Wahl in Hamburg

[Orwellhatterecht]

Was nützen Gesetze wenn man sich nicht dran hält? Das gibt es auch in anderen Ländern...

Gesetze müssen vor allen Dingen von den sog „ kleinen Leuten“ eingehalten werden, bei den etwas größeren dagegen ist das nicht so wichtig! Es heisst daher ja auch nicht von ungefähr: „... die kleinen hängt man, die großen lässt man laufen!“ Zuletzt praktiziert beim „Cum-Ex Skandal“!

 

[Orwellhatterecht]

Also in Deutschland immer wieder das gleiche wählen. Und nicht zuletzt auch deshalb, weil sie die Fakten oft gar nicht, halb oder verdreht erfahren. Oft aber einfach nur aus Gewohnheit.

Ich habe noch nie „aus Traditiion“ gewählt. Außer NPD und AfD hatten bei mir schon mal alle Gelegenheit, aus ihren Wahlversprechen Taten werden zu lassen.

 

[Schipanski]

Gesetze müssen vor allen Dingen von den sog „ kleinen Leuten“ eingehalten werden, bei den etwas größeren dagegen ist das nicht so wichtig! Es heisst daher ja auch nicht von ungefähr: „... die kleinen hängt man, die großen lässt man laufen!“ Zuletzt praktiziert beim „Cum-Ex Skandal“!

Wieso erzählst du mir das? Das in abgewandelter Form wollte ich dem Humanisten vermitteln.

Außerdem - Hast du eigentlich nur den Cum-Ex Skandal in petto? Du bringst jedesmal das gleiche Beispiel. Und dass Politiker, (Finanz)Wirtschaft und Medien in der gleichen Mannschaft spielen, scheinst du ebenfalls nicht sehen zu wollen.

 

[Schipanski]

Ich habe noch nie „aus Traditiion“ gewählt. Außer NPD und AfD hatten bei mir schon mal alle Gelegenheit, aus ihren Wahlversprechen Taten werden zu lassen.

Ich auch nicht. Und in Zukunft wähle ich gar nicht mehr, weil niemand meine Interessen als Normalbürger vertritt.

 

[Orwellhatterecht]

Um welche "korrupten Politiker" handelt es sich da, die Schaden anrichten? Und / oder der AaaaEfffDee in den Sattel helfen?

Jetzt können und müssen wir natürlich darüber sinnieren, ob die Millionen (Maut, Bw) und sogar Milliarden Verschwendung (Cum-Ex) unserer Steuergelder nur Inkompetenz, Schlechtleistung oder gar Korruption war.

 

[Ophiuchus]

Jetzt können und müssen wir natürlich darüber sinnieren, ob die Millionen (Maut, Bw) und sogar Milliarden Verschwendung (Cum-Ex) unserer Steuergelder nur Inkompetenz, Schlechtleistung oder gar Korruption war.

Der Staat zahlt Mio. für Mafiapatienten , aber ich muss für die AOK abdrücken ?

https://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Mafia-Patient-Totales-Staatsversagen

 

[Schipanski]

Jetzt können und müssen wir natürlich darüber sinnieren, ob die Millionen (Maut, Bw) und sogar Milliarden Verschwendung (Cum-Ex) unserer Steuergelder nur Inkompetenz, Schlechtleistung oder gar Korruption war.

Womit wir wieder bei der Frage wären warum die dann immer wieder gewählt werden. Ich meine aus einer Mischung aus Desinformation und "Pollidick - interessiert mich nicht, ich wähle das was ich schon immer gewählt habe."

 

[nachtstern]

Wieso erzählst du mir das? Das in abgewandelter Form wollte ich dem Humanisten vermitteln.

Außerdem - Hast du eigentlich nur den Cum-Ex Skandal in petto? Du bringst jedesmal das gleiche Beispiel. Und dass Politiker, (Finanz)Wirtschaft und Medien in der gleichen Mannschaft spielen, scheinst du ebenfalls nicht sehen zu wollen.

