Bedrohung? - Geheimes TTIP veröffenlicht

[franktoast]

Ähm du meinst sicher höhere Dividenden.

Ja, auch höhere Dividenden. Logisch. Und niedrigere Dividenden bei den Unternehmen, die im Wettbewerb verlieren.

 

[franktoast]

Bis du dir da sicher was Effizienz bedeutet?

Ich höre es immer im Zusammenhang mit Entlassungen, um dadurch die Wirtschaftlichkeit (die Gewinne) von Unternehmen zu steigern.

ich weiß, was Effizienz bedeutet. Mit weniger Aufwand das gleiche herzustellen oder mit gleich viel Aufwand (und Personal) mehr herzustellen. Unternehmen, die mehr herstellen wollen, stellen deswegen Personal ein.

 

[hoksila]

ich weiß, was Effizienz bedeutet. Mit weniger Aufwand das gleiche herzustellen.

Dann könntest Du es ja bei einem Beitrag pro Tag belassen.

Gruß, hoksila

 

[heinz1049]

ich weiß, was Effizienz bedeutet. Mit weniger Aufwand das gleiche herzustellen oder mit gleich viel Aufwand (und Personal) mehr herzustellen. Unternehmen, die mehr herstellen wollen, stellen deswegen Personal ein.

Mehr Arbeitsplätze das ist in Zeiten der Digitalisierung und Automatisierung ein großer Trugschluss.

Effizienz bedeutet immer kleinen Aufwand, wie Lohnkosten oder auch Maschinenkosten usw.

 

[Demonstranz]

Genau, weil das so ist mit der Effizienz, ist das arbeitsplatzerhaltend

Weil

A) das angebotene Erzeugnis wettbewerbsfähig bleibt und weiter mit Arbeitsplätzen hergestellt werden kann
B) neue Produkte in den Markt kommen können, die auf Grund von einem günstigen Preis-Leistungsverhältnis nachgefragt werden.
C) das Streben nach Effizienz selber neue Arbeitsplätze schafft, weil Effizienz braucht als erstes Investion

Und das digitale Zeitalter bring andere Arbeitsplätze. Wie wir diese "Revolution" der Arbeitswelt verdauen, obliegt unserer Intelligenz und dem Verständnis hin zu dem, was man Markt nennt.

An dem hapert es bei den meisten, die sich auf den Plattformen der Republik tummeln.

 

[franktoast]

Dann könntest Du es ja bei einem Beitrag pro Tag belassen.

Gruß, hoksila

Was ist denn deine Definition von Effizienz?

 

[franktoast]

Mehr Arbeitsplätze das ist in Zeiten der Digitalisierung und Automatisierung ein großer Trugschluss.

Effizienz bedeutet immer kleinen Aufwand, wie Lohnkosten oder auch Maschinenkosten usw.

Digitalisierung gibt es schon seit Jahrzehnten. Die geleisteten Arbeitsstunden nehmen aber nicht ab. Warum?

 

[franktoast]

Genau, weil das so ist mit der Effizienz, ist das arbeitsplatzerhaltend

Weil

A) das angebotene Erzeugnis wettbewerbsfähig bleibt und weiter mit Arbeitsplätzen hergestellt werden kann
B) neue Produkte in den Markt kommen können, die auf Grund von einem günstigen Preis-Leistungsverhältnis nachgefragt werden.
C) das Streben nach Effizienz selber neue Arbeitsplätze schafft, weil Effizienz braucht als erstes Investion

Und das digitale Zeitalter bring andere Arbeitsplätze. Wie wir diese "Revolution" der Arbeitswelt verdauen, obliegt unserer Intelligenz und dem Verständnis hin zu dem, was man Markt nennt.

An dem hapert es bei den meisten, die sich auf den Plattformen der Republik tummeln.

Richtig. Der Trugschluss ist immer, dass angenommen wird, dass bei höhere Effizienz bzw. Produktivität ja immer weniger Arbeitsplätze gebraucht würden, um das Gleiche herzustellen. Dadurch entstünde Arbeitslosigkeit. Jedoch wollen wir immer mehr herstellen. Wirtschaftswachstum.
Wenn BMW zB. seine Autos effizienter herstellen kann, gibt es zwei Möglichkeiten:
1. Sie behalten alle Arbeiter und stellen eben mehr Autos her.
2. Sie stellen gleich viele Autos her, weil die Konsumenten genug Autos haben. Konsumenten wollen lieber mehr xy zB. mehr Massagen. Die Leute können sich ja zusätzlich etwas leisten, da sie mehr verdienen. Und BMW stellt Leute aus, die genau dann dieses zusätzliche xy herstellen, das nachgefragt wird.

Was ich immer nicht verstehe ist, warum heute zu 1950 oder 1980 ein Unterschied sein sollte. Effizienzsteiergungen gibt es seit Jahrhunderten. Man bedenke, was heute alles automatisiert über das Internet, Computer, Roboter etc. erstellt wird und guck auf die Arbeitslosenzahlen. Die wachsen nicht. Die wachsen nur, wenn der Staat die Anreize für Unternehmen senkt, Leute einzustellen.

 

[delta]

Digitalisierung gibt es schon seit Jahrzehnten. Die geleisteten Arbeitsstunden nehmen aber nicht ab. Warum?

Verharren in alten Strukturen und Denkmustern?

