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Der kanns deutlich besser!Der nächste wird der AfD-Kleinwächter,
es sei denn, DU schnappst ihm den Posten vor der Nase weg!?
Der kanns deutlich besser!Der nächste wird der AfD-Kleinwächter,
es sei denn, DU schnappst ihm den Posten vor der Nase weg!?
Fehlt nur noch, dass er sagt, dass doch Putin Deutschland regieren soll.Ein großer Redner ist er nicht gerade.
Der LÜGENPRESSE-Heini suggeriert,Fehlt nur noch, dass er sagt, dass doch Putin Deutschland regieren soll.
Immerhin sagte er vernünftige Dinge, während Du nur dummes Zeug faselst.Fehlt nur noch, dass er sagt, dass doch Putin Deutschland regieren soll.
„Die unsozialste Maßnahme einer Bundesregierung seit der Agenda 2010“
Marcus Bühl, AfD MdB„Die unsozialste Maßnahme einer Bundesregierung seit der Agenda 2010“
Am Montag erfahren die Gasverbraucher, wie viel sie neben steigenden Preisen noch an Umlage zahlen müssen. Aus der Opposition kommt scharfe Kritik an Wirtschaftsminister Habeck (Grüne). An einer entscheidenden Stellschraube versucht noch Finanzminister Lindner (FDP) zu drehen.
Die Umlage soll die in Schieflage geratenen Importeure stabilisieren und ist bis zum 1. April 2024 angelegt. Vorgesehen ist eine Höhe zwischen 1,5 und fünf Cent je Kilowattstunde für Endverbraucher. Für einen vierköpfigen Haushalt könnte dies Zusatzkosten von bis zu 1000 Euro bedeuten – zusätzlich zu bereits erfolgten Preiserhöhungen. Viele Menschen sind betroffen, denn etwa die Hälfte aller Wohnungen in Deutschland wird mit Gas beheizt.
Aus der Opposition kommt scharfe Kritik. „Die Gasumlage ist die unsozialste Maßnahme einer Bundesregierung seit der Agenda 2010“, sagte der Linke-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch WELT. „Dass die Folgen des Ukraine-Krieges und der Energie-Krise so einseitig bei den Normalbürgern abgeladen werden, ist inakzeptabel.“ Es gebe Alternativen: Wenn Versorger strauchelten, müsse der Staat unterstützen – aber einen „Freifahrtschein zur Abzocke der Gaskunden“ dürfe es nicht geben.
„Wir prüfen, die Gasumlage im Bundestag zur Abstimmung zu stellen“, so Bartsch. „Dann muss jeder Abgeordnete im Wahlkreis seine Entscheidung vor den Bürgern rechtfertigen.“ Nach der parlamentarischen Sommerpause sei ein drittes Entlastungspaket erforderlich, unter anderem mit einem Wintergeld von 1500 Euro pro Haushalt plus 600 Euro für jedes weitere Haushaltsmitglied.
Eine zentrale Frage ist, ob auf die Gasumlage auch noch Mehrwertsteuer gezahlt werden muss. Union und AfD dringen hier auf einen Verzicht des Staates. Allerdings gibt es Hürden für einen solchen Schritt. „Wir wollen verhindern, dass Bürger durch eine Mehrwertsteuer auf die Gasumlage noch einmal zusätzlich belastet werden. Daher prüft Bundesfinanzminister Christian Lindner intensiv, ob eine europarechtlich zulässige Ausnahme möglich ist“, sagte Torsten Herbst, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion. Lindner hat die EU-Kommission mittlerweile schriftlich um Erlaubnis dafür gebeten.
