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AfD zeigt gesundes Augenmaß

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New York

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Diese Frage ist sicher nicht ganz einfach zu beantworten und würde letztlich eine ehrliche Darlegung der Motive dieser beiden "Abtrünnigen" erfordern, was jedoch nicht realisierbar sein dürfte.

Nach meiner Überzeugung liegen beiden Austritten, die Bestrebungen zugrunde, das in der Vergangenheit erzielte öffentliche Ansehen - und bei Lucke zusätzlich - die für dessen weitere berufliche Reputation als Uniprofessor notwendige diesbezügliche "Unabhängigkeit" nicht zu verlieren. Henkel hatte sich ja in der Vergangenheit als IBM-Chef und sicher auch später als Präsident des BdI u.a. auch für eine möglichst offene Zuwanderung eingesetzt.

Hinzu mögen den Austritt beider, parteiliche Auseinandersetzungen mit gewissen rechtsnationalen Strömungen in der AfD beschleunigt haben.

Grundsätzlich bleibt davon jedoch festzuhalten, dass der Austritt beider durchaus profilierter und kompetenter Personen - die jedoch leider von persönlicher Eitelkeit und der angstvollen Unversehrtheit ihres Egos und ihrer Familie angetrieben wurden - absolut nicht die grundsätzliche richtige und notwendigen Ausrichtung der AfD (gerade auch hinsichtlich der EU und des Euros) in Frage gestellt hat. Und dass diese Partei immer noch über eine große Anzahl von ebenso politisch kompetenten und brillanten Vertretern verfügt.

Das sehe ich auch so. Insbesondere Lucke hat realisiert, dass eine konstruktive Diskussion in so wichtigen Fragen völlig verdreht und missbraucht wird und Reputationsschaden entsteht. So eine Art andere Meinungen, - insbesondere wenn es um kluge und eben nicht radikale Leute geht- , zu ächten, macht mir Sorgen um die Demokratie.

Selbstverständlich ist die AfD als neue Partei immer wieder, insbesondere auf unterer Ebene, mit Mitgliedern konfrontiert, die sich unprofessionell ausdrücken und auch naiv sind wie Politik funktioniert. Da muss die AfD sicherlich noch Hausaufgaben machen und gewisse Leute auf Vordermann bringen oder eben aussondern. Solche Verfehlungen gibt es in jeder Partei und dies noch in krasserer Form. Beispiele habe ich genug genannt.

So oder so, wird die AfD eine relevante bürgerliche Kraft im Land werden. Nur schon deshalb, weil für Union nur noch Linksbündnisse möglich sind, solange sie die AfD ausschließt. Und wenn jemand behauptet, die AfD sei eine faschistische Partei, dann soll er/sie doch das Parteiprogramm lesen der AfD. Aber diese Leute lesen gar nichts, sind faktenresistent, haben Vorurteile, sondern wollen nur Hass und Gewalt gegen die AfD verbreiten. Gut gibt es immer mehr Leute, die sich nicht blenden lassen. Vielleicht hat man doch etwas gelernt aus der Geschichte. Der Wolf im Schafspelz sitzt nicht in der AfD, vielmehr im Kanzleramt und bei den zugehörigen Lakaien.

BG, New York
 
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Picasso

Die letzten Tage.
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Harald Schmidt. Ist lange her....heute würde er vielleicht noch eine halbe Sendung so schaffen. Maximal.
 

Pommes

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Ja stimmt. Werden aber genau so gehandhabt wie Steuern, nämlich nicht Zweckgebunden, soviel ich weiss. Sonst sähen unsere Kanäle und Strassen nicht so aus! Anders ist es bei Gebühren. Aber wie wir wissen, sind die Grenzen heute schwimmend. Man denke nur an die Judaslöhne der öffentlich Rechtlichen..Aber gut, Schwaig Er...

!Nicht Zweck gebunden! das ist das Problem.
 

Roquette

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..........Aber diese Leute lesen gar nichts, sind faktenresistent, haben Vorurteile, sondern wollen nur Hass und Gewalt gegen die AfD verbreiten.

Sehr richtig. Nur wollen diese Leute nicht Haß und Gewalt egal gegen wen und was verüben? Da werden Polizisten angegriffen, Bauleiterinnen, "Reiche", Eltern, die gegen Frühsexualisierung ihrer Kinder sind, neulich sogar Gräber von Menschen, die lange tot sind. Für mich handelt es sich um den Abschaum, gegen den radikal vorgegangen werden muss.

