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Maas kommt nun mit dem nächsten Hammer:
Heiko Maas unser allseits beliebter Justizminister möchte das Strafrecht für Mord reformieren. Dem roten Heiko sind darin zuviele "Nazi Begriffe" enthalten. Dies ist natürlich ein unhaltbarer Zustand für einen so tapferen rotgrünen Gesinnungssoldaten.
Ausserdem möchte Maas gerne die generelle Strafe "Lebenslange Haft" für Mord aufweichen und in gummiartige relativierungsfloskeln umwandeln. Besonders sauer sind mir dabei folgende Passagen aufgestroßen:
Danach soll die Haftstrafe für Morde auf bis zu fünf Jahre gesenkt werden können, wenn der Täter:
- "Misshandlung zum Zorn gereizt"
- "vergleichbar heftigen Gemütsbewegung" betroffen war.
Auch präzisiert der Minister das Mordmerkmal der "niedrigen Beweggründe" (künftig: "besonders verwerfliche Beweggründe"), das in der neuen Fassung auch explizit rassistische und fremdenfeindliche Angriffe einbezieht
Ahja also wenn ich Ali abknall weil ich sein Volk nicht mag, ist es ein "besonders verwerflicher Beweggrund" knallt er mich ab, ist es einfach nur Mord. SUPER ! Weil wenn ein Ausländer Deutsche hasst ist es ja kein Rassismus,... :nono::nono::nono::nono:
quelle: Welt u.A.
Heiko Maas unser allseits beliebter Justizminister möchte das Strafrecht für Mord reformieren. Dem roten Heiko sind darin zuviele "Nazi Begriffe" enthalten. Dies ist natürlich ein unhaltbarer Zustand für einen so tapferen rotgrünen Gesinnungssoldaten.
Ausserdem möchte Maas gerne die generelle Strafe "Lebenslange Haft" für Mord aufweichen und in gummiartige relativierungsfloskeln umwandeln. Besonders sauer sind mir dabei folgende Passagen aufgestroßen:
Danach soll die Haftstrafe für Morde auf bis zu fünf Jahre gesenkt werden können, wenn der Täter:
- "Misshandlung zum Zorn gereizt"
- "vergleichbar heftigen Gemütsbewegung" betroffen war.
Auch präzisiert der Minister das Mordmerkmal der "niedrigen Beweggründe" (künftig: "besonders verwerfliche Beweggründe"), das in der neuen Fassung auch explizit rassistische und fremdenfeindliche Angriffe einbezieht
Ahja also wenn ich Ali abknall weil ich sein Volk nicht mag, ist es ein "besonders verwerflicher Beweggrund" knallt er mich ab, ist es einfach nur Mord. SUPER ! Weil wenn ein Ausländer Deutsche hasst ist es ja kein Rassismus,... :nono::nono::nono::nono:
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