Die Linke verbieten?

[Problemmanager]

Ja, ist schon bemerkenswert, zu welch historischen Quellen dieser Haufen in seiner Themwnnot zurückgreifen muss, wenn das einzige Thema zum Erliegen kommt, ja!
Da wird sogar auf "Luxuskarossen" zugegriffen, auf veraltete VS-Kamellen, nur das alte Feindbild wurde wiederbelebt, also nix Neues!

so en Bleedsinn............... was willst Du damit sagen? wäre interessant!

Wenn eine Partei antikapitalistisch ist, ist sie gleich verfassungswidrig? ....
aber unsere Regierungsparteien für TTIP, CETA, ESM gegen den Willen des Volkes ist richtig???

Wenn eine Partei laut darüber nachdenkt, Monopolismus zu bekämpfen, ist sie verfassungswidrig? Willst Du auch das Kartellamt verbieten???

Wenn man schon Parteien - ich meine unsere Großparteien CDU-SPD-Grüne-Linke - unter die "Lupe" nehmen würde,
müsste man da ansetzen, wo die wirklichen Verstöße (GG, StGB, usw.) vorliegen.

Angriffskriege und deren Beteiligung, Unterstützung: Kosovo, Lybien, Naher Osten... Das sind völkerrechtliche Verbrechen und Verstöße gegen nationale und internationale Gesetze

Finanzielle und militärische Unterstützung von Bürgerkriegen und Aufruhr: Stichwort Ukraine....
Maidan, illegale Einsetzung von Regierung, Unterstützung von Rechtsradikalen...

Bereithalten von Lagerung und Wartung von Atomwaffen: Stichwort Büchel.
DE ermöglicht und unterstützt die Lagerung und Bereithaltung von Atomwaffen. Da werden auch gerne mal wegen "kleinen Zwischenfällen“ im Umgang mit Atomwaffen Tote und Verletzte in Kauf genommen...
Untergrabung und Ignorieren des Pettitionsrechts:
Gegen TTIP wurden 1,6 Mio. Stimmen gesammelt, die Annahme verweigert. Rechtsbruch bis in die Regierungsspitze ( BK'in).

Wenn wir diese Rechtsbrüche gegen geltende Gesetze verfolgen würden, müsste die Regierung neu gebildet werden, die jetzige Regierungskoalition vor Gericht stehen, und die Rechtsverbrecher bestraft werden.

War da nicht was mit "Amtseid"?​

Zum Wohle des Volkes?, .......... das Volk sollte immer fetter werden, nicht die Politiker!
demokratische Werte zu achten und zu verteidigen? ........ und zwar FÜR das Volk, nicht GEGEN das Volk!

 

[fluffi]

wenn die freiheitlich demokratische grundordnung vorschreibt, niemand zu diskrimminieren, warum wird dann die npd diskrimminiert? was ist diskrimminierung überhaupt? für einen npd wähler ist die cdu diskrimminierend für einen cdu wähler die npd. das ganze ist nur ein stigmata. ist es gut kranke zu fördern damit unsere gesellschaft nurnoch aus kranken besteht? ist es gut kranke ein zu sperren damit erbkrankheiten nicht das volk verseuchen? was ist davon freiheitlich demokratisch? das eine verbieten und das andere bevorzugen zumindest mal nicht!

Zurzeit prüft das Bundesverfassungsgericht ein Verbot der NPD. Insbesondere die Nähe zum sogenannten NSU steht im Fokus der Untersuchung. Sollte hier eine Verbindung nachgewiesen werden können, wäre ein Verbot kaum abzuwenden. Der Nachweis, dass die Partei sich aktiv gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung stellt, wäre gegeben.

Perspektivwechsel: Die Partei Die Linke duldet und fördert unter ihrem Dach nachweislich extremistische, verfassungsfeindliche Gruppen, einige finanziell. Der Verfassungsschutz nennt zum Beispiel die Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí, die Kommunistische Plattform, das Marxistische Forum, die Sozialistische Linke sowie den Geraer Dialog und zählt sie zu den „offen extremistischen Zusammenschlüssen der Partei“. Dazu diese Grafik, u.a. mit Angaben zu Gewaltbereiten Gruppen und Personen:

Anhang anzeigen 2706​

https://web.archive.org/web/2010070...ungsschutz.de/download/SHOW/vsbericht2009.pdf

