Vorwärts, wir müssen zurück!

[hoksila]

Vorwärts, wir müssen zurück!

Ganz neue Töne von Peter Altmaier.

Zitat:

"Konkret nannte er eine Verkleinerung des Bundestags. "Ich bin der Meinung, dass wir noch in diesem Jahr eine Parlamentsreform brauchen, die zu einer deutlichen Verkleinerung in mehreren Stufen führt. Die Zahl der Abgeordneten sollte alle 4 Jahre um 40 Sitze reduziert werden, bis eine angemessene Zahl erreicht ist."

Die Zahl der Minister solle auf 15 festgeschrieben werden und die Zahl der Staatssekretäre und Regierungsbeauftragten ab der nächsten Regierungsbildung um ein Drittel reduziert werden. Bundestags- und Landtagswahlen müssten stärker konzentriert und zusammengefasst werden. Auch die Wahlperiode im Bund müsse auf fünf Jahre verlängert werden.

Zudem müsse die Debattenkultur überdacht werden. "Wir brauchen Formate, mit denen Debatten auch außerhalb von Wahlen möglich sind. "Im Vorfeld von Gesetzen sollten Online-Anhörungen den Menschen die Möglichkeit geben, sich zu äußern. Ihre Bedenken und Vorschläge sollten sie künftig stärker an die Politik herantragen können, und zwar so, dass sie auch tatsächlich Berücksichtigung finden können."

https://www.t-online.de/nachrichten...ert-grundlegende-reformen-in-der-politik.html

Sind das noch die Sturzfolgen oder hat den jemand vorgeschickt?

Gruß, hoksila

 

[Spökes]

Wie mag denn eine "angemessene Anzahl" lauten? Eine handvoll "Machthaber" oder ein paar Leute mehr, die sich leichter korrumpieren lassen?

 

[Roquette]

Ganz neue Töne von Peter Altmaier.

Zitat:

"Konkret nannte er eine Verkleinerung des Bundestags. "Ich bin der Meinung, dass wir noch in diesem Jahr eine Parlamentsreform brauchen, die zu einer deutlichen Verkleinerung in mehreren Stufen führt. Die Zahl der Abgeordneten sollte alle 4 Jahre um 40 Sitze reduziert werden, bis eine angemessene Zahl erreicht ist."

Die Zahl der Minister solle auf 15 festgeschrieben werden und die Zahl der Staatssekretäre und Regierungsbeauftragten ab der nächsten Regierungsbildung um ein Drittel reduziert werden. Bundestags- und Landtagswahlen müssten stärker konzentriert und zusammengefasst werden. Auch die Wahlperiode im Bund müsse auf fünf Jahre verlängert werden.

Zudem müsse die Debattenkultur überdacht werden. "Wir brauchen Formate, mit denen Debatten auch außerhalb von Wahlen möglich sind. "Im Vorfeld von Gesetzen sollten Online-Anhörungen den Menschen die Möglichkeit geben, sich zu äußern. Ihre Bedenken und Vorschläge sollten sie künftig stärker an die Politik herantragen können, und zwar so, dass sie auch tatsächlich Berücksichtigung finden können."

https://www.t-online.de/nachrichten...ert-grundlegende-reformen-in-der-politik.html

Sind das noch die Sturzfolgen oder hat den jemand vorgeschickt?

Gruß, hoksila

Verringerung der MdB ist eine Forderung der AfD.

 

[Schipanski]

Das ist doch nur Propaganda. Ich frage mich, wozu man diese steuergeldschluckende Theaterveranstaltung überhaupt braucht?

Wichtige, richtungsweisende Entscheidungen werden doch sowieso im Hinterzimmer, oder in Brüssel etc. getroffen. Und wenn über etwas abgestimmt wird, dann mit "Fraktionszwang", euphemistisch "Parteidisziplin" genannt. Soviel zu "nur dem Gewissen verpflichtet".

