Art. 14 des Grundgesetzes schützt das Recht auf privates Eigentum. Wir haben also einen gesellschaftlichen Konsens darüber, dass wir ein Anrecht darauf haben, individuellen Vermögensaufbau zu betreiben. Das ist auch deswegen fundamental moralisch gut, weil in den allermeisten Fällen, Vermögen auf Kompetenz beruht.
Da sehe ich keinen grundlegenden Dissenz.
Irrelevante Aussage, da wir einen Staat haben und klare Rechte.
Nur, wenn man den Staat als selbstverständlich ansieht - dass er das aber keineswegs ist, und schon gar nicht ein Staat, wie wir ihn haben - das kann man heute und in der Vergangenheit an vielen Beispielen zeigen und erkennen.
Niemand bestreitet das und das steht auch meiner Philosophie der individuellen Eigenverantwortung mit Nichten irgendwie im Wege.
Na ja - viele bestreiten das, weshalb es schon auch nochmal lohnt, das grundsätzlich mit aufzuführen.
An Eigenverantwortung liegt mir durchaus auch viel - allerdings müssen für einen fairen Eigenverantwortungsbegriff auch die Voraussetzungen fair sein. Das sind sie mitnichten.
Wir sind in einem freien Land, ich darf hier sowieso jeder Meinung sein.
Mein Freiheitsbegriff ist in seiner dichotomen Natur begründet, bedeutet ich sehe immer eine korrespondierende Verantwortung und alles begründet in der kleinsten und zugleich entscheidenden gesellschaftlichen Einheit, dem Individuum. Deswegen sehe ich zu aller erst bei jedem persönlich die Pflicht, sich um seine Rente und Gesundheit und damit auch Krankenversicherung zu kümmern.
Ich gehe also vom Verursacherprinzip aus. Bei Gesundheit ist das sehr gut zu erläutern. Du hast die Freiheit zu rauchen, dir jeden Tag ein Kilo Steak zu gönnen und dabei eine Flasche Wodka zu trinken, dann musst du aber auch die Verantwortung bei den Gesundheitskosten tragen. Eine gehaltsabhängige, paritätische Finanzierung ist deshalb unmoralisch, weil die Freiheit, all das zu konsumieren, bestehen bleibt, die Konsequenzen aber auf Dritte abgewälzt werden.
Wir sind da gar nicht so weit auseinander.
Allerdings gehe ich etwas grundsätzlicher nicht auf die Rente, sondern auf die Grundsicherung ein. Denn tatsächlich haben wir in Deutschland kein Problem mit der Rente, sondern ein Problem mit der Grundsicherung. Und - wie du in meinem entsprechenden Beitrag auch schon lesen konntest - bin ich durchaus dafür, dass man bei einer anständigen Grundsicherung die Thematik der Rente in die Eigenverantwortung zurückgibt.
Aus ebenso grundsätzlichen Überzeugungen komme ich aber auch darauf, dass das Thema der Krankenversicherung Bestandteil der Grundsicherung sein muss. Hier schaue ich nicht vom Wohlhabenden Reichen auf die, die die Krankenversicherung missbrauchen und teuer machen - sondern ich blicke vom Bedürftigen her, der sich die Krankenversicherung nicht leisten kann, wenn sie nicht von der Allgemeinheit mit finanziert wird.
Das Problem des Fehlverhaltens des Einzelnen, welches seine Gesundheit gefährdet und dann in der Folge zu Mehrkosten für Alle führen kann, sehe ich - ich halte es aber für falsch, dieses über die Krankenkassenbeiträge steuern zu wollen. Für mich erscheint der Ansatz geeigneter zu sein, einen Teil der Finanzierung der Krankenversorgung über den Preis von Steak, Wodka oder Zigaretten zu erwirtschaften. Das belässt noch immer die Eigenverantwortung, man hat noch immer die Freiheit zum Konsum - allerdings ggf. auch die Verpflichtung, wenn man sich das regelmäßig leisten will, dafür auch entsprechend über die Grundsicherung hinaus zu arbeiten.
Ich bin ebenfalls kein Freund der gehaltsabhängigen paritätischen Finanzierung. Wenn auch aus anderen Gründen - wiederum grundsätzliche Überlegungen dazu. Mich stört es, dass Unternehmen dazu herangezogen werden, Steuern und Abgaben zu zahlen - sie tun dies eh nicht, sondern finanzieren diese über den Verkauf ihrer Produkte. Deshalb lehne ich die Finanzierung des Steuersystems und vor allem der Sozialsysteme über die Unternehmen auch ab! Zumal gerade die Personalintensiven Unternehmen durch diese Regelung beständig teurer sind, als es notwendig wäre - gerade im Tertiären Sektor ist diese Regelung hinderlich. Im Sinne von Automation im Sekundären Sektor konkurrieren in der Folge Roboter mit Menschen - was einfach nur Quatsch ist. Es ist nicht Aufgabe der Unternehmen, die Grundsicherung von Menschen mit zu finanzieren - das ist Aufgabe der Menschen selbst.
