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Bedingunsloses Grundeinkommen - NUR für Rentner und Alleinerziehende?

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Die heutige Rentnergeneration ist vermögend wie keine Rentnergeneration vor ihr. Natürlich gibt die Statistik nicht das individuelle Schicksal wieder. Den ärmsten soweit zu helfen, dass der Gang zum Sozialamt vermieden werden kann, wäre fair.
Politik funktioniert seriös nicht von jetzt auf gleich. Das wäre blinder Aktionismus. Heute sind von den politikern die Weichen für die Rentnergeneration in 20 bis 30 Jahren zu stellen. Die Verbesserungen kann man heute tatsächlich erkämpfen.

Pensionnen und Renten sollten glaichgeschaltet werden und durch ein Mindesteinkommen graduell ersetzt werden wie auch alle anderen Sozialprogramme.
 

sportsgeist

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Das wissen die erst, wenn sie selber Hartz IV beantragen müssen, unter exakt den gleichen üblichen Bedingungen. Erst dann wissen ndie das wirklich.
es gibt aber einen gewaltigen Unterschied.
einem abhängig Beschäftigtem, dem gekündigt wird, wird in aller Regel nicht zuhause auch noch das Haus und Eigentum bis zur letzten Unterhose weggenommen, weil dieses Eigentum zur eigentlich Geschäftstätigkeit vorher aufs Spiel gesetzt werden musste.
ein abhängig Beschäftigter kann in aller Regel seinen Job antreten, ohne gleichzeitig sein Haus verpfänden zu müssen.

aber Manche können oder wollen das halt einfach nicht sehen und verstehen.

ich verstehe nur nicht, warum man sich dann nicht selbst in diese Position bringt, wenn Eigentumsrechte doch angeblich die Lizenz zum Gelddrucken sind.
Macht euch selbständig, kauft euch Aktien, setzt euer Eigentum aufs Spiel, dann werdet ihr schon sehen ...
 

bourg

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Pensionnen und Renten sollten glaichgeschaltet werden und durch ein Mindesteinkommen graduell ersetzt werden wie auch alle anderen Sozialprogramme.

Renten sind keine Sozialprogramme, sondern Sozialeigentum, wie das BVG (Bundesverfassungsgericht) vor einigen Jahren betont hat, denn sie werden von Beiträgen gespeist. Deswegen sollte man auch den Begriff "staatliche Rente" sofort wieder vergessen, denn es sind gesetzliche Renten, weil der Staat lediglich regulierend eingreift, was in meinen Augen bereits zumindest rechtlich problematisch ist. Zu Pensionen will ich mich nicht auslassen. Wenn heutige Rentner "vermögend" sind (wobei ich über die Definition "vermögend" dankbar wäre), dann liegt es vielleicht auch an berufsständigen Pensionskassen, die während des Arbeitslebens bedient werden müssen, also Beiträge fallen hierfür an und sind somit keine Wohltat. Hier ist nichts "gleichzuschalten" - abgesehen von dem schlechten Geschmäckle des Ausdrucks, besteht hierzu überhaupt keine Rechtsgrundlage. Ich möchte zudem nicht wissen, wieviel Geld von den "vermögenden" Rentnern an die Kinder- u. Elterngeneration fließt. Andererseits habe ich keine Scheu anzuregen, ein "Alterseinkommens-"Programm à la Schweiz einzuführen.
 
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sportsgeist

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Frag das z.B. die Schweizer, die das BGE mehrheitlich abgelehnt haben. Würde sagen, die Mehrzahl hat erkannt, mit normaler Arbeit besser darzustehen.
es verstehen mehr Menschen die Gesamtzusammenhänge, als ihnen gerne unterstellt wird.
und daher gehen auch die Votings so aus, wie sie eben ausgehen

nein, ganz im Gegenteil, diejenigen, die sich im Netz oder sonstwo immer gerne aufspielen, angeblich hinter die Systeme sehen zu können und die Steine der Weisen gefunden zu haben, verstehen in aller Regel so gut wie gar nichts ...
 

