Sehr schöne Rede von Dr. Gottfried Curio im Bundestag.
https://youtu.be/R06_dND2kIQ
Zum Nachlesen hier der Wortlaut:
https://www.journalistenwatch.com/2...bundestag-merkel-gehoert-auf-die-anklagebank/
Einziges Manko:
Der Begriff "3M-Täter" wird nicht genannt (Messer, Moslem, Merkel-Gast).
Viel Spaß
Debitist
Der Bericht ist mir zu einseitig, … Merkel gehört auf die Anklagebank!
Immerhin handelt es sich hier um eine Regierungschefin, die einer Regierung vorsteht!
Also sollte man über den Tellerrand schauen.
Ich würde, um eine Regierung anzuprangern an der Spitze anfangen, also Steinmeier…
Im Jahr 2002 als Kanzleramtschef
hatte er bereits den Datenaustausch zwischen NSA und BND abgesegnet, wobei er dem NSA Zugang zum Internetknoten DE-CIX (Massenüberwachung) gewährt und dabei mehrere Grund- und Datenschutzrechte verletzte! Bei einer Befragung des NSA-Untersuchungsausschusses erinnerte er sich aber nicht mehr daran…., komisch auch, dass diese Aktion weit vor dem Anschlag des WTC stattfand!
Ebenfalls im Jahr 2002 erklärten DE- und US-Geheimdienste,
dass Kurnaz (Islamist) aus der Guantamo-Haft zu entlassen wäre, da er unschuldig sei…. Steinmeier hintertrieb diese Entlassung ….
Natürlich hatte das kein DE-Untersuchungsausschuss, sondern ein EU-Ausschuss ans Tageslicht gebracht! Somit „durfte“ der arme Kurnaz noch vier Jahre bis 2006 in Guantanamo bleiben….
Dann als Aussenminister...
Interessant im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in der Ukraine und der Einsetzung einer Junta aus Vorkommnissen des Jahres 2014 wurde in der Ukraine gegen Steinmeier wegen Aufforderung, Beihilfe zum Staatsstreich und Verfassungsbruch Klage erhoben…..
Natürlich wurden klagen bei sämtliche Gerichten der Juntaregierung, die unseren Staatspräsidenten schützt sämtlich abgelehnt!
Fortsetzung kann nun EU- und internationalweit erwartet werden, da inzwischen alle Instanzen durchlaufen sind….
Somit scheint die „Gnadenfrist“ bald abzulaufen….?
Gegen Merkel ist Sachstand, dass über 1.000 Klagen eingegangen sind,
die rundweg abgelehnt wurden….
Interessant die Aussage! …. Das ist AfD-Bashing auf höchstem Niveau….
„Die Strafanzeigen gegen die Bundeskanzlerin haben sich alle als haltlos erwiesen“,
sagte die Sprecherin der Behörde, Frauke Köhler.
"Ein größerer Teil der Anzeigen stammt dem Bericht zufolge aus dem Kreis von AfD-Anhängern".
Die Bundesanwaltschaft ist für Staatsschutzstrafsachen zuständig, die die innere und äußere Sicherheit Deutschlands berühren.
Die Behörde muss alle Strafanzeigen prüfen.
Soll das etwa heißen, hätte die AfD sich rausgehalten, wären die Klagen angenommen worden?
Wohl kaum, da Kläger aller Parteien und verschiedene Organisationen mitklagten....
So sieht Demokratie aus, wenn es um Konkurrenz-Parteien geht, die abgewehrt werden müssen!
wie vor 80 Jahren! -
willkommen in der Nazi-Zeit..