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Aus die Maus für Heiko Maas, unseren ehemaligen Justiz – und derzeitigen Außenminister?
Zunächst ist das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“( völlig verblödete Bezeichnung, aber darum geht es nicht), sein Werk. Ein Volltreffer in das Nichts, denn Recht und Gesetz, gibt es schon länger.
„Kritiker bemängeln, dass die Entscheidung darüber, was offensichtlich rechtswidrig ist, von Mitarbeitern getroffen wird und nicht von einem Gericht. Dass die Meinungsfreiheit rechtswidrige Äußerungen nicht deckt, wie jetzt von Maas ausgeführt, war bereits vor dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz so.*„*
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/netzwerkdurchsetzungsgesetz-bundesjustizminister-maas-weist-afd-kritik-zurueck
"Kritiker befürchten, dass die Meinungsfreiheit im Internet eingeschränkt wird. Das Problem sehen sie darin, dass künftig Unternehmen darüber entscheiden, ob mutmaßlich strafbare Inhalte gelöscht werden, obwohl das eigentlich die Aufgabe von Gerichten ist."
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/netzdg-heiko-maas-verteidigt-netzwerkdurchsetzungsgesetz-gegen-kritik-a-1186118.html
Nunmehr ist das Geschöpf Außenminister.
Und schon geht es los.
„Beim G7-Treffen wird nicht mit Russland geredet. Außenminister Maas bekräftigt seine harte Linie – und bekommt viel Gegenwind, auch aus der SPD.“
https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/aussenminister-maas-gegen-rueckkehr-russlands-zu-g7-treffen-2231844604.html
„Innerhalb der SPD-Spitze gibt es Kritik an der Russlandpolitik von Außenminister*Heiko Maas(SPD). Entsprechend äußerten sich die Ministerpräsidenten Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) und Stephan Weil (Niedersachsen) sowie der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner in der Sitzung des SPD-Präsidiums am Samstag in Wiesbaden, wie WELT aus Teilnehmerkreisen erfuhr. „
https://www.welt.de/politik/deutschland/article175690757/SPD-Spitzen-stellen-Russlandpolitik-von-Heiko-Maas-infrage.html
„Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter der Linken, soll Außenminister Heiko Maas bei einer Rede als "gut gestylten Nato-Strichjungen" bezeichnet haben. „
https://www.stern.de/politik/deutschland/heiko-maas-sei-ein--nato-strichjunge----linke-politiker-in-der-kritik-7923866.html
„Maas hatte zu Beginn seiner Amtszeit einen deutlich härteren Kurs gegenüber Russland eingeschlagen als sein Vorgänger und Parteifreund Sigmar Gabriel. Maas bezeichnete Moskau als „Aggressor“ und warf der russischen Regierung „feindseliges“ Verhalten vor. In seiner eigenen Partei, der*SPD, ist er wegen dieser Haltung unter Druck geraten.“
http://www.handelsblatt.com/politik/international/maas-in-moskau-russlands-aussenminister-lawrow-moechte-mehr-direkte-gespraeche-mit-deutschland/21263862.html
Es ist ja nett, wenn man als Politiker auffällt.
Aber der Typ sollte beachten, dass er für uns arbeitet und spricht.
„Außenminister vom Schlage eines Maas sind doch etwas zu einfach gestrickt, um mit einem Diplomaten von Format Lawrow sich auf einer Ebene verständigen zu können.“ sagte milan auf twitter, und er hat recht.
Außenminister Heiko Maas
Verstand verloren, von Russen geklaut!
http://www.rationalgalerie.de/home/aussenminister-heiko-maas.html
Viel Spaß beim lesen.
Zunächst ist das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“( völlig verblödete Bezeichnung, aber darum geht es nicht), sein Werk. Ein Volltreffer in das Nichts, denn Recht und Gesetz, gibt es schon länger.
„Kritiker bemängeln, dass die Entscheidung darüber, was offensichtlich rechtswidrig ist, von Mitarbeitern getroffen wird und nicht von einem Gericht. Dass die Meinungsfreiheit rechtswidrige Äußerungen nicht deckt, wie jetzt von Maas ausgeführt, war bereits vor dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz so.*„*
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/netzwerkdurchsetzungsgesetz-bundesjustizminister-maas-weist-afd-kritik-zurueck
"Kritiker befürchten, dass die Meinungsfreiheit im Internet eingeschränkt wird. Das Problem sehen sie darin, dass künftig Unternehmen darüber entscheiden, ob mutmaßlich strafbare Inhalte gelöscht werden, obwohl das eigentlich die Aufgabe von Gerichten ist."
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/netzdg-heiko-maas-verteidigt-netzwerkdurchsetzungsgesetz-gegen-kritik-a-1186118.html
Nunmehr ist das Geschöpf Außenminister.
Und schon geht es los.
„Beim G7-Treffen wird nicht mit Russland geredet. Außenminister Maas bekräftigt seine harte Linie – und bekommt viel Gegenwind, auch aus der SPD.“
https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/aussenminister-maas-gegen-rueckkehr-russlands-zu-g7-treffen-2231844604.html
„Innerhalb der SPD-Spitze gibt es Kritik an der Russlandpolitik von Außenminister*Heiko Maas(SPD). Entsprechend äußerten sich die Ministerpräsidenten Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) und Stephan Weil (Niedersachsen) sowie der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner in der Sitzung des SPD-Präsidiums am Samstag in Wiesbaden, wie WELT aus Teilnehmerkreisen erfuhr. „
https://www.welt.de/politik/deutschland/article175690757/SPD-Spitzen-stellen-Russlandpolitik-von-Heiko-Maas-infrage.html
„Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter der Linken, soll Außenminister Heiko Maas bei einer Rede als "gut gestylten Nato-Strichjungen" bezeichnet haben. „
https://www.stern.de/politik/deutschland/heiko-maas-sei-ein--nato-strichjunge----linke-politiker-in-der-kritik-7923866.html
„Maas hatte zu Beginn seiner Amtszeit einen deutlich härteren Kurs gegenüber Russland eingeschlagen als sein Vorgänger und Parteifreund Sigmar Gabriel. Maas bezeichnete Moskau als „Aggressor“ und warf der russischen Regierung „feindseliges“ Verhalten vor. In seiner eigenen Partei, der*SPD, ist er wegen dieser Haltung unter Druck geraten.“
http://www.handelsblatt.com/politik/international/maas-in-moskau-russlands-aussenminister-lawrow-moechte-mehr-direkte-gespraeche-mit-deutschland/21263862.html
Es ist ja nett, wenn man als Politiker auffällt.
Aber der Typ sollte beachten, dass er für uns arbeitet und spricht.
„Außenminister vom Schlage eines Maas sind doch etwas zu einfach gestrickt, um mit einem Diplomaten von Format Lawrow sich auf einer Ebene verständigen zu können.“ sagte milan auf twitter, und er hat recht.
Außenminister Heiko Maas
Verstand verloren, von Russen geklaut!
http://www.rationalgalerie.de/home/aussenminister-heiko-maas.html
Viel Spaß beim lesen.