bourg

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es gibt aber einen gewaltigen Unterschied.
einem abhängig Beschäftigtem, dem gekündigt wird, wird in aller Regel nicht zuhause auch noch das Haus und Eigentum bis zur letzten Unterhose weggenommen, weil dieses Eigentum zur eigentlich Geschäftstätigkeit vorher aufs Spiel gesetzt werden musste.
ein abhängig Beschäftigter kann in aller Regel seinen Job antreten, ohne gleichzeitig sein Haus verpfänden zu müssen.

aber Manche können oder wollen das halt einfach nicht sehen und verstehen.

ich verstehe nur nicht, warum man sich dann nicht selbst in diese Position bringt, wenn Eigentumsrechte doch angeblich die Lizenz zum Gelddrucken sind.
Macht euch selbständig, kauft euch Aktien, setzt euer Eigentum aufs Spiel, dann werdet ihr schon sehen ...

Voll d`accord !
 
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olivia ist halt immer bierernst und kann nicht schmunzeln.

Deutsche Ernsthaftigkeit weiblich verpackt.

Spaß ist was für Dumme und Blonde.


Alles zu seiner Zeit, gelle? Wenn Sie wüssten, wie lustig ich sein kann. ;-)
Hier bin ich allerdings oftmals "much amused" beim Lesen, obwohl dies von den Verfassern sicherlich nicht beabsichtigt war. :giggle:
Und da beiße ich vor Lachen manchmal beinahe in die Tastatur. :happy:
 
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Zitat von Olivia
Die Verantwortung des Unternehmers. Dieser ist es, der Arbeitsplätze schafft und Menschen zum "Broterwerb" bringt.

Das ist ein Riesen-Irrtum.

Soweit ich weiß, hat niemand die Aufgaben/Verantwortung konkret verteilt. Aber wenn, dann ist es die Aufgabe von Unternehmen, Produkte und Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen.
Und das möglichst effektiv.

Aber weder zum einen, Arbeitsplätze schaffen, noch zum anderen, Produkte herzustellen, kann man "Unternehmer" zwingen. Denn man kann, in unserer einigermaßen freien Gesellschaft, niemanden dazu zwingen, Unternehmer zu sein.

Wenn die Bedingungen zu schlecht werden, z.B. die Forderungen zu hoch, dann hört der Unternehmer eben auf, kommt mit dem BGE aus, oder sucht sich einen Job als Angestellter.

Leider kann ich Ihrer Logik nicht folgen.
Fakt ist: Jemand "unternimmt" was, gründet ein Unternehmen, steckt Geld und Arbeitskraft hinein, ist in der Haftung, und stellt Arbeitsplätze zur Verfügung. Zum Wohle anderer. Er kauft also Arbeitskraft ein.

Von "zwingen", dass jemand Unternehmer wird, war überhaupt nicht die Rede. Aber die Möglichkeit zur Unternehmensgründung steht jedem offen.
 
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Die Möglichkeit Rechte durchzusetzen sind an die Realität und natürlichen Gesetzmäassigkeiten disebezüglich in der Wirtschaft gebunden - und nicht an ein "Menschenrecht" oder ideologischen individuellen Ansichten von Gerechtigkeit.

Ein Punkt den Linke entweder nicht verstehen oder einfach zu arrogant sind einzugestehen weil sie sich für die Krone der Schöpfung halten welche über der Natur und ihren Gesetzmässigkeiten stehen.

Was haben denn jetzt Linke damit zu tun, dass Sie begriffsstutzig erscheinen?
Noch einmal für Sie: Der Fokus lag darauf, dass es keine Verpflichtung zur Arbeit gibt, da irgendwer so eine tolle Idee hatte, bGE mit Arbeitsverpflichtung. Was in sich schon Stuss ist, man denke daran, was das "b" meint.
Keine Ahnung, aber davon ganz viel. In diesem Thread sind die richtigen "Experten" versammelt. :giggle:
 

bourg

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Alles zu seiner Zeit, gelle? Wenn Sie wüssten, wie lustig ich sein kann. ;-)
Hier bin ich allerdings oftmals "much amused" beim Lesen, obwohl dies von den Verfassern sicherlich nicht beabsichtigt war. :giggle:
Und da beiße ich vor Lachen manchmal beinahe in die Tastatur. :happy:

Das kann man nur mit einer Billig-Tastatur machen .........;) also Vorsicht!
 