 

[heinz1049]

Bisher waren die Verhandlungen zu dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU streng geheim. Niemand durfte die Papiere lesen. Und wer als Abgeordneter dennoch einen kleinen Einblick gewährt bekam, der durfte nicht darüber reden. Es bestand und besteht Schweigepflicht über die geheimen Dokumente.

Millionen von Bürgern haben durch Petitionen und Demonstrationen gegen das geheime Abkommen protestiert. Ihre Befürchtungen sind, dass die Demokratie durch die geheimen Verhandlungen ohne Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger ausgehöhlt wird.

Es wird nicht nur davon gesprochen, das unsere demokratischen Errungenschaften bedroht sind, sondern es wird eine allgemeine Absenkung und Verschlechterung unserer Standards in den wirtschaftlichen Bereichen und der Umwelt. Es wird Schlimmes für unsere Arbeit und unsere soziale Gerechtigkeit, für unsere Freiheit und unseren Wohlstand befürchtet.

Greenpeace will verhindern, dass die Befürchtungen Wirklichkeit werden. Die Öffentlichkeit soll umfassend informiert werden. Dazu wurden jetzt, gegen den Willen der Verhandlungspartner, die Texte des Freihandelsabkommens veröffentlicht. Und Greenpeace schreibt, das die Bedrohungen real sind. Dies hätte sich damit herausgestellt.

Unter diesem Link kann man die veröffentlichten geheimen TTIP-Unterlagen finden zum Herunterladen:
http://www.ttip-leaks.org/

Unter diesen beiden Links kann man lesen, was Greenpeace im Detail über den Inhalt der geheimen Dokumente schreibt:
https://www.greenpeace.de/themen/umwelt-wirtschaft/oeffentliches-geheimnis
https://www.greenpeace.de/themen/ttip-gefahr-fuer-die-umwelt

Liebe Foren – Mitdisputanten,
Dass es aus vielerlei Gründen Handelsabkommen, Freihandelsabkommen geben muss das versteht sicher jeder. Deshalb befürworte auch ich Handelsabkommen.
Solche Handelsabkommen müssen aber auch auf kündbar bleiben und die nationalen Gerichte müssen Rechtskräftige Urteile sprechen können.
TTIP wird hinter verschlossenen Türen verhandelt!
Unsre freigewählten Parlamentarier haben keinen freien Zugang zu den Vereinbarungen Entwürfen, nur auserwählte Parlamentarier dürfen streng reglementiert lesen und sich handschriftliche Notizen machen. Über die Inhalte, den Stand der Verhandlungen wird von offiziellen Seiten nicht informiert. Die Bürger sowie die von Ihm gewählten Vertreter können sich kein Bild zu TTIP bilden.

Die wenigen Informationen welche offiziell zugänglich sind lassen befürchten, dass demokratischen Rechte der Staaten durch TTIP eingeschränkt werden. Nationale Gerichte durch Private Schiedsgerichte ersetzt werden.

Ohne jede demokratische Legitimation!

Firmen Industrien welche bestimmte Aktivitäten –Produktionen – nicht gestattet bekommen Staaten auf Schadenersatz verklagen könne. Ein einträgliches Geschäft für Schiedsgerichte, Rechtsanwaltskanzleien, und Gewerbe.

Wir haben eine seltsame Form von Politik und Politiker Risiken welche selbst dem einfachen Bürger in die Augenspringen werden einfach verschwiegen negiert. Wer soll da noch Vertrauen in die Politik haben.