 

[Orwellhatterecht]

Wieso erzählst du mir das? Das in abgewandelter Form wollte ich dem Humanisten vermitteln.

Außerdem - Hast du eigentlich nur den Cum-Ex Skandal in petto? Du bringst jedesmal das gleiche Beispiel. Und dass Politiker, (Finanz)Wirtschaft und Medien in der gleichen Mannschaft spielen, scheinst du ebenfalls nicht sehen zu wollen.

Cum-Ex und Cum-Cum sowie Panama und Luxembourg Leaks stellt alles andere weit in den Schatten. Darüber wird mild lächelnd gnädig hinweg gesehen, während gleichzeitig lächerliche Cent Beträge mit der vollen Härte des Rechtsstaates eingetrieben werden.

 

[Orwellhatterecht]

Stolz brüstet sich genau diese Klientel mit dem Spruch:“Gewinne privat, Verluste dem Staat...“. Und immer häufiger scheint deren Kalkül aufzugehen.

 

[nachtstern]

Stolz brüstet sich genau diese Klientel mit dem Spruch:“Gewinne privat, Verluste dem Staat...“. Und immer häufiger scheint deren Kalkül aufzugehen.

nun....man muss schon insgeheim ihre "kaltblütige Genialitaet" dahinter bewundern,
sie ziehen es für Jeden ersichtlich durch und werden dennoch nicht dafür in Verantwortung gezogen....

p.s

der Staat schützt die "Seinen"....
witzig wird es, wenn ähnliche Gesetze unterschiedlich gewertet werden,
je nach Land

 

[Le Bon]

Natürlich, die AfD macht schließlich ihr schönes Deutschland kaputt.
So viele Trottel die nach ihrer Pfeife tanzen, die gibt man doch nicht
so einfach auf.

Wenn man weiß, wer hinter dem Ganzen steckt und warum nur einige berühmt und reich werden, sollte man mal auf diese Seite gehen. Viel Spaß.

Natürlich kannst du Freigeld auch sparen, wir reden hier schließlich von einem Vollgeld, es muß nur längerfristig angelegt werden damit die Banken es wieder in Umlauf bringen können.
Wer sein Geld ins Kissen packt oder Guthaben liquide hält, zahlt die Umlaufgebühr.

Also ist nix mit Notgroschen!

Der Staat emittiert das Geld welches durch die Umlaufgebühr wieder zurück kommt natürlich neu und in diesem Umfang haben die Bürger Steuern gespart.
Damit haben wir alles was wir brauchen, einen stabilen Geldkreislauf eine funktionierende Wirtschaft und einen hervorragenden Umweltschutz, einzig die Bezieher leistungsloser Einkommen durch Zinsen, die werden sich wohl an richtige Arbeit gewöhnen müssen.

Hört sich gut an, nur der Notgroschen stört ein wenich.

 

[DOLANS]

Dann aber ein Triumvirat aus Fachleuten unter ständiger Kontrolle durch die Basis ! Bei jedem Fehltritt die Leute sofort absetzen.

v.d. Leyen trotz Korruption nun einen Superposten in der EU, das kann alles nicht wahr sein.

Richtig, aber in DIKATUREN / finanzkriminellen Verein-igungen ist das normal und straffrei möglich !

Ebenso Merkel mit > ihren < persönlich beschlossenen Atomausstieg der dem Volk Milliarden an Euro kostet !

 

[DOLANS]

Natürlich ist das nicht erlaubt. Es würde ja gegen das Grundgesetz verstoßen.

Und von wem wurde da GG definiert - mit welchen Richtlinien und Prioritäten -

und was ist das > gesamte ZIEL < was die Definition des Grundgesetzes aussagt ?

Das wurde von Menschen erdacht - für deren Vorteil als STAAT - und das Volk >glaubt< daran, wie an kirchliche Gebote.

