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"NetzDG"

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Nein, es ist ein Witz.
Man kann niemandem den Mund verbieten.
Und "Hass" ist auch nicht kriminell.
Liebe ist auch nicht kriminell, jeder kann jemanden lieben oder hassen und das auch öffentlich zum Ausdruck bringen.
Das derzeitige Regime hat das Problem, dass sich Menschen auch anders äussern als gewünscht.

Man kann auf Facebook sehen, dass Politiker und Journalisten einem Shitstorm nach dem anderen ausgesetzt sind,
Maas und andere werden auf der Strasse beschimpft, Politiker und Medien sind überfordert,
sie führen nicht mehr.

.

Ziemlicher Unfug. Beleidigungen, Mordandrohungen - alles schon vorgekommen - sind sehr wohl strafbar. Auch wenn sie von Rechten im Internet begangen werden.
 

Schipanski

Deutscher Bundespräsident
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Ein Jurist, wohlgemerkt was zumindest unter einem der Videos zu lesen ist, auch jahrelang als Journalist, unter anderem beim WDR tätig, verkündet wahrscheinlich auch in dessen Auftrag, dass die de facto Abschaffung der Meinungsfreiheit im Internet gar nicht so schlimm ist.
Und der kiffende Affe verkauft das hier als "Wort Gottes" und lässt sich auch noch dazu hinreißen zu verkünden, dass das was gelöscht wurde auch schon früher hätte gelöscht werden müssen. Wobei man andauernd von Leuten lesen kann, die wahrlich sachlich, eine nicht allzubeliebte Meinung geäußert haben und diese nur deswegen gelöscht wurde, um sie zu unterdrücken und nicht weil irgendwer "diskriminiert" wurde.
Ganz abgesehen von der Legitimation solcher privater Löschdienste, bzw. die Auslagerung staatlicher Aufgaben an Privatfirmen. Noch dazu an ehemalige IMs...

Also ich halte mich hier weiterhin an Videobeiträge und Artikel von RA Joachim Steinhöfel. Der scheint mir da bei weitem die realistischere Sicht zu haben:

https://www.youtube.com/watch?v=qhIIhokrZXo

Und hier Wolgang Bosbach, seines Zeichens auch Jurist:

https://www.youtube.com/watch?v=iT7yDVnZue4

Hier im Thread zeigen sich auf eine neues die wahren Demokraten, die (mal wieder) Schai$e als Gold feil bieten...
 
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Ziemlicher Unfug. Beleidigungen, Mordandrohungen - alles schon vorgekommen - sind sehr wohl strafbar. Auch wenn sie von Rechten im Internet begangen werden.

Strafbar, das interessiert mich überhaupt nicht. Mir wird doch kein Gesetz meine Meinung verbieten.
Wenn ich zum Beispiel "meine" Regierung hasse, weil sie in Kriegen mitwirkt, drücke ich das auch aus.
Mein Gewissen, mein Gefühl, meine Überzeugung leiten mich.

Aber da stimme ich zu: Mordandrohungen gehen gar nicht, sowas müsste ein Administrator sofort löschen.
 

E160270

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Du hast Dir also doch etwas angesehen - nur leider nicht alles.

Das NetzDG ermöglicht es den Opfern von Beleidigungen und Bedrohungen ihre Rechte gegen multinationalen Konzernen besser durchzusetzen. Das, was jetzt gelöscht wird, hätte schon früher gelöscht werden müssen. Kommt es dabei zu Meinungsverschiedenheiten, werden auch weiterhin Gerichte das letzte Wort haben.

Ansichtssache! Was gelöscht werden MUSS, kann nur ein Richter entscheiden! ........ und kein twitter -Mitarbeiter!!
 

imho

Deutscher Bundeskanzler
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Ansichtssache! Was gelöscht werden MUSS, kann nur ein Richter entscheiden! ........ und kein twitter -Mitarbeiter!!

Viele Fälle sind so klar, dass ein Gericht eine Klage dagegen gar nicht erst annehmen würde. Die großen Konzerne beschäftigen Juristen, die die Präzedenzfälle kennen und wissen, was geht und was nicht. Problematisch ist nur die Geschwindigkeit, in der das geschehen soll. Andererseits hat auch das Opfer ein Recht, dass eine Beleidigung umgehend gelöscht wird. Da kollidieren zwei Rechte miteinander. Ist das Recht auf freie Meinungsäußerung höher zu bewerten als das Recht auf Schutz vor Beleidigungen und Bedrohungen?