Wenn dann - oh Wunder - doch mal ohne abgestimmt wird, weil das Ergebnis sowieso schon feststeht, brüstet sich ja ihre Hoheit damit, die Abstimmung "freigegeben" zu haben.
Was mich nochmal fragen lässt, wozu das jemand braucht.

 

[Debitist]

Verringerung der MdB ist eine Forderung der AfD.

Stimmt.

Was mir allerdings besonders am Herzen liegt:

Als ich 1990 erstmalig das Vergnügen hatte, mich mit dem deutschen Steuerrecht zu beschäftigen, stieß ich auf Franz Konz und sein Werk "1000 legale Steuertricks". (Für mich war Konz der Einstein des Jahrhunderts)

1990 schrieb er in diesem Werk:

Das ist zu ersparen bzw. an Steuereinnahmen
zu gewinnen, wenn der Staat
• die Steuerbefreiung der höchstverdienenden Kaste bei uns endlich aufhebt und sie wie alle anderen Selbständigen steuerpflichtig macht. Das sind 16% Umsatzsteuer von 200 000 Euro durchschnittlicher Einnahmen der Ärzte. Macht 30 000 € Steuereinnahmen pro Arzt. Bei 250 000 freiberuflich tätigen, meist die Krankenkassen und Steuerzahler zusätzlich jährlich um Hunderte Millionen betrügenden Ärzten, die mit ihren Chemiemitteln ihren Patienten größte Körperschäden zufügen und sie damit chronisch krank machen, sind das 7,5 Mrd.
• Da die Mediziner so sehr ihren eigenen Profit im Auge haben
und ihren Beruf inzwischen mehr als Geschäft betreiben, ist von
ihnen Gewerbesteuer zu verlangen 1,0 Mrd.
• die Kirchen steuerpflichtig macht und wie die Trinkgelder der
Klofrauen höher besteuert 5,0 Mrd.
• die Gewerkschaften steuerpflichtig macht, welche die meiste Schuld an der steigenden Arbeitslosigkeit tragen 2,5 Mrd.
• die Sparkassen privatisieren 5,0 Mrd.
• die Landwirte wie alle anderen besteuert und ihnen Entschädigungen für die Erd- und Wasservergiftungen abverlangt. Und
alle Subventionen streicht (Die reichen Landwirte wurden so
vielfache Millionäre, die kleinen gehen vor die Hunde.) 30,0 Mrd.
• die für Kriegsmaterialeinkauf missbrauchte Entwicklungshilfe
streicht, welche fast nur den Regierungsbonzen, aber nicht den
Armen zugute kommen 3,5 Mrd.
• die Bundeswehr mangels Feind um 80% vermindert 27,0 Mrd.
• die in 2003 bis 2006 geplanten unsinnigen Neukäufe für Kampfflugzeuge aufgeben 18,0 Mrd.
• die Bürokraten, die das Geld der Steuerzahler verschludern
(ca. 25 Mrd. laut Bundesrechnungshof jährlich) haftbar dafür
macht und sie entlässt 20,0 Mrd.
• den Rechnungshof verstärkt, damit er mehr als diese 25 Mrd.
aufdecken kann, die ja nur die Spitze des Verschwendungseisberges sind. (Nur zur Sichtbarmachung hier eingesetzt, nicht
einberechnet, weil z. Z. nicht realisierbar) 50,0 Mrd.
• den Druck und Versand von auf Hochglanz gedruckten Sich¬-
selbst -Belobigungsbroschüren und Heftchen der Länder,
Gemeinden und der Regierung aufgibt, die keiner liest 1,0 Mrd.
• die parlamentarischen Staatssekretäre mit ihren Büros endlich zum Teufel jagen 0,5 Mrd.
• die Zahl der 672 Bundestagsabgeordneten um 50% vermindert. 0,5 Mrd.


Im letzten Punkt erwähnte er es.

Vergleiche

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=274419&page=0&category=0&order=last_answer


LG
Debi

 

[Debitist]

Ganz neue Töne von Peter Altmaier.

...

Sind das noch die Sturzfolgen oder hat den jemand vorgeschickt?