Von Frankreich könnte man da lernen: Tatverdächtige können bis zu 72 Stunden in "Garde a vue", also Polizeihaft, genommen werden.
 
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Orwellhatterecht

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... eben: sage einfach oft genug den Regen voraus, irgendwann regnets schon
und dann hast du's natürlich schon immer gewußt ...

Regen und Atomwaffen, welch ein unzutreffender Vergleich! Alten Leuten entzieht man den Führerschein, weil mancher allgemein gefährlich fährt, ein allgemein gefährlicher Präsident dagegen wird geduldet und sogar zumindest teilweise noch bejubelt!
 

Orwellhatterecht

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Das sehe ich auch so. Insbesondere Lucke hat realisiert, dass eine konstruktive Diskussion in so wichtigen Fragen völlig verdreht und missbraucht wird und Reputationsschaden entsteht. So eine Art andere Meinungen, - insbesondere wenn es um kluge und eben nicht radikale Leute geht- , zu ächten, macht mir Sorgen um die Demokratie.

Selbstverständlich ist die AfD als neue Partei immer wieder, insbesondere auf unterer Ebene, mit Mitgliedern konfrontiert, die sich unprofessionell ausdrücken und auch naiv sind wie Politik funktioniert. Da muss die AfD sicherlich noch Hausaufgaben machen und gewisse Leute auf Vordermann bringen oder eben aussondern. Solche Verfehlungen gibt es in jeder Partei und dies noch in krasserer Form. Beispiele habe ich genug genannt.

So oder so, wird die AfD eine relevante bürgerliche Kraft im Land werden. Nur schon deshalb, weil für Union nur noch Linksbündnisse möglich sind, solange sie die AfD ausschließt. Und wenn jemand behauptet, die AfD sei eine faschistische Partei, dann soll er/sie doch das Parteiprogramm lesen der AfD. Aber diese Leute lesen gar nichts, sind faktenresistent, haben Vorurteile, sondern wollen nur Hass und Gewalt gegen die AfD verbreiten. Gut gibt es immer mehr Leute, die sich nicht blenden lassen. Vielleicht hat man doch etwas gelernt aus der Geschichte. Der Wolf im Schafspelz sitzt nicht in der AfD, vielmehr im Kanzleramt und bei den zugehörigen Lakaien.

BG, New York

Herrn Höcke, den man aufgrund eines Gerichtsurteils als „Faschist“ bezeichnen darf, ist LandesvorItzender in Thüringen und somit alles andere als „untere Ebene“!
 

Roquette

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Herrn Höcke, den man aufgrund eines Gerichtsurteils als „Faschist“ bezeichnen darf, ist LandesvorItzender in Thüringen und somit alles andere als „untere Ebene“!

Sei einmal ehrlich: Gäbe es nicht die AfD, gegen wen würdest du dicch dann richten? Sei doch mal dankbar, dass es uns gibt.
 

Schipanski

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Sei einmal ehrlich: Gäbe es nicht die AfD, gegen wen würdest du dicch dann richten? Sei doch mal dankbar, dass es uns gibt.

Wenn es die "Faschisten" nicht gäbe, die "Linken" müssten sie erfinden. Wozu sollte es sonst "Linke" geben?
 

Orwellhatterecht

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Können wir auch gerne mit SPD Plakaten, Grünen Plakaten oder linken Plakaten tun- ich finde die allerdings alle dämlich und eine entsetzliche Verschwendung an Steuermitteln. Plakate kann man getrost abschaffen.


Ach das.

Das sollen Gerichte klären - Hinterziehungen gibts in allen Parteien - ist schrecklich aber nichts besonderes.

Übrigens war Schulz nie ein Kandidat für mich.

Er hat allerdings gezeigt wie schnell es wieder Wählerzustimmung gibt besetzt die SPD wieder sozialdemokratische Themen - er hätte nur sagen sollen wie man hätte seine Forderungen finanzieren sollen - und da hat er gekniffen.

Wenn Geld für die Menschen und deren Wohlergehen ausgegeben werden soll, damit tut sich der Staat immer schwer. Wesentlich leichter dagegen fällt es ihm, Unsinnige Projekte, die nur dem Profilierungsstreben mancher Politiker dienlich sind, zu fördern, da langt man dann in die vollen, koste es, was es wolle!
 