Ziel von Die Linke ist die Umwandlung der bestehenden Gesellschaftsordnung in eine sozialistische Gesellschaft: „Die Herrschaft des Kapitals muss durch eine Gesellschaft ersetzt werden, in der die
Herrschaft des kapitalistischen Privateigentums überwunden und dessen reale Vergesellschaftung erreicht wird.“ (Quelle: siehe Link oben, Seite 152, 4. Absatz)

„Sahra Wagenknecht, Mitglied des Leitungsgremiums der KPF, dem Bundeskoordinierungsrat, stellt klar, dass mit der Vergesellschaftung der Energiekonzerne RWE und EON oder mit der Ver-staatlichung von Commerzbank und Deutscher Bank der Kapitalismus natürlich noch nicht überwunden sei, aber immerhin erste Schritte in ein anderes Wirtschaftssystem getan seien. Insofern
dränge sich die Eigentums- und Systemfrage geradezu auf.“ (ebd.)

Frage: Müsste unter diesen Erkenntnissen nicht auch ein Verbotsverfahren von Die Linke angestrengt werden als einer Partei, die diesen Staat nicht trägt, sondern bekämpft?

 

[Rotschopf]

so en Bleedsinn............... was willst Du damit sagen? wäre interessant!

Wenn eine Partei antikapitalistisch ist, ist sie gleich verfassungswidrig? ....
aber unsere Regierungsparteien für TTIP, CETA, ESM gegen den Willen des Volkes ist richtig???

Wenn eine Partei laut darüber nachdenkt, Monopolismus zu bekämpfen, ist sie verfassungswidrig? Willst Du auch das Kartellamt verbieten???

Wenn man schon Parteien - ich meine unsere Großparteien CDU-SPD-Grüne-Linke - unter die "Lupe" nehmen würde,
müsste man da ansetzen, wo die wirklichen Verstöße (GG, StGB, usw.) vorliegen.

Angriffskriege und deren Beteiligung, Unterstützung: Kosovo, Lybien, Naher Osten... Das sind völkerrechtliche Verbrechen und Verstöße gegen nationale und internationale Gesetze

Finanzielle und militärische Unterstützung von Bürgerkriegen und Aufruhr: Stichwort Ukraine....
Maidan, illegale Einsetzung von Regierung, Unterstützung von Rechtsradikalen...

Bereithalten von Lagerung und Wartung von Atomwaffen: Stichwort Büchel.
DE ermöglicht und unterstützt die Lagerung und Bereithaltung von Atomwaffen. Da werden auch gerne mal wegen "kleinen Zwischenfällen“ im Umgang mit Atomwaffen Tote und Verletzte in Kauf genommen...
Untergrabung und Ignorieren des Pettitionsrechts:
Gegen TTIP wurden 1,6 Mio. Stimmen gesammelt, die Annahme verweigert. Rechtsbruch bis in die Regierungsspitze ( BK'in).

Wenn wir diese Rechtsbrüche gegen geltende Gesetze verfolgen würden, müsste die Regierung neu gebildet werden, die jetzige Regierungskoalition vor Gericht stehen, und die Rechtsverbrecher bestraft werden.

War da nicht was mit "Amtseid"?​

Zum Wohle des Volkes?, .......... das Volk sollte immer fetter werden, nicht die Politiker!
demokratische Werte zu achten und zu verteidigen? ........ und zwar FÜR das Volk, nicht GEGEN das Volk!

Brichst du hier eine Lanze für Die Linke, trotz des Themas, ja?
Klingt wirklich gut, gegen alle diese Punkte hat sie, teils allein, gestimmt!

 

[Problemmanager]

Brichst du hier eine Lanze für Die Linke, trotz des Themas, ja?
Klingt wirklich gut, gegen alle diese Punkte hat sie, teils allein, gestimmt!

Nein - ich breche keine Lanze für "Die Linke".

Mein Hinweis gilt für die zurzeit gelebte Politik in DE!

Unsere Regierungspolitiker sind nur noch Vasallen der USA und NATO. ​

Es zählen nicht die Meinungen des Volkes, sondern nur noch Machtpolitik für USA, nicht für uns!!

Selbst Bürger, die für die Machtpolitik sind und sich "in der Sonne des Stärkeren" sehen,
müssten sich die Nackenhaare kräuseln, wenn die wirklich mal überlegen und nachdenken, was unsere Regierung an Fehlern macht.
Oder sind es keine Fehler, sondern die Regierung hat uns verkauft ?,
Das heißt, wir das Volk wurden verkauft! Die Lorbeeren (Erlös) stecken andere ein.