Jeder hat das Recht, dass der Staat ihn vor Beleidigung und Bedrohung schützt. Die dazu nötigen Gesetze gibt es. Im innerdeutschen Bereich lassen sie sich mit vertretbarem Aufwand durchsetzen. Die Internationalität des Internets stellt die Strafverfolgung vor neue Herausforderungen. Ein Staat muss sich schützen können vor Eingriffen von außerhalb, indem sich Straftäter seinem Einfluss entziehen können. Das NetzDG reicht bei weitem nicht aus.

Du hast kein Recht auf eine Veröffentlichung Deiner Meinung in einem kommerziellen Sozialen Netzwerk. Die können nach Belieben löschen. Hast Du darüber mal nachgedacht? Das ist nämlich ein weiterer Punkt, der mich beschäftigt.

Viele tun so, als ob sie ein Recht darauf hätten, dass diese Netzwerke ihre Meinung veröffentlichen. Mich wundert das. Diesen Unternehmen geht es nicht um hehre Ziele sondern um Profit. Wären Netzwerke staatlich oder öffentlich-rechtlich, könnte man einen Anspruch ableiten, aber so...?
 

E160270

Deutscher Bundeskanzler
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Viele Fälle sind so klar, dass ein Gericht eine Klage dagegen gar nicht erst annehmen würde. Die großen Konzerne beschäftigen Juristen, die die Präzedenzfälle kennen und wissen, was geht und was nicht. Problematisch ist nur die Geschwindigkeit, in der das geschehen soll. Andererseits hat auch das Opfer ein Recht, dass eine Beleidigung umgehend gelöscht wird. Da kollidieren zwei Rechte miteinander. Ist das Recht auf freie Meinungsäußerung höher zu bewerten als das Recht auf Schutz vor Beleidigungen und Bedrohungen?

Jeder hat das Recht, dass der Staat ihn vor Beleidigung und Bedrohung schützt. Die dazu nötigen Gesetze gibt es. Im innerdeutschen Bereich lassen sie sich mit vertretbarem Aufwand durchsetzen. Die Internationalität des Internets stellt die Strafverfolgung vor neue Herausforderungen. Ein Staat muss sich schützen können vor Eingriffen von außerhalb, indem sich Straftäter seinem Einfluss entziehen können. Das NetzDG reicht bei weitem nicht aus.

Du hast kein Recht auf eine Veröffentlichung Deiner Meinung in einem kommerziellen Sozialen Netzwerk. Die können nach Belieben löschen. Hast Du darüber mal nachgedacht? Das ist nämlich ein weiterer Punkt, der mich beschäftigt.

Viele tun so, als ob sie ein Recht darauf hätten, dass diese Netzwerke ihre Meinung veröffentlichen. Mich wundert das. Diesen Unternehmen geht es nicht um hehre Ziele sondern um Profit. Wären Netzwerke staatlich oder öffentlich-rechtlich, könnte man einen Anspruch ableiten, aber so...?

Unsere Meinungen liegen gar nicht so weit auseinander......
du hast größtenteils schon Recht; aber diese Plattformen gibt es nun mal, und man muss lernen damit umzugehen! Es wird niemand gezwungen sie zu nutzen! Und wenn ich sie nutze, vor allem als Person der Öffentlichkeit, dann muss ich mir ein dickes Fell zulegen, und darf nicht gleich heulen wenn mich jemand "Arschl....." nennt! Wenn es zu bunt wird, also sprich Drohungen usw. , kann ich ja die Justiz einschalten! Wie es bisher auch der Fall war! Warum muss man das ändern??
Erhofft man sich dadurch Mehreinnahmen durch verhängte Strafen, oder will man wirklich die Meinungsfreiheit einschränken??
Und übrigens weiss auch jeder normale Mensch, dass die Äußerungen im Netz sehr oft überspitzt sind, und daher nicht gleich in Schnappatmung verfallen wenn mal ein "böses Wort" fält......
 

imho

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Unsere Meinungen liegen gar nicht so weit auseinander......
du hast größtenteils schon Recht; aber diese Plattformen gibt es nun mal, und man muss lernen damit umzugehen! Es wird niemand gezwungen sie zu nutzen! Und wenn ich sie nutze, vor allem als Person der Öffentlichkeit, dann muss ich mir ein dickes Fell zulegen, und darf nicht gleich heulen wenn mich jemand "Arschl....." nennt! Wenn es zu bunt wird, also sprich Drohungen usw. , kann ich ja die Justiz einschalten! Wie es bisher auch der Fall war! Warum muss man das ändern??
Erhofft man sich dadurch Mehreinnahmen durch verhängte Strafen, oder will man wirklich die Meinungsfreiheit einschränken??
Und übrigens weiss auch jeder normale Mensch, dass die Äußerungen im Netz sehr oft überspitzt sind, und daher nicht gleich in Schnappatmung verfallen wenn mal ein "böses Wort" fält......