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Versprechen ist nicht genug. Realisiert werden muss das Versprochene. Und in hoch bezahlter Arbeit muss die Jugend qualifiziert werden. Da kann sie schon in der Ausbildung zeigen, was sie drauf hat.

Bei diesem Beispiel EU-Jugendgarantie gebe ich dir Recht. Politik und Experten können da heute die Weichen für eine gute Zukunft legen. Nichts schützt besser vor Armut, als eine gute Qualifikation.
Da sind die Unternehmen aber natürlich auch in der Pflicht, den ihren Teil zu tun - sprich mit dem zur Verfügung gestellten Geld auch konkrete Angebote machen. Wir leben in einer Marktwirtschaft.

Sie ist aber nicht realisiert. Ich lebe heute hier und jetzt!

Und was hast du für eine Umsetzung der steuerfinanzierten Grundrente getan? Vom Himmel fallen soziale Rechte auch nicht.
Es ist erfreulich, dass du dich im Hier und Heute wohlfühlst. Für politische Zeiträume ist dieser Zeitraum "Heute, der 10. Juni 2016" vermutlich belanglos.

Es ist gerade das Wesen des BGE, es ist eben bedingungslos. Und wenn jemand dieses einsetzt, um seine Angehörigen zu pflegen, kann das nicht unsozial sein.

Genau so wenig wäre es unsozial, wenn er heute für die Pflege ein Pflegegeld gezahlt bekommt. Das gibt es bereits.

Genau dies geschieht aber derzeit. Warum bist Du da nicht dagegen? Wenn ich das BGE habe, kann mir der Luxus des Gutverdieners wesentlich eher egal sein. Zumal, wenn er dafür arbeitet, während ich vielleicht nut BGE habe. Dann soll der Gutverdiener für seine Arbeit ruhig unfd gerne seinen Luxus genießen. Es braucht dann keinen Sozielneid mehr.

Das mit dem Sozialneid glaube ich nicht. Solange irgendjemand mehr hat, wird immer jemand das auch wollen.
Ich habe die Idee des BGE früher selbst sehr interessant gefunden. Ich glaube aber nicht, dass es individuell große Vorteile bringt. Überzeuge mich gerne eines Besseren.

Ebendiese Greingverdiener, die heute schon alle Zuwendungen an dien Geldadel schultern, würden mit diesem BGE merklich entlastet.


Dann sag mir doch, was du von der notwendigerweise höheren Mehrwertsteuer hälst. Das ist ein Punkt, den ich für deine Argumentation von entscheidender Bedeutung finde.


Er würde ann erst eine echte Leistung erbringen, wenn er live aufträte. Dann würden ihn diejenigen bezahlen, die seine Show wirklich sehen wollen. Mit ihren Eintrittskarten. Erst dann ist es eine echte Leistung.

GEZ Gebühren kann sicher diskutieren. Aber nicht unter dem Gesichtspunkt BGE ;)

Was tu er, das eine solche fette Luxusbezahlung in jeder Hinsicht mehr als nur rechtfertigt?

Glaube nicht, dass der Pastorenberuf eine "Luxusbezahlung" hat. Für einen "Akademiker" eher ein schlecht bezahlter Beruf.

Ich sehe nix davon. Sehen will ich, nicht glauben. Glaube macht niemanden satt!

Kurz und platt: Nix sehen aber auch nicht.
Sorry, der Punkt ist eher unwesentlich.

Der Millionär kann gerne einen ordentlichen Beitrag zur Finanzierung des BGE leisten. Her damit! Gerne! Ich sehe es nur noch nicht.

Warum bietest du mir z.B. keine Antwort, wie du dir das konkret vorstellen könntest?

Daher also doch besser Her mit dem BGE! Der Millionär kann sich dann gerne auch aus dem Wirtschaftsleben zurück ziehen oder er nimmt das BGE wie jeder andere, wie eben auch der heutige Hartz IV Empfänger, der von der ARGE in einen 1 Euro Job gezwungen wird, wo er dann für diesen Millionär arbeitet. Für einen Euro/Stunde. Ein BGE ist gerechter!

