CDU will kräftig abschieben - ob Merkel Merkel das erlaubt?

[Fadamo]

Merkel hat die flüchtlinge nicht abgeschoben,sie hat sie an die türkei verkauft.
Mal sehen wann die türkei diese ware reklamiert.

 

[denmarkisbetter]

Merkel hat die flüchtlinge nicht abgeschoben,sie hat sie an die türkei verkauft.
Mal sehen wann die türkei diese ware reklamiert.

Un mal sehen wann Strache und Orban "die Ware" zum Hersteller zurückbringen.

 

[Uwe O.]

Falsch. Wenn man sie fair behandelt,also nicht integriert sondern Interniert, kriegt man sie weichgekocht.

In der Schweiz und vor allem Dänemark gibt es Erfahrungswerte.

Grosszelte ,Internierung, kein Bargeld, es muss Dutzeden Forschungsprojekte geben mit dem Thema: wie kriegt man Illegale samt nachkommen raus?

Le Pen,Wilders ,Strache aber eben auch Dänemark leisten hier Pionierarbeit, Wir brauchnen nur nachäffen.

Die CDU-BW in Gestalt des CDU-Innenministers hat -offensichtlich durch die AfD getrieben - ähnliche Ideen:

http://www.focus.de/politik/deutsch...praxis-drastisch-verschaerfen_id_6260714.html

Der Strobl-Vorstoß sieht harte Konsequenzen bei Identitätsverschleierung vor. "Es ist ein großes Problem, dass Flüchtlinge oft ihre Pässe wegwerfen, falsche Angaben zur Identität machen und bei der Passbeschaffung nicht mithelfen." Als Konsequenz schlägt Strobl die sofortige Rücknahme der Duldung, die Beendigung des Asylverfahrens, die Verhängung eines Beschäftigungsverbots und massive Kürzungen der Sozialleistungen auf das absolut Notwendige vor: "Also kein Bargeld, nur Sachleistungen in Form von Essen, Trinken, Toilettenartikeln, Kleidung. Es geht nur noch um die Überbrückung weniger Tage bis zur Abschiebung."

 

[Uwe O.]

Es wäre so einfach, man bräuchte nur aufhören die Länder der dritten Welt und des nahen Osten auszurauben und und deren Märkte mit unseren Überschüssen zu ruinieren, dann nämlich würde sich die Fluchtbewegung ganz von selber umkehren.

Wird immer wieder gern behauptet, ist aber so gesehen falsch.

Die Fluichtbewegung hört dann voll allein auf, wenn den Schleppern das Geschäftsmodell (küstennahe Aufnahme der potenetiellen Rauschgiftdealer) vermiest würde indem sich in Reichweite der Schlauchboote keine Schiffe befinden.
Oder aber die Boote sofort zum Herkunftshafen zurückgeschleppt würden.

 

[denmarkisbetter]

Die CDU-BW in Gestalt des CDU-Innenministers hat -offensichtlich durch die AfD getrieben - ähnliche Ideen:

http://www.focus.de/politik/deutsch...praxis-drastisch-verschaerfen_id_6260714.html

Das ist nur Schauspiel.

Schlüssel sind die Kinder. Nach drei Jahren Schulbesuch bekommt der Clan jetzt neu ein Bleiberecht.

In Dänemark werden die Kinder ebenfalls gesondert beschult bzw es ergibt sich daraus kein Bleiberecht.

 

[Ophiuchus]

Die CDU-BW in Gestalt des CDU-Innenministers hat -offensichtlich durch die AfD getrieben - ähnliche Ideen:

http://www.focus.de/politik/deutsch...praxis-drastisch-verschaerfen_id_6260714.html

Vielleicht ist er auch von Vernunft getrieben ! Der grüne Landesvater will halt Regierungsfähigkeit im Bund beweisen , da er sich noch nicht dazu geäußert hat .

 

[Uffzach]

Heute morgen fiel ich vor Lachen fast vom Stuhl: Die CDU in Baden Württemberg will Flüchtlinge abschieben. Die Rechnung haben sie aber garantiert ohne Merkel gemacht, die braucht eher noch ein paar Millionen.

Da hast du wohl über deine eigene Dummheit gelacht, denn dass Merkel und CDU versuchen werden rechte Wähler zurückzugewinnen ist für jeden politisch Denkenden keine Überrraschung.
Der Punkt ist aber, dass das Forderungskapertheater nur fürs Publikum aufgeführt wird und zwar von allen, sowohl von CDU, CSU als auch AfD.
Denn es gibt derzeit keine politische Mehrheit dafür. So lange entweder SPD oder Grüne für eine Koalition benötigt werden, können die sich mit ihren Forderungen gegenseitig übertrumpfen ... es wird sich nichts ändern.

