frustriert schrieb:
Wieso in Den Haag?
Die Ukraine oder Russland kann ihren eigenen internationalen Gerichtshof aufstellen.
Der Westen ist schliesslich nur noch der Rest der Welt.
Ja, sicher, du kannst auch deinen eigenen Gerichtshof aufmachen.
Wer soll dann dort hin kommen?
Zum Den Haager kamen immerhin Milosevic, Karadzic und Mladic. Freiwillig von Serbien ausgeliefert. Und das waren jetzt nur einige.
Haben die USA eigentlich Den Haag anerkannt?
Ist eh eine westliche Veranstaltung, also, warum soll die Welt nicht was Neues machen.
Bei "Den Haag" ist zu unterscheiden:
1. der "
Ständige Schiedshof" (
Permanent Court of Arbitration, "PCA"), eingerichte 1900
der geht auf eine Initiative des
russischen Zaren Nikolaus II. zurückt und von ihm angeregtendie Friedenskonferenzen von 1899 und 1907.
grun: gemäß Konvention von 1907
blau: gemäß Konvention von 1899
2. der
Internationale Gerichtshof (
IGH; International Court of Justice,
ICJ) gegründet 1945
(Vorläufer war der "Ständige Internationale Gerichtshof" des Völkerbundes, 1922 gegründet)
ist das Hauptrechtsprechungsorgan
der Vereinten Nationen, an dem nur Staaten klagen können,
steht allen Mitgliedern der UNO und Nicht-Mitglied-Staaten, die das Statut der IGH anerkannt haben zur Verfügung.
Doch das Gericht ist nur dann für die Entscheidung eines Falles zuständig,
wenn alle beteiligten Parteien die Zuständigkeit anerkannt haben.
3.der
Internationale Strafgerichtshof, (IStGH; International Criminal Court, ICC) "Haager Tribunal"
ein ständiges internationales Strafgericht
außerhalb der Vereinten Nationen.
Juristische Grundlage ist das multilaterale "
Römische Statut" vom 17. Juli 1998, arbeitet seit 2002
und ist für 123 Staaten "zuständig";
unterzeichnet, aber
nicht ratifiziert haben u.a.
sowohl Russsland, als auch die USA
grün: IStGH-Mitgliedstaat
beige: Staat, der das Statut unterzeichnet, aber bisher nicht ratifiziert hat
blau: Ehemaliger Mitgliedstaat
grau: Nicht-Mitgliedsstaat