Ein NPD-Verbot ist verständlich, aber nicht richtig durchdacht

[Schipanski]

Es geht nicht um die Existenz der NPD, sondern um das Verstehen politischer Probleme im Land.

Die NPD ist die Spitze des Eisbergs, das Problem, das unser Land sich immer mehr von der Mitte entfernt und ins rechte und linke Lager driftet, wird bleiben.

Genau deshalb rangiert Ihre Partei um die 20% Marke mit Trend nach unten. Weil Sie einerseits nichts mehr mit dem Volk, bzw. dem Arbeiter zu tun hat, bzw. nichts mehr mit ihm zu tun haben will. Mehr noch, weil Sie dem Urnenpöbel Unverständnis, ja Dummheit attestiert. Und weil sich die Politelite in Deutschland offenbar einbildet und nach unten weitergibt, die Gefahr ginge von einem 4. Reich aus, das sie meint am Horizont ausgemacht zu haben und gegen das sie meint sich wehren zu müssen. Derweil ist das wirkliche Problem das täglich wachsende Millionenheer perspektivloser, latent gesellschaftsfeindlicher Einwanderer, die man meint integrieren zu können.
Je deutlicher das Problem zu Tage tritt und je mehr hier in Deutschland passiert, und je mehr Maßnahmen ergriffen werden die sich gegen die eigene Bevölkerung richten, ohne das eigentlich Problem sehen zu wollen, desto mehr werden die etablierten Parteien marginalisiert. Und das ist gut so.

 

[Holsteiner]

wie gesagt, in der Parteizentrale der AfD werden sie sämtliche Kerzen aufstellen, dass die NPD bütte bütte nicht verboten wird ...
was schlimmeres, als dass sich ein paar exNPD'ler zur AfD verlaufen, könnte der AfD im Moment gar nicht passieren.

eine braune Socken Kampagne würde der AfD bestimmt 5%-Punkte Wäheranteil kosten, weil solche no-go Glatzen und Hools eine Partei einfach unwählbar machen würden, gerade für die bürgerlichen Anteile der AfD, die jetzt nicht so auf Stiefelträger und SA Gebrüll stehen ...

was schlimmeres, als dass sich ein paar exNPD'ler zur AfD verlaufen, könnte der AfD im Moment gar nicht passieren.

Aber genau das wäre den AfD-Gegnern doch nur recht, denn damit würde ihr ansonsten ziemlich dünner "Argumentationsvorrat" doch etwas aufgewertet.

 

[zwei2Raben]

wie gesagt, in der Parteizentrale der AfD werden sie sämtliche Kerzen aufstellen, dass die NPD bütte bütte nicht verboten wird ...
was schlimmeres, als dass sich ein paar exNPD'ler zur AfD verlaufen, könnte der AfD im Moment gar nicht passieren.

eine braune Socken Kampagne würde der AfD bestimmt 5%-Punkte Wäheranteil kosten, weil solche no-go Glatzen und Hools eine Partei einfach unwählbar machen würden, gerade für die bürgerlichen Anteile der AfD, die jetzt nicht so auf Stiefelträger und SA Gebrüll stehen ...

Aber das wird doch jetzt auch schon behauptet. Du bist also auch dem Meinung, dass der Rechtshype bezüglich AfD übertrieben ist.

 

[Schipanski]

Aber genau das wäre den AfD-Gegnern doch nur recht, denn damit würde ihr ansonsten ziemlich dünner "Argumentationsvorrat" doch etwas aufgewertet.

Genau deswegen gehe ich auch davon aus, dass das Verbot dieses mal durchgeht. Ich denke es wird instant eine Kampagne anlaufen in der wochenlang wiederholt wird, dass doch jetzt die ganzen ganzganz Rechten zu den etwas weniger Rechten laufen. Immer mit dem "Nudging-Unterton": "Aber zu denen wollen SIE doch nicht gehören, oder?" *zwinkerzwinker*

 

[fjodorov]

Die SPD ist und bleibt unsere sozialdemokratische Partei Deutschlands.

Veröffentliche mal ein paar Links und Quellenangaben, ich denke die SPD bleibt die SPD.

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Sie ist die SPD Schröders,Münteferings etc. und es ist nicht abzusehen dass die jetzige SPD-Führung daran etwas zu ändern gedenkt.Wer als Arbeitnehmer einen Feind seiner Interessen ausmachen will,braucht nicht lange zu suchen-die SPD hat sich bereitwillig dazu erklärt diesen Part zu übernehmen.

