Von nrw aus: Fast 1 Mio Almans wollen Höcke Bürgerrechte entziehen

[Roquette]

Mann, Mann!

Lass uns eine gleichartige Petition starten.

SPD, Grünen und FDP verbieten.

Da fällt der Nachweis, wie oft sie uns belogen haben, wesentlich leichter.

LG
Debitist

Nicht nur belogen haben die Altparetein uns, sondern wiederholt und vorsätzlich das GG gebrochen.

Gerade neulich noch der Bundeshaushalt, davor Berliner Mietendeckel, Paritätsgesetze in 2 Ländern, Merkels "Rückgängig-Machen".

Und überhaupt: 30 Seiten Bundesgesetze, die von Karlsruhe als verfassungswidrig, nichtig vorworfen wurden. 30 Seiten - allein seit 1990 und die Landesgesetze, die gegen Landesverfassungen verstiessen, kommen noch dazu.

Nicht die AfD ist verfasssungsfeindlich, sondern die Altparteien. Lest selber:

https://www.bundestag.de/resource/b...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

 

[schelm65]

Das, was heute als rechts angeprangert wird, nannte man früher "konservativ". Hör dir mal alte Reden von Merkel an - dafür würde sie heute verbal gesteinigt.
Und ja, die AfD ist sicher nicht so gut, wie Viele denken. Ihr wahres Gesicht wird sie zeigen, falls sie mal an die Macht kommt.

Das Hauptproblem der AfD gegenwärtig ist ihre fehlende strukturelle Möglichkeit die 10 - 15 Mio Wähler zu mobilisieren, auch und gerade auf der Straße, durch Demos und Proteste.

Warum können das die anderen ? Schlicht gesagt, der Gutmensch ist überall organisiert, Verbände, Organisationen, Gewerkschaften etc.

Nur so gelingt es ad hoc 10 - 20k Gratismutige gegen Rechts auf die Straße und vor die Kamera zu bringen.

Der AfD - Wähler bleibt in diesen Strukturen und außerhalb davon unsichtbar, die meisten wahrscheinlich, weil das Bekenntnis zur alternativen Politik eine Fatwa der Haltungsgesellschaft nach sich zieht.

Gelänge es der AfD ebenfalls auf Knopfdruck 100k oder 1 Mio, also wenigstens zwischen 1 - 10% ihrer Wähler auf die Straße zu bringen, erübrigt sich die Beschäftigung mit der linksgrünen Hetzerei.

 

[zwei2Raben]

Nicht nur belogen haben die Altparetein uns, sondern wiederholt und vorsätzlich das GG gebrochen.

Gerade neulich noch der Bundeshaushalt, davor Berliner Mietendeckel, Paritätsgesetze in 2 Ländern, Merkels "Rückgängig-Machen".

Und überhaupt: 30 Seiten Bundesgesetze, die von Karlsruhe als verfassungswidrig, nichtig vorworfen wurden. 30 Seiten - allein seit 1990 und die Landesgesetze, die gegen Landesverfassungen verstiessen, kommen noch dazu.

Nicht die AfD ist verfasssungsfeindlich, sondern die Altparteien. Lest selber:

https://www.bundestag.de/resource/b...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Und dann gibt es noch diejenigen Gesetze, für die es keine Interessenverbände gibt. Die sind nämlich regelmäßig Grundgesetz-widrig. ZB. haben die neuen Sozialgesetze keine Härtefallklauseln, weil die davon ausgehen, dass die Härtefälle sich nicht wehren können.
So erzeugt man auf allen Ebenen Nötigungs- und Erpressungsstrukturen, mit denen man die Menschen gegeneinander aufwiegeln kann. Betreuungsgesetz, Krankenkassengesetz,
Schulgesetze und Verordnungen auf Landesebene...

 

[Fredericus Rex]

Es müsste also nachgewiesen werden, dass Höcke seine Grundrechte missbraucht, um zu betreiben, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen. Wie wollen die das beweisen?

Das ist gar nicht so schwer.
Artikel 18 Grundgesetz
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Such dir was aus!

 

[Chili]

Das könnte so sein, aber das ließe sich doch auch verhindern.
Ganz einfach indem man einmal den größten Anteil der Wähler der AfD fragt, was sie zu der Wahl bewogen hat. Gemeint sind die Protestwähler....
Wenn die anderen großartigen Demokraten hier mal nachhaken und natürlich auch entsprechend handeln, dann würden der AfD scharenweise die Wähler weglaufen.
Aber scheinbar ist das nicht gewollt.....

Hätten die anderen Parteien nicht den Mist gebaut, hätte die AfD keinen Zulauf gehabt. Selbst Schuld an der Misere.

 

[Debitist]

Nicht nur belogen haben die Altparetein uns, sondern wiederholt und vorsätzlich das GG gebrochen.

