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Jamaika und die Folgen für die Wähler
Noch gibt es im Bundeshaushalt Überschüsse weniger aufgrund der hohen Steuereinnahmen sondern aufgrund der 0 Zins Dividende der EZB. Wenn nun doch eine Zinswende kommt, wenn sie kommt, dann könnten die Überschüsse im Bundeshaushalt schneller im Schuldendienst hinweg schmelzen als der Schnee an einem sonnigen Frühlingsmorgen.
Es ist auch interessant zu beobachten für was die Schwampel - Jamaika Sondierungsgespräche finanzielle Mittel bereitstellen möchten und was wieder einmal am Tischende zu Boden fällt. Welche Steuern gesenkt werden sollen (Soli) und welche Steuern unangetastet bleiben. Am Ende der Sondierung wird der deutsche Michl wohl ernüchtert feststellen das vieles so weitergeschrieben wird wie es in der Groko war hier und da ein wenig grüne Umweltpolitik und ein wenig Klientelpolitik für die FDP und "alle" in den Blockparteien sind zufrieden. Kinderarmut, Teilzeitbeschäftigte Jobsharing, Altersarmut, Gesundheit, Pflege und Rente innere Sicherheit und hohe Mieten sind Themenbereiche in denen kaum Änderungen der Politik zu erwarten sind. Ebenso so wenig ein Absinken der exorbitant hohen Kosten für Migranten und deren Familiennachzug. Die Schere zwischen Arm und Reich ist soweit offen wie noch nie im vereinten Deutschland.
Wurde das Wahlergebnis von den etablierten Blockparteien wirklich verstanden? Oder stehen die Fleischtöpfe der Macht im Fokus aller beteiligten der Schwampel - Jamaika Sondierungsgespräche?
Noch gibt es im Bundeshaushalt Überschüsse weniger aufgrund der hohen Steuereinnahmen sondern aufgrund der 0 Zins Dividende der EZB. Wenn nun doch eine Zinswende kommt, wenn sie kommt, dann könnten die Überschüsse im Bundeshaushalt schneller im Schuldendienst hinweg schmelzen als der Schnee an einem sonnigen Frühlingsmorgen.
Es ist auch interessant zu beobachten für was die Schwampel - Jamaika Sondierungsgespräche finanzielle Mittel bereitstellen möchten und was wieder einmal am Tischende zu Boden fällt. Welche Steuern gesenkt werden sollen (Soli) und welche Steuern unangetastet bleiben. Am Ende der Sondierung wird der deutsche Michl wohl ernüchtert feststellen das vieles so weitergeschrieben wird wie es in der Groko war hier und da ein wenig grüne Umweltpolitik und ein wenig Klientelpolitik für die FDP und "alle" in den Blockparteien sind zufrieden. Kinderarmut, Teilzeitbeschäftigte Jobsharing, Altersarmut, Gesundheit, Pflege und Rente innere Sicherheit und hohe Mieten sind Themenbereiche in denen kaum Änderungen der Politik zu erwarten sind. Ebenso so wenig ein Absinken der exorbitant hohen Kosten für Migranten und deren Familiennachzug. Die Schere zwischen Arm und Reich ist soweit offen wie noch nie im vereinten Deutschland.
Wurde das Wahlergebnis von den etablierten Blockparteien wirklich verstanden? Oder stehen die Fleischtöpfe der Macht im Fokus aller beteiligten der Schwampel - Jamaika Sondierungsgespräche?