Ministerpräsident Kemmerich

[Wolfgang Langer]

Also wenn er das extra betonen muss ist es keine Selbstverständlichkeit !!!

Außer natürlich Büro Leute die ihre Heiligen anhimmeln.

Nur wenn selbsternannte Demokraten andere ausgrenzen.
Sonst nicht.

 

[Franco B.]

Eine Regierung von Höckes Gnaden? Das kann nicht im Sinne der Demokratie und eines Rechtsstaates sein!

Von wessen Gnaden auch immer, im Sinne der Demokratie kann es nur sein, wenn jeder mit jedem gemeinsam Verantwortung übernehmen kann.
Und rechtsstaatlich gab es weder an AfD noch an Höcke etwas zu verurteilen, sonst wären die ja nicht da wo sie sind.

Während aktuelle Wählerumfragen den CDU- und FDP-Politikern vermutlich die Schweißperlen auf die Stirn treiben, kommt schon die nächste Schock-Umfrage, dieses Mal vom Meinungsforschungsinstituts YouGov. Demzufolge rechnet fast jeder zweite Deutsche (48 Prozent) damit, dass die AfD im Laufe der nächsten zehn Jahre an einer Landes- oder sogar Bundesregierung beteiligt wird. Nur 29 Prozent der Befragten sehen die AfD auch bis 2030 nicht in Regierungsverantwortung.
https://www.merkur.de/politik/thuer...-fdp-cdu-spd-landtag-mohring-zr-13527850.html

Und das trotz der ganzen Dämonisierungen in den Medien!

 

[BinMalWeg]

Das folgt nicht aus meinem Beitrag.
Wir haben derzeit ein Defizit verantwortungsvoller und kompetenter Spitzenpolitiker, die auch in der Lage sind eine entsprechende Vision zu entwickeln.

Woran die Idioten die jeden Politiker, der nicht ihrer Meinung ist, mit Shitstorms oder Morddrohungen bedenken nicht ganz unschuldig sind.

 

[Woppadaq]

Weil? Auch dir stelle ich meine Frage aus #1497

Das aber bringt mich zu einer Frage: Wenn das IPCC und andere, mit der Klimathematik beschäftigten Wissenschaften, sagen wir ab 2021 neue Erkenntnisse gewinnt welche beweisen, das der Klimawandel natürliche Ursachen hat und der Mensch absolut keinen Einfluss darauf hat; änderst Du dann ebenfalls deine Meinung?

Denn wie du richtig bemerktest, Wissenschaft ändert sich mit der Erkenntnislage.

Naja, was ist denn meine Meinung?

Dass das mit dem CO² stimmt? Um ehrlich zu sein, ist mir das recht schnurz. Mir ist es auch egal, ob der IPCC Recht hat oder nicht. Ich stelle nur sehr oft fest, dass es auf jede von euren Entkräftungen Argumente gibt, die vom IPCC oder von anderen längst berücksichtigt und entkräftet wurden, und dass gewisse Wiederkäuer-Spezies auf dieser Seite nicht mal merken, wenn sie sich widersprechen (oder sie ignorieren es einfach). Wenn ich das Gejubele hierzuforum um den eingestellten Prozess gegen Timothy Ball sehe (der hier selbstverständlich als Sieg gesehen wird), und dann nachlese, warum der Prozess wirklich eingestellt wurde, dann sehe ich hier Leute, die Agitation, Propaganda und Halbwahrheiten dringend nötig haben, um ihr Modell zu rechtfertigen. Sorry, wenn mir das zu doof ist.

In einer Hinsicht wird sich meine Meinung nicht ändern: so weiter wie bisher können wir so oder so nicht machen. Rohstoffe gehen auch mal zur Neige. Und die Gefahr, dass die Balance des Planeten irgendwann kippt, ist genauso da wie die Frage, inwiefern die Menschheit das noch verhindern kann, wenn sie muss. Wenn man dazu irgendein Szenario erfinden muss, um den Ernstfall zu proben, dann ist es halt so. Solange das nicht in Destruktivität ausartet, solls mir Recht sein.

 

[Woppadaq]

Wir haben derzeit ein Defizit verantwortungsvoller und kompetenter Spitzenpolitiker, die auch in der Lage sind eine entsprechende Vision zu entwickeln.

Sollen wirklich die Politiker die Visionen entwickeln?

Wer hat sowas denn in früheren Zeiten entwickelt?

 

[BinMalWeg]

Höcke scheint hier mit zu lesen.

https://www.mmnews.de/politik/138653-afd-stellt-strafanzeige-gegen-merkel


LG
Debitist

Hat der Meuthen durchaus Recht mit seiner Begründung.

 

[BinMalWeg]

Klar !

Ich lese gerade " Vergewissert " 1965 engl.

kirchlich:

"Alle, die zu Christus als ihrem Hirten aufblicken, bleiben vernünftigerweise in einer Herde eng beisammen, und begehen diese Gedenkfeier gemeinsam."
"GOTT, nur deinen Gott, sollst du anbeten und ihm allein sollst du den heiligen Dienst darbringen."

weltlich:

"Alle, die zum Staat als ihren Eigentümer aufblicken, bleiben unvernünftigerweise in einer Herde eng beisammen, und begehen diese Unterwerfung gemeinsam."
"STAAT, nur deinem STAAT, sollt du gehören und ihm allein sollst du den finanziellen Ablaß darbringen."

