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Die wohl wichtigste Veranstaltung unserer Zeit
Am Mittwoch den 18.11.2020 wird im Bundestag ein neues Gesetz verabschiedet, das noch nie dagewesene Einschnitte in unsere Freiheit und Grundrechte rechtfertigt
Es gleicht dem Ermächtigungsgesetz von 1933
Wir müssen endlich was tun...sonst kommen wir nie mehr aus diesem Irrsinn heraus
Kurze Erläuterung:
Am 18.11.20, wird das neue Infektionsschutzgesetz (IFSG) verabschiedet.
Unser GG wird faktisch außer Kraft gesetzt.
Im IFSG §20 Abs. 6 wird bei einer epidemischen Lage mit nationaler Tragweite das BMI durch Rechtsverordnung ermächtigt, SCHUTZIMPFUNGEN oder andere Maßnahmen anzuordnen (Zwangsimpfung)!
Diese bislang nur Rechtsverordnungen, werden jetzt sogar ins IFSG (gesetzlich laut Artikel 80 des GG) verankert!
§28 sagt aus, dass Behörden selbst bei Krankheitsverdächtigen, Schutzmaßnahmen anordnen dürfen!
§28a wird hinzugefügt, wo alle bislang erfolgten Corona Verordnungen aufgelistet sind. Das sind dann mit dem Akt des Artikel 80 des GG keine Verordnungen mehr, sondern Gesetze!
§36 1-3 war früher §5 des IFSG, der Unterschied lieg jetzt aber darin, dass dieser Artikel nur für schwerwiegende Krankheiten galt, jetzt gilt er auch für bedrohliche Krankheiten, die die Regierung selber bestimmen kann!
Menschen, die nach Deutschland einreisen und eventuell "einem erhöhten Infektionsrisiko" für COVID-19 ausgesetzt waren, sollen in Zukunft verpflichtet werden können, eine Impfdokumentation bezüglich SARS-CoV-2 vorzulegen. Siehe §28 KRANKHEITSVERDÄCHTIGE!
Mit Bahn, Bus, Schiff und Flugzeug sollen Betroffene nur noch nach Deutschland reisen dürfen, wenn sie die Immunität vor der Beförderung nachweisen!
Die Impfdokumentation soll bei Grenzübertritt stichprobenartig polizeilich kontrolliert und mit den Reisedokumenten abgeglichen werden. Das soll auch für ein ebenfalls notwendiges ärztliches Zeugnis "oder Testergebnis", das u.a. für COVID-19 nicht vorliegt, gelten.
Viele Länder werden es genauso handhaben...Reisen wird ohne Ausweis nicht mehr möglich sein!!!
Dass Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 GG) wird eingeschränkt!
Den Immunitätsausweis hat jeder von uns, der gesetzlich Krankenversichert ist, schon in der Tasche. Die Telematikinfrastruktur ist, doch schon längt in der Anwendung. Ärzte müssen alles auf die Gesundheitskarte speichern.
Hast du keinen Immunitätsausweis kannst du nicht mehr an Veranstaltungen teilnehmen, oder bestimmte Berufe ausüben.
Wie weit die das treiben können, ist euch garnicht bewusst...kein Kino, kein Theater, kein Sport, kein Einkaufen oder sonstiges ohne digitalen Impfausweis bzw. Impfung
Lest es euch durch und kommt nach Berlin. Nicht um 14 Uhr, wie oft verbreitet wird, sondern so früh wie möglich (ab 9 Uhr) bevor es zu spät ist
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