Dafür schreibt die DIKTATUR / Bundesregierung das GG - passend für sich - jedes Jahr um !

 

[ZillerThaler]

Was soll bei der MP-Wahl "Betrug" gewesen sein?
1. es war eine geheime Wahl
2. es mag zwar ungewöhnlich sein, einen Kandidaten aufzustellen und ihm keine Stimme zu geben, verletzt aber kein Gesetz.
3. die Abgeordneten sind laut Verfassung "nur ihrem Gewissen verantwortlich".

Eine andere Frage wäre nach der Dummheit und Naivität mancher Beteiligter zu stellen.

Es ist auch festzustellen, dass es nicht "den Wähler" oder "den Bürger" gibt.
Während meistens zwei politische Richtungen oder Gruppen gegeneinander stehen und zu klären ist, welche die Mehrheit hat,
war es in Thüringen bei der Wahl im Oktober, dass drei Gruppierungen gegeneinander standen, und es war den Wählern von vornherein klar, dass es keine Zusammenarbeit von je zweien geben wird.
Und das Wahlergebnis war nun mal so ausgefallen, dass es keine Mehrheit für eine der drei Gruppierungen gab.

Die Wahl des Kurzzeit-Ministerpräsidenten war ein "genialer Coup" der AfD,
hätte Kämmerich aber versucht, eine Regierung auf der Basis zu bilden, hätten die Wähler von CDU und FDP sich "Vera***ht" fühlen müssen.

Die einzige vernünftige Lösung aus dem von FDP und CDU im Landtag und den Zentralen im Bund angerichteten Chaos erscheint doch eine möglichst baldige Neuwahl und damit den Wählern die Entscheidung zu geben.
Dazu können die Parteien dann ja ihre möglicherweise geänderten Wahlprogramme vorstellen.

Etwa könnten FDP und CDU vor der nächsten Wahl in Thüringen von ihrer bisher als "Brandmauern" verkündeten Ausschließeritis zu AfD und/oder LINKE Abstand nehmen.

Es wäre doch auch eine Chance für die Hoffnung eines Users hier, der unentwegt beteuert:
>> Ich hoffe, daß Björn Höcke im Herbst Ministerpräsident von Thüringen wird und aus diesem Amt heraus schließlich Bundeskanzler. <<

Die Wahl des MP war selbstverständlich in Ordnung, ein Betrug findet insofern statt als das der Wähler jetzt neu wählen muß.
Es kann ja nicht Sinn der Sache sein das die Polit Eliten so lange wählen lassen bis alles paßt.

Das ist doch nicht "Betrug",
doch "nur" das Eingeständnis, dass die gewählten Abgeordneten in der gegenwärtigen Zusammensetzung nicht fähig oder nicht willens sind, die Aufgabe zu erfüllen, für die sie gewählt sind.

Die Abgeordneten sind laut Verfassung die Vertreter aller Bürger des Landes.
und
Jeder Abgeordnete hat die Pflicht [...] seine Kraft für das Wohl des Landes und aller seiner Bürger einzusetzen.

Es geht doch nicht darum, "so lange wählen zu lassen, ...",
sondern angesichts der Tatsache, dass die Abgeordneten des Landtages in der gegenwärtigen Zusammensetzung nicht in der Lage sind, ihre Aufgabe zu erfüllen,
dass die Wähler die Gelegenheit erhalten, die Abgeordneten neu zu bestimmen (und bei der Entscheidung die bisherige "Leistung" zu bewerten).

Entsprechend nicht "... als das der Wähler jetzt neu wählen muß",
sondern die Wähler erhalten die Möglichkeit, dass sie in Kenntnis des Geschehenen neu wählen können !

Die Frage die sich mir stellt ist warum man nicht einfach eine Minderheitsregierung ins Amt bringt, die sich dann für ihre Politik jeweils die Mehrheiten suchen muß, von der Form her wäre das zumindest demokratischer als ein Kasperclub der einer Parteiräson folgen muß.