Und schon wieder hätte Dir eins der Videos geholfen. Darin schildert der Anwalt, wie schwer es war, gegen strafbare Handlungen vorzugehen. Er brauchte Monate, um die Löschung eines Beitrags durchzusetzen. Das geht durch das NetzDG nun schneller. Das hat nichts damit zu tun, ob man den Täter auch anzeigen will; das könnte man ja auch ohne vorherige Löschung.

Die Löschung eines Beitrags ist das mildeste Mittel sich zu wehren. Und nur dabei hilft das NetzDG.

Mich wundert, dass gerade die, die sich die "guten alten Zeiten" zurück wünschen, sich so benehmen, wie das früher kein kultivierter Mensch getan hätte. Ich kann nur etwas verändern, wenn ich mit gutem Beispiel vorangehe. Wer unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit pöbelt und droht, liefert kein Beispiel für die angeblich überlegene deutsche Kultur.

Mir wäre bedeutend wohler, es ginge ohne neue Gesetze. Deshalb frage ich weiter, wie man es besser machen könnte. Tatenlos dem Sittenverfall zuzusehen, halte ich für keine Lösung.
 

Horatio

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...
Mir wäre bedeutend wohler, es ginge ohne neue Gesetze. Deshalb frage ich weiter, wie man es besser machen könnte. Tatenlos dem Sittenverfall zuzusehen, halte ich für keine Lösung.
Die Unzufriedenen nur zu knebeln wird nicht reichen, man wird sich wohl auch mit
den Ursachen auseinander setzen müssen, sonst wird das unkontrollierbar. Leider
sieht auch die geschäftsführende Kanzlerin nicht, was sie hätte anders machen
sollen. Insofern können wir davon ausgehen, dass der Sittenverfall anhält, weil,
es wird nichts anders gemacht.
 

Picasso

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Ziemlicher Unfug. Beleidigungen, Mordandrohungen - alles schon vorgekommen - sind sehr wohl strafbar. Auch wenn sie von Rechten im Internet begangen werden.

Oder von Linken. Allerdings war das was bis jetzt gelöscht wurde meist absolute Pillepalle.
 

E160270

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Und schon wieder hätte Dir eins der Videos geholfen. Darin schildert der Anwalt, wie schwer es war, gegen strafbare Handlungen vorzugehen. Er brauchte Monate, um die Löschung eines Beitrags durchzusetzen. Das geht durch das NetzDG nun schneller. Das hat nichts damit zu tun, ob man den Täter auch anzeigen will; das könnte man ja auch ohne vorherige Löschung.

Die Löschung eines Beitrags ist das mildeste Mittel sich zu wehren. Und nur dabei hilft das NetzDG.

Mich wundert, dass gerade die, die sich die "guten alten Zeiten" zurück wünschen, sich so benehmen, wie das früher kein kultivierter Mensch getan hätte. Ich kann nur etwas verändern, wenn ich mit gutem Beispiel vorangehe. Wer unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit pöbelt und droht, liefert kein Beispiel für die angeblich überlegene deutsche Kultur.

Mir wäre bedeutend wohler, es ginge ohne neue Gesetze. Deshalb frage ich weiter, wie man es besser machen könnte. Tatenlos dem Sittenverfall zuzusehen, halte ich für keine Lösung.

Auch damit hast du nicht ganz unrecht, aber du wirst das durch Zensur nicht in den Griff bekommen! Zensur ist ein Relikt aus alten Kommunistischen Zeiten! Wird heute nur noch von Erdogans und Kim Yong Un's praktiziert! ........und von klein Heiko......
Man muss das Problem der Verrohung an den Wurzeln packen! Und diese Wurzeln liegen in den jungen Jahren einer heranwachsender Gesellschaft!! Wenn man diese zarten "Pflänzchen" aus ihren Familien reisst, und sie von irgendwelchen Spasspädagogen erziehen lässt, dann wird die Problematik nicht besser.... Wenn man die Bildung schleifen lässt, und dafür lieber in kriminelle Migranten investiert, braucht man sich nicht wundern wenn die Sitten verrohen!
Hauptsache die Wirtschaft boomt!!!
 

imho

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Die Unzufriedenen nur zu knebeln wird nicht reichen, man wird sich wohl auch mit
den Ursachen auseinander setzen müssen, sonst wird das unkontrollierbar. Leider
sieht auch die geschäftsführende Kanzlerin nicht, was sie hätte anders machen
sollen. Insofern können wir davon ausgehen, dass der Sittenverfall anhält, weil,
es wird nichts anders gemacht.

