafür ?
Beansprucht der Zentralrat nicht ständig eine priviligierte Sonderbehandlung und gibt zu allem seine unnötigen Senf dazu ?
Der HC ist bedauernswert , auch wenn die Opfer der UdSSR ein Vielfaches dessen betragen !
Aber kann man daraus eine Dauerdividente bis zum Armageddon ableiten ?

Das 3. U-Boot gratis , Null Kritik zur Siedlungspolitik , .....

https://www.spiegel.de/politik/ausl...ch-finanziell-an-drei-u-booten-a-1174239.html

 

[zwei2Raben]

Du bist zu gut für diese Welt !
Differenziert die Welt die dt. Bevölkerung so großzügig , wie du es für das auserwählte Volk wünschst ?
Wird der dt. Bevölkerung für den Zeitraum 33 -45 nicht vorgeworfen , wer nicht dagegen war , war dafür ?
Beansprucht der Zentralrat nicht ständig eine priviligierte Sonderbehandlung und gibt zu allem seine unnötigen Senf dazu ?
Der HC ist bedauernswert , auch wenn die Opfer der UdSSR ein Vielfaches dessen betragen !
Aber kann man daraus eine Dauerdividente bis zum Armageddon ableiten ?

Das 3. U-Boot gratis , Null Kritik zur Siedlungspolitik , .....

https://www.spiegel.de/politik/ausl...ch-finanziell-an-drei-u-booten-a-1174239.html

Dauerdiv und Erbschuld nein, Sonderbehandlung mit entsprechender Sensibilität teilweise und ja ich weiß, dass die Verbrecher sind, aber deshalb mus ich ja die Fehler nicht mitmachen.

 

[Ophiuchus]

Dauerdiv und Erbschuld nein, Sonderbehandlung mit entsprechender Sensibilität teilweise und ja ich weiß, dass die Verbrecher sind, aber deshalb mus ich ja die Fehler nicht mitmachen.

ich bin halt böze ...

 

[gerthans]

Unangemeldete Nebentätigkeiten
Report München berichtete außerdem über eine jährliche Aufwandsentschädigung von 50.000 Euro als Aufsichtsratsmitglied des Versicherungskonzerns AXA, die Wendt als Beamter nicht wie vorgeschrieben als Nebentätigkeit angezeigt hatte. Dies sei nur für die Geschäftsführung bei der DPolG-Service-Gesellschaft geschehen. Daraufhin leitete das Land Nordrhein-Westfalen ein Disziplinarverfahren ein.

Was ist denn das Ergebnis des Disziplinarverfahrens?

 

[LOA-Partei]

Ausgerechnet wegen Wendt ?

Wendt wollte angeblich doch mal Vorsitzender der LOA-Partei werden:


und ein AfD-Bekenner-Freak hat ihn so charakterisiert:

Was haben die Koalitionspartner in Sachsen-Anhalt denn eigentlich gegen gegen den abgehalfterten Absahner und Gewerkschafter vorzubringen?

Angenommen, du hättest eine Schule besucht und auch abgeschlossen, kannst du das gleiche über deine Lehrer behaupten.
Da Meuthen die Hinweise begriffen hat, viele von euch aber nicht, wird es da Probleme geben.
Hättet ihr das Wichtigste auch abgekupfert, wärt ihr jetzt in einer CDU/FDP/AfD-Koaliton und könntet tatsächlich was verändern.
Da ihr aber dumm wart - ähnlich wie linksextreme Parteien - sitzt ihr jetzt in der Opposition und ändert gar nichts.

 

[Uwe O.]

Die CDU mußte vorher wissen, daß das Krach gibt. Legt sie es auf einen Koalitionsbruch an?!

Da ist die CDU vor deme links-grünen Mob eingeknickt.

Ist Wendt doch ein Law-and-Order-Mann.
Dass kan die links-grüne Ideologie nicht gebrauchen; denn dort werden Gesetze immer nach Gutsherrenart - also nach der eigenen Ideologie - angewendet.

 

[Uwe O.]

Was ist denn das Ergebnis des Disziplinarverfahrens?

Aus dem Internet von soeben:

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, hat im Zusammenhang mit einem Aufsichtsratssitz beim Axa-Konzern gegen Dienstpflichten verstoßen. Zu diesem Ergebnis ist das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen in einem Disziplinarverfahren gekommen, wie das Innenministerium NRW t-online.de bestätigte.

Das Disziplinarverfahren gegen Wendt sei am 31. Oktober mit einer Maßnahme abgeschlossen worden. Aus Gründen des Persönlichkeitsrechts und des Datenschutzes machte das Ministerium keine Angaben, welche Konsequenzen der Fall für Wendt habe. Es dürfte sich um eine Kürzung seiner Pension handeln. Wendt wollte sich auf Anfrage von t-online.de nicht äußern.