Die Kritik am SGB II würde ich ein Stück getrennt von der Frage BGE sehen.
Diesen Kram wie Eineurojobs brauchen wir sicher nicht in Deutschland.
Aber eine neutrale staatliche Arbeitsvermittlung ist ein soziales Recht, das in den wirtschaftlich schwierigen 1920er Jahren gewonnen wurde. Die staatliche und kostenlose Arbeitsvermittlung wurde 1927 eingeführt.

Wahrscheinlich muss es auch mit BGE eine Versicherung hierfür geben, aber von einer Versicherung erwarte ich nach Schadensmeldung und Analyse des Schadens eine anständige Versicherungsleistung. Schließlich habe ich vorher Beiträge dafür bezahlt, die ich bei Freiwilligkeit der Versicherung auch hätte für diesen Pflegefall ansparen können, dann hätte ich das Geld für die Pflege vielleicht, um ALLE Pflegeleistungen aus eingener Tasche stemmen zu können. Damit ich das nicht muss dazu hat eine Versicherung zu dienen. Unabhängig vom sonstigen Einkommen.

Mag sein. Ein "Teil-BGE" ist vermutlich deutlich einfacher zu realisieren und nimmt einige kritische Punkte aus dem Konzept heraus.

Wer ist denn in diesem Kontext "der kleine Mann". Der überbezahlte Hoch qualuifizierte arbeitende. Der Mittlestandsunternehmer. Oder wer?

Kommt auf das Referenzsystem an, wie du Gesellschaft beschreibst. Nach den Sinus Millieus ökonomisch gesehen überwiegende Teile des Traditionellen Millieus, das Prekäre Millieu (z.B. die ganzen hochqualifizierten kreativen Selbstständigen in den großen Städten), Teile der bürgerlichen Mitte und das hedonistische Millieu.

[/QUOTE]
Mit BGE kann sich gerade der Kleine Mann mehr leisten.[/QUOTE]

Dann belege es doch bitte. Ich nehme mir gerne die Zeit, mich mit deiner Antwort auseinander zu setzen.

Jaaaa klaaaar, ganz besonders im Handel. Samstagsarbeit für einen Teil der Partner, wenig gemeinsame Freizeit. Toll. Möcht ich sehen wie da Bruf und Familie vereinbart werden soll. Wer es glaubt, wird seilg. Oder im ÖPNV.????

Wenn du andere Studien kennst, dann nenne Sie und untermauere deine Behauptung.
Solange du keinen Gegenbeleg lieferst bleibt der Satz gültig: Finanzielle Förderung ist KEIN Entscheidungskriterium zugunsten Familiengründung.
Wo wir eher drüber diskutieren sollten: Flexible Arbeitszeitmodelle, Angebote der Kinderbetreuung, Sicherstellung einer guten Bildung usw.

Dies ist genau so eine feministische Pauschalisierung. Nicht jeder Vater stiehlt sich aus der Verantwortung. Auch Frauen verhalten sich so, dass eine Fortsetzung der Beziehung sinnlos werden kann. Der MANN ist dann der Dumme!

Also war Plato mit seiner Frage nach der Gerechtigkeit bereits im antiken Griechenland Feminist :giggle:

Diejenigen Väter die sich hier wirklich schuldig gemacht haben, liefern für diese ungerechte Rechtsprechung lediglich den willkommenen Vorwand!

Vor einer Antwort: Welche Rechtsprechung meinst du den konkret?

Es ist nicht immer der Mann der am Zerbrechen der Beziehung schuld ist. Besonders dann nicht, wenn Frau einen Beruf ausübt, mit einer total familienfeindlichen Arbeitszeit! Wenn der Boss auf Arbeit dieser Frau alles abverlangen kann und der Ehgepartner da immer still zu halten hat.

Stand ja auch nirgends so. Rational muss der Partner voll arbeiten gehen, der das höhere Einkommen erzielt. Und wenn das die Frau ist, muss eben der Mann die Kinder erziehen.