Na ja, wenn man unzufrieden ist und über ein Minimum an Bildung verfügt, könnte man aus der Vergangenheit lernen und sich fragen, wie man am meisten erreichen kann. Ich sehe nicht, wo Pöbeleien besonders erfolgreich waren. Die Frage ist ja auch, ob sie aufhören würden, wenn sie etwas mit dieser Methode erreicht hätten. Ich fürchte, dass sie weiter machen würden, um immer mehr zu erreichen.

Natürlich muss man auf die Unzufriedenen eingehen. Das gehört zur Demokratie. Aber man sollte ihnen zu verstehen geben, dass man dies tut, obwohl und nicht weil sie andere bedrohen und beleidigen. Es wäre unterlassene Hilfeleistung, diesen Menschen keine klar erkennbaren Grenzen zu setzen. Das NetzDG hilft, bestehenden Gesetzen Geltung zu verschaffen. Ein Staat, der seine demokratisch beschlossenen Gesetze nicht durchsetzt, provoziert das, was wir zur Zeit erleben.
 

imho

Deutscher Bundeskanzler
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Auch damit hast du nicht ganz unrecht, aber du wirst das durch Zensur nicht in den Griff bekommen! Zensur ist ein Relikt aus alten Kommunistischen Zeiten! Wird heute nur noch von Erdogans und Kim Yong Un's praktiziert! ........und von klein Heiko......
Man muss das Problem der Verrohung an den Wurzeln packen! Und diese Wurzeln liegen in den jungen Jahren einer heranwachsender Gesellschaft!! Wenn man diese zarten "Pflänzchen" aus ihren Familien reisst, und sie von irgendwelchen Spasspädagogen erziehen lässt, dann wird die Problematik nicht besser.... Wenn man die Bildung schleifen lässt, und dafür lieber in kriminelle Migranten investiert, braucht man sich nicht wundern wenn die Sitten verrohen!
Hauptsache die Wirtschaft boomt!!!

Du wiederholst den Irrtum, dass das NetzDg für Zensur steht.

Dass Erdoğan Kommunist ist, ist mir neu. Das weiß er sicher selbst nicht.

Die Verrohung geht viel weniger von der Jugend aus. Bei ihr beobachten wir abnehmende Gewaltbereitschaft. Die Verrohung ist vor allem bei mittelalten bis alten Männern zu beobachten.

Das, was wir in die Integration von Migranten investiert haben, ist gut angelegt. Im Vergleich mit Ländern mit einer vergleichbaren Dichte stehen wir gut da.
 

nachtstern

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Strafbar, das interessiert mich überhaupt nicht. Mir wird doch kein Gesetz meine Meinung verbieten.
Wenn ich zum Beispiel "meine" Regierung hasse, weil sie in Kriegen mitwirkt, drücke ich das auch aus.
Mein Gewissen, mein Gefühl, meine Überzeugung leiten mich.

Bald wird man deine Meinung nicht nur "verbieten" (weil es nicht mehr nötig sein wird!)
man wird dazu übergehen Dir deine Meinung vorzugeben...sobald das EU Toleranzpapier "Teil" der EU-Verfassung geworden ist!
Gewissen wird zum Luxus den man sich nicht mehr leisten kann.


Aber da stimme ich zu: Mordandrohungen gehen gar nicht, sowas müsste ein Administrator sofort löschen.

Im Gegenteil!
Im Rahmen der Beweisführung und zur Abschreckung muss man sowas stehen lassen,
ergänzt um einen kurzen Abriß der Gerichtsverhandlung, Urteil und die Höhe der Strafe!
 
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Na ja, wenn man unzufrieden ist und über ein Minimum an Bildung verfügt, könnte man aus der Vergangenheit lernen und sich fragen, wie man am meisten erreichen kann. Ich sehe nicht, wo Pöbeleien besonders erfolgreich waren. Die Frage ist ja auch, ob sie aufhören würden, wenn sie etwas mit dieser Methode erreicht hätten. Ich fürchte, dass sie weiter machen würden, um immer mehr zu erreichen.

