... Es ist nämlihc gar keine Wahl ob man alle Flüchtlinge aufnehmen kann oder nicht,diese Wahl existiert de Facto nicht. Man kann nämlich nicht alle aufnehmen.
Es ist immer nur die Frage wie tief man einsinken muss in den Strudel um das zu begreifen.
Für Gegner der Polizeiknüppel-Industrie kann ich aber den heutigen Frust nach der Kroatien-Wahl verstehen.Also Schwamm drüber.
Na ja, was das tatsächliche Ergebnis der Kroatien-Wahl sein wird, steht ja noch nicht fest, es kommt darauf an, wer von den beiden großen Parteien (59 und 56 Mandate von 151) eine Koalition (mit mindestens 76 Mandaten) zusammen bekommt.
Richtig, Deutschland kann gar nicht alle Flüchtlinge aufnehmen, schon weil gar nicht alle nach Deutschland kommen. (lt. UNHCR sind derzeit ca. 60 Mio. unterwegs, mit steigender Tendenz)
Das Problem, was sich Deutschland eingehandelt hat, sind zu einem großen Teil eigene "Sünden der Vergangenheit"
(ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Wertung durch die Reihenfolge):
° Das "Dublin-Abkommen III" war unfair, denn es bevorzugte die "Schengen-Binnenländer" und belastete die Länder mit "EU-" bzw. "Schengen-Außengrenzen".
° Als die zuerst belasteten Länder Italien und Griechenland eine "Verteilungsquote" der EU verlangten, hat insbesondere Deutschland das zurückgewiesen und sich auf "Dublin" berufen. Nun wollen die anderen Länder keiner "Quote" zustimmen.
° Als mit dem "Arabischen Frühling" (und damals insbesondere dem Sturz Ghaddafis) abzusehen war, dass die Flüchtlingszahlen ganz erheblich steigen werden, hat die damalige schwarz/gelbe Bundesregierung alle internen und externen Hinweise in den Wind geschlagen und keinerlei Vorkehrungen und Vorbereitungen getroffen (und sogar weiter einschlägiges Personal abgebaut).
° die große Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten wurde ausgelöst, durch die mangelnde finanzielle Ausstattung des UNHCR. Weil viele Staaten -
auch Deutschland ! - ihre finanziellen Zusagen nicht eingehalten haben, wurden die zur Verfügung stehenden Summen in den Flüchtlingslagern in Libanon, Jordanien, ... von 31 auf 13 Dollar pro Person und Monat gekürzt.
° Weder Deutschland noch die EU haben sich darauf vorbereitet, ihre Gesetzlichkeit auch durchsetzen zu können.
Der weitgehende Verzicht auf Kontrollen an den "Schengen-Binnengrenzen" setzt doch voraus, dass die -Außengrenzen bewacht und kontrolliert werden. Es ist doch unnmöglich, dass man es den Flüchtlingen überlässt, ob sie sich registrieren lassen, und bestimmen lässt, in welches Land sie gehen.
° Selbst wenn man in der konkreten Situation an dem einen Wochenende der Aktion unseres Bundeskanzlers ein "gut gemeint" zugestehen will, dann hätte doch ein ganz klares Zeichen dazu gehört, dass das nur einmalig für die Leute vom Bahnhof in Budapest gelten kann. So wie es gemacht wurde, musste es ja nur weiteren "Nachschub" provozieren und es andererseits den anderen EU-Staaten leicht machen, das als alleiniges "Problem Deutschlands" anzusehen.
° m.M.n. sind alle Versuche, gegen die Schlepper-Boote und Schiffe vorzugehen von vorn herein zum Scheitern verurteilt, so lange deren Insassen "gerettet" und
in die EU verbracht werden. Das Einzige, was helfen würde, nicht immer weitere Flüchtlinge in die Händer der Schlepper zu treiben, wäre es, sie zwar vor dem Ertrinken zu retten, aber dahin zurück zu bringen, wo sie das Boot/Schiff bstiegen haben - vorwiegend Lybien und in die Türkei.
° Alles Gerede von "Hotspots" in Griechenland und Italien oder "Antragszentren" in den Ländern um die Bürgerkriegsländer herum ist doch bisher ohne Ergebnis geblieben.
° Alle bisherigen "Maßnahmen" und Vorschläge sind doch reine Augenwischerei ohne reale Durchführbarkeit "Transenzonen" ohne Grenzzäune, "Residenzpflicht" in "Registrierzentren", ...
Es geht eben nicht, einerseits zu tun, als würde man das Problem angehen und gleichzeitig unangenehme Bilder im TV vermeiden zu wollen.
° ...
