Direkte Demokratie nach Schweizer Art, ein Vorbild für Deutschland?

[Söldner]

Direkte Demokratie nach Schweizer Art, ein Vorbild für Deutschland?

Auf Telepolis ist ein Artikel über die Direkte Demokratie, analysiert hauptsächlich am Schweizer Modell:

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47760/1.html

Seht ihr das im Wesentlichen ähnlich wie der Autor des Artikels?

 

[Zoelynn]

Direkte Demokratie und zwar die Totale verhindert,dass Einzelpersonen, wie Kanzler oder kleine Gruppen innerhalb der Parteien Macht ausüben.
Bestes Beispiel , der Alleingang der Merkel in Sachen Grenzöffnung.
De Verwaltungen werden in der Direkten Demokratie zu unmittelbareren Auftragsausführer der Volksmehrheit,wie auch sämtliche andere Organe, Parlamente und Parteien sind verboten.

 

[Pommes]

Auf Telepolis ist ein Artikel über die Direkte Demokratie, analysiert hauptsächlich am Schweizer Modell:

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47760/1.html

Seht ihr das im Wesentlichen ähnlich wie der Autor des Artikels?

Die Schweiz ist auf einem guten Weg aber Deutschland hat 10 mal mehr Einwohner und je größer eine Gesellschaft ist desto schwieriger wird es alle Ansprüche unter einen Hut zu kriegen.
Ich wäre dafür die Bundesländer autonom regieren zu lassen, gegebenenfalls einige kleine Bundesländer zusammen zu legen, dann wäre Basisdemokratie eine echte Option.

 

[Nik96]

Ich war irgendwie schon immer ein Verfechter von ausgeprägten direktdemokratischen Elementen.

Ich glaube unter anderem, so ließe sich am effektivsten der Politikverdrossenheit entgegen wirken. Diese entspringt nämlich häufig aus dem Gefühl einer Ohnmacht, nach dem Motto "Die da oben machen eh was sie wollen.". Mit direktdemokratischen Elementen wäre das nicht der Fall oder nicht so stark, denn man kann eben auch als kleiner Bürger einen Einfluss nehmen.
Ich sehe auch nicht die Gefahr, dass dabei krude Entscheidungen rauskommen. Denn dann müssen die Menschen auf einmal auch selber politische Verantwortung übernehmen und können nicht mehr alles auf die Politiker schieben sondern müssen selber für ihre Entscheidungen einstehen.

Alles in allem bin ich bedingungsloser Anhänger einer direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild. Ich frage mich aber immer: Wenn doch angeblich alle Parteien direkte Demokratie fördern wollen, warum passiert dann in der Richtung gar nichts? Das hat etwas von einem Lippenbekenntnis.

 

[joys11]

Ja , kann ebenfalls nur zustimmen . Eine direkt gelebte demokratie ist auch wesenlich näher am Volk als , einmal Stimme abgegeben und dann hoffen das daraus kein Blödsinn ala Merkel rauskommt. Nicht das ich Merkel nicht mag oder so , sie hat auch in vielen Sachen alles richtig gemacht , aber eben auch viele Fehler im Alleingang gemacht .

 

[Zoelynn]

Ich frage mich aber immer: Wenn doch angeblich alle Parteien direkte Demokratie fördern wollen, warum passiert dann in der Richtung gar nichts? Das hat etwas von einem Lippenbekenntnis.

Die wollen doch nicht wirkliche Ihre Macht abgeben und vor allem nicht ihre Einnahmen verlieren.

 

[Pommes]

Die wollen doch nicht wirkliche Ihre Macht abgeben und vor allem nicht ihre Einnahmen verlieren.

Abgesehen davon ist Deutschland ja nicht mal voll Souverän.

 

[Söldner]

Ich glaube unter anderem, so ließe sich am effektivsten der Politikverdrossenheit entgegen wirken. Diese entspringt nämlich häufig aus dem Gefühl einer Ohnmacht, nach dem Motto "Die da oben machen eh was sie wollen.". Mit direktdemokratischen Elementen wäre das nicht der Fall oder nicht so stark, denn man kann eben auch als kleiner Bürger einen Einfluss nehmen.
Ich sehe auch nicht die Gefahr, dass dabei krude Entscheidungen rauskommen. Denn dann müssen die Menschen auf einmal auch selber politische Verantwortung übernehmen und können nicht mehr alles auf die Politiker schieben sondern müssen selber für ihre Entscheidungen einstehen.