Zitat aus : PowerShift e.V.
http://power-shift.de/?p=5633
„Wenn Umweltschutz teuer wird – Rumänien wird vor Schiedsgericht verklagt
PowerShift > Aktuelles > Wenn Umweltschutz teuer wird – Rumänien wird vor Schiedsgericht verklagt
Autor: Alessa Hartmann 29. Juli 2015 0 Kommentare
Aktuelles, Blog: Umweltgerechtigkeit
Der Kampf um Roșia Montană geht in die nächste Runde: Am 21. Juli hat der kanadische BergbaukonzernGabriel Resources einen Antrag auf ein Schiedsgerichtsverfahren gegen Rumänien beim ICSID (dem International Centre for Settlement of Investment Disputes der Weltbank) eingereicht. Damit hat der Streit um die geplante Goldmine im rumänischen Roșia Montană einen neuen Höhepunkt erreicht.
Aber der Reihe nach: 1997 kam Gabriel Resources (GRZ:GR) in das Gebiet von Roșia Montană in den rumänischen Karpaten, um Europas größte Goldmine zu realisieren. Dafür sollten zwei Talschaften in Krater verwandelt und rund 2.000 Menschen umgesiedelt werden. Gabriel Res. versprach sich rund acht Milliarden US Dollar Profit von der Mine. Für die Menschen vor Ort bedeuten diese Pläne ein paar Hundert Arbeitsplätze und davon abgesehen Umsiedlung und verheerende Umweltzerstörung, wegen der geplanten Verwendung von Natriumcyanid bei der Gewinnung des Goldes.
Nachdem der Bergbaukonzern von der damaligen rumänischen Regierung eine Konzession zum Betrieb eines Tagebaus in Roșia Montană erhalten hatte, wurde mit der Ablöse von Häusern und Grundstücken, sowie mit Abrissarbeiten begonnen. Gegen dieses Projekt begann sich jedoch öffentlicher Widerstand zu regen, der sich bald zu der größten zivilgesellschaftlichen Bewegung aller Zeiten in Rumänien entwickeln sollte. Ein Höhepunkt des Protestes war im Herbst 2013 erreicht, als über mehrere Wochen hinweg jeden Sonntag in 50 rumänischen Städten jeweils 30.000 Menschen auf die Straße gingen. Darüber hinaus gab es jeden Abend Kundgebungen in der Hauptstadt Bukarest.
Um die Mine zu ermöglichen sollte das Parlament ein neues Gesetz verabschieden. Kurz vor der Abstimmung über dieses Gesetzes im November 2013 drohte der CEO von Gabriel Res., Jonathan Henry, Rumänien bereits mit einer Investor-Staat-Schiedsgerichtsklage (ISDS), sollte die Mine verhindert werden. Hier nannte er die mögliche Klagesumme von vier Milliarden Dollar, die als Entschädigung gefordert werden könnten. Das wären rund zwei Prozent von Rumäniens BIP, und entspricht dem jährlichen Budget des Landes für Bildung. Dieser Einschüchterungsversuch blieb angesichts des breiten Drucks der Öffentlichkeit jedoch ungehört: Das Parlament lehnte das neue Gesetz ab, die Goldmine war vorerst gestorben.
Anfang 2015 ging der Konzern dann den nächsten Schritt, kontaktierte offiziell die rumänische Regierungund drohte mit einer Klage, sollte das Projekt nicht doch noch bewilligt werden. Danach gab es einen sechsmonatigen Zeitraum, in der man den Fall ohne Klage hätte beilegen können. Dieser ist nun verstrichen und prompt reichte Gabriel Res. vergangene Woche Klage auf Entschädigungszahlung bei einem internationalen Schiedsgericht ein.
Unklar ist noch aufgrund welches bilateralen Investitionsschutzabkommen (BIT) geklagt werden wird. Naheliegend wäre das BIT zwischen Rumänien und Kanada. Möglich wäre aber auch das Abkommen zwischen Rumänien und den Niederlanden, da Gabriel Res. eine Zweigstelle in den Niederlanden hat. Der Konzern wird wohl genau prüfen, welches BIT für ihn vorteilhafter ist. Es gibt auch noch keine Informationen darüber, auf welche Klausel man sich bei der Klage berufen wird. Vorstellbar ist aber die „Fair and Equitable Treatment“-Klausel, also die faire und gerechte Behandlung (FET). Diese erlaubt Investoren eine sehr weitreichende Auslegung darüber, was „fair und gerecht“ ist. Konzerne berufen sich deshalb besonders häufig bei ihren Klagen auf die FET-Klausel und sind damit auch besonders erfolgreich: Bei 75% der von US-Konzernen gewonnenen Klagen wurde mit einer Verletzung der FET-Klausel argumentiert.
Vertreten wird Gabriel Res. bei seiner Klage gegen Rumänien übrigens von der Kanzlei White & Case. Die Kanzlei ist ein alter Hase im ISDS-Geschäft und hat allein 2014 39 ISDS-Klagefälle vertreten. Eine derhöchsten Entschädigungssummen überhaupt erstritt die Kanzlei bei einer Klage eines kanadischen Goldbergbaukonzerns gegen Venezuela. Das lässt nichts Gutes hoffen für den Fall Gabriel Res. gegen Rumänien.
Zwei Lehren lassen sich aber schon jetzt aus dem Fall Roșia Montană ziehen:
Der Fall zeigt, wie wichtig es ist auf die Kündigung alter BITs zu drängen und neue Verträge mit ISDS zu verhindern! Das Abkommen zwischen der EU und Kanada – CETA, das voraussichtlich 2016 verabschiedet werden soll, enthält ein brandgefährliches ISDS-Kapitel. Eine Analyse hat gezeigt, dass sich das Risiko für EU-Länder von kanadischen Investoren aus dem Bergbausektor, sowie der Öl- und Gasindustrie verklagt zu werden, immens erhöhen wird. Branchen-Insider feiern CETA bereits als „bahnbrechendes” Abkommen, “mit weitreichenden Auswirkungen für Bergbauunternehmen”.
Aber: Zivilgesellschaftlicher Druck zeigt Wirkung! Die rumänischen BürgerInnen haben es vorgemacht und durch ihren mutigen Protest gegen alle Widrigkeiten die Zerstörung des Tals Roșia Montană verhindert. Eine starke europäische Bewegung kann auch den Abschluss neuer Handels- und Investitionsabkommen wie CETA und TTIP verhindern!
Dieser Beitrag erschien auch im Blog der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative Stop-TTIP

 

[Ei Tschi]

...

Meine Meinung:

Wenn ich an die "Vorteile" der deutschen Autohersteller durch TTIP in den USA denke, so habe ich einige Zweifel. VW muss derzeit in den USA hohe Strafen zahlen, weil es seine Autos manipuliert hat. So hohe Strafen gab es noch nie für ein US-Unternehmen - werden die Europäer in den USA benachteiligt? In der EU will man Strafen anscheinend um jeden Preis vermeiden - die deutschen Bürger gucken bei Entschädigungen in die Röhre.

Was willst Du? Ist das nicht alles sehr gerecht?