 

[zwei2Raben]

Sie ist die SPD Schröders,Münteferings etc. und es ist nicht abzusehen dass die jetzige SPD-Führung daran etwas zu ändern gedenkt.Wer als Arbeitnehmer einen Feind seiner Interessen ausmachen will,braucht nicht lange zu suchen-die SPD hat sich bereitwillig dazu erklärt diesen Part zu übernehmen.

Willi Brand dreht sich im Grab um. Das Knarzen kann man deutlich hören. Habe gehört, dass er auch gelegentlich SPD-Mitgliedern als Geist erscheint. Daher kommt das Zähneklappern.

 

[Joachim der Hellseher]

Genau deswegen gehe ich auch davon aus, dass das Verbot dieses mal durchgeht.

Da bleibt aber der Schnabel trocken!

 

[sportsgeist]

Du irrst. Es gibt nur wenige die diese Zusammenhänge konstruieren. Und wenn, dann entweder vorsätzlich, oder aus Naivität.

gut, du bist also für die Aufnahme tiefbrauner Glatzen, Asozialer, SA ähnlicher Schlägertrupps, rechter Rockergruppen, Hools und offener Rassisten in die AfD ... ?!

nur, damit diejenigen bürgerlichen konservativen Kreise, die sich die AfD jetzt mühsam von der CDU geholt hat, das auch verstehen ...

 

[Bergmann]

Im Grunde genommen hat das Gericht der NPD die Parteifähigkeit abgesprochen und der Legislative mit auf dem Weg gegeben, das sie den jämmerlichen Verein NPD zu ertragen hat.

 

[Christ 32]

Man muß wirklich mal die Frage diskutieren, warum soviel Wirbel um eine Partei mit 1,3% Stimmenanteil gemacht wird....

weil der letzte Verbotsantrag gescheitert ist und damals die NPD noch eine ernst zu nehmende Partei war.

egal ob mit NPD- Verbot oder ohne, für die AfD ändert sich nix. Gewisse Leute werden immer auf irgendwelche imaginären Gemeinsamkeiten zwischen AfD und NPD hinweisen egal ob die nun verboten ist oder nicht. Und man muss klar konstatieren das sich die NPD selbst zerlegt hat, sie hatte wie die Piraten einfach komplett unfähiges Personal. Ich denke auch Dank der AfD wird die NPD für immer in der Versenkung verschwinden, die gemäßigten Rechten werden sich eher der AfD zuwenden und für die 5 % Hürde gibt es einfach zu wenig Radikalinskis.

 

[werner100]

Es geht nicht um die Existenz der NPD, sondern um das Verstehen politischer Probleme im Land.

Die NPD ist die Spitze des Eisbergs, das Problem, das unser Land sich immer mehr von der Mitte entfernt und ins rechte und linke Lager driftet, wird bleiben.



Gesendet von meinem HUAWEI P7-L10 mit Tapatalk

Was hast Du gegen einen Eisberg unter Wasser, der taut doch langsam aber sicher auf.
Und die NPD als Spitze liefert doch immerhin eine gut kontrollierte Referenz dafür, was man unter Rechts Aussen zu verstehen hat.

 

[Christ 32]

gut, du bist also für die Aufnahme tiefbrauner Glatzen, Asozialer, SA ähnlicher Schlägertrupps, rechter Rockergruppen, Hools und offener Rassisten in die AfD ... ?!

diese Frage stellt sich gar nicht, ehemalige NPD- Mitglieder werden in die AfD grundsätzlich nicht aufgenommen !!!!

a: um sich klar gegen die NPD abzugrenzen und
b: um deren unfähiges Personal nicht in den eigenen Reihen zu haben

und wenn man keine NPD- Leute aufnimmt, dann wird man auch keine rechten Rocker, Glatzen, Schläger usw. aufnehmen

 

[Le Bon]

Der Schrettstarter ist offenkundig ein unglaublich "demokratischer" Kerl!! Was ihm nicht gefällt, will er nicht haben. I believe I spider!
Die NPD wurde so, wie alle anderen "Volks"Anhang anzeigen 4008Parteien völlich im Rahmen der "freiheitlich demokratischen" Grundordnung der BRD gegründet. Jemand, dem das nicht gefällt, kann kein Demokrat im landläufigen Sinn sein. QED!