Orwellhatterecht

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Können wir auch gerne mit SPD Plakaten, Grünen Plakaten oder linken Plakaten tun- ich finde die allerdings alle dämlich und eine entsetzliche Verschwendung an Steuermitteln. Plakate kann man getrost abschaffen.


Ach das.

Das sollen Gerichte klären - Hinterziehungen gibts in allen Parteien - ist schrecklich aber nichts besonderes.

Übrigens war Schulz nie ein Kandidat für mich.

Er hat allerdings gezeigt wie schnell es wieder Wählerzustimmung gibt besetzt die SPD wieder sozialdemokratische Themen - er hätte nur sagen sollen wie man hätte seine Forderungen finanzieren sollen - und da hat er gekniffen.

Wenn Geld für die Menschen und deren Wohlergehen ausgegeben werden soll, damit tut sich der Staat immer etwas schwer. Wesentlich leichter dagegen fällt es ihm, Unsinnige Projekte, die nur dem Profilierungsstreben mancher Politiker dienlich sind, zu fördern, es geht schließlich nichts über Prestige und Ansehen, da langt man dann in die vollen, koste es, was es wolle!
 

Pommes

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Stimmt, Mieten, die sich nur noch „Wohlgeborene“ leisten können, Jobs, die den so Jobbenden trocken Brot und Wasser ermöglichen, Gegenden, die von privaten „Sheriffs“ vom Volk befreit bleiben.. die USA lässt auch hier grüssen... Unser Nachahmungsdrang hat ja bislang noch immer bewirkt, dass wir jeden Schwachsinn von dort kopieren, allerdings dann mit deutscher Gründlichkeit , jawoll!

Auch der Markt hat eben seinen Preis, damit es wenigen gut und immer besser geht, müssen die anderen eben ihre Gürtel eng und noch enger schnallen! Feiner Neoliberalismus, in Chile ist die Bevölkerung allerdings inzwischen erwacht!

Schauen wiiir mal!
Die Gewalten bleiben natürlich beim Staat, keine Frage, also nix mit privaten Sheriffs, dasselbe gilt für die Verwaltung, das sind sogenannte hoheitliche Aufgaben und die dürfen nicht von privaten Firmen erledigt werden nicht mal der Blitzer an der Straße.

Fangen wir mal bei den Löhnen an, wenn der Staat keine Hungerlöhne aufstockt werden die Unternehmen ordentliche Löhne zahlen oder die Arbeit bleibt liegen, was glaubst du wie lange VW oder BMW oder die Bahn einen riiichtigen Streik aushalten?

Die Mieten: Warum hat der Staat denn seine Sozialwohnungen verhökert, hey? um den Reichen Steuergeschenke zu machen, hey?
Bei der von mir geforderten Bargeldsteuer würde gebaut wie doof.

Es geht noch weiter, stell dir mal vor der Staat hört auf den großen AG's Steuergeschenke in den Arsch zu blasen, Kaufanreize, Abwrackprämien und jegliche Subventionen an die Wirtschaft zu verteilen, ja dann entsteht endlich ein richtiger Markt, den haben wir nämlich nicht.
Was wir hier haben sind eine Hand voll Politganoven die sich von auch nicht mehr als eine Hand voll elitärer Subjekte mit Parteispenden eindecken lassen, das Ergebnis ist eine Diktatur des Kapitals.

Es geht noch weiter: stell dir mal vor der Staat würde aufhören die Banken zu retten und sich permanent zu verschulden, das Zinsgeld wäre ratz fatz Geschichte, wir müßten keine Kapitalisten mehr füttern, du hättest ein Eigenheim und verdientest deinen Lebensunterhalt in der halben Zeit gemessen zu heute. Warum? weil der halbe Preis aus Zinsanteilen besteht.

Am Markt haben nur zwei was zu suchen, der Anbieter und der Nachfrager.
 
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Wenn sie nur Mist baut kann ich das nur Scheiße finden !

Sie findet Sanktionen gegen Russland toll , warum nicht welche gegen Israel oder die Türkei ?
Warum nicht gegen China und viele andere Staaten der Welt?
Als Kanzler hat man auch Rücksicht auf die deutsche Wirtschaft zu nehmen.
Israel: Holocaust. Türkei: Türkeideal.