Im Verbraucherschutz soll offenbar das europäische Prinzip der Vorsorge ausgehebelt werden. Schädliche und risikoreiche Stoffe dürfen dann in Zukunft sofort auf den Markt kommen - die Verbraucher müssen dann in jahrelangen Rechtstreitigkeiten beweisen, das diese Produkte schädlich und gefährlich sind - in der Zwischenzeit vergiften wir uns alle und schaden der Umwelt. - Wo liegt da der "Vorteil" für die Europäer?

Was willst Du? Ist das nicht alles sehr gerecht?

Besonders zu verurteilen sind vermutlich die geplanten Schiedsgerichte. Wenn diese kommen, dürfen private geheime (voreingenommene?) Personen (Lobbyisten?) - über Verurteilungen und Schadensersatzleistungen von Bürgern, von Staaten, von Demokratien, ohne Mitsprachemöglichkeit der Gerichte, entscheiden. Die Gewinner zum Schaden der Allgemeinheit, der ausgehebelten und bedeutungslos werdenden Justiz, der ausgehebelten Parlamente und Regierungen, der vielen einfachen Bürger, der gemeinnützigen und Verbraucher-schützenden Organisationen und der gequälten Steuerzahler sind dann wohl die großen Konzerne - diese sind jedenfalls diejenigen welche TTIP unbedingt durchsetzen wollen. - Worin liegen die Vorteile für uns alle?

Was willst Du? Ist das nicht alles sehr gerecht?

Am Schlimmsten bei den Verhandlungen über TTIP ist, das ein paar Beamte, die nicht gewählt und demokratisch legitimiert sind, streng geheime Verhandlungen führen, welche niemand erfahren darf, nicht einmal die repräsentativen Vertreter des Volkes, die Abgeordneten des europäischen Parlamentes und der Staaten der EU. Und wenn doch einige wenige etwas erfahren, so dürfen sie nicht darüber sprechen und müssen TTIP sogar vor sich selbst geheim halten! Wenn es keine demokratische Legitimation dieser Verhandlungen gibt und mit allen Mittel verhindert wird, das irgendjemand etwas davon erfährt, was denn da (gutes oder unangenehmes und gefährliches?) beschlossen wird, und niemand von den Betroffenen die Möglichkeit hat Einfluss auf die Verhandlungen zu nehmen und eventuellen Schaden abzuwenden, dann ist es kein Wunder, das Millionen von Bürgern skeptisch sind und TTIP nicht wollen. - Und woher sollte auch irgendjemand etwas davon wissen ob es gut ist, und wie durfte das jemand mit gutem Gewissen behaupten, da ja niemand etwas vom Inhalt der Verhandlungen erfahren konnte!
Um Schaden von uns allen abzuwenden ist es nur gut, das die Dokumente nun an die Öffentlichkeit gelangt sind. Jetzt haben wir die Gelegenheit die volle Wahrheit zu erfahren und unsere Meinung mit Beweisen zu belegen.

Was willst Du? Ist das nicht alles sehr gerecht?

Friedrich Merz zu TTIP heute morgen im Deutschlandfunk:
"Europäer sind in Gefahr, in eine Zuschauerrolle hineinzurutschen"

Der Abschluss nach einigem Aufschluss:

Klein: Wäre es eine gute Idee, diese Dokumente auch zwischendurch öffentlich zu machen und nicht darauf zu warten, dass Greenpeace etwas rausgibt?

Merz: Nein, das ist keine gute Idee. Verhandlungen müssen auch hinter verschlossenen Türen geführt werden und Verhandlungspositionen dürfen nicht auf dem offenen Markt ausgetragen werden. Das tun die Amerikaner nicht und das dürfen die Europäer auch nicht tun. Jeder, der solche Dokumente veröffentlicht, schwächt die eigene Position und stärkt sie nicht.​

Warum müssen Verhandlungen hinter verschlossenen Türen geführt werden?
Warum dürfen Verhandlungspositionen nicht auf dem offenen Markt ausgetragen werden?

Dass „das Volk“ inzwischen recht laut
in alles mögliche hineinschwätzt, hat Gründe,
die es offensichtlich schwer haben,
sich bis zu den Denkbeulen der Politiker durchzuwursteln:

Merz zwischendrin: Ja, der Widerstand ist im deutschsprachigen Raum in Europa relativ groß und zum Beispiel in Frankreich, in Großbritannien, in den meisten anderen europäischen Ländern praktisch nicht vorhanden. Dieses Phänomen kann ich mir auch noch nicht so ganz richtig erklären.​

Tauschen wir die Politiker aus,
bevor Politiker das Volk austauschen ...

... tönte es aus Österrreich.

Leider sind die Österreicher
auch noch etwas befangen beim Denken:
Politiker sind die Kräfte, die das Meiste bewegen ...

Die Kraft, die das Meiste bewegt, schwätzt sich das Maul fusselig
und cremt sich seinen Zeigefinger ein für die nächste Bürgerbeteiligungserektion ...