Bei der Krankenversicherung ist mein Ansatz der, dass es eine Kopfpauschale geben sollte. Dies ist auch inhaltlich richtig - weil der Armbruch von Klein Susie genauso teuer ist, wie der Armbruch von Dr. Ichbinreich. WEIL aber eine Krankenversicherung Bestandteil der Grundsicherung von Menschen ist (also inhaltlich eine Krankenversicherung, bei der es um das NOTWENDIGE geht, nicht um Luxusabsicherung - die gehört zur Eigenverantwortung), und weil Menschen ihrer Eigenverantwortung nur wirklich im gesunden Zustand gerecht werden können, macht es Sinn, diese Kopfpauschale im Sinne der allgemeinen Grundsicherung zu betrachten.
Diese Grundsicherung sollte durch Umlage finanziert werden - also nicht paritätisch, nicht durch Unternehmen - sondern durch Umlage.
Wieso? Wer 1% des Vermögens besitzt, verursacht doch nicht 1% der Kosten.
Ich sehe absolut ein, dass man eine gewisse positive Progression in der Steuer aus Notwendigkeit braucht, weil man nicht die tatsächlichen Kosten, jedem Individuum in Rechnung stellen kann und wir langfristige Investitionsaufgaben wie Schulbildung oder Militär gemeinsam Schultern müssen. Das bedeutet aber nicht dass es moralisch begründbar ist, das Individuum außer Acht zu lassen.
Ich will gar keine Progression bei der Steuer - halte die sogar für schädlich. Tatsächlich ist mein Ansatz wohl eher eine Flat-Tax! Ca. 10% auf (Privat-)Vermögen jedes Jahr - das finanziert ALLE staatlichen Haushalte auch die Sozialhaushalte.
Wegfall von allen sonstigen Steuern und Abgaben, Wegfall auch von der Einkommensteuer, etc. etc. etc.....
Die Datenlage ist hier allerdings nicht so, dass man das ohne hohen Aufwand zu ende rechnen könnte - und mehr noch, die Gesamtgemengelage ist hinreichend komplex, wenn man das Steuer- und Sozialsystem in diesem Sinne umsteuert. Die daraus entstehenden Effekte sind nicht trivial - deshalb ist es schwer vorherzusagen, was dann konkret passieren würde.
Deshalb ist es zunächst ein Denkmodell - ein Rechenmodell. Wenn man konkret werden möchte, wird man viele sinnvolle Zwischenschritte brauchen.
Weshalb also die 10%-Steuer auf Vermögen.....weil der Staat mit seiner gesamten Politik die Rahmenbedingungen schafft, dass der Einzelne dieses Vermögen haben kann und hat. Der Staat (die Allgemeinheit) schaffen diese Regeln, akzeptieren die Regeln auch und setzen die Regeln auch zum Wohle der Vermögenden gegen Widerstände von Andersdenkenden auch durch. Damit das allgemein akzeptiert bleibt, bedarf es mehr, als nur der Regelung des Eigentums - es braucht auch Regeln dazu, wie jeder angemessen zu einem solchen Vermögen kommen kann. Also beispielsweise Chancengleichheit in der Bildung etc. etc. etc.....
Ich erklär gleich noch mehr.
Erkläre doch mal, warum du das für moralisch richtig hälst, dass man den Staat von seinem Vermögen her trägt und nicht von dem her was man verursacht an Kosten?
Du mußt das Gesamtkonzept meiner Überlegungen in Betracht ziehen, wenn du es verstehen willst.
Kernpunkte meines Ansatzes sind:
Jeder bekommt von der Wiege bis zur Bahre eine Grundsicherung in einer Höhe, die dem Wohlstand von heute von Hartz IV entspricht. Die Grundsicherung beinhaltet auch einen Anteil für Krankenversicherung und Pflege.
Diese Grundsicherung wird, wie der Staatshaushalt, finanziert über eine (järhliche) Flat-Tax auf das Vermögen. Sonstige Steuern und Abgaben gibt es (weitgehend) nicht mehr.