Natürlich muss man auf die Unzufriedenen eingehen. Das gehört zur Demokratie. Aber man sollte ihnen zu verstehen geben, dass man dies tut, obwohl und nicht weil sie andere bedrohen und beleidigen. Es wäre unterlassene Hilfeleistung, diesen Menschen keine klar erkennbaren Grenzen zu setzen. Das NetzDG hilft, bestehenden Gesetzen Geltung zu verschaffen. Ein Staat, der seine demokratisch beschlossenen Gesetze nicht durchsetzt, provoziert das, was wir zur Zeit erleben.

Wie kann man bloss in dieser Zeit von Demokratie reden, wenn diese in Bausch und Bogen verraten wird - wenn anstatt Fürsorge und Aufklärung für den Bürger das ganze Prinzip der nationalen Gemeinschaft auf den Kopf gestellt wird - und eine unerwünschte
Führung von Abschottung spricht, wenn die Bürger klar geschützte Grenzen verlangen, wo diese Führung vor Handelskrieg warnt
und im Gegenzug die Sozialeindringlinge aus aller Welt über weit offene Grenzen hereinlässt?
Das geht weit über die Erzeugung von Unzufriedenheit hinaus und kann nur als elementare Existenzgefährdung bezeichnet werden.

Wie kann es sein, dass ein grosser Amerikanischer Präsident Vorkehrungen und Wirtschaftsregulierungen anstrengt, die aus seiner Erfahrung mit seiner Bevölkerung als richtig angesehen werden und nicht mit grosser Selbstverständlichkeit auch auf Europäische
Verhältnisse zur Anwendung bereit stehen?

Wenn Regierungen versagen, wie es bei der Deutschen augenblicklich der FAll ist, wenn also die echten sozialen und demografischen Probleme nicht gelöst werden, wie kann dann eine unbegrenzte Ausländerflut daran etwas ändern - ausser als gigantisches Ablenkungsmanöver mit Spätfolgen zu gelten?
 
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imho

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Wie kann man bloss in dieser Zeit von Demokratie reden, wenn diese in Bausch und Bogen verraten wird - wenn anstatt Fürsorge und Aufklärung für den Bürger das ganze Prinzip der nationalen Gemeinschaft auf den Kopf gestellt wird - und eine unerwünschte
Führung von Abschottung spricht, wenn die Bürger klar geschützte Grenzen verlangen, wo diese Führung vor Handelskrieg warnt
und im Gegenzug die Sozialeindringlinge aus aller Welt über weit offene Grenzen hereinlässt?
Das geht weit über die Erzeugung von Unzufriedenheit hinaus und kann nur als elementare Existenzgefährdung bezeichnet werden.

Die Demokratie wird in Deutschland nicht verraten, Du verstehst sie nur nicht.
 

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imho;982799[QUOTE schrieb:
]Du wiederholst den Irrtum, dass das NetzDg für Zensur steht.

Mache ich nicht! Ich behaupte daß das NDG die Zensur forciert! Bei drohenden Strafen in Millionenhöhe, wird zensiert wie es besser nicht geht!!


Dass Erdoğan Kommunist ist, ist mir neu. Das weiß er sicher selbst nicht.

Wo hab ich das behauptet? Bitte konzentierter lesen!

Die Verrohung geht viel weniger von der Jugend aus. Bei ihr beobachten wir abnehmende Gewaltbereitschaft. Die Verrohung ist vor allem bei mittelalten bis alten Männern zu beobachten.

Da irrst du! Die Verrohung ist schon in den Grundschulen bemerkbar! Hör dich mal um bei Grundschullehrern!
Und ist abhängig vom Ausländeranteil in den Schulklassen!
Was uns das wohl sagt!? Da kämen wir dann schon zu deiner nächsten Behauptung.....

Das, was wir in die Integration von Migranten investiert haben, ist gut angelegt. Im Vergleich mit Ländern mit einer vergleichbaren Dichte stehen wir gut da.
[/QUOTE]

Die Integration hat bei denen geklappt, die dazu willig waren! Und das waren in der Regel Menschen europäischer oder süd-ost asiatischer Herkunft! Von denen ist auch keine Verrohung der Gesellschaft zu erwarten, im Gegensatz zu denen, die hier regelmäßig in der Kritik stehen.
 

Picasso

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Dass Du das nicht verstehst, verstehe ich. Wir haben ein Bildungs- aber kein Demokratiedefizit.

Achso, du bist so sehr gebildet, das du die Demokratie erkennst, egal was passiert. Faszinierend. Bei niemanden passt das Avatarbild besser als bei dir.....:D
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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