Aahhh, ooohh, wow, nochmal ...!!​

 

[Dummi]

Liebe Foren – Mitdisputanten,
Dass es aus vielerlei Gründen Handelsabkommen, Freihandelsabkommen geben muss das versteht sicher jeder.

warum Handelsabkommen: ja, verstehe ich
warum FREI-Handelsabkommen: verstehe ICH nicht

 

[delta]

Richtig. Der Trugschluss ist immer, dass angenommen wird, dass bei höhere Effizienz bzw. Produktivität ja immer weniger Arbeitsplätze gebraucht würden, um das Gleiche herzustellen. Dadurch entstünde Arbeitslosigkeit. Jedoch wollen wir immer mehr herstellen. Wirtschaftswachstum.
Wenn BMW zB. seine Autos effizienter herstellen kann, gibt es zwei Möglichkeiten:
1. Sie behalten alle Arbeiter und stellen eben mehr Autos her.
2. Sie stellen gleich viele Autos her, weil die Konsumenten genug Autos haben. Konsumenten wollen lieber mehr xy zB. mehr Massagen. Die Leute können sich ja zusätzlich etwas leisten, da sie mehr verdienen. Und BMW stellt Leute aus, die genau dann dieses zusätzliche xy herstellen, das nachgefragt wird.

Was ich immer nicht verstehe ist, warum heute zu 1950 oder 1980 ein Unterschied sein sollte. Effizienzsteiergungen gibt es seit Jahrhunderten. Man bedenke, was heute alles automatisiert über das Internet, Computer, Roboter etc. erstellt wird und guck auf die Arbeitslosenzahlen. Die wachsen nicht. Die wachsen nur, wenn der Staat die Anreize für Unternehmen senkt, Leute einzustellen.

Zu dem ersten von mir hervorgehobenen Text

Herstellung ist eine Sache - Absatz im Zuge der Globalisierung eine andere.
Wirtschaftswachstum existiert durchaus. Es verteilt sich aber heute auf mehr Anbieter weltweit.

Zum zweiten von mir hervorgehobenen Text

Ungefähr um den Beginn der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts begann ganz langsam aber kontinuniertlich der Aufstieg des Internets.
Heute leben wir im Informationszeitalter.
Es kommt darauf an, wo Du bei den Arbeitslosenzahlen hinschaust. In etlichen EU-Ländern z.B. sind die Arbeitlosenzahlen stark angestiegen.
Anreize für die Einstellung von Arbeitskräften sind eine Sache. Eine weitere sehr wichtige Sache ist es jedoch, Menschen mit guten, zukunftsträchtigen Ideen bei der Existenzgründung zu unterstützen. Das erfordert aber auf der anderen Seite eben auch den Mut, die Entschlusskraft und das Vertrauen seinen Arbeitsplatz aufzugeben um am Prozess des wirtschaftlichen Wachstums teilzunehmen.

Ich kenne einige Menschen, die diesen Schritt nicht wagen wollen und statt dessen auf (vermeintliche) "Sicherheit" = Arbeitsplatz setzen.
So bewegt sich wenig voran und "Schuld" sind dabei immer die andren (wer die auch immer sein mögen)

Es ist ein Mentalitätsproblem ob man bereit ist etwas zu wagen und auch Verantwortung zu übernehmen.

 

[franktoast]

Verharren in alten Strukturen und Denkmustern?

Versteh ich nicht. Werden durch die Automatisierung nun Leute arbeitslos oder nicht?

 

[franktoast]

Zu dem ersten von mir hervorgehobenen Text

Herstellung ist eine Sache - Absatz im Zuge der Globalisierung eine andere.
Wirtschaftswachstum existiert durchaus. Es verteilt sich aber heute auf mehr Anbieter weltweit.

Warum ist Absatz ein Problem? Die Leute verdienen dann ja mehr. Man produziert ja nicht in die leere Luft. Sparen bedeutet immer: Konsum später. (und sei es durch Spenden, wodurch andere konsumieren).

Ungefähr um den Beginn der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts begann ganz langsam aber kontinuniertlich der Aufstieg des Internets.
Heute leben wir im Informationszeitalter.
Es kommt darauf an, wo Du bei den Arbeitslosenzahlen hinschaust. In etlichen EU-Ländern z.B. sind die Arbeitlosenzahlen stark angestiegen.

Also meinst du? Je höher die Automatisierung, desto höher dei Arbeitslosigkeit. In Deutschland und Dänemark ist also die Arbeitslosigkeit viel höher als in Griechenland oder Ägypten?

 

[delta]

Versteh ich nicht. Werden durch die Automatisierung nun Leute arbeitslos oder nicht?

Wenn keine Kompensation erfolgt - ja

Im anderen Fall sollte es ein Übergangsprozess bzw. eine Übergangszeit sein, die genutzt wird, um den erforderlichen Wandel einzuleiten.

 

[delta]

Liebe Foren – Mitdisputanten,
Dass es aus vielerlei Gründen Handelsabkommen, Freihandelsabkommen geben muss das versteht sicher jeder. Deshalb befürworte auch ich Handelsabkommen.
Solche Handelsabkommen müssen aber auch auf kündbar bleiben und die nationalen Gerichte müssen Rechtskräftige Urteile sprechen können.
TTIP wird hinter verschlossenen Türen verhandelt!
Unsre freigewählten Parlamentarier haben keinen freien Zugang zu den Vereinbarungen Entwürfen, nur auserwählte Parlamentarier dürfen streng reglementiert lesen und sich handschriftliche Notizen machen. Über die Inhalte, den Stand der Verhandlungen wird von offiziellen Seiten nicht informiert. Die Bürger sowie die von Ihm gewählten Vertreter können sich kein Bild zu TTIP bilden.