 

[Uwe O.]

Vielleicht ist er auch von Vernunft getrieben ! Der grüne Landesvater will halt Regierungsfähigkeit im Bund beweisen , da er sich noch nicht dazu geäußert hat .

Die Vernunft besteht darin, Ideen der AfD komplett zu ünernehmen um die eigene Haut zu retten.

Das isr persönlich egal, Hauptsache, der CDU-Mann setzt das bundesweit um.

http://www.focus.de/politik/deutsch...will-abschiebungen-erschweren_id_6258715.html

Rot-rot-grüne Koalition in Berlin will Abschiebungen erschweren

 

[Eisbaerin]

Die Vernunft besteht darin, Ideen der AfD komplett zu ünernehmen um die eigene Haut zu retten.

Das isr persönlich egal, Hauptsache, der CDU-Mann setzt das bundesweit um.

http://www.focus.de/politik/deutsch...will-abschiebungen-erschweren_id_6258715.html

echt

 

[Ophiuchus]

Die Vernunft besteht darin, Ideen der AfD komplett zu ünernehmen um die eigene Haut zu retten.

Das isr persönlich egal, Hauptsache, der CDU-Mann setzt das bundesweit um.

http://www.focus.de/politik/deutsch...will-abschiebungen-erschweren_id_6258715.html

Es ist schon seltsam wenn die Linke das Recht dehnt wie sie es braucht , in Thüringen ist ja auch ein Winterabschiebstopp im Gespräch .

Warum appeliert die Linke nicht an die Genossen in Europa auch ein paar Scheinasylanten aufzunehmen ?

Es ist immer wieder die Rede von AUSREISEPFLICHTIGEN die geduldet werden .

Als Steuerpflichtiger könnte ich gut ein paar Jahre damit leben , dass mir die Steuer ein paar Jahre erlassen würde !

 

[Christ 32]

von einem nationalen Kraftakt bei den Abschioebungen hat selbst Merkel vor knapp einem Monat gesprochen, ist alles Unsinn.

es geht weder logistisch noch rein rechtlich, kein Land will abgelehnte Asylbewerber zurück nehmen und schon gar nicht gleich Húndertausende von ihnen.
Wer es einmal nach Deutschland geschafft hat der kann es so einrichten das er dauerhaft bleiben kann.

 

[Starfix]

Heute morgen fiel ich vor Lachen fast vom Stuhl: Die CDU in Baden Württemberg will Flüchtlinge abschieben. Die Rechnung haben sie aber garantiert ohne Merkel gemacht, die braucht eher noch ein paar Millionen. Merkel ohne Flüchtlinge.. äh sorry Schutzsuchende, das geht gar nicht. Und das Tüpfelchen auf dem "i" liefert Strobel gleich mit: Wer als Flüchtling zur Sommerfrische in die Heimat, in der er angeblich verfolgt wird reist, hat das Asylrecht verwirkt. Ja geht es noch? Die werden doch nicht anfangen selber zu denken, die Herrschaften von der CDU.

https://www.welt.de/politik/deutsch...Plaene-zur-Abschiebung-von-Fluechtlingen.html

Ach da flltr mir ein: Merkel lässt sich doch gerne von Flüchtlingen, oftmals Syrer huldigen und lobpreisen, wenn sie irgendwo ein Mikro erwischt.

https://www.welt.de/politik/deutsch...as-hat-sich-veraendert-bei-Angela-Merkel.html

Ist das nicht romantisch? Es passt beinahe in die Weihnachtszeit, wenn da nicht die Tatsache wäre, dass es im Islam kein Weihnachten gibt.

Vielleicht hätte Merkel auch einen anderen "netten Syrer" einladen sollen, der hat letzte Woche in Bergen auf Rügen seine Frau gekillt. Scheinbar wollte sie sich von ihm trennen.

ich werde diese Partei Trotzdem nicht wählen, die haben uns lange genug verarscht und man kann sich nicht darauf verlassen das das was vor der Wahl gesagt wurde auch noch nach der Wahl zählt.

 

[Uwe O.]

es geht weder logistisch

Das ist eine Frage des Wollens.

Hilfreich wäre, die sog. Ausreisepflichtigen in abgelegene Internierungslager (alte NVA-Kasernen in Merkels Wahlkreis) zusammenzufassen und nur noch mit dem Notwendigsten zu versorgen.
Kein Bargeld. Kein Verlassen der Lager.

noch rein rechtlich, kein Land will abgelehnte Asylbewerber zurück nehmen und schon gar nicht gleich Húndertausende von ihnen.

Dann müssen diese Länder eben motiviert werden.
Zum Beispiel durch Kürzung der Entwicklungshilfe.

Wer es einmal nach Deutschland geschafft hat der kann es so einrichten das er dauerhaft bleiben kann.