Sie schwafelt von einem Europa was es nur in ihren Halluzinationen gibt !
Da hängen viele nur am Fördergeldtropf ohne sich einzubringen !
Zeigen keine Solidarität in der Flüchtlingsfrage , wer gefährdet schon gern die eigene Bevölkerung ( außer Frau Merkel ) ,
fordern aber das DEutschland noch mehr in sinnlose Aufrüstung investiert !
Da müßte sie klare Kante zeigen !
Keine Fördergelder für Schmarotzer !
Da ist es unmöglich Flüchtlinge nach Bulgarien oder Griechenland abzuschieben , weil dies unzumutbar wäre !
Dann sind diese Staaten in der EU fehl am PLatz !
Dazu müßte sie sich äußern !

Es ist schwierig dir zu antworten, weil du zuviel durcheinander bringst und man deine Einzelsätze oft nicht zuordnen kann.
Wieso ist Aufrüstung sinnlos? Du weißt, Trump hatte von den NATO-Partnern mehr finanzielle Solidarität gefordert.
Zur europäischen Solidarität in der Flüchtlingsfrage hat sie sich oft genug geäußert.
Nur haben sich damals alle - auch wir - der Solidarität zu Italien verweigert, als Italien Hilfe brauchte.
Mit den gleichen Argumenten - die wir damals gegen Italien verwendeten - verweigern sich jetzt viele uns.
Und es werden viele Flüchtlinge nach Griechenland und Italien zurückgeführt. Da, wo es möglich ist, also kein Asylgrund vorliegt.

Da wird das Schleusen durch Nichteubürger verurteilt , aber Rakete und Co. dürfen das ?
Wer einschleust sollte für seine Gäste haften !
Dazu müßte sie Stellung beziehen !
Seenotrettung ist was anderes als Schleusen !

Der Fall Rackete ist schwer zu beantworten:
https://de.wikipedia.org/wiki/Carola_Rackete
Ja, auch zur Haftung für die Gäste habe ich einen Beitrag erstellt, bez. das gefordert.
Als Kanzler darf man sich nicht überall positionieren, schon gar nicht, wenn die ganze Presse eine andere Meinung hat.

Seenotrettung die in Sichtweite der afrikanischen Küste erfolgt sollte nach Afrika , also den kürzesten Weg aus der Gefahr erfolgen !
Dazu müßte sie sich positionieren !
Sie hat bereits gehandelt.
https://www.politik-sind-wir.net/sh...%FCr-unser-Land/page857?p=1354277#post1354277

Asylgewährung und notwendige Migration von Fachkräften ( damit meine ich nicht Mörder und Vergewaltiger ) sind zwei Paar Schuhe
die man nicht verwechseln sollte !
Ist sie dazu vom Verstand oder von der Moral nicht in der Lage ?

Das ist die Debatte über ein Einwanderungsgesetz. Und da wiederum ist sie auf den Koalitonspartner angewiesen.
Und deshalb bewegt sich da nichts.

Da verhöhnen uns ihre Gäste als Scheißdeutsche und keiner fliegt raus?!
Das nennt man Meinungsfreiheit und Asylrecht.
Natürlich ist sie da auch wieder schuld. (Ich glaube, wenn sie könnte, würden solche Leute mit Lichtgeschwindigkeit rausfliegen).
Da wird der Brandner abgewählt , aber die Roth die Deutschland Scheiße findet und wünscht das es verreckt darf Bundestagsvize ?
Der größten Oppositionspartei wird wird ein Bundestagsvize verweigert !
Ich habe 2016 schon in meinem Thema erklärt, daß es wichtig ist, koalitionsfähig zu sein.
Meuthen hat das begriffen, viele andere nicht. Wenn man halt bestimmte Aussagen tätigt und die Parteispitze
nicht darauf regiert oder nur verharmlosend, muß man sich nicht über Denunziationen wundern.
Alle rechten/extremen Parteien fanden so ihr Ende. Die AfD muß aufpassen, daß ihr nicht das gleiche Schicksal widerfährt.
Geht schon los mit dem "Höcke-Flügel".

Der Streit um die Grundrente !
Warum müssen auf REnten noch mal Abgaben erfolgen ?
Die Beiträge wurden doch aus versteuerten und sozialabgabepflichtigen Einkommen entrichtet ?
Die Beamten zahlen nichts und stehen besser da !
Du weißt ja, worum es bei der Grundrente geht, oder?
Die Rentenbeiträge werden nicht versteuert, sondern vom zu versteuernden Einkommen vorher abgezogen.
Wir hatten den Vorschlag gemacht, daß die Krankenkassenbeiträge erst ab einer bestimmten Rentenhöhe
vom Rentner zu bezahlen sind.