 

[gerthans]

Aus dem Internet von soeben:

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, hat im Zusammenhang mit einem Aufsichtsratssitz beim Axa-Konzern gegen Dienstpflichten verstoßen. Zu diesem Ergebnis ist das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen in einem Disziplinarverfahren gekommen, wie das Innenministerium NRW t-online.de bestätigte.

Das Disziplinarverfahren gegen Wendt sei am 31. Oktober mit einer Maßnahme abgeschlossen worden. Aus Gründen des Persönlichkeitsrechts und des Datenschutzes machte das Ministerium keine Angaben, welche Konsequenzen der Fall für Wendt habe. Es dürfte sich um eine Kürzung seiner Pension handeln. Wendt wollte sich auf Anfrage von t-online.de nicht äußern.

"Es handelt sich um einen rein formalen Verstoß", sagt Rainer Wendt dazu, und meiner Meinung nach zu Recht.

Die ZEIT dazu:

Er habe die Maßnahme akzeptiert, sagte Rainer Wendt am Montagabend der Deutschen Presse-Agentur (dpa). "Es handelt sich um einen rein formalen Verstoß." Es gehe nicht darum, dass er unrechtmäßig Geld bekommen habe. Er habe ein Aufsichtsratsmandat bei der Axa-Versicherung nicht wie vorgeschrieben bei seinem Dienstherren angemeldet.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-11/sachsen-anhalt-rainer-wendt-nrw-disziplinarstrafe

Die Absicht, es zu vertuschen, bestand nicht, denn er hat seine Nebentätigkeit ja der DPolG, wo damals der Schwerpunkt seines Arbeitslebens war, gemeldet.

Ob es nur Zufall ist, dass die NRW-Polizeibehörden die Disziplinarstrafe gerade jetzt verhängen? Als Beitrag zur Diskussion, warum er doch nicht Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt wird?

 

[Titanic deckchair]

Noch ein enttäuschter Mann, der vermutlich bald in der AFD sein wird - selbst schuld CDU.

 

[Van der Graf Generator]

Noch ein enttäuschter Mann, der vermutlich bald in der AFD sein wird - selbst schuld CDU.

Er ist 62, ich denke, nach dem, was er in den letzten jahren alles in der brd erleben musste, wird er sich eher zurückziehen ins Privatleben oder das Land enttäuscht verlassen.

 

[Lono]

Aus dem Internet von soeben:

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, hat im Zusammenhang mit einem Aufsichtsratssitz beim Axa-Konzern gegen Dienstpflichten verstoßen. Zu diesem Ergebnis ist das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen in einem Disziplinarverfahren gekommen, wie das Innenministerium NRW t-online.de bestätigte.

Das Disziplinarverfahren gegen Wendt sei am 31. Oktober mit einer Maßnahme abgeschlossen worden. Aus Gründen des Persönlichkeitsrechts und des Datenschutzes machte das Ministerium keine Angaben, welche Konsequenzen der Fall für Wendt habe. Es dürfte sich um eine Kürzung seiner Pension handeln. Wendt wollte sich auf Anfrage von t-online.de nicht äußern.

Dabei hätte Wendt doch als Vorzeige-Mann und Spitzenkandidat der LOA-Partei Vizekanzler werden sollen
hab' mal dazu in PSW gesucht:

...
Mit anderen Worten: Wir wollen ja 10-15 % bei der BTW erhalten und nicht 0,01 %.
Und das würde so sein, wenn wir uns mit solchem Schwachsinn beschäftigen würden...

Was träumst du eigentlich Nachts? Wie wäre es mal mit der 5 % Hürde als erstes Ziel? Oder bist du schon Kanzlerkandidat?

Wieder ein kleiner Unterschied zwischen uns und euch: Wir können denken...
Was glaubst du, warum das Parteiprogramm so gestaltet wurde wie es ist?
Wir sind mit der Kanzlerin KOALITIONSFÄHIG, anders als die AfD.

Wir halten uns an Münteferings Feststellung: "Opposition ist Mist!"
Selbst wenn die AfD Regierungsbeteiligung hätte, würde sich nicht viel ändern.
Bei uns schon...

Und zu 10-15%: Wenn Herr Wendt nicht Mist gebaut hätte, hätten wir diese leicht erreicht.
Jetzt heißt es, nen neuen Vorstand zu suchen. Und du kannst schon mit dem Zittern anfangen...

und nochmal

... Und Wendt hat ja Mist gebaut. Mit dem hätten wir tatsächlich zwischen 10-15 % schaffen können!
Thomas
www.loa-partei.de
Weil Angst das Gegenteil von Freiheit ist!

 

[MANFREDM]

"Es handelt sich um einen rein formalen Verstoß", sagt Rainer Wendt dazu, und meiner Meinung nach zu Recht.