Was meinst Du wer mit BGE noch für Dumpinglohn arbeitet? Das und genau das ist doch die große Befürchtung der BGE Gegner. Warum jetzt auf einemal nicht mehr?

Jemand, der sich das "Ehrenamt" leisten kann und es einfach mal gut findet, aus den eigenen vier Wänden mal raus zu kommen.
 
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Bei diesem Beispiel EU-Jugendgarantie gebe ich dir Recht. Politik und Experten können da heute die Weichen für eine gute Zukunft legen. Nichts schützt besser vor Armut, als eine gute Qualifikation.
Da sind die Unternehmen aber natürlich auch in der Pflicht, den ihren Teil zu tun - sprich mit dem zur Verfügung gestellten Geld auch konkrete Angebote machen. Wir leben in einer Marktwirtschaft.

Sie ist aber nicht realisiert. Ich lebe heute hier und jetzt!

Und was hast du für eine Umsetzung der steuerfinanzierten Grundrente getan? Vom Himmel fallen soziale Rechte auch nicht.
Es ist erfreulich, dass du dich im Hier und Heute wohlfühlst. Für politische Zeiträume ist dieser Zeitraum "Heute, der 10. Juni 2016" vermutlich belanglos.

Es ist gerade das Wesen des BGE, es ist eben bedingungslos. Und wenn jemand dieses einsetzt, um seine Angehörigen zu pflegen, kann das nicht unsozial sein.

Genau so wenig wäre es unsozial, wenn er heute für die Pflege ein Pflegegeld gezahlt bekommt. Das gibt es bereits.

Genau dies geschieht aber derzeit. Warum bist Du da nicht dagegen? Wenn ich das BGE habe, kann mir der Luxus des Gutverdieners wesentlich eher egal sein. Zumal, wenn er dafür arbeitet, während ich vielleicht nut BGE habe. Dann soll der Gutverdiener für seine Arbeit ruhig unfd gerne seinen Luxus genießen. Es braucht dann keinen Sozielneid mehr.

Das mit dem Sozialneid glaube ich nicht. Solange irgendjemand mehr hat, wird immer jemand das auch wollen.
Ich habe die Idee des BGE früher selbst sehr interessant gefunden. Ich glaube aber nicht, dass es individuell große Vorteile bringt. Überzeuge mich gerne eines Besseren.

Ebendiese Greingverdiener, die heute schon alle Zuwendungen an dien Geldadel schultern, würden mit diesem BGE merklich entlastet.


Dann sag mir doch, was du von der notwendigerweise höheren Mehrwertsteuer hälst. Das ist ein Punkt, den ich für deine Argumentation von entscheidender Bedeutung finde.


Er würde ann erst eine echte Leistung erbringen, wenn er live aufträte. Dann würden ihn diejenigen bezahlen, die seine Show wirklich sehen wollen. Mit ihren Eintrittskarten. Erst dann ist es eine echte Leistung.

GEZ Gebühren kann sicher diskutieren. Aber nicht unter dem Gesichtspunkt BGE ;)

Was tu er, das eine solche fette Luxusbezahlung in jeder Hinsicht mehr als nur rechtfertigt?

Glaube nicht, dass der Pastorenberuf eine "Luxusbezahlung" hat. Für einen "Akademiker" eher ein schlecht bezahlter Beruf.

Ich sehe nix davon. Sehen will ich, nicht glauben. Glaube macht niemanden satt!

Kurz und platt: Nix sehen aber auch nicht.
Sorry, der Punkt ist eher unwesentlich.

Der Millionär kann gerne einen ordentlichen Beitrag zur Finanzierung des BGE leisten. Her damit! Gerne! Ich sehe es nur noch nicht.

Warum bietest du mir z.B. keine Antwort, wie du dir das konkret vorstellen könntest?

Daher also doch besser Her mit dem BGE! Der Millionär kann sich dann gerne auch aus dem Wirtschaftsleben zurück ziehen oder er nimmt das BGE wie jeder andere, wie eben auch der heutige Hartz IV Empfänger, der von der ARGE in einen 1 Euro Job gezwungen wird, wo er dann für diesen Millionär arbeitet. Für einen Euro/Stunde. Ein BGE ist gerechter!