Da der gewählte (und zurückgetretene) Ministerpräsident kategorisch "keinerlei Zusammenarbeit" mit der Mehrheit im Landtag erklärt hat, kann es kein "Mehrheit suchen" geben - eben ein wahrer Kanevalskasper!

 

[Pommes]

Wenn man weiß, wer hinter dem Ganzen steckt und warum nur einige berühmt und reich werden, sollte man mal auf diese Seite gehen. Viel Spaß.
Also ist nix mit Notgroschen!
Hört sich gut an, nur der Notgroschen stört ein wenich.

Isses denn so schwer zu verstehen?
Den Notgroschen trägst du zur Bank, machst einen Vertrag über 5 Jahre und die Umlaufgebühr bist du los,- Punkt!
Du kriegst natürlich keine Zinsen, aber es gibt auch keine Inflation, Freigeld kennt keine Inflation.
Wenn du den Notgroschen aber nun dummerweise eher brauchst, zum Beispiel weil deine Brunhilde das Zeitliche gesegnet hat, ist das aber auch kein Problem, dann gehst du wieder zur Bank, holst dir einen zinslosen Kredit und gut.

 

[Pommes]

Das ist doch nicht "Betrug",
doch "nur" das Eingeständnis, dass die gewählten Abgeordneten in der gegenwärtigen Zusammensetzung nicht fähig oder nicht willens sind, die Aufgabe zu erfüllen, für die sie gewählt sind.

Natürlich isses Betrug!
Wenn ein MP in einer ordentlichen Wahl gewählt wird, sich dann die Bundesregierung einmischt und die Wahl für ungültig erklärt weil das diverse Befindlichkeiten gestört sind, dann ist das Betrug am Wähler und zwar ohne wenn und aber,-Punkt

Die Abgeordneten sind laut Verfassung die Vertreter aller Bürger des Landes.
und
Jeder Abgeordnete hat die Pflicht [...] seine Kraft für das Wohl des Landes und aller seiner Bürger einzusetzen.

Es geht doch nicht darum, "so lange wählen zu lassen, ...",
sondern angesichts der Tatsache, dass die Abgeordneten des Landtages in der gegenwärtigen Zusammensetzung nicht in der Lage sind, ihre Aufgabe zu erfüllen,
dass die Wähler die Gelegenheit erhalten, die Abgeordneten neu zu bestimmen (und bei der Entscheidung die bisherige "Leistung" zu bewerten).

Entsprechend nicht "... als das der Wähler jetzt neu wählen muß",
sondern die Wähler erhalten die Möglichkeit, dass sie in Kenntnis des Geschehenen neu wählen können !

Bitte keine "nicht genehmigten Regentänze", eine Minderheitsregierung geht immer, auch wenn man in Teilen der Opposition Meinungen verortete die einem nicht ins Weltbild passen.

Da der gewählte (und zurückgetretene) Ministerpräsident kategorisch "keinerlei Zusammenarbeit" mit der Mehrheit im Landtag erklärt hat, kann es kein "Mehrheit suchen" geben - eben ein wahrer Kanevalskasper!

Kannst du knicken, lochen und abheften, wenn der Politik machen will, geht das nur wenn er sich bewegt, sonst zeigt ihm nämlich der Wähler die Arschkarte, so einfach ist das.