Die ZEIT dazu:



https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-11/sachsen-anhalt-rainer-wendt-nrw-disziplinarstrafe

Die Absicht, es zu vertuschen, bestand nicht, denn er hat seine Nebentätigkeit ja der DPolG, wo damals der Schwerpunkt seines Arbeitslebens war, gemeldet.

Ob es nur Zufall ist, dass die NRW-Polizeibehörden die Disziplinarstrafe gerade jetzt verhängen? Als Beitrag zur Diskussion, warum er doch nicht Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt wird?

Kannst du eigentlich lesen? Das Disziplinarverfahren gegen Wendt sei am 31. Oktober mit einer Maßnahme abgeschlossen worden. Und ein Disziplinarverfahren dauert.

Dein Gerede dazu ist von dir ausgedachter völliger Blödsinn.

 

[gerthans]

Kannst du eigentlich lesen? Das Disziplinarverfahren gegen Wendt sei am 31. Oktober mit einer Maßnahme abgeschlossen worden. Und ein Disziplinarverfahren dauert.

Dein Gerede dazu ist von dir ausgedachter völliger Blödsinn.

aber weitere Details dazu sind erst jetzt rausgekommen

 

[MANFREDM]

aber weitere Details dazu sind erst jetzt rausgekommen

Wendt hat zuviel Dreck am Stecken. So einfach ist das.

 

[LOA-Partei]

Dabei hätte Wendt doch als Vorzeige-Mann und Spitzenkandidat der LOA-Partei Vizekanzler werden sollen
hab' mal dazu in PSW gesucht:



und nochmal

Also, Lono, du bist echt fleißig gewesen!
Nur hast du vergessen zu erwähnen, daß ich auch Herrn Bosbach, Herrn Meuthen (war 2016. Ich hatte keine Ahnung, ob er da schon in
irgend einer Partei war oder nicht), Herrn Schwennicke von Cicero, und viele andere befragt habe. Herr Wendt war der zuletzt
Angeschriebene, weil wir besonders bei den Polizisten in Norddeutschland viele Fans hatten.

Ich habe übrigens auch was gefunden:

Der AfD Thread wird ja von dem LOA Vorsitzenden zerlegt.
Ich habe mir daher gedacht machen wir es doch wie bei den Parteien die vermutlich auch in den Bundestag einziehen und sprechen wir drüber. Nicht das ich denke das LOA ins Parlament einzieht aber da wir alle ja so zusagen aus erster Hand informationen zur Partei erhalten können sollten wir das auch nutzen.

Euch muß das Arschwasser ja gewaltig gekocht haben, und das ist offensichtlich so geblieben.
Und damit habt ihr recht: Wir hatten das beste Parteiprogramm, die besten internen Strukturen. Wir haben die kleinen Leute
nicht vergessen und auch die Wirtschaft nicht. Wir haben als einzige Partei sinnvolle Lösungen für die Migrantenkriminalität
vorgeschlagen. Meuthen hat das sehr schnell begriffen, der überwiegende Rest der AfD war zu blöd dazu.
Ist wie früher bei den Grünen: Realos gegen Fundis.

Die geschichtliche Erfahrung lehrt: Rechte Parteien haben sich immer selbst zerfleischt. Siehe Höcke-Flügel.
Das wäre bei uns aufgrund der internen Strukturen niemals geschehen. Ihr hattet Glück, daß ich keinen brauchbaren
Vorstand aufgetrieben habe! Sonst wärt ihr ein nicht erwähnenswerter Haufen.

 

[Lono]

Kannst du eigentlich lesen? Das Disziplinarverfahren gegen Wendt sei am 31. Oktober mit einer Maßnahme abgeschlossen worden. Und ein Disziplinarverfahren dauert.

Dein Gerede dazu ist von dir ausgedachter völliger Blödsinn.

aber weitere Details dazu sind erst jetzt rausgekommen

Der "Thomas" (User LOA-Pasrtei) wusste schon Anfang 2017 genügend,
dass es nicht mehr Sinn machte den Wendt zum Vorzenden seiner Partei zu machen!

Wendt hat zuviel Dreck am Stecken. So einfach ist das.

So ist es!

Und nun sein Zwitschern im Fratzrnbuch (#33)
und anderswo "Die CDU ist vor Linken, Grünen und Sozialdemokraten eingeknickt und hat kapituliert. Das Kommando dazu kam aus dem Kanzleramt."
zeigt nur, dass er nicht einmal einen Funken an Selbstkritik aufbringt, nur die "anderen" sind Schuld,
bis zu den Linken im Kanzleramt - der Vogel macht sich damit doch nur lächerlich!

"Die Linken werden sich als Sieger fühlen", "Einziger Sieger ist die AfD" ...
Au Backe! - und so jemand wollte Staatssekretär werden bei einer Koalitionsregierung von CDU, SPD und Grünen!