Die Kritik am SGB II würde ich ein Stück getrennt von der Frage BGE sehen.
Diesen Kram wie Eineurojobs brauchen wir sicher nicht in Deutschland.
Aber eine neutrale staatliche Arbeitsvermittlung ist ein soziales Recht, das in den wirtschaftlich schwierigen 1920er Jahren gewonnen wurde. Die staatliche und kostenlose Arbeitsvermittlung wurde 1927 eingeführt.

Wahrscheinlich muss es auch mit BGE eine Versicherung hierfür geben, aber von einer Versicherung erwarte ich nach Schadensmeldung und Analyse des Schadens eine anständige Versicherungsleistung. Schließlich habe ich vorher Beiträge dafür bezahlt, die ich bei Freiwilligkeit der Versicherung auch hätte für diesen Pflegefall ansparen können, dann hätte ich das Geld für die Pflege vielleicht, um ALLE Pflegeleistungen aus eingener Tasche stemmen zu können. Damit ich das nicht muss dazu hat eine Versicherung zu dienen. Unabhängig vom sonstigen Einkommen.

Mag sein. Ein "Teil-BGE" ist vermutlich deutlich einfacher zu realisieren und nimmt einige kritische Punkte aus dem Konzept heraus.

Wer ist denn in diesem Kontext "der kleine Mann". Der überbezahlte Hoch qualuifizierte arbeitende. Der Mittlestandsunternehmer. Oder wer?

Kommt auf das Referenzsystem an, wie du Gesellschaft beschreibst. Nach den Sinus Millieus ökonomisch gesehen überwiegende Teile des Traditionellen Millieus, das Prekäre Millieu (z.B. die ganzen hochqualifizierten kreativen Selbstständigen in den großen Städten), Teile der bürgerlichen Mitte und das hedonistische Millieu.

Mit BGE kann sich gerade der Kleine Mann mehr leisten.

Dann belege es doch bitte. Ich nehme mir gerne die Zeit, mich mit deiner Antwort auseinander zu setzen.

Jaaaa klaaaar, ganz besonders im Handel. Samstagsarbeit für einen Teil der Partner, wenig gemeinsame Freizeit. Toll. Möcht ich sehen wie da Bruf und Familie vereinbart werden soll. Wer es glaubt, wird seilg. Oder im ÖPNV.????

Wenn du andere Studien kennst, dann nenne Sie und untermauere deine Behauptung.
Solange du keinen Gegenbeleg lieferst bleibt der Satz gültig: Finanzielle Förderung ist KEIN Entscheidungskriterium zugunsten Familiengründung.
Wo wir eher drüber diskutieren sollten: Flexible Arbeitszeitmodelle, Angebote der Kinderbetreuung, Sicherstellung einer guten Bildung usw.

Diejenigen Väter die sich hier wirklich schuldig gemacht haben, liefern für diese ungerechte Rechtsprechung lediglich den willkommenen Vorwand!

Vor einer Antwort: Welche Rechtsprechung meinst du den konkret?

Es ist nicht immer der Mann der am Zerbrechen der Beziehung schuld ist. Besonders dann nicht, wenn Frau einen Beruf ausübt, mit einer total familienfeindlichen Arbeitszeit! Wenn der Boss auf Arbeit dieser Frau alles abverlangen kann und der Ehgepartner da immer still zu halten hat.

Stand ja auch nirgends so. Rational muss der Partner voll arbeiten gehen, der das höhere Einkommen erzielt. Und wenn das die Frau ist, muss eben der Mann die Kinder erziehen.

Was meinst Du wer mit BGE noch für Dumpinglohn arbeitet? Das und genau das ist doch die große Befürchtung der BGE Gegner. Warum jetzt auf einemal nicht mehr?

Jemand, der sich das "Ehrenamt" leisten kann und es einfach mal gut findet, aus den eigenen vier Wänden mal raus zu kommen.
 