Zu welchem Preis?
Das Land (DE) wird destabilisiert durch clevere Schachzüge unseres "großen Bruder", mit Flüchtlingen, Willkommenskultur, innerer Zerstrittenheit. Das kostet nicht nur viel Geld, nein - viel schlimmer sind die Konsequenzem daraus. Abschottung hinter sicheren Grenzen, Unruhen im eigenen Land aufgrund des Streites der Kulturen und Rachegefühlen der Welcome-Flüchtlinge. Kriegstreibereien und Stellvertreterkriege aus reiner geopolitischer Gier nach Macht und Geld. Dafür verkaufen wir unsere Seele und unsere Werte - all for USA?!?

Was bleibt am Ende, wenn wir (ich meine natürlich die USA) gesiegt haben?

Der Chef bleibt immer noch der Gleiche, unsere Stellung ist immer noch der eines Vasallen - und so wird später auch die Behandlung sein, die wir erwarten können. Wir liefern in diesem Kampf nur die Punkte, der wirkliche Erfolg erhält das Management - und das sitzt hinter dem Atlantik - nicht hier!

 

[Charles Dexter Ward]

Ich bin grundsätzlich gegen Parteiverbote. Sie sind ein Armutszeugnis für eine Demokratie. So ist es das ständige Strampeln um ein NPD Verbot für "die unsere". Aber die hat ja schon länger ein "Problem". Btw, was sollen dann die ganzen V-Männer machen, wenn es keine NPD mehr gibt? Tausende Arbeitslose?
Es besteht kein Diskussionsbedarf über ein Verbot der Linkspartei.

 

[Trantor]

Ich bin grundsätzlich gegen Parteiverbote. Sie sind ein Armutszeugnis für eine Demokratie. So ist es das ständige Strampeln um ein NPD Verbot für "die unsere". Aber die hat ja schon länger ein "Problem". Btw, was sollen dann die ganzen V-Männer machen, wenn es keine NPD mehr gibt? Tausende Arbeitslose?
Es besteht kein Diskussionsbedarf über ein Verbot der Linkspartei.

Parteien werden nur in Diktaturen verboten.
Ideologische Ansichten dürfen nicht kriminell sein nur Handlungen sind kriminell - keine Gedankenpolizei!

 

[Rotschopf]

Ich bin grundsätzlich gegen Parteiverbote. Sie sind ein Armutszeugnis für eine Demokratie. So ist es das ständige Strampeln um ein NPD Verbot für "die unsere". Aber die hat ja schon länger ein "Problem". Btw, was sollen dann die ganzen V-Männer machen, wenn es keine NPD mehr gibt? Tausende Arbeitslose?
Es besteht kein Diskussionsbedarf über ein Verbot der Linkspartei.

Na ja Charles Deuter,
das dies GG unter der Prämisse eines " niemals wieder" erstellt wurde, steht doch ausser Zweifel, das andererseits auch die Demokratie nicht der Endpunkt politischen Werdens sein kann ebenso nicht, oder?
Und die V-Leute koennen sich doch bei der Verwandtschaft verdingen, da gibts genug zu tun, wenn die da mal nicht schon herzhaft maulwurfen, oder, iwer muss ja die maßlosen Übertreibungen, das verfassungswidrige Geschreibsel und Panik auslösen sollende schwarz/weiss Geklekse verbreiten, stimmts?
;-]

 

[Trantor]

Na ja Charles Deuter,
das dies GG unter der Prämisse eines " niemals wieder" erstellt wurde, steht doch ausser Zweifel, das andererseits auch die Demokratie nicht der Endpunkt politischen Werdens sein kann ebenso nicht, oder?
;-]

Ach was da bin ich ja mal gespannt was ist denn dann der "Endpunkt politischen Werdens"?

 

[Senilius]

Ach was da bin ich ja mal gespannt was ist denn dann der "Endpunkt politischen Werdens"?

vielleicht intrinsische Weisheit, deren Gebrauch zugleich der Allgemeinheit dient?
In der Natur heißt das wohl "Instinkt"...

 

[Rotschopf]

Ach was da bin ich ja mal gespannt was ist denn dann der "Endpunkt politischen Werdens"?