WEIL diese Grundsicherung beispielsweise auch Kinder bekommen, entfällt die Beitragsfreiheit für Schulen und Universitäten (Kindergärten, Vorteile beim Schwimmbadeintrit, ... ... ...) - und andere Wohltaten, die der Staat speziell für Kinder eingerichtet hat.
Man muss also diesen Gedankenansatz schon konsequent zu Ende denken!
WEIL Unternehmen keine Steuern und Abgaben mehr direkt zahlen, sind deren Produkte am Markt deutlich günstiger zu haben. Aber auch: Unternehmen können höhere Löhne zahlen, oder höhere Dividenden!
Für Vermögende ist es damit auch leichter, die 10% Flat-Tax auf ihr Vermögen durch geschickte Investitionen zu erwirtschaften.
Ob man aus anderen Gründen andere Steuern und Abgaben noch beibehalten möchte, ist keine Finanzierungsfrage, sondern eher eine Frage, inwiefern man mit Steuern auch steuern möchte.....also beispielsweise schädliches Verhalten teurer machen möchte, und günstiges Verhalten für die Allgemeinheit belohnen möchte. DIESE Finanzierungsfragen bieten sich an, über ergänzende Konsumsteuern u.ä. zu regeln. Dazu könnten dann auch Steuern und Abgaben auf Unternehmen zählen - beispielsweise Steuern und Abgaben auf hohen Ressourvenverbrauch, und im Gegenzug Subventionen beim Invest in Verfahren, die mit wenig Ressourcen auskommen u.ä......
Es ist schwer, ein Gesamtkonzept in Richtung Eigenverantwortung bei gleichzeitiger Grundsicherung in wenigen Zeilen zu erklären....sehe es mir also ein wenig nach, wenn das nicht im ersten Wurf gelingt.
Vermögen zu besteuern, hieße Enteignung. Eine fundamental unmoralische Herangehensweise, besonders wenn man erstmal grundlegend annimmt, dass Vermögen legal und durch individuelle Kompetenz erworben wurden. Dass man die Kapitalertragssteuer anpassen sollte, wäre ich sogar ganz bei dir, aber Besteuerung von Vermögen an sich, ist Raub und nicht mehr. Besonders, da der Aufbau bereits versteuert wurde, also schon einmal an der Finanzierung der Gesellschaft beteiligt war.
Durchaus eine übliche Denkrichtung - die aber einseitig ist. Auch Einkommen ist Vermögen - und wird heute besteuert. Auch Geld, was ich für Produkte ausgebe ist Vermögen - und wird über die Mehrwertsteuer besteuert. JEDE Steuer und JEDE Abgabe heißt irgendwo in diesem Sinne auch Enteignung - da kann man auch mal cool bleiben.
Denn - es geht darum, dass man einen Staat, seine einrichtungen, seine Bürokratie und seine Organe braucht, um sicher zu stellen, dass das Staatswesen als Ganzes als stabilisierendes Element erhalten bleibt. DAS muss finanziert werden. Der Gesamtfinanzierungsbedarf ist nun mal so hoch, wie er ist. Derzeit ca. 1,5 Billionen Euro.
Wenn sonst nichts besteuert oder mit Abgaben belegt wird, dann sind ca. 10% Flat-Tax auf (Privat-)Vermögen jährlich recht fair. Sie sind quasi die Eintrittsgebühr dafür, dass man das Vermögen von der Gesellschaft im Allgemeinen zur Verwaltung und zum Besitz zugesprochen bekommt. Es ist der Tarif, den man jährlich zu entrichten hat, weil die Gesellschaft sich darauf verständigt, dass die Vermögensverteilung in der Folge auch so sein darf, wie sie unter diesen Voraussetzungen ist.
Ich würde den Aufbau von Vermögen auch nicht mehr besteuern, als die Vermögen an und für sich. Die Mär von der Doppelbesteuerung ist halt auch nichts anderes als eine Mär - denn weil man heute an die Besteuerung von Vermögen nicht rangeht, müssen die Menschen mit Einkommen über Gebühr rangezogen werden. Das führt dazu, dass der Aufbau von Vermögen schwerer ist, als er sein sollte. Schwer sein sollte der Erhalt von Vermögen - da sollte man sich permanent anstrengen müssen - Eigentum verpflichtet halt auch!
Wer mal ein Jahr als Profisportler hinlegt, und da 10 Millionen verdient - ist doch toll! Der sollte seine 10 Millionen weitgehend im ersten Jahr auch behalten dürfen - lediglich 1 Millionen Steuern und Abgaben würden fällig. Nur - damit im nächsten