Der Artikel nennt als Beispiel für eine krude Entscheidung, die Schweizer Volksabstimmung, in der die allein Abstimmungsberechtigten Männer, das Gesetz mit dem das Wahlrecht für Frauen eingeführt wurde, wieder aufgehoben haben. Ein interessantes Beispiel, wobei die Abstimmung später dann andersherum ausfiel.

Alles in allem bin ich bedingungsloser Anhänger einer direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild. Ich frage mich aber immer: Wenn doch angeblich alle Parteien direkte Demokratie fördern wollen, warum passiert dann in der Richtung gar nichts? Das hat etwas von einem Lippenbekenntnis.

Es sind Lippenbekenntnisse. Sie wollen nicht. Direkte Demokratie kann die Macht von Politikern einschränken. Sie werden alles tun, direkte Demokratie zu verhindern, außer für Alibi-Veranstaltungen. Der Artikel nennt ein paar Beispiele, etwa die parteiinternen Abstimmungen der SPD nach DDR-Vorbild. "Stimmt ihr dem Parteivorstand zu? JA/NEIN".

 

[Erddrache]

Ja , kann ebenfalls nur zustimmen . Eine direkt gelebte demokratie ist auch wesenlich näher am Volk als , einmal Stimme abgegeben und dann hoffen das daraus kein Blödsinn ala Merkel rauskommt. Nicht das ich Merkel nicht mag oder so , sie hat auch in vielen Sachen alles richtig gemacht , aber eben auch viele Fehler im Alleingang gemacht .

Unbestritten ist direkte Demokratie und das Plebiszit eine gute und wünschenswerte Sache.
Dennoch ist gerade die Schweiz Musterbeispiel für die Probleme, die aus immer mehr und immer extremeren Plebisziten entstehen kann: http://www.welt.de/wirtschaft/article137066970/In-der-Schweiz-herrscht-zu-viel-Demokratie.html

Das Verhältnis repräsentativer und direkter Elemente demokratischer Beteiligung sollte also genau austariert werden.
Natürlich ist es sinnvoll, über Rückkauf von Stadtwerken oder mehr Rente für alle abstimme. Gleichzeitig zeigt die Schweiz, wie wichtig auch Grenzen des Plebiszits sind, nämlich dort wo Minderheiten zu schützen sind oder auch die wirtschaftliche Stabilität des Landes gesichert bleiben muss.

 

[Zoelynn]

Gleichzeitig zeigt die Schweiz, wie wichtig auch Grenzen des Plebiszits sind, nämlich dort wo Minderheiten zu schützen sind oder auch die wirtschaftliche Stabilität des Landes gesichert bleiben muss.

Das ist sicher richtig,damit entmündigt man aber das Volk,was ja eigentlich vermieden werden soll.
Entscheidungen von Staatsträgern oder Parteien haben schon immer das Land in den Ruin getrieben,da wird sich nichts ändern,nur,dass in dem Fall das Volk selber entschieden hat.

 

[Demonstranz]

Weder Plebizit noch Volksentscheide sind im zielführenden Sinne einer Demokratie zuträglich. Das wussten schon die Vater und Mütter unseres GG, unsere Landesverfassung. Deshalb haben sie diese zugelassen aber mit hohen Hürden versehen

Eindeutig nachgewiesen haben bes. Plebitzite keinen sinnvollen nachhaltigen Wert in der politischen Aufstellungen gegenüber den ständigen verändernden Verhältnissen gebracht.

Darüber gibt es genau im Internet zu findende Beispiele.

Plebitze dienen nur Meinungsmachern und Verdummern dazu, momentane Regungung für sich zu nutzen.

 

[Erddrache]

Das ist sicher richtig,damit entmündigt man aber das Volk,was ja eigentlich vermieden werden soll.
Entscheidungen von Staatsträgern oder Parteien haben schon immer das Land in den Ruin getrieben,da wird sich nichts ändern,nur,dass in dem Fall das Volk selber entschieden hat.

Beispiel: Ein Plebiszit fordert, dass Zoelynn ihren Blumenladen sofort schließen muss. Dieser ist Ihre Lebensgrundlage. Statt dem Blumenladen soll auf dem Platz ein Parkhaus gebaut werden, da die Einwohner der Stadt zu wenig Parkplätze zum einkaufen gehen haben.
Es wird abgestimmt und das Ergebnis ist, dass die Mehrheit (Stimme des Volkes) beschlossen hat, dass Zoelynn ihren Laden nun schließen muss. Volkes Stimme wurde ernst genommen. Zoelynn am nächsten Tag aus ihrem Geschäft geworfen.