Gruß, hoksila

Da lehne ich mal ganz weit aus dem Fenster.

In den Blockparteien ist es inzwischen so, dass einer den Ton angibt und alle anderen folgen. Wer nicht spurt, fliegt
Man braucht also nur die Führungspersonen zu bestechen, unter Druck zu setzen usw.

Bei der Linken hat es eine weile gedauert, ehe sie von der "Schmuddelpartei" zur "Salonfähigkeit" brachte.

Nun besteht aber die Gefahr, dass die AfD massenhaft in das Parlament einzieht.

Und da sind die Geheimdienste etwas überfordert...

Bei eventuell 200 AfD-Parlamentariern, welche selbstständig denken können, lassen sich die alten Methoden nicht so leicht praktizieren.

Beispiel Fatima Roth:

Von den Blockflöten traut sich keiner, ihr zu widersprechen.
Abba wenn z.B. 100 AfD-Abgeordnete laufend ihren IQ aufs Korn nehmen, sind des Kaisers Kleider weg.

https://www.youtube.com/watch?v=J78MSbnCPqk

Feix
Debi

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Ganz neue Töne von Peter Altmaier.

Zitat:

"Konkret nannte er eine Verkleinerung des Bundestags. "Ich bin der Meinung, dass wir noch in diesem Jahr eine Parlamentsreform brauchen, die zu einer deutlichen Verkleinerung in mehreren Stufen führt. Die Zahl der Abgeordneten sollte alle 4 Jahre um 40 Sitze reduziert werden, bis eine angemessene Zahl erreicht ist."

Die Zahl der Minister solle auf 15 festgeschrieben werden und die Zahl der Staatssekretäre und Regierungsbeauftragten ab der nächsten Regierungsbildung um ein Drittel reduziert werden. Bundestags- und Landtagswahlen müssten stärker konzentriert und zusammengefasst werden. Auch die Wahlperiode im Bund müsse auf fünf Jahre verlängert werden.

Zudem müsse die Debattenkultur überdacht werden. "Wir brauchen Formate, mit denen Debatten auch außerhalb von Wahlen möglich sind. "Im Vorfeld von Gesetzen sollten Online-Anhörungen den Menschen die Möglichkeit geben, sich zu äußern. Ihre Bedenken und Vorschläge sollten sie künftig stärker an die Politik herantragen können, und zwar so, dass sie auch tatsächlich Berücksichtigung finden können."

https://www.t-online.de/nachrichten...ert-grundlegende-reformen-in-der-politik.html

Sind das noch die Sturzfolgen oder hat den jemand vorgeschickt?

Gruß, hoksila

Ein kleiner Sternmarsch zum Reichstag mit Lanze und Morgenstern lässt Fehlplatzierungen im Bundestag schneller reduzieren. Für das Herausrollen des Altmaiers benötigen wir dann eine Seilwinde.

 

[Christ 32]

Sind das noch die Sturzfolgen oder hat den jemand vorgeschickt?

ganz einfach Mathematik, ein 6 Parteienparlament ist deutlich teurer als mit 5 Parteien und er glaubt nicht mehr daran das die AfD kurz oder mittelfristig wieder verschwindet. Er ist Wirtschaftsminister und weis was der Spaß kostet.

Eine einmal im Parlament etablierte Partei verschwindet auch nicht einfach so sondern kehrt mit großer Wahrscheinlichkeit wieder zurück, siehe FDP. Auch die SPD wird sich mit neuem Personal und Programm irgendwann wieder erholen.

 

[MaBu]

Ein kleiner Sternmarsch zum Reichstag mit Lanze und Morgenstern lässt Fehlplatzierungen im Bundestag schneller reduzieren. Für das Herausrollen des Altmaiers benötigen wir dann eine Seilwinde.

Da musst du dich aber beeilen! Es soll ja soo sicher sein in Deutschland, dass sie einen Wassergraben mit Burgmauer um den Reichstag bauen wollen.... müssen....