Woher soll ich das wissen, wächst mir Gras aus der Tasche?
Ich kenn nur die Weisheit,
>Jede Idee, und sei sie noch so utopisch, wird doch iwann Realität!<
Reklamiere ich mal fuer mich, oder findet Jmnd nen Anderen?

 

[Charles Dexter Ward]

Na ja Charles Deuter,
das dies GG unter der Prämisse eines " niemals wieder" erstellt wurde, steht doch ausser Zweifel, das andererseits auch die Demokratie nicht der Endpunkt politischen Werdens sein kann ebenso nicht, oder?
Und die V-Leute koennen sich doch bei der Verwandtschaft verdingen, da gibts genug zu tun, wenn die da mal nicht schon herzhaft maulwurfen, oder, iwer muss ja die maßlosen Übertreibungen, das verfassungswidrige Geschreibsel und Panik auslösen sollende schwarz/weiss Geklekse verbreiten, stimmts?
;-]

Hättest du dich nicht einfach freuen können, dass ich hier nicht die Forderung nach dem Verbot der Linkspartei unterstützte? Nein, er muss wieder stänkern. ^^
Mehr sag ich jetzt nicht zu deinen absurden Ausführungen.

 

[Trantor]

vielleicht intrinsische Weisheit, deren Gebrauch zugleich der Allgemeinheit dient?
In der Natur heißt das wohl "Instinkt"...

toll, bleibt aber trotzdem die Frage nach: und wer entscheidet das?

 

[Trantor]

Woher soll ich das wissen, wächst mir Gras aus der Tasche?

ka aber vllt aus den Ohren oder in deiner Küche, wieso schreibst du dann so ein Zeugs wenn du nix weist?

Ich kenn nur die Weisheit,
>Jede Idee, und sei sie noch so utopisch, wird doch iwann Realität!<
Reklamiere ich mal fuer mich, oder findet Jmnd nen Anderen?

Ja aber hallo, dazu bräuchte man ersmal eine Idee, und du hast ja nichtmals die.

Und nein nicht jede Idee wird Realität, so ein Spruch zeugt sicher nicht von Weisheit , eher vom Gegenteil.

 

[Senilius]

toll, bleibt aber trotzdem die Frage nach: und wer entscheidet das?

Die Frage verstehe ich nicht.
Brauchst DU einen "Entscheider" der für dich entscheidet, welches von DEINEM Verhalten nicht allgemeinschädigend, sondern allgemeinnützlich ist?
Sind wir wirklich schon so deformiert, dass wir nicht einmal mehr das selber entscheiden können?

 

[Senilius]

ka aber vllt aus den Ohren oder in deiner Küche, wieso schreibst du dann so ein Zeugs wenn du nix weist?



Ja aber hallo, dazu bräuchte man ersmal eine Idee, und du hast ja nichtmals die.

Und nein nicht jede Idee wird Realität, so ein Spruch zeugt sicher nicht von Weisheit , eher vom Gegenteil.

aber umgekehrt passts scho:
Jede vom Menschen geschaffene Realität entstand aus einer Idee...

 

[Trantor]

Die Frage verstehe ich nicht.
Brauchst DU einen "Entscheider" der für dich entscheidet, welches von DEINEM Verhalten nicht allgemeinschädigend, sondern allgemeinnützlich ist?
Sind wir wirklich schon so deformiert, dass wir nicht einmal mehr das selber entscheiden können?

Es geht hier ja nicht um Entscheidungen für mich, es ging ja um Demokratien, und meine persönlichen Entscheidungen sind ja keinen demokratischen Merhheitsverfahren unterworfen.....
Nein selbstverständlich geht es um Entscheidungen die eine Gruppe Menschen oder eben eine ganze Nation betreffend. Und da muss eben einer für alle entscheiden, wie in der Diktatur, oder alle entscheiden mit und wofür die Merhheit gestimmt hat das wird eben umgesetzte.

Und "allgemeinnützlich" und "allgemeinschädlich" gibt es nicht jedwede Entscheidung die sich auf eine Gruppe bezieht verursacht in dieser Gruppe immer, ausnahmslos Verlierer und Gewinner dieser Entscheidung. Man kann vllt differenzieren nach Merhheit - eine Merhheit profitiert und eine Mindeheit verliert, eine Entscheidug die ausnahmslos allen dient ist ausgeschlossen.
Und selbst wenn muss trotzdem eine Möglichkeit gefunden werden wie entschieden wird welche Aktion durchgeführt und welche unterlassen wird , und diese Entscheidung muss halt jemand treffen - da kannste im Quadrat springen das kannste nicht ändern.