Die wenigen Informationen welche offiziell zugänglich sind lassen befürchten, dass demokratischen Rechte der Staaten durch TTIP eingeschränkt werden. Nationale Gerichte durch Private Schiedsgerichte ersetzt werden.

Ohne jede demokratische Legitimation!

Firmen Industrien welche bestimmte Aktivitäten –Produktionen – nicht gestattet bekommen Staaten auf Schadenersatz verklagen könne. Ein einträgliches Geschäft für Schiedsgerichte, Rechtsanwaltskanzleien, und Gewerbe.

Wir haben eine seltsame Form von Politik und Politiker Risiken welche selbst dem einfachen Bürger in die Augenspringen werden einfach verschwiegen negiert. Wer soll da noch Vertrauen in die Politik haben.

Zitat aus : PowerShift e.V.
http://power-shift.de/?p=5633
„Wenn Umweltschutz teuer wird – Rumänien wird vor Schiedsgericht verklagt
PowerShift > Aktuelles > Wenn Umweltschutz teuer wird – Rumänien wird vor Schiedsgericht verklagt
Autor: Alessa Hartmann 29. Juli 2015 0 Kommentare
Aktuelles, Blog: Umweltgerechtigkeit
Der Kampf um Roșia Montană geht in die nächste Runde: Am 21. Juli hat der kanadische BergbaukonzernGabriel Resources einen Antrag auf ein Schiedsgerichtsverfahren gegen Rumänien beim ICSID (dem International Centre for Settlement of Investment Disputes der Weltbank) eingereicht. Damit hat der Streit um die geplante Goldmine im rumänischen Roșia Montană einen neuen Höhepunkt erreicht.
Aber der Reihe nach: 1997 kam Gabriel Resources (GRZ:GR) in das Gebiet von Roșia Montană in den rumänischen Karpaten, um Europas größte Goldmine zu realisieren. Dafür sollten zwei Talschaften in Krater verwandelt und rund 2.000 Menschen umgesiedelt werden. Gabriel Res. versprach sich rund acht Milliarden US Dollar Profit von der Mine. Für die Menschen vor Ort bedeuten diese Pläne ein paar Hundert Arbeitsplätze und davon abgesehen Umsiedlung und verheerende Umweltzerstörung, wegen der geplanten Verwendung von Natriumcyanid bei der Gewinnung des Goldes.
Nachdem der Bergbaukonzern von der damaligen rumänischen Regierung eine Konzession zum Betrieb eines Tagebaus in Roșia Montană erhalten hatte, wurde mit der Ablöse von Häusern und Grundstücken, sowie mit Abrissarbeiten begonnen. Gegen dieses Projekt begann sich jedoch öffentlicher Widerstand zu regen, der sich bald zu der größten zivilgesellschaftlichen Bewegung aller Zeiten in Rumänien entwickeln sollte. Ein Höhepunkt des Protestes war im Herbst 2013 erreicht, als über mehrere Wochen hinweg jeden Sonntag in 50 rumänischen Städten jeweils 30.000 Menschen auf die Straße gingen. Darüber hinaus gab es jeden Abend Kundgebungen in der Hauptstadt Bukarest.
Um die Mine zu ermöglichen sollte das Parlament ein neues Gesetz verabschieden. Kurz vor der Abstimmung über dieses Gesetzes im November 2013 drohte der CEO von Gabriel Res., Jonathan Henry, Rumänien bereits mit einer Investor-Staat-Schiedsgerichtsklage (ISDS), sollte die Mine verhindert werden. Hier nannte er die mögliche Klagesumme von vier Milliarden Dollar, die als Entschädigung gefordert werden könnten. Das wären rund zwei Prozent von Rumäniens BIP, und entspricht dem jährlichen Budget des Landes für Bildung. Dieser Einschüchterungsversuch blieb angesichts des breiten Drucks der Öffentlichkeit jedoch ungehört: Das Parlament lehnte das neue Gesetz ab, die Goldmine war vorerst gestorben.
Anfang 2015 ging der Konzern dann den nächsten Schritt, kontaktierte offiziell die rumänische Regierungund drohte mit einer Klage, sollte das Projekt nicht doch noch bewilligt werden. Danach gab es einen sechsmonatigen Zeitraum, in der man den Fall ohne Klage hätte beilegen können. Dieser ist nun verstrichen und prompt reichte Gabriel Res. vergangene Woche Klage auf Entschädigungszahlung bei einem internationalen Schiedsgericht ein.
Unklar ist noch aufgrund welches bilateralen Investitionsschutzabkommen (BIT) geklagt werden wird. Naheliegend wäre das BIT zwischen Rumänien und Kanada. Möglich wäre aber auch das Abkommen zwischen Rumänien und den Niederlanden, da Gabriel Res. eine Zweigstelle in den Niederlanden hat. Der Konzern wird wohl genau prüfen, welches BIT für ihn vorteilhafter ist. Es gibt auch noch keine Informationen darüber, auf welche Klausel man sich bei der Klage berufen wird. Vorstellbar ist aber die „Fair and Equitable Treatment“-Klausel, also die faire und gerechte Behandlung (FET). Diese erlaubt Investoren eine sehr weitreichende Auslegung darüber, was „fair und gerecht“ ist. Konzerne berufen sich deshalb besonders häufig bei ihren Klagen auf die FET-Klausel und sind damit auch besonders erfolgreich: Bei 75% der von US-Konzernen gewonnenen Klagen wurde mit einer Verletzung der FET-Klausel argumentiert.
Vertreten wird Gabriel Res. bei seiner Klage gegen Rumänien übrigens von der Kanzlei White & Case. Die Kanzlei ist ein alter Hase im ISDS-Geschäft und hat allein 2014 39 ISDS-Klagefälle vertreten. Eine derhöchsten Entschädigungssummen überhaupt erstritt die Kanzlei bei einer Klage eines kanadischen Goldbergbaukonzerns gegen Venezuela. Das lässt nichts Gutes hoffen für den Fall Gabriel Res. gegen Rumänien.
Zwei Lehren lassen sich aber schon jetzt aus dem Fall Roșia Montană ziehen:
Der Fall zeigt, wie wichtig es ist auf die Kündigung alter BITs zu drängen und neue Verträge mit ISDS zu verhindern! Das Abkommen zwischen der EU und Kanada – CETA, das voraussichtlich 2016 verabschiedet werden soll, enthält ein brandgefährliches ISDS-Kapitel. Eine Analyse hat gezeigt, dass sich das Risiko für EU-Länder von kanadischen Investoren aus dem Bergbausektor, sowie der Öl- und Gasindustrie verklagt zu werden, immens erhöhen wird. Branchen-Insider feiern CETA bereits als „bahnbrechendes” Abkommen, “mit weitreichenden Auswirkungen für Bergbauunternehmen”.
Aber: Zivilgesellschaftlicher Druck zeigt Wirkung! Die rumänischen BürgerInnen haben es vorgemacht und durch ihren mutigen Protest gegen alle Widrigkeiten die Zerstörung des Tals Roșia Montană verhindert. Eine starke europäische Bewegung kann auch den Abschluss neuer Handels- und Investitionsabkommen wie CETA und TTIP verhindern!
Dieser Beitrag erschien auch im Blog der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative Stop-TTIP