.

Den Unterschied zu Erkennen, hat für viele keine Bedeutung - weil es für Sie wichtiger ist -

> jeder "Sau" welche von wem auch immer durch das "Dorf" gejagt wird und wurde, dieser nachzurennen! <

Das ist deren > Bewußtsein und Persönlichkeit < !

Kannst aber statt Staat auch problemlos Partei einsetzen.

Würde das auch nicht wesentlich entstellen

 

[Woppadaq]

Hat der Meuthen durchaus Recht mit seiner Begründung.

Ach Quatsch, das ist nur wieder die übliche Effekthascherei. Da wird, typisch AfD, ein Prozess um des Prozesses willen geführt. Und dann jammern sie hinterher, dass ihnen das Geld ausgeht.

Merkel hat nur ihre Meinung gesagt, keine administrativen Schritte unternommen. Die Wahl wurde ja auch nicht rückgängig gemacht. Also wie immer nur heisse Luft.

Typisch AfD!

 

[Cotti]

Ich meinte damit nicht den ersten Wahlgang, sondern allgemein die erste Wahl.
Ramelow hat es nicht geschafft als Minderheitsregierungskandidat eine Mehrheit für sich selbst zu organisieren und das obwohl die Hürden im 3. Wahlgang sogar sinken, was bei normalen Gesetzen garnicht der Fall ist. Das disqualifiziert einfach.

Ich meinte auch eher neue Landtagswahlen. Will man so lange wählen lassen, bis endlich eine Partei so viele Sitze hat, dass es keine Minderheitsregierung mehr geben kann? Die haben da derzeit 3 Parteien, mit je über 20 Abgeordneten - meinst du, da schleift sich durch einen Wahlmarathon irgendwas ab?

 

[Cotti]

Was ist das für ein Erfolg wenn man ein Parlament ins Chaos stürzt ? Schaden nimmt doch nur die Demokratie.

Daran war nun wirklich nicht die AfD schuld! Es ist schon so, wie es immer heißt: Heute werden die Gesetze gemacht, die radikale Parteien in Zukunft dazu nutzen können, das Volk zu unterdrücken.

Die Wahlgesetze in Thüringen sind nun einmal so bestimmt worden - und jeder darf innerhalb dieser Gesetze agieren. Es war völlig in Ordnung, dass die AfD einen eigenen Kandidaten aufstellt und dann doch einen anderen wählt - oder wo ist das verboten? Soll die AfD oder eine andere Partei jetzt bei ihren Wahlentscheidungen erst kalkulieren, ob das "Opfer" die Stimme überhaupt will?

Stell dir vor, Ramelow wird gewählt, macht dann einen Gesetzesvorschlag, der von CDU und FDP abgelehnt wird - aber die AfD stimmt mit der Regierungskoalition. Wie gesagt, RRG hat nur 42 Stimmen, für Mehrheiten brauchen sie Stimmen aus der Opposition. Wie soll das also funktionieren, wenn Vorschläge nur durch AfD-Stimmen eine Mehrheit bekämen? :kopfkratz:

 

[BinMalWeg]

Eben nicht ! Jede Partei vertritt zuvorderst die Partikularinteressen ihrer Wähler. Wo Schnittmengen bestehen, bildet man Koalitionen. Das bürgerliche Lager hat in Thüringen eine eigne Mehrheit, es kann theoretisch kooperieren ohne zu koalieren, es muss RRG nicht tolerieren.

Es ist müßig darüber zu diskutieren, ob und wer die AfD zum bürgerlichen Lager zählt und wer nicht. Sie gehört inhaltlich und rechtlich ( da nicht verboten ) dazu. Das muss der demokratisch gesinnte Wähler ebenfalls akzeptieren, völlig unabhängig davon, ob er dieser bürgerlichen Partei seine Stimme gibt.

Genauso verhält es sich bspw. bei der Konstellation Linke zur SPD. Wer SPD wählt, muss mit der Linken überhaupt nichts am Hut haben, aber mit einer Zusammenarbeit rechnen. Noch müßiger wäre es jetzt darauf zu verweisen, aber die Wähler von Linke und SPD wüssten das ja vor der Wahl. Dann müssen wir auch eine Grundsatzdiskussion darüber führen, wann prinzipielle demokratische Grundsätze nicht mehr eingehalten, die Wähler manipuliert werden und damit deren Demokratieverständnis korrumpiert.

Beispielsweise dann, wenn eine zugelassene und demokratisch gewählte Partei zur unberührbaren Schwefelpartei deklariert wird und Teile der Wählerschaft somit selber nicht mehr die gleichen Maßstäbe anlegen wie bei den Folgen ihrer Wahl von SPD oder Linke ?

Und schon wieder bemühst du ausschließlich die Zulassung und die Fähigkeit in einer demokratischen Wahl Stimmen auf sich zu vereinen als Beweis dafür, dass die Gruppierung in Frage eine demokratische sein muss.

Wir können uns ja das ganze gerne Mal im kleineren bei einem Verein anschauen.
Auch dort gibt es Vorraussetzungen die erfüllt sein müssen um zur Wahl zugelassen zu werden, um Regelfall Mitgliedschaft und Beitragszahlung. Die Wahl ist auch meist demokratisch weil nach Mehrheiten gewählt wird.

Wo siehst du jetzt den Beweis dafür, dass jeder der dort für einen Posten kandidiert und Stimmen erhält die Ziele des Vereins vertritt?

Ich sehe da keine, weil es ja nicht in den Vorraussetzungen für die Kandidatur geschrieben wurde.

Ist aber aufs ganze betrachtet, dein einzigster Beweis dafür, dass jede Partei die in Deutschland zur Wahl zugelassen wird eine demokratische ist.

Übrigens werden auch die NPD und die Partei "die Rechte" zu Wahlen zugelassen, genauso wie eine Partei der Veganer oder die Ökoanarchisten.

Was glaubst du wie demokratisch die so sind?

Zumindest bei den Ökoanarchisten ergibt sich eigentlich schon aus dem Namen, dass sie keine besondere Neigung zu den demokratischen Grundwerten haben, trotzdem werden sie zugelassen und bekommen Stimmen.

Also für dich der Beweis dass sie von Grund auf Demokraten sind.

 

[Franco B.]

Ich vermute, jetzt weiß ich, warum die AfD gegründet wurde: Um im Ausland das Gespenst der Naziehs groß rauskommen zu lassen.

Na ja, die anderen Länder haben alle ihre neuen Parteien. Das Gespenster machen ist immer Sache der Medien.
Drüben in USA kriegt sogar der gewählte Präsident ein Bettlaken umgehängt.
:rolleyes2:

 

[Uwe O.]

Sollen wirklich die Politiker die Visionen entwickeln?

Dafür sind sie gewählt.
Etwas für die Zukunft Deutschlands zu tun.

Wer hat sowas denn in früheren Zeiten entwickelt?

So alle von 1949 bis einschl. Schmitt.
Ab Kohl wurde nur noch ausgesessen .

 

[Schipanski]

Könnte man das näher beschreiben ?

" Ich glaube nicht, dass er da durchsteigt. "

? ? ?

Ich meinte, dass ich nicht glaube, dass er kapiert was du ihm sagen willst wenn er von "Anhaltspunkten" redet, die er von der Presse benötigt um sich eine Meinung zu bilden.

 

[DOLANS]

Kannst aber statt Staat auch problemlos Partei einsetzen.

Würde das auch nicht wesentlich entstellen

Das ist ja der Wahnsinn, - - -

Anhang anzeigen 7998

 

[DOLANS]

Ich meinte, dass ich nicht glaube, dass er kapiert was du ihm sagen willst wenn er von "Anhaltspunkten" redet, die er von der Presse benötigt um sich eine Meinung zu bilden.

Danke,

ahnte ich es doch, das meine Gedanken in einem "anderen Kanal" abgelaufen sind.

Da ist das Nachfragen doch einfacher !:winken:

 

[TanzendeFleischwurst]

Naja, die Falle welche ich den Trollen stellte, war aber auch gemein. Immerhin habe ich deren Attitüde demaskiert...

Merke dir diese Lebensweisheit!

Lege dich NIEMALS mit einem Idioten an,
er wird dich auf sein Niveau ziehen und dich dann mit Erfahrung schlagen ...

 

[BinMalWeg]

Ziel der AfD ( Wähler ) ist es Ramelow und RRG zu verhindern. Die etablierten Parteien bieten dafür eine einfache Lösung : Wer durch die demokratisch gewählte AfD gewählt wird, ist in einer Demokratie nicht tragbar.

Die AfD müsste dämlich sein, den Ball nicht aufzunehmen.

Und das indem sie tun was HR. Höcke mit einem Antrag im Landtag ausschließen wollte: dem Missbrauch von Scheinkandidaten.

Übrigens auch etwas wogegen die AfD in Hessen aktiv arbeitet.

 

[BinMalWeg]

Nun ist es schon soweit gekommen das die AfD die anderen Parteien vor sich her treibt und wenn es so weiter geht wird ganz Deutschland regierungsunfähig ! :toben:

Dann hat die AfD ihr Ziel erreicht.

Kann sie sich doch dann am Besten als Retter in der Not inszenieren und das bisher nur halbseiden angekündigte Führerprinzip umsetzen um wieder vermeintlich Ordnung im Land zu schaffen.

Sie werden auch sicher Ordnung schaffen, aber wie weit dass dann noch Demokratie sein wird ist die eine Frage und ob dass das den Vorstellungen der Anhänger entspricht eine andere.

 

[Funkelstern]

Ach Quatsch, das ist nur wieder die übliche Effekthascherei. ...

Wir werden sehen: Klick