Zu Pensionen: Die Beamtengehälter sind zu Beginn ziemlich niedrig. So muß er sich beispielsweiße selbst krankenversichern.
Und deswegen hat man, um für diese Tätigkeit überhaupt Leute zu finden, die sozialen Leistungen als Lockmittel benutzt, die
Kosten dafür aber in die Zukunft verschoben. Ich weiß das sehr gut, weil ich ja selbst mal Beamter war.

Und du möchtest das ich deiner Ikone in den A.. krieche ? WOFÜR !
Merkelismus hat halt nichts mit Demokratie zu tun !

PS : falls du antworten möchtest ,müßtest du kurz dein Rautenbeten unterbrechen !

Erst mal ist sie nicht meine "Ikone". Deine Reaktion ist typisch für Antimerkelfäns.
Ich gebe ihr aber nicht grundsätzlich an ALLEM die Schuld, sondern bleibe fair.
Durch die Wählerentscheidung ist ihre Macht ziemlich geschrumpft, nur das kapiert ihr nicht.
Die würde schon in vielen Fällen klarer und anders handeln, wenn sie die Macht dazu hätte.
 
OP
D

Debitist

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Schauen wiiir mal!
Die Gewalten bleiben natürlich beim Staat, keine Frage, also nix mit privaten Sheriffs, dasselbe gilt für die Verwaltung, das sind sogenannte hoheitliche Aufgaben und die dürfen nicht von privaten Firmen erledigt werden nicht mal der Blitzer an der Straße.

Fangen wir mal bei den Löhnen an, wenn der Staat keine Hungerlöhne aufstockt werden die Unternehmen ordentliche Löhne zahlen oder die Arbeit bleibt liegen, was glaubst du wie lange VW oder BMW oder die Bahn einen riiichtigen Streik aushalten?

Die Mieten: Warum hat der Staat denn seine Sozialwohnungen verhökert, hey? um den Reichen Steuergeschenke zu machen, hey?
Bei der von mir geforderten Bargeldsteuer würde gebaut wie doof.

Es geht noch weiter, stell dir mal vor der Staat hört auf den großen AG's Steuergeschenke in den Arsch zu blasen, Kaufanreize, Abwrackprämien und jegliche Subventionen an die Wirtschaft zu verteilen, ja dann entsteht endlich ein richtiger Markt, den haben wir nämlich nicht.
Was wir hier haben sind eine Hand voll Politganoven die sich von auch nicht mehr als eine Hand voll elitärer Subjekte mit Parteispenden eindecken lassen, das Ergebnis ist eine Diktatur des Kapitals.

Es geht noch weiter: stell dir mal vor der Staat würde aufhören die Banken zu retten und sich permanent zu verschulden, das Zinsgeld wäre ratz fatz Geschichte, wir müßten keine Kapitalisten mehr füttern, du hättest ein Eigenheim und verdientest deinen Lebensunterhalt in der halben Zeit gemessen zu heute. Warum? weil der halbe Preis aus Zinsanteilen besteht.

Am Markt haben nur zwei was zu suchen, der Anbieter und der Nachfrager.




Ich staune.

Echt debitistische Erkenntnisse,
Kompliment.


LG
Debitist


Weiterführend Staat und Rettung ein Beitrag von Silke:

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=473897&page=0&category=0&order=last_answer
 

Wolfgang Langer

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Prof. Dr. Jörg Meuthen


Anderen Menschen das Menschsein abzusprechen, das, GENAU das war der Kern der nationalsozialistischen Ideologie. Auf dieser Basis wurden schließlich Millionen und Abermillionen Menschen in Europa gnadenlos verfolgt und ermordet.

Gestern durfte in der Sendung von Maybrit Illner einer der Diskutanten, ein gewisser Igor Levit, seine schon vor Jahren per Twitter verbreitete, menschenverachtende These unter das Millionenpublikum bringen, die AfD bestehe aus Menschen, die „ihr Menschsein verwirkt haben.“

Unfassbar, aber wahr – sehen Sie selbst:

https://youtu.be/3PwpHiKDNMM?t=252

Selbst auf Nachfrage von Ralf Schuler, Leiter vom „Bild“-Parlamentsbüro, bekräftigte dieser Mann, „er bereue kein Wort“.

Ein klarerer Verstoß gegen Artikel 1 unseres Grundgesetzes, nämlich den Schutz der Menschenwürde, erscheint kaum denkbar, worauf auch Herr Schuler hinweist.