Das Volks wurde im Beispiel nicht "entmündigt" (deine eigene Wortwahl). Mindehreitenschutz (Zoelynn) spielte keine Rolle. Ist das gerecht? Ist das demokratisch? Ist das Mündig oder vielleicht auch nur dumm?

 

[Zoelynn]

Weder Plebizit noch Volksentscheide sind im zielführenden Sinne einer Demokratie zuträglich.

Abstimmungen in Sachfragen werden von den einzelnen Parteien,wenn sie an der macht sind unterschiedlich ausfallen, nicht selten Entgegengesetzt.
Von da her ist das nicht Neues.Gravierende Fehler werden dadurch nicht vermieden.

 

[Zoelynn]

Ist das gerecht? Ist das demokratisch? Ist das Mündig oder vielleicht auch nur dumm?

Es besteht die Möglichkeit ein Ersatz zu stellen oder das Parkhaus anderen Orts zu bauen.
Eine entsprechende Abstimmung kann sofort erfolgen.
Das Problem ist damit gelöst.
Die Frage ist auch,wie das Volk abstimmt.
Ich traue dem Volk die nötige Vernunft zu

 

[Erddrache]

Es besteht die Möglichkeit ein Ersatz zu stellen oder das Parkhaus anderen Orts zu bauen.
Eine entsprechende Abstimmung kann sofort erfolgen.
Das Problem ist damit gelöst.
Die Frage ist auch,wie das Volk abstimmt.
Ich traue dem Volk die nötige Vernunft zu

Da machst du es dir ein wenig leicht. Ergänzen wir das Beispiel mal:
Ein anderer Platz besteht wg. der baulichen Gegebenheiten in der Stadt kaum. Und Zoelynns großen Konkurenten, will niemand Flächte wegnehmen. Der Blumengrohandel bringt schließlich Arbeitsplätze.

Nun, persönlich würde ich ja hoffen, dass sich jemand um den kleinen Laden sorgt. Erfahrungsgemäß ist das aber eher nicht so.

Damit möchte ich auch gar nicht gegen Plebiszite reden. Die finde ich eine durchaus gute Sache. Ich möchte dir nur an diesem kleinen Beispiel verdeutlichen, warum Minderheitenschutz ein untrennbar mit dem Plebiszit verbundenes Thema ist. Wer Plebiszite fordert, muss auch mit auf diese dazugehörige Frage eine Antwort geben.

 

[Demonstranz]

Ich traue dem Volk die nötige Vernunft zu

Dem Volk ist alles .-)

Warum soll so ein Pippifax nicht im Parteienstreit ausgetragen werden, dort wo es nach der Veranlassung, nach einem vernünftigen Diskurrsverhalten hingehört. Nur weil ein paar vermeintliche Durchblicker oder Schrägschauer da meinen sich einen raus hängen lassen zu müssen ?

Kindergarten ist vorprogrammiert, wie die z.B. das Netz trefflich zeigt.

 

[Zoelynn]

Wer Plebiszite fordert, muss auch mit auf diese dazugehörige Frage eine Antwort geben.

Ja sicher solche Sachfragen kann man in einem Verordnungskatalog regeln ,wie zb die Bauvorschriften, da braucht man nur einmal abstimmen und nicht in jedem Einzelfall.
Eine wirkliche relevante Entscheidung wäre zB Neuwagen Benziner zugunsten Elektro zu produzieren wegen der Abgase.

 

[Zoelynn]

Warum soll so ein Pippifax nicht im Parteienstreit ausgetragen werden, dort wo es nach der Veranlassung, nach einem vernünftigen Diskurrsverhalten

Parteien sind nicht unabhängig , werden von der Lobby finanziert ,abgehalfterte Parteibonzen werden in der Wirtschaft untergebracht und es spielen viele Private Gründe eine Rolle für diese oder jene Entscheidung.
Denkbar schlechteste Möglichkeit

 

[Demonstranz]

Wunderbar. Ich sehe, du bist auch ein Durchblicker.

 

[Erddrache]

Ein wenig amüsiert mich deine Aussage ja schon.
Die Ironie ist, dass insbesondere die Grünen als politischer Lieblingsgegner der AfD eigentlich nicht von Spenden der "Lobby" profitiert. Im Gegenteil sogar eher FDP und CDU als politisch der AfD nähere Parteien.
Aber warum nicht? Wenn der Beweis erbracht wird, dass es auch ohne Spenden geht, wäre das nicht schlecht.