„Von Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck erwarten wir eine schlüssige nationale Strategie, wie die im weltweiten Vergleich bereits jetzt vorherrschende Rekordbelastung von Bürgern und Unternehmen bei den Energiepreisen mittelfristig spürbar abgesenkt werden kann.“
Die bisherigen Maßnahmen erreichten zwar teilweise erst noch die Menschen, reichten aber nicht aus, so Nina Scheer, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Es darf keine Überlastung, gerade für Haushalte mit niedrigeren und mittleren Einkommen geben, die keine Transferleistungen erhalten. Das schließt auch Rentnerinnen und Rentner mit ein.“
Die CDU-Energie- und Umweltpolitikern Anne König nannte es „verstörend, dass der Minister die Bevölkerung auf einen harten Winter einschwört und gleichzeitig die Ampel-Regierung die parlamentarische Sommerpause bis September ohne Sondersitzung durchzieht“. Seit Monaten fordere die Union die Regierung vergeblich auf, eine Strategie zur Senkung der Energiekosten vorzulegen. „Es fehlt nach wie vor ein Gesamtkonzept mit Weitblick.“
CDU-Generalsekretär Mario Czaja sagte WELT, es sei höchste Zeit, dass der Bundeswirtschaftsminister den Bürgern offen sagt, was auf sie zukommt. „Die Mehrbelastung wird für etliche Haushalte ganz erheblich sein, viele Menschen machen sich große Sorgen, ob sie sich im Winter noch eine warme Wohnung leisten können. Umso wichtiger ist es jetzt, dass die Grünen endlich ihre Blockadehaltung aufgeben und alle Formen der Energieversorgung zulassen.“
Die AfD äußerte Grundsatzkritik am Kurs der Bundesregierung im Konflikt mit Russland und im Umgang mit der Energie-Krise. Am Montag zeigt sich, wie teuer die fatale energie- und Sanktionspolitik der Ampel die Bürger zu stehen kommen wird“, so AfD-Fraktionschefin Alice Weidel. „Die von der Ampel angekündigten ‚zielgenauen Entlastungsmaßnahmen‘ werden nicht mehr als Sozial-Kosmetik sein.“
Es führe kein Weg an einer „Beendigung des von der Regierung geführten Wirtschaftskrieges mit Russland“ vorbei. „Dabei darf auch die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 kein Tabu mehr sein.“ Zudem müsse die Regierung die Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke sofort verhindern. Die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Energie und Treibstoffe müsse ausgesetzt werden, CO₂-Bepreisung und Energiesteuer sollten abgeschafft werden.
Kommentare
Ich hoffe es formiert sich im Herbst/Winter ordentlich Widerstand gegen unsere unfähige Regierung. Dann wäre ich zum erstem Mal in meinem Leben bei Demos dabei. Die Energiepreise sind völlig aus dem Ruder gelaufen und unsere Regierung ist völlig planlos und treibt die Preise mit solchen Sachen wie CO2 Abgaben noch künstlich nach oben.
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Wie ein Mitdiskutant gerade sagte: Man sollte dieses Abzock-Monstrum Habeck-Umlage nennen, damit die Verantwortlichkeiten auch in Zukunft klar sind. Habecks Wähler werden sich zumindest daran erinnern, wenn die Medien die Habeck-Umlage ständig als solche so benennen.
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Eigentlich kann einem nur noch schlecht werden, wenn man an den Winter denkt und die Kostenlawine, die auf einen unweigerlich zurollt und das Ganze vermutlich ohne Konsequenzen für die politischen Verursacher.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus240472969..
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Gasumlage: „Unsozialste Maßnahme einer Bundesregierung seit der Agenda 2010“ - WELT
► Laut Check24 muss ein Musterhaushalt (20 000 kWh) schon jetzt einen Rekordpreis von 3415 Euro im Jahr zahlen. Durch die Umlage steigt der Wert auf durchschnittlich 3.991 Euro. Das sind 207 Prozent mehr als im Juli 2021 (1301 Euro).
Viel zu wenig. Ich zahle bisher ca. 800 € für 105 m². Nach jetzigen Ölpreisen werden das ca. 1.500 € sein.► Laut Check24 muss ein Musterhaushalt (20 000 kWh) schon jetzt einen Rekordpreis von 3415 Euro im Jahr zahlen. Durch die Umlage steigt der Wert auf durchschnittlich 3.991 Euro. Das sind 207 Prozent mehr als im Juli 2021 (1301 Euro).
Du wohnst ja auch als Single-Assi-MegaProll in ner PLATTE!Viel zu wenig. Ich zahle bisher ca. 800 € für 105 m². Nach jetzigen Ölpreisen werden das ca. 1.500 € sein.
Scholz aber auch nicht, wenn man an Inhalte denkt. Denn wenn der fertig ist mit seinen Antworten ist man genauso schlau wie vorher, so gut hat er es gelernt um den heißen Brei herum zu reden und auszuweichen. Darauf kann ich gern verzichten....Ein großer Redner ist er nicht gerade.
Scholz aber auch nicht, wenn man an Inhalte denkt. Denn wenn der fertig ist mit seinen Antworten ist man genauso schlau wie vorher, so gut hat er es gelernt um den heißen Breu herum zu reden und auszuweichen. Darauf kann ich gern verzichten....