Gerade neulich noch der Bundeshaushalt, davor Berliner Mietendeckel, Paritätsgesetze in 2 Ländern, Merkels "Rückgängig-Machen".

Und überhaupt: 30 Seiten Bundesgesetze, die von Karlsruhe als verfassungswidrig, nichtig vorworfen wurden. 30 Seiten - allein seit 1990 und die Landesgesetze, die gegen Landesverfassungen verstiessen, kommen noch dazu.

Nicht die AfD ist verfasssungsfeindlich, sondern die Altparteien. Lest selber:

https://www.bundestag.de/resource/b...gswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Du hast es erfasst.
Wir haben echte Gründe, Parteien verbieten zu lassen oder Politikern die Staatsbürgerschaft aberkennen zu lassen.

Man darf nicht wie das Kaninchen auf die Schlange starren, wenn solch geartete Angriffe kommen, sondern muss zum Gegenangriff übergehen.

Da haben wir

1. die besseren Argumente und sind

2. zahlenmäßig überlegen.

Jeden Tag einer aus dem Forum eine Anzeige per FAX an die Staatsanwaltschaft...

Und wenn sie nur in ihrer Bürokratie ersticken.

LG
Debi

 

[Debitist]

Ich bin AfDler nicht aus Protst, sondern aus tiefer Überzeugung, dass folgende Forderungen nur zu berechtigt sind:

- Volksabstimmungen nach dem Schweizer Vorbild
- Wahl des Bundespräsidenten durch das Volk
- Volksabstimmung über Beibehalt des Euro
- grundlegende Reform der EU
- Trennung von Amt und Mandat
- Verkleinerung des Bundestages
- Amtszeit begrenzen
- private Rentenvorsorge für Parlamentarier
- Einführung eines Straftatbestandes der Steuerverschwendung
- keine deutsche Haftung für ausländische Banken
- Opferschutz statt Täterschutz
- Weg mit GEZ
- Familiensplitting im Steuerrecht
- Abschaffung von Erbschaftssteuer
- Reform der Grundsteuer wie von MdB Kay Gottschalk angeregt

-Vollständige Schliessung der EU-Aussengrenzen
-Schutz- und Asylzentren in sicheren Staaten - Bei Anerkennung sichere Einreise in D
-Asylrecht darf kein Vehikul für illegale Einreise sein
-grundgesetzliches Asylrecht durch Asylgesetz

LG
Debi

 

[MANFREDM]

Das ist gar nicht so schwer.
Artikel 18 Grundgesetz
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Such dir was aus!

Welchem Asylanten sind denn bisher diese Grundrechte entzogen worden? Dem Palästinenser-Mob auf unseren Straßen?

 

[Van der Graf Generator]

LG
Debi

Das Problem - die Almans hören ihr nicht zu und wenden sich wieder den ",Wahrheiten" des Parteienblocks zu.

 

[Debitist]

Das Problem - die Almans hören ihr nicht zu und wenden sich wieder den ",Wahrheiten" des Parteienblocks zu.

Sekundär.
Nicht des "Parteienblocks", sondern den Medien.

Die haben derzeit noch in der Welt des "Almans" das Primat.

Wir arbeiten daran, damit Auf1 eine höhere Reichweite bekommt.

LG
Debi

 

[schelm65]

Das ist gar nicht so schwer.
Artikel 18 Grundgesetz
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Such dir was aus!

*Heiterkeit. Wo genau nach deinem Zitat des Artikel 18 steht in deinem Beitrag der Missbrauch durch Höcke begründet ?

Typisch Systemvertreter. Ihr tönt seit vielen Jahren die AfD inhaltlich stellen zu wollen, aber ihr könnt es einfach nicht. Natürlich nicht, denn die Positionen der AfD entsprechen dem GG.

Stattdessen versucht ihr sie durch verschiedene Strategien der Verleumdung unwählbar zu machen.

Alle Flüchtlinge müssen zurück (Lindner), nationale Kraftanstrengung bei der Abschiebung (Merkel) und im großen Stil abschieben (Scholz) waren demzufolge Forderungen nach Vertreibung und Deportation.

Tatsächlich missbrauchen zitierte Vertreter der Regierung und selbige als Ganze seit 8 Jahren den Artikel 16a, in dem sie die Einschränkungen unter Absatz 2 völlig ignorieren und eine rechtswidrige, dauerhafte Masseneinwanderung unter dem Deckmantel der zeitweisen Schutzsuche betreiben. ( Mal ein freundliches Gesicht zeigen )

Die korrekte Einschätzung dazu lautete seinerzeit durch Seehofer " Herrschaft des Unrechts ".