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Vertröstung auf die Zukunft. Die Rentner aber leben heute. Die haben für ihre Rente gearbeitet. Denen nützt eine Vertröstung auf dioe Zukunft nix. Die leben dann nicht mehr. Und von Versprechungen wird keiner satt.

Nein. Rationalität.
Die Hier-und-Jetzt Strategie ist wenig erfolgreich. Kurzfristig mag sie etwas erreichen, jedoch auf Kosten einer nicht berücksichtigten Zukunft.
 
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es verstehen mehr Menschen die Gesamtzusammenhänge, als ihnen gerne unterstellt wird.
und daher gehen auch die Votings so aus, wie sie eben ausgehen

nein, ganz im Gegenteil, diejenigen, die sich im Netz oder sonstwo immer gerne aufspielen, angeblich hinter die Systeme sehen zu können und die Steine der Weisen gefunden zu haben, verstehen in aller Regel so gut wie gar nichts ...

Und du möchtest jetzt Was sagen? Sind die Schweizer jetzt irrtational gewesen? Wenn du das meinst, warum? Du machst mich neugierig.
 

bourg

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Wie sieht es eigentlich mit der Wertigkeit des Rechtes der Wähler, also des sogenannten obersten Souveräns und andererseits um ein, wie auch immer sich angemaßtes (Gewohnheits-) Recht, weil nicht existent, einer juristischen Person aus?
 
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war das nicht klar ersichtlich ..... ?!

Eine Frage des Rahmens, den ich über deine Antwort lege. Ich glaube persönlich grundsätzlich an das Anliegen einer ernsthaften und konstruktiven Diskussion. Daher nehme ich an, eine inhaltliche Antwort zum Schweizer Abstimmungsergebnis zu bekommen.
 

sportsgeist

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Eine Frage des Rahmens, den ich über deine Antwort lege. Ich glaube persönlich grundsätzlich an das Anliegen einer ernsthaften und konstruktiven Diskussion. Daher nehme ich an, eine inhaltliche Antwort zum Schweizer Abstimmungsergebnis zu bekommen.
die Antwort war:
die Mehrheit des schweizer Volkes hat die Zusammenhänge, Risiken und Impacts eines BGE erkannt und daher so entschieden, wie sie eben entschieden haben.
zudem traue ich diese Erkenntnis der Mehrheit der westlichen Völker zu, die ein halbwegs anständiges Bildungssystem haben, welches diesen Namen auch verdient, oder anders gesagt, der gemeine Wähler ist gemeinhin gar nicht so dumm, wie ihn Manche gerne hingestellt haben würden.

... jetzt deutlich genug?
 
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Renten sind keine Sozialprogramme, sondern Sozialeigentum, wie das BVG (Bundesverfassungsgericht) vor einigen Jahren betont hat, denn sie werden von Beiträgen gespeist. Deswegen sollte man auch den Begriff "staatliche Rente" sofort wieder vergessen, denn es sind gesetzliche Renten, weil der Staat lediglich regulierend eingreift, was in meinen Augen bereits zumindest rechtlich problematisch ist. Zu Pensionen will ich mich nicht auslassen. Wenn heutige Rentner "vermögend" sind (wobei ich über die Definition "vermögend" dankbar wäre), dann liegt es vielleicht auch an berufsständigen Pensionskassen, die während des Arbeitslebens bedient werden müssen, also Beiträge fallen hierfür an und sind somit keine Wohltat. Hier ist nichts "gleichzuschalten" - abgesehen von dem schlechten Geschmäckle des Ausdrucks, besteht hierzu überhaupt keine Rechtsgrundlage. Ich möchte zudem nicht wissen, wieviel Geld von den "vermögenden" Rentnern an die Kinder- u. Elterngeneration fließt. Andererseits habe ich keine Scheu anzuregen, ein "Alterseinkommens-"Programm à la Schweiz einzuführen.

Man gewöhnt sich dran, dass das BuVerfG wirtschaftliche Termini falsch verwendet. Einer der Richter hat ja auch kürzlich gesagt, dass er von Wirtschaft nichts versteht. Schade nur, dass er mit über die Euro Klagen urteilte und so ja auch Fehlurteile zustande kamen. ;)
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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