Interessanter Beitrag

Um auf TTIP zu kommen - ist z.B. Fracking in Wyoming (und anderen Regionen der USA) ein guter Grund gegen TTIP zu sein?

Wenn es um Wirtschaftswachstum geht ist der Verstand oder die Vernunft oft kein Kriterium, das bedacht wird.

Leider!!!

Die "Rechnung" für solch ein Verhalten kommt früher oder später.

 

[heinz1049]

warum Handelsabkommen: ja, verstehe ich
warum FREI-Handelsabkommen: verstehe ICH nicht

Nun ja Handelsabkommen gibt es ja schon viele,
Freihandelsabkommen „Frei“ soll wohl den freien Handel im Rahmen des Freihandels Abkommen beschreiben.


Das Freihandelsabkommen, handelt es sich nicht doch in bestimmten Bereichen um einen Trojaner?

 

[joG]

Das untere schreibt der SPIEGEL über den Inhalt des geheimen TTIP-Abkommens.
Hier der Link zu dem Artikel:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ttip-das-steht-in-den-geleakten-dokumenten-a-1090342.html



Laut SPIEGEL glauben die hochrangigsten Vertreter der EU nicht mehr daran, das TTIP bald abgeschlossen werden kann. Die Positionen zwischen USA und EU wären zu unterschiedlich und zu weit auseinander. Die Verhandlungen wären noch nicht so weit. Die Arbeitgeber sind alarmiert, denn diese möchten unbedingt TTIP - und zwar so schnell wie möglich.
Das hat der SPIEGEL in diesem Artikel geschrieben:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/so...s-freihandelsabkommens-wachsen-a-1090501.html

Meine Meinung:

Wenn ich an die "Vorteile" der deutschen Autohersteller durch TTIP in den USA denke, so habe ich einige Zweifel. VW muss derzeit in den USA hohe Strafen zahlen, weil es seine Autos manipuliert hat. So hohe Strafen gab es noch nie für ein US-Unternehmen - werden die Europäer in den USA benachteiligt? In der EU will man Strafen anscheinend um jeden Preis vermeiden - die deutschen Bürger gucken bei Entschädigungen in die Röhre.

Im Verbraucherschutz soll offenbar das europäische Prinzip der Vorsorge ausgehebelt werden. Schädliche und risikoreiche Stoffe dürfen dann in Zukunft sofort auf den Markt kommen - die Verbraucher müssen dann in jahrelangen Rechtstreitigkeiten beweisen, das diese Produkte schädlich und gefährlich sind - in der Zwischenzeit vergiften wir uns alle und schaden der Umwelt. - Wo liegt da der "Vorteil" für die Europäer?

Besonders zu verurteilen sind vermutlich die geplanten Schiedsgerichte. Wenn diese kommen, dürfen private geheime (voreingenommene?) Personen (Lobbyisten?) - über Verurteilungen und Schadensersatzleistungen von Bürgern, von Staaten, von Demokratien, ohne Mitsprachemöglichkeit der Gerichte, entscheiden. Die Gewinner zum Schaden der Allgemeinheit, der ausgehebelten und bedeutungslos werdenden Justiz, der ausgehebelten Parlamente und Regierungen, der vielen einfachen Bürger, der gemeinnützigen und Verbraucher-schützenden Organisationen und der gequälten Steuerzahler sind dann wohl die großen Konzerne - diese sind jedenfalls diejenigen welche TTIP unbedingt durchsetzen wollen. - Worin liegen die Vorteile für uns alle?