Würde aufhängen helfen?Anhang anzeigen 4009

Übrigens geht mir die NPD an meinem runzeligen Hintern vorbei!

 

[rotdorn]

Genau deswegen gehe ich auch davon aus, dass das Verbot dieses mal durchgeht. Ich denke es wird instant eine Kampagne anlaufen in der wochenlang wiederholt wird, dass doch jetzt die ganzen ganzganz Rechten zu den etwas weniger Rechten laufen. Immer mit dem "Nudging-Unterton": "Aber zu denen wollen SIE doch nicht gehören, oder?" *zwinkerzwinker*

Hallo!
Das NPD-Verbot ist vom Tisch! ..Man fragt sich warum? Sollte in Deutschland wirklich noch ein Funken
Rechtsstaat vorhanden sein?
Trotz gleichgeschalteter Medien, trotz eines Justizministers, der jede freie Meinungsäußerung verhindern will!
Oder hat man sich am Ende für "teile und herrsche" entschieden?
Es wäre doch für die rot/grünen Fremdgesteuerten gut, wenn die Nationalen nur aus 4% Parteien bestehen würden!
Für wen hätten denn die ehemaligen NPD-Wähler gestimmt?
Doch sicher für die AfD!!!!!! Diese Gefahr ist erstmal gebannt!
Kann ein Gericht unter Justizminister Wladimir Maas noch frei entscheiden?
Ich bin mir nicht sicher!..
Auf jeden Fall werden Putins Medien in Deutschland wohlwollend mit dem Urteil umgehen!

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Die NPD wurde so, wie alle anderen "Volks"Anhang anzeigen 4008Parteien völlich im Rahmen der "freiheitlich demokratischen" Grundordnung der BRD gegründet./ATTACH]

Das heißt ja nun nicht, dass sie sich immer in diesem Rahmen bewegt(e).

 

[TomToxBox]

diese Frage stellt sich gar nicht, ehemalige NPD- Mitglieder werden in die AfD grundsätzlich nicht aufgenommen !!!!

a: um sich klar gegen die NPD abzugrenzen und
b: um deren unfähiges Personal nicht in den eigenen Reihen zu haben

und wenn man keine NPD- Leute aufnimmt, dann wird man auch keine rechten Rocker, Glatzen, Schläger usw. aufnehmen

Auch diese Praxis von der AfD halte ich für nicht zielführend, weil sich keiner wirklich Gedanken über die NPD gemacht hat. Tatsächlich kann man sie ein wenig mit Assad vergleichen. Zu einer extremistischen Partei wurde sie von der renommierten Politik erhoben, aufgrund des historischen Unverständnisses und des indoktrinierten Schuldkomplexes der Deutschen.

Zum Urteil selber wundert mich daher das Urteil nicht, tatsächlich glaube ich sogar, das man den renommierten Parteien einen riesen Gefallen getan hat, das man explizit die NPD nicht verboten hat. Es zeigt einfach auf, wie unfähig unsere Staatspolitik ist, tatsächliche Probleme zu lösen. Lösungsansätze wie der Verbot der NPD sind weder zielführend, des Weiteren würde es die Popularität der Partei ins unermessliche Erhöhen, denn tatsächlich hat die Partei nicht mehr oder weniger Dreck am Stecken wie die renommierten Parteien. Vermutlich, weil sie derart unter Aufsicht ist, ist sie vermutlich neben der AfD und den Linken weitaus transparenter und rechtlich ordentlicher geführt als sämtliche andere politische Parteien.

Ein Verbot der NPD hätte vor allem wesentliche grundrechtliche Fragen aufgeworfen, die z.B. auch die gewährte Meinungsfreiheit und das Recht auf Bildung von politischen Parteien betrifft. Antworten hätte uns bei einem Verbot keiner geben können.

Dazu fällt mir passend nur dieses lustige Video zu ein:

https://www.youtube.com/watch?v=NynihPqYi_w

Bauchlandung der angeblich gscheiten Cheffes (schade das unsere Ministerpräsidenten nicht ausgestiegen sind)

Und als kleines Späßchen am Rande:
Man kann dem Bundesamt für Verfassungsschutz doch nicht seine Partei einfach so mal verbieten!:happy:

Mit diesem Urteil wird die NPD weiter als unbedeutende Partei in der deutschen Politik daher dümpeln.