Dank der links-grünen Gutmenschen (noch).

 

[Christ 32]

Hilfreich wäre, die sog. Ausreisepflichtigen in abgelegene Internierungslager (alte NVA-Kasernen in Merkels Wahlkreis) zusammenzufassen und nur noch mit dem Notwendigsten zu versorgen.
Kein Bargeld. Kein Verlassen der Lager.

das ist mit dem deutschen Grundgesetz nicht möglich, dazu müsste das Grundgesetz geändert werden was mit hohen Hürden verknüpft ist. Und ob man dafür die notwendigen Mehrheiten findet ist mehr als fraglich

Dann müssen diese Länder eben motiviert werden. Zum Beispiel durch Kürzung der Entwicklungshilfe.

die Entwicklungshilfe ist i.d.R. ein zu geringer Betrag um damit die betreffenden Regierungen zum Einlenken zu bewegen.
Wir haben es hier mit souveränen Regierungen zu tun die ihre eigene Agenda haben und denen unsere Befindlichkeiten herzlich egal sind. Die jetzige Praxis hat für sie diverse Vorteile die sie nicht einfach so aufgeben wollen. Und wenn wir nicht mehr in der Hand haben als die Entwicklungshilfe dann werden die überhaupt nicht reagieren.

 

[Uwe O.]

das ist mit dem deutschen Grundgesetz nicht möglich,

Ich wüsste jetzt nicht, wogegen diese Idee verstoßen würde.

dazu müsste das Grundgesetz geändert werden was mit hohen Hürden verknüpft ist. Und ob man dafür die notwendigen Mehrheiten findet ist mehr als fraglich

Wenn dem so wäre, hast Du Recht.
Links-grün würde das aus ideologischen Gründen zu verhindern suchen.

die Entwicklungshilfe ist i.d.R. ein zu geringer Betrag um damit die betreffenden Regierungen zum Einlenken zu bewegen.
Wir haben es hier mit souveränen Regierungen zu tun die ihre eigene Agenda haben und denen unsere Befindlichkeiten herzlich egal sind. Die jetzige Praxis hat für sie diverse Vorteile die sie nicht einfach so aufgeben wollen. Und wenn wir nicht mehr in der Hand haben als die Entwicklungshilfe dann werden die überhaupt nicht reagieren.

Es käme auf einen Versuch an.

 

[Christ 32]

Ich wüsste jetzt nicht, wogegen diese Idee verstoßen würde.

gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung, man kann eine bestimmte Gruppe nicht einfach in ein Internierungslager einsperren und ihnen Sozialleistungen vorenthalten

Abschiebung funktioniert in unserer sehr freien und liberalen Gesellschaft nicht, egal wie. Wirklich praktikabel ist nur das Australische Modell, erst wird überprüft und dann reingelassen.
Wer nicht reinkommt, muss auch nicht abgeschoben werden.

Es käme auf einen Versuch an.

was glaubst du was die Bundesregierung seit letzen Jahr verzweifelt versucht ?

 

[Ophiuchus]

von einem nationalen Kraftakt bei den Abschioebungen hat selbst Merkel vor knapp einem Monat gesprochen, ist alles Unsinn.

es geht weder logistisch noch rein rechtlich, kein Land will abgelehnte Asylbewerber zurück nehmen und schon gar nicht gleich Húndertausende von ihnen.
Wer es einmal nach Deutschland geschafft hat der kann es so einrichten das er dauerhaft bleiben kann.

Es verspricht die Merkel solang sie lebt :

 

[Uwe O.]

gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung, man kann eine bestimmte Gruppe nicht einfach in ein Internierungslager einsperren

Man kann.

und ihnen Sozialleistungen vorenthalten

Der Personenkreis erhält Unterkunft und Verpflegung. Das genügt.

Abschiebung funktioniert in unserer sehr freien und liberalen Gesellschaft nicht, egal wie.

Es funktioniert Dank unserer links-grünen Ideologen nicht.

Wirklich praktikabel ist nur das Australische Modell, erst wird überprüft und dann reingelassen.

Das wollen dieselben links-grünen Ideologen auch nicht.

was glaubst du was die Bundesregierung seit letzen Jahr verzweifelt versucht ?

Die hat nichts versucht. Nur gelabert.

 

[Eisbaerin]

ob das genauso geht wie hiermit ?

 

[Christ 32]

Der Personenkreis erhält Unterkunft und Verpflegung. Das genügt.

das hast nicht du zu entscheiden und einen solchen Versuch würden die Verfassungsrichter sofort einkassieren

Die hat nichts versucht. Nur gelabert.

das nennt man Diplomatie, was schlägst du stattdessen vor, soll Merkel mit Flintenuschi und ihrer Bundeswehr drohen