Am Schlimmsten bei den Verhandlungen über TTIP ist, das ein paar Beamte, die nicht gewählt und demokratisch legitimiert sind, streng geheime Verhandlungen führen, welche niemand erfahren darf, nicht einmal die repräsentativen Vertreter des Volkes, die Abgeordneten des europäischen Parlamentes und der Staaten der EU. Und wenn doch einige wenige etwas erfahren, so dürfen sie nicht darüber sprechen und müssen TTIP sogar vor sich selbst geheim halten! Wenn es keine demokratische Legitimation dieser Verhandlungen gibt und mit allen Mittel verhindert wird, das irgendjemand etwas davon erfährt, was denn da (gutes oder unangenehmes und gefährliches?) beschlossen wird, und niemand von den Betroffenen die Möglichkeit hat Einfluss auf die Verhandlungen zu nehmen und eventuellen Schaden abzuwenden, dann ist es kein Wunder, das Millionen von Bürgern skeptisch sind und TTIP nicht wollen. - Und woher sollte auch irgendjemand etwas davon wissen ob es gut ist, und wie durfte das jemand mit gutem Gewissen behaupten, da ja niemand etwas vom Inhalt der Verhandlungen erfahren konnte!
Um Schaden von uns allen abzuwenden ist es nur gut, das die Dokumente nun an die Öffentlichkeit gelangt sind. Jetzt haben wir die Gelegenheit die volle Wahrheit zu erfahren und unsere Meinung mit Beweisen zu belegen.

Das ist alles sehr nachvollziehbar, wenn man die hiesigen Mediendarstellungen zu den Themen in den letzten Jahre bedenkt. Da haben sich die Köpfe mit viel missverstandenen Gedanken gefüllt und die Herzen sind gleichermaßen ins Anit-Amerikanische bewegt worden durch die Generation Marsch durch die Institutionen. Leider ist die Idiologie, die da propadandahaft verbreitet wurde nicht sehr nahe an der Realität der Dinge.

Jedes Ihrer Meinungen ist unter diesen Voraussetzungen voll erklärbar. Und da wir ja allgemein beklagen, wie schlecht bzw einseitig die Staatsmedien vor allen sind aber auch wissen, wie sich die Privaten dem nicht entziehen können, muss eine mit ihnen konforme Meinung zunächst als suspekt gelten. Wenn man dann auch noch feststellt, dass die Ausführungen der Meinung bestenfalls zweifelhaft sind? Tja, was soll man da sagen?

Nehmen wir Ihre Auslassung zu VW. Da ist ein Konzern, der mit dem Staat verflochten ist, sodass die Interessenkonflikte eindeutig sind. Die ÖR werden dominant von dem einen Haupteigentümer und die Privaten werden von der Unternehmungsleitung stark beeinflußt. Der Informationsmarkt ist sprachlich behindert und kann nur mäßig informationen aus dem Ausland aufnehmen. Was wundert es da, wenn man da versucht VW zu retten? Wie auch besser, als den Amerikanern Vorwürfe der Benachteiligung von Ausländern nachzusagen. Das mag zwar nicht zur Sache sein, aber es lenkt davon halt ab, soll entschärfen, soll die massive kriminelle Aktivität verschleiern, die Betrug im größten Stil mit Todesfolgen auch hier in Deutschland vernebeln soll.
Aber Sie erzählen diese unglaubwürdige Geschichte.

Ähnlich ist das Argument um das "Vor- und Führsorgeprinzip" zu sehen. Das ist über die Jahrzehnte als Nicht-Tariffäres-Handelshemmnis vorgeschoben worden. Das weiss jeder und jeder weiss warum. Es ist mit ihm lediglich Meinung zu vertreten und die kann man nicht beweißen in dem Sinne. Wie sehr das wirkt sieht man gerade an genverbesserten Sorten. Die Wirkung war der Schutz der hiesigen Landwirtschaft auf Kosten der Verbraucher, die höhere Preise zahlen. Deutschland und die EU forschen seit weit über 15 Jahre um zu zeigen, dass die Genverbesserungen schädlich für Menschen sind. Sie konnten nicht nachweisen, sodass die EU den Widerstand aufgegeben hat.
Aber Sie? Unbelehrt präsentieren Sie Ihre auf Angst zielende Propaganda weiterhin und erwecken tatsächlich Angst in hierzu ignoranten Köpfen. Das ist schädlich.

Die anderen Argument sind ähnlich substanzlos. Womit Sie sich aber nicht auseinander setzen wäre, wieso der Zusammanhang Korruption in den Verhandlungen noch nicht weit kam. Untersuchen Sie doch das. Würde mich interessieren, wie Sie da die Geschichte drehen.

 

[franktoast]

Wenn keine Kompensation erfolgt - ja

Im anderen Fall sollte es ein Übergangsprozess bzw. eine Übergangszeit sein, die genutzt wird, um den erforderlichen Wandel einzuleiten.

Kompensation von wem? Was meinst du damit?