Herr Schuler stellte daraufhin korrekterweise fest, dass er die Runde nun eigentlich verlassen müsste in Anbetracht dieser Äußerung.

Die Moderatorin Maybrit Illner dagegen hielt es nicht einmal für nötig, diese These ihres Gastes als das zu brandmarken, was sie ist: Nämlich Nazi-Denken in Reinkultur.

Wieviel Hass gegen unsere Bürgerpartei und ihre Mitglieder darf eigentlich in der Sendung von Frau Illner noch verbreitet werden, bis die Verantwortlichen des Senders einschreiten und dem gruseligen Geschehen Einhalt gebieten?

In Anbetracht der Abscheulichkeit dieser Äußerung verzichte ich auf meine übliche Schlussformel - möge sich jeder sein eigenes Bild hierzu machen.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-illner-hetz-as-hetz-can/
 

Nora

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Prof. Dr. Jörg Meuthen


Anderen Menschen das Menschsein abzusprechen, das, GENAU das war der Kern der nationalsozialistischen Ideologie. Auf dieser Basis wurden schließlich Millionen und Abermillionen Menschen in Europa gnadenlos verfolgt und ermordet.

Gestern durfte in der Sendung von Maybrit Illner einer der Diskutanten, ein gewisser Igor Levit, seine schon vor Jahren per Twitter verbreitete, menschenverachtende These unter das Millionenpublikum bringen, die AfD bestehe aus Menschen, die „ihr Menschsein verwirkt haben.“

Unfassbar, aber wahr – sehen Sie selbst:

https://youtu.be/3PwpHiKDNMM?t=252

Selbst auf Nachfrage von Ralf Schuler, Leiter vom „Bild“-Parlamentsbüro, bekräftigte dieser Mann, „er bereue kein Wort“.

Ein klarerer Verstoß gegen Artikel 1 unseres Grundgesetzes, nämlich den Schutz der Menschenwürde, erscheint kaum denkbar, worauf auch Herr Schuler hinweist.

Herr Schuler stellte daraufhin korrekterweise fest, dass er die Runde nun eigentlich verlassen müsste in Anbetracht dieser Äußerung.

Die Moderatorin Maybrit Illner dagegen hielt es nicht einmal für nötig, diese These ihres Gastes als das zu brandmarken, was sie ist: Nämlich Nazi-Denken in Reinkultur.

Wieviel Hass gegen unsere Bürgerpartei und ihre Mitglieder darf eigentlich in der Sendung von Frau Illner noch verbreitet werden, bis die Verantwortlichen des Senders einschreiten und dem gruseligen Geschehen Einhalt gebieten?

In Anbetracht der Abscheulichkeit dieser Äußerung verzichte ich auf meine übliche Schlussformel - möge sich jeder sein eigenes Bild hierzu machen.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-illner-hetz-as-hetz-can/

Levit der Name hört sich nach einer bestimmten Klientel an. Ich verstehe den ganzen Zinnober nicht, die haben doch nie was erreicht. Reden können sie gut, aber auch hier werden brisante Themen wie Ausstieg aus der EU nicht angesprochen. Nach wie vor ein Trojanisches Pferd für mich.
 

Wolfgang Langer

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Milliarden für Flüchtlinge und der Bürger bekommt nichts davon mit

Norbert Kleinwächter

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Die Bundesregierung möchte die Kommunen mit mehreren Milliarden Euro entlasten. Sie möchte ihnen die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen erstatten. Das brauchen die Kommunen auch ganz dringend, denn durch die exorbitanten Kosten der vielen Flüchtlinge gerät selbst der beste Haushalt ins Wanken. Und genau da ist das Problem. Es werden viele illegale Migranten geduldet, die nach der genfer Flüchtlingskonvention gar keine Flüchtlinge sind, sie werden bezahlt, bekommen ein warmes Bett, warmes Essen und das alles auf Kosten des Steuerzahlers. So gut es für die Kommunen ist, so schlecht ist es für den Bund, der das Geld auch erstmal verdienen muss und das tut er nicht etwa, indem er einen neuen Haushaltsposten eröffnet, nein, er knappst aus allen anderen Bereichen mal eben ein paar Milliönchen ab, und weil das immer noch nicht reicht, werden die Zahlen noch einmal schön gerechnet und das alles so, dass der Bürger nur am Rande mitbekommt, worum es tatsächlich geht.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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