 

[Rotschopf]

Auch diese Praxis von der AfD halte ich für nicht zielführend, weil sich keiner wirklich Gedanken über die NPD gemacht hat. Tatsächlich kann man sie ein wenig mit Assad vergleichen. Zu einer extremistischen Partei wurde sie von der renommierten Politik erhoben, aufgrund des historischen Unverständnisses und des indoktrinierten Schuldkomplexes der Deutschen.

Zum Urteil selber wundert mich daher das Urteil nicht, tatsächlich glaube ich sogar, das man den renommierten Parteien einen riesen Gefallen getan hat, das man explizit die NPD nicht verboten hat. Es zeigt einfach auf, wie unfähig unsere Staatspolitik ist, tatsächliche Probleme zu lösen. Lösungsansätze wie der Verbot der NPD sind weder zielführend, des Weiteren würde es die Popularität der Partei ins unermessliche Erhöhen, denn tatsächlich hat die Partei nicht mehr oder weniger Dreck am Stecken wie die renommierten Parteien. Vermutlich, weil sie derart unter Aufsicht ist, ist sie vermutlich neben der AfD und den Linken weitaus transparenter und rechtlich ordentlicher geführt als sämtliche andere politische Parteien.

Ein Verbot der NPD hätte vor allem wesentliche grundrechtliche Fragen aufgeworfen, die z.B. auch die gewährte Meinungsfreiheit und das Recht auf Bildung von politischen Parteien betrifft. Antworten hätte uns bei einem Verbot keiner geben können.

Dazu fällt mir passend nur dieses lustige Video zu ein:

https://www.youtube.com/watch?v=NynihPqYi_w

Bauchlandung der angeblich gscheiten Cheffes (schade das unsere Ministerpräsidenten nicht ausgestiegen sind)

Und als kleines Späßchen am Rande:
Man kann dem Bundesamt für Verfassungsschutz doch nicht seine Partei einfach so mal verbieten!:happy:

Mit diesem Urteil wird die NPD weiter als unbedeutende Partei in der deutschen Politik daher dümpeln.

Na ja, heisst aber auch, hätte eine Verfassungsfeindliche Partei aktuell grad Mal 13,5% könnte sie verboten werden!
Oh wait!

 

[Picasso]

Zitat von Picasso
Du irrst. Es gibt nur wenige die diese Zusammenhänge konstruieren. Und wenn, dann entweder vorsätzlich, oder aus Naivität.

gut, du bist also für die Aufnahme tiefbrauner Glatzen, Asozialer, SA ähnlicher Schlägertrupps, rechter Rockergruppen, Hools und offener Rassisten in die AfD ... ?!

nur, damit diejenigen bürgerlichen konservativen Kreise, die sich die AfD jetzt mühsam von der CDU geholt hat, das auch verstehen ...

Wie kommst du auf den Quatsch? Die Parteien haben 0,0 miteinander zu tun. Das wäre genauso, als wenn man die CSU zum Vergleich heranziehen würde. Nur noch bescheuerter.

 

[TomToxBox]

Na ja, heisst aber auch, hätte eine Verfassungsfeindliche Partei aktuell grad Mal 13,5% könnte sie verboten werden!
Oh wait!

Ach Rotschopf, wer sagt denn das eine Partei verfassungsfeindlich ist? Sind es nicht die Medien, die Länder- und Bundesregierung oder die anderen Bundestagsparteien, oder gar der ein oder andere politische Staatssekretär? Darüber solltest Du mal nachdenken. Wenn die Herrschaften die Karten aufdecken sollen können sie nicht, im Gegenteil die Unterlagen werden dann lieber vorab geschreddert.
Wer sagt denn das Assad ein böser Diktator ist? ....und ist der böser als Obama, Putin oder Erdogan?

 

[Rotschopf]

Ach Rotschopf, wer sagt denn das eine Partei verfassungsfeindlich ist? Sind es nicht die Medien, die Länder- und Bundesregierung oder die anderen Bundestagsparteien, oder gar der ein oder andere politische Staatssekretär? Darüber solltest Du mal nachdenken. Wenn die Herrschaften die Karten aufdecken sollen können sie nicht, im Gegenteil die Unterlagen werden dann lieber vorab geschreddert.
Wer sagt denn das Assad ein böser Diktator ist? ....und ist der böser als Obama?

Wenn, dann entschiedet dass das BVerfG, oder?