Dazu meinte Habeck auch in der PK das wenn die Sitation sich ändert, könnte die Umlage auch angepasst werden....ich sehe das eher nach oben als nach unten.Marc Bernhard MdB, AfD:
Die Bürger bezahlen das energiepolitische Desaster der Ampel
Anstatt für eine gesicherte Gasversorgung zu sorgen, hat die Bundesregierung am Donnerstag die Gasumlage verabschiedet. Die Ampel verteilt die derzeit noch von den Energieunternehmen zu tragenden höheren Gaspreise auf die gesamte Bevölkerung um. Nun müssen viele Menschen ab Oktober mit erheblichen Mehrkosten, Nachzahlungen und Energiekosten von mehreren Hundert Euro rechnen. Laut Focus-Online muss eine Durchschnittsfamilie mit Mehrkosten von bis zu 3304 Euro pro Jahr rechnen.
Es ist schlicht unbegreiflich, wie eine sozialdemokratisch geführte Regierung das zulassen kann. Viele Haushalte sind bereits heute finanziell am Limit. Die Verarmung der Bevölkerung nimmt unter der Ampel, insbesondere mit Robert Habeck, immer neue Dimensionen an. Der wahre Verlierer der Sanktionspolitik ist jedenfalls nicht Russland, sondern der deutsche Verbraucher.
Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert daher die umgehende Beendigung der selbstzerstörerischen Wirtschaftssanktionen. Die Pipeline Nord Stream 2 ist umgehend in Betrieb zu setzen, damit endlich wieder ausreichend Gas nach Deutschland fließen kann. Längst überfällig ist auch die Rückabwicklung der sogenannten Energiewende, sowie die Steuern auf Energie zu senken, die MwSt. auf null zu setzen und die heuchlerische CO2-Steuer ersatzlos zu streichen.
https://www.focus.de/.../gilt-ab-oktober-sie-ist...
Fehlerseite: Die Seite kann nicht angezeigt werden - FOCUS Online intern www.focus.de
....na da schaum wir mal was die noch so für Umlagen für uns in der Schublade haben........Doch daneben gibt es auch die Gasspeicherumlage. Mit dieser kämen noch weitere Belastungen auf Verbraucher zu, warnt der stellvertretende Chef der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU). Doch worum geht es dabei überhaupt?
Die Gasspeicherumlage soll der für die deutsche Gasmarkt-Organisation zuständigen Firma, der Trading Hub Europe (THE), die Kosten ersetzen, die ihr zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit entstehen, etwa für den Einkauf von Gas. Ziel ist die Einhaltung der Füllstandsvorgaben für die Gasspeicher. Sie sollen am 1. November zu mindestens 95 Prozent gefüllt sein.
Die Höhe der Umlage ist noch unbekannt. Eine erstmalige Festsetzung der Umlage wird laut THE zum 1. Oktober 2022 erfolgen. Die Kosten sollen "diskriminierungsfrei und in einem transparenten Verfahren" auf die "Bilanzkreisverantwortlichen" umgelegt werden, heißt es im Paragraf 35e des Energiewirtschaftsgesetzes. Bilanzkreisverantwortliche sind die Gasversorger, die für ein bestimmtes Marktgebiet den Gasfluss organisieren.Quelle
Die EEG-Umlage, wir erinnern uns ja an die Kugel Eis,Dazu meinte Habeck auch in der PK das wenn die Sitation sich ändert, könnte die Umlage auch angepasst werden....ich sehe das eher nach oben als nach unten.
Und das ist noch lange nicht das Ende der Fahnenstange. Nun wurde auch noch eine
SEICHERUMLAGE beschlossen.....
....na da schaum wir mal was die noch so für Umlagen für uns in der Schublade haben.
Ja ich hänge an Putins Leitung, bot sich damals beim Bau an, da wir die Leitung auf dem Grundstück hatten. Die andere Seite der Häuser, älter die haben fast noch alle Öl, wenn auch teurer aber wenigstens mit vollen Tanks.Die EEG-Umlage, wir erinnern uns ja an die Kugel Eis,
die ist mittlerweile zum EISGESCHÄFT gewachsen,
sie gibts ja immer noch, sie wurde jetzt nur dem Steuerzahler aufgebrummt.........
Der Strompreis hat sich seit der Einführung 2001 von Rotzgrün etwa verDREIFACHT.
Toll.
Heizt du mit GAS?