Ich werde hier ganz bestimmt nicht mit argumentresistentem systemisch-rechten Soziopathengesocks meine Zeit verschwenden; einfach Treffpunkt mit mir vereinbaren und sagen, ob es Kopf oder Magengrube sein soll... ;-) Die Realität wird euch noch in den Arsch treten.
So, um Oliver Welke zu maßregeln, äußerte ich im HR-Thread letzte Woche ja bereits Folgendes:
Und nein, Welke, Enteignungen SIND eine Lösung - nicht nur in Berlin. Und nicht nur Karl mag's; ich auch! Und wer sagt, daß Raffke-Konzerne, die sich auf Kosten der Bevölkerung und teils auch des Staates bereichert haben, dafür ÜBERHAUPT zwangsläufig eine Entschädigung bekommen müssen; das IST die Entschädigung, denn Schaden haben Vonovia und Co. zuvor genug angerichtet und tun es noch. Die können ja pro forma zehn Euro bekommen; das reicht. Alles andere ist Enteignung im Interesse der Allgemeinheit...
Dies als Aufmacher, aber soviel gibt es gar nicht zu ergänzen (PS: Na ja, anscheinend doch). Nur, daß Habeck und Stegener bei mir abgeschrieben und erkannt haben, daß Enteignungen im Interesse der Allgemeinheit durchaus legitim sind, selbst im Rahmen dieses systemischen GG-Korsetts - soziale Notwehr. Und das ist es im Falle des Mietwuchers in Großstädten, die Tausende und Abertausende betreffen, wohl noch weitaus mehr etwa als bei einer Autobahn, die über Bauer Jakobs Rübenfeld führen soll. Das ließe sich sogar noch deutlich weiter spinnen; man könnte zu dem sehr realistischen, konsequenten Schluß kommen, daß die gesamte ausufernde Gefällebildung und Überflußakkumulation auf Seiten einer reichen Minderheit, die mit einer fortschreitenden Verarmung und Perspektivlosigkeit des Restes einhergeht, dem Interesse und Wohl der Allgemeinheit zuwiderläuft und entsprechend handeln... ;-)
Enteignungen sind eine prima Idee und gehen absolut in die richtige Richtung, lassen auf eine bessere Zukunft hoffen. Ja, natürlich ist es eine sozialistische Idee; deshalb ist es ja auch so gut und stabilisierend!
Da können die kleinen Marktsektiererdackel kläffen, wie sie peinlich sind. Euer Marktgötzen, den ihr anbetet, hat diesen erbärmlichen Scherbenhaufen erst wieder hinterlassen, hat einmal mehr bewiesen, nichts außer dem Elend zu regeln. Also MUSS eingegriffen werden! Und mit gerechten, restabilisierenden Enteignungen werden die wahren Verbrecher, Diebe und Asozialen zu einer Rückgabe ihres Diebesguts gezwungen. Sie haben genug Schaden angerichtet, und deshalb sollten sie auch nicht groß entschädigt werden, wenn sie endlich mal dazu gezwungen werden, Verantwortung für die Masse des Volkes zu zeigen. Eigentlich gar nicht; die haben schon genug abgezockt.
Sollten korrupte Lobbygerichte die Regierungen oder diese sich gleich selbst dazu nötigen, diesen Raffke-Konzernen und verantwortungslosen Gier-Vermietern zu hohe Entschädigungen zu zahlen, so ist das natürlich ein Problem und sollte möglicherweise außersystemische Konsequenzen als Reaktion des sozialen Widerstands nach sich ziehen, aber letztlich hat der Privatisierungsmist neoliberaler staatlicher Politknallköppe dieses Problem erst verursacht. Dann steht auch selbst dafür gerade, anstatt einmal mehr Menschen mit strapaziertem Geldbeutel dazu zu nötigen. Ihr könnt ja endlich mal die Steuern an der RICHTIGEN Stelle zur Finanzierung erhöhen, nämlich dort, wo sich immer mehr Geld auch wirklich staut, anstatt wie der Sheriff von Nottingham umzugehen.
Fakt ist jedenfalls, daß SCHNELL eine Lösung gebraucht wird. Das Kind ist bereits in den Brunnen gefällen; hätte, wäre, könnte nützt da nichts mehr. Es nützt nichts zu sagen, man hätte doch damals dies und das, vom Verzicht des Verscherbelns der Wohnungen bis hin zu mehr Bauprogrammen. Es muß JETZT den Menschen geholfen werden, und das geht am besten wohl mit diesen Enteignungen. Denn es ist ja nicht bloß so, daß es zu wenige Wohnungen gibt. Es gibt ja durchaus viele, nur stehen die leer und werden für Bonzen reserviert. Und da muß ein Riegel vorgeschoben werden. Wenn asoziale Vermieter und Konzerne es sich leisten können, die so lange leerstehen zu lassen, dann können sie es nicht so nötig haben. Der Raum in Städten ist ohnehin begrenzt, also kann man da nicht ewig weiterbauen, außer in die Höhe (was dann letztlich auch mehr Sinn macht, aber wohnt man nicht weit oben, so ist die Aussicht recht öde...). Das Ergebnis sind immer lebensfeindlichere Betonschluchten und/oder weniger Grünflächen und Freizeitangebote. Das Ganze wird immer mehr zur reinen Zweckmäßigkeit. Zunächst einmal sollten also alle bereits vorhandenden Wohnmöglichkeiten auch genutzt werden. Und wenn nicht gesellschaftsfähige Ego-Soziopathen sich dem verweigern, dann muß man ihnen das Zepter im Sinne der Allgemeinheit eben aus der Hand nehmen.
Aber sowas ist mit dieser erbärmlichen (S)PD, wie Nahles und der farblose Berliner Heini da beweisen, ja auch schon wieder nicht zu machen; die kleinsten Kleinigkeiten nicht. Markthörige Systemlinge der übelsten Sorte. Wann immer es eine Möglichkeit gibt, erneut zu beweisen, einfach nur ein systemisches B-Team der (CD)U, eine verkappte Sozialbremse und ein rückgratloser, opportunistischer Umfallervereien zu sein...die (S)PD läßt keine aus. Es ist erbärmlich. Genau wie der jämmerliche Eiertanz dieser schwächlichen, verlogenen Justiztrulla da bez. des Copyright-Faschismus. ;-P Wenn es drauf ankommt und Taten gefragt sind, dann kippt diese Partei um. Links blinken, rechts abbiegen. Nach wie vor unwählbar in diesem Zustand, ist man auch nur im Ansatz an sozialer Gerechtigkeit interessiert. ;-P
Warum sollte ich aus meiner ca. 100 m² grossen Wohnung (nicht in Berlin) ausziehen? Warum soll ich die für irgendwelche Loser räumen?
Weil dir systemischem, abgehobenem Ego-Soziopathen vielleicht sonst eines gerechten Tages ein Molotow-Cocktail durch das Fenster in die Fresse fliegt und dir zu gesenkten Heizkosten verhilft; bedenke dies. ;-) Aber die affektierten Fatzkes in Versaille dachten damals auch, sie könnten ewig weiter dekadent Arsch sein...
Ein dreifaches Hiphiphurra auf restabilisierende Enteignungen, und damit meine ich natürlich NICHT die schon seit jeher stattfindenden ständigen Enteignungen von 90 bis 99% aller Menschen durch den kleinen Rest! ;-D