 

[Trantor]

aber umgekehrt passts scho:
Jede vom Menschen geschaffene Realität entstand aus einer Idee...

Das ist wohl wahr.

 

[Senilius]

Es geht hier ja nicht um Entscheidungen für mich, es ging ja um Demokratien, und meine persönlichen Entscheidungen sind ja keinen demokratischen Merhheitsverfahren unterworfen.....
Nein selbstverständlich geht es um Entscheidungen die eine Gruppe Menschen oder eben eine ganze Nation betreffend. Und da muss eben einer für alle entscheiden, wie in der Diktatur, oder alle entscheiden mit und wofür die Merhheit gestimmt hat das wird eben umgesetzte.

Und "allgemeinnützlich" und "allgemeinschädlich" gibt es nicht jedwede Entscheidung die sich auf eine Gruppe bezieht verursacht in dieser Gruppe immer, ausnahmslos Verlierer und Gewinner dieser Entscheidung. Man kann vllt differenzieren nach Merhheit - eine Merhheit profitiert und eine Mindeheit verliert, eine Entscheidug die ausnahmslos allen dient ist ausgeschlossen.
Und selbst wenn muss trotzdem eine Möglichkeit gefunden werden wie entschieden wird welche Aktion durchgeführt und welche unterlassen wird , und diese Entscheidung muss halt jemand treffen - da kannste im Quadrat springen das kannste nicht ändern.

da habe ich - oder du - was falsch verstanden gehabt.
Meiner Meinung nach ging´s gar nicht mehr um Demokratie, sondern um den "Endpunkt politischen Werdens".
Und da erlaubte ich mir, mich an NATÜRLICHE Methoden zu erinnern.
So, wie beispielsweise Zugvögel sich organisieren, oder Wolfsrudel, oder, oder, oder...

 

[Ophiuchus]

Ob Sie hier auf einen hinreichenden Beweis hinweisen wollen,

sollten

Sie einen Beweis liefern.

Wenn die Frau Merkel im diktatorischen Alleingang entscheidet , Deutschland rettet alle Flüchtlinge der Welt im Alleingang - Kosten sind egal , kann das NICHT " Zum Wohle des deutschen Volkes " sein.

Es gibt in Deutschland Obdachlose und die Tafeln gehören zu Deutschland , aber dies interessiert die Christen nicht !

 

[Trantor]

da habe ich - oder du - was falsch verstanden gehabt.
Meiner Meinung nach ging´s gar nicht mehr um Demokratie, sondern um den "Endpunkt politischen Werdens".
Und da erlaubte ich mir, mich an NATÜRLICHE Methoden zu erinnern.
So, wie beispielsweise Zugvögel sich organisieren, oder Wolfsrudel, oder, oder, oder...

ja ja das Hauptpoblem unserer Welt - kommunikation und Missverständnissse, ich weiss nicht wieviel Kriege hätten verhindert werden können...... , baer ob dus glaubst oder nicht das meine ich ernster als es sich vllt anhört.....

Es ging um Demokratie und dem endpunkt politischen Werdens, denn die aussage über die ich mich mokiert hatte wa ja "Demokratie ist nicht das Ende politischen Werdens".

Was dein Beispiel angeht, das hatt ich so schon verstanden, das Gegemargument was ich gebracht hatte ist aber nach wie vor valide. Bei Vogleschwärmen wird ja in der Regel niemaden etwas befohlen, es gibt ja keiner der sagt, so du musst diesen Wurm jetzt abgeben oder du muss auf diesem Baum landen und du auf diesem.
Diese Streitereien werden intern ausgetragen und der Stärkere setzt sich halt durch. Beim Wolfsrudel ist es das gleiche, das A-Männchen, das stärkste kommt zuerst und wenn seine Bedürfnisse befriedigt sind kommt B und dann C, gerade Rudel sind stark hirarchisch aufgebaut. Instinkt bedeutet immer ich selbst, was ist für mich das beste, und dann setzt sich halt der Stärkere durch. Menschliche Gesellschaften funktionieren ja anders bzw haben diesen "anarchischen" Zustand ja zum eigenen Vorteil überwunden.