Hm, also sollte man den benannten Personen die Grundrechte entziehen ? Ich plädiere für Entmachtung und Strafverfolgung, da der Missbrauch von Art.16a gegen die FDGO hier kein Delikt eines Asylbewerbers ist, sondern sein prinzipieller Rechtsrahmen amtlich missbraucht wird und in Folge die FDGO gefährdet.

Den Artikel 18 überhaupt gegen Höcke zu Rate zu ziehen, ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Im Detail bin ich nur auf den (amtlichen) Missbrauch des Art.16a eingegangen, aus aktuellem Anlass, alle anderen in ihm aufgezählten möglichen Missbräuche von Grundrechten gegen die FDGO, sind regelrechte Routine des Mainstreams durch ihre Vertreter aus Parteien, Organisationen, der Bildung (Gender - Diktat) und der Presse gegen die Opposition außerhalb der grünwoken Einheitsparteien.

 

[Kibuka]

Fast 1 Million Almans ( soll ich die etwa "Deutsche" nennen?) unterschrieben diese Petition also.





Darauf kommt es generell erst einmal nicht an. Wichtig ist der Fakt, dass so viele Almans bei so etwas unterschreiben. Ein Zeichen der tatsächlichen, von den meisten Widerständlern gern ignorierte Wahrheit über die tatsächliche Verfasstheit der Deutschen.


Woher werden die meisten Unterschreiber stammen? Es würde mich kaum wundern - beweisen kann ich es nicht- dass das Gros eben aus nrw und dem Norden stammen könnte, dorthin also, wo die Petition in Gang gesetzt wurde. Ich weiss es aber nicht.
Vielleicht hat hier Jemand Hinweise.

Insgesamt bin ich der Meinung, dass diese brd in Zukunft noch weiter ins Abstruse rutschen wird, da die Bevölkerung einfach nicht den Wunsch hat, ausser kleinen kosmetischen Veränderungen den Weg der brd irgendwie positiv zu beeinflussen.

Es sind so viele größere und kleinere Bausteine, die wie Wegweiser darauf hinweisen.
So wie diese Petition.

Die Masse tut das, was die Medien ihnen sagen. Der Rest läuft mit.

Auch der Atomausstieg wurde über Jahre hinweg von den deutschen Medien herbei geschrieben durch kontinuierliche negative Berichte über Atomkraft.

Das ist wie mit einem Hund, den du abrichtest.

Es gibt nur wenige Frei- und Querdenker, die sich ihren unabhängigen Geist bewahren. Die Hetze gegen die AfD und alles was nicht links ist, beginnt schon in den Universitäten.

Deshalb ist von einem wirklichen politischen Wandel nicht mehr auszugehen. Zu stark sind die faschistoiden, linken Kräfte bereits. Zu tiefe Wurzeln haben sie in die Gesellschaft geschlagen.

Meine Prognose deshalb ist folgende. Deutschland wird immer totalitärer werden. Weil die Probleme der Realität immer stärker durchschimmern (Robert Habeck: "Wir sind von der Wirklichkeit umzingelt."), z.B. die der Massenmigration, wird die Politik immer wilder regieren. Das Land wird systematisch verfallen, während der Staat und seine Medien Durchhalteparolen und Träume vom Endsieg propagieren werden. Umso weniger hier funktioniert, umso lauter werden diese Parolen und umso mehr werden Kritiker, die auf die Probleme hinweisen angegriffen werden.

Das wird solange gehen, bis die Substanz des Landes nachhaltig zerstört wurde.

So war das leider immer in der Geschichte. Selten hat eine Gesellschaft selbstständig den Kurs korrigiert.

 

[Joachim der Hellseher]

Find ich gut, dass so viel gegen Rechts demonstriert wird!

R e c h t s befindet sich :

Der Rechtsstaat, Rechtsanwalt, rechtskonform, Rechtschaffenheit, rechtmäßig, Rechts vor Links im Verkehr, Jesus sitzt zur Rechten Gottes, Rechtshänder sind Ehrlich und Linkshänder dubios, das Recht schützen, Rechts kommt von Richtig, der Friede ist Rechts.

 

[gerthans]

Christian Rath ist einer der ganz wenigen taz-Autoren, die noch besonnen geblieben sind:

Petition zur Verwirkung von Grundrechten: Das autoritäre Überbleibsel | https://taz.de/Petition-zur-Verwirkung-von-Grundrechten/!5983032/

 

[Yeti]

Nach strengen Körpermaßnahmen, Waffen und Krieg geht der Trend im Antifaschismus eben nun zum Grundrechteentziehen. Was wird noch kommen, Fackelzüge und Uniformen?

 

[Roquette]

*Heiterkeit. Wo genau nach deinem Zitat des Artikel 18 steht in deinem Beitrag der Missbrauch durch Höcke begründet ?

Typisch Systemvertreter. Ihr tönt seit vielen Jahren die AfD inhaltlich stellen zu wollen, aber ihr könnt es einfach nicht. Natürlich nicht, denn die Positionen der AfD entsprechen dem GG.

Stattdessen versucht ihr sie durch verschiedene Strategien der Verleumdung unwählbar zu machen.

Alle Flüchtlinge müssen zurück (Lindner), nationale Kraftanstrengung bei der Abschiebung (Merkel) und im großen Stil abschieben (Scholz) waren demzufolge Forderungen nach Vertreibung und Deportation.

Tatsächlich missbrauchen zitierte Vertreter der Regierung und selbige als Ganze seit 8 Jahren den Artikel 16a, in dem sie die Einschränkungen unter Absatz 2 völlig ignorieren und eine rechtswidrige, dauerhafte Masseneinwanderung unter dem Deckmantel der zeitweisen Schutzsuche betreiben. ( Mal ein freundliches Gesicht zeigen )

Die korrekte Einschätzung dazu lautete seinerzeit durch Seehofer " Herrschaft des Unrechts ".

Hm, also sollte man den benannten Personen die Grundrechte entziehen ? Ich plädiere für Entmachtung und Strafverfolgung, da der Missbrauch von Art.16a gegen die FDGO hier kein Delikt eines Asylbewerbers ist, sondern sein prinzipieller Rechtsrahmen amtlich missbraucht wird und in Folge die FDGO gefährdet.

Den Artikel 18 überhaupt gegen Höcke zu Rate zu ziehen, ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Im Detail bin ich nur auf den (amtlichen) Missbrauch des Art.16a eingegangen, aus aktuellem Anlass, alle anderen in ihm aufgezählten möglichen Missbräuche von Grundrechten gegen die FDGO, sind regelrechte Routine des Mainstreams durch ihre Vertreter aus Parteien, Organisationen, der Bildung (Gender - Diktat) und der Presse gegen die Opposition außerhalb der grünwoken Einheitsparteien.

Klasse !

Ex-Bundesverfassungsgericht Udo di Fabio in dem von der CSU angeforderten Gutachten - bereits vom Januar 2016:

„Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist“.

Gutachten Udo Di Fabios zur Grenzsicherung | https://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/gutachten-udo-di-fabios-zur-grenzsicherung-14010809.html

Bund ist verpflichtet, die Staatsgrenzen zu sichern - Bayernkurier | https://www.bayernkurier.de/inland/9250-bund-ist-verpflichtet-die-staatsgrenzen-zu-sichern/

Seit also 8 Jahren wird rechtswidrig "regiert".

 

[Abe Voltaire]

Das ist gar nicht so schwer.
Artikel 18 Grundgesetz
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Such dir was aus!

Damit hast du nachgewiesen, dass - CDU - SPD - FDP - Grüne - diese Gesetze missbräuchlichst schwer verletzt haben. Und das auf arrogant ignorante Weise.

 

[Le Bon]

Was soll's?

Lass uns das bei einem Rotwein bequatschen.

Keine 20 min.

Bauern blechen für das Kanzleramt | 5 vor 12 | https://www.tichyseinblick.de/video/5-vor-12/bauern-blechen-fuer-das-kanzleramt/

Wenn Du in dem Link nach Spenden/ Unterstützung gefragt wirst, einfach anklicken:

"Ich unterstütze bereits", und schon geht es weiter.

Durst und Spaß
Debi

Ich spende NIE etwas! Mir geht es zwar gut, aber ich bin kniepich mit meiner Kohle. Die Einzigen, die von mir Geld erwarten könnten, wären meine Kinder. Aber die brauchen meine Unterstützung Cthullhu-sei-Dank nicht!

 

[Gustav Hartmann]

Die Mehrheit ist offenbar für die Umvolkung, das beobachte ich in der eigenen Familie. Dafür sind die Jungen, dagegen die Alten. Jung und dafür sind natürlich auch die Zuwanderer, es dürften mittlerweile an die 40% der in Deutschland Lebenden sein. Die wahre Zahl wird verschleiert, weil ab der zweiten Generation nicht mehr von Migrationshintergrund gesprochen wird.
Grundsätzlich ist es gut, wenn die Jungen die Zukunft ihrer Heimat gestalten, die Alten sind ohnehin bald verschwunden. Dazu passt allerdings nicht, dass die mächtigsten Männer der Welt über 70 sind. Doch noch eine Chance?

 

[schelm65]

Das ist gar nicht so schwer.
Artikel 18 Grundgesetz
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Such dir was aus!

Nimm dir doch mal die Zeit und schau diese Sendung von 2015 an.

Wer steht mit seinen Aussagen auf dem Boden des GG, mit Augenmaß und Sinn für die Realität ? Und wer blendet die Realität aus, gefährdet durch seine weltfremde Ideologie die FGDO ?