 

[Redwing]

Na ja, die Wahl hätte schlimmer sein können. (CD)U jämmerliche Werte, (Af)D viel zu klein, um Schaden anrichten zu können, die anderen Marktsektierer da von der (FD)P konnten, im Gegensatz zur Wahl in Thüringen, NICHT über die Hürde kriechen, um vielleicht selbst als Furzpartei noch wieder irgendwo eine Stinkbombe zu zünden (aber klar, daß Fräulein Blankenese direkt gewählt wird in dem Bonzenghetto...), die (S)PD feiert, obwohl auch sie klare Verluste zu verzeichnen hat, die Bundes-(S)PD hat es jetzt schon nötig, es zu feiern, wenn in einem Stadtstaat noch klassischere Werte erreicht werden, die Greenhorns haben sich verdoppelt und ihre Vorsitzende möglicherweise auch... Na, ich weiß ja nicht, wie die Greenhorns in Hamburg so sind; man muß da immer zwischen den vielen Verrätern und den paar noch oder wieder Anständigen unterscheiden, denn diese opportunistische Partei hat ja einen ähnlich erbärmlichen Umfallerakt wie die "Sozialdemokraten" hingelegt in der Vergangenheit und konnte sich davon ebenfalls nie so richtig lösen. ;-/ Die anständige Linke hat zwar immer noch weniger Prozente, als sie verdient und es für das Land gut wäre, aber zugelegt und die (Af)D bei Weitem übertrumpft, wie schon in Thüringen. Tja...alles in allem recht anständig, wie wir Nordwestdeutschen das Kind mal wieder geschaukelt haben, die im ganzen Lande klar verständliches Hochdeutsch sprechen und auf peinliche Provinzdialekte verzichten (von den Plattdütsch-Deppen vielleicht mal abgesehen), welche im Rest der Nation keine Sau versteht, geschweige denn irgendein Ausländer. OK, dieser ähnlich wie der bremische (S)PD-Hansel "charismatische" Tschentscher ist freilich lächerlich und überflüssig wie ein Scholz, aber irgendwas ist ja immer. ;-/

 

[schnipp-schnapp]

Ich wollte damit nur Humanists vorhergehenden Post mit den Parteiprogrammen karikieren.

OK..:winken:

 

[Picasso]

Na ja, die Wahl hätte schlimmer sein können. (CD)U jämmerliche Werte, (Af)D viel zu klein, um Schaden anrichten zu können, die anderen Marktsektierer da von der (FD)P konnten, im Gegensatz zur Wahl in Thüringen, NICHT über die Hürde kriechen, um vielleicht selbst als Furzpartei noch wieder irgendwo eine Stinkbombe zu zünden (aber klar, daß Fräulein Blankenese direkt gewählt wird in dem Bonzenghetto...), die (S)PD feiert, obwohl auch sie klare Verluste zu verzeichnen hat, die Bundes-(S)PD hat es jetzt schon nötig, es zu feiern, wenn in einem Stadtstaat noch klassischere Werte erreicht werden, die Greenhorns haben sich verdoppelt und ihre Vorsitzende möglicherweise auch... Na, ich weiß ja nicht, wie die Greenhorns in Hamburg so sind; man muß da immer zwischen den vielen Verrätern und den paar noch oder wieder Anständigen unterscheiden, denn diese opportunistische Partei hat ja einen ähnlich erbärmlichen Umfallerakt wie die "Sozialdemokraten" hingelegt in der Vergangenheit und konnte sich davon ebenfalls nie so richtig lösen. ;-/ Die anständige Linke hat zwar immer noch weniger Prozente, als sie verdient und es für das Land gut wäre, aber zugelegt und die (Af)D bei Weitem übertrumpft, wie schon in Thüringen. Tja...alles in allem recht anständig, wie wir Nordwestdeutschen das Kind mal wieder geschaukelt haben, die im ganzen Lande klar verständliches Hochdeutsch sprechen und auf peinliche Provinzdialekte verzichten (von den Plattdütsch-Deppen vielleicht mal abgesehen), welche im Rest der Nation keine Sau versteht, geschweige denn irgendein Ausländer. OK, dieser ähnlich wie der bremische (S)PD-Hansel "charismatische" Tschentscher ist freilich lächerlich und überflüssig wie ein Scholz, aber irgendwas ist ja immer. ;-/

Immer wieder schön wenn uns der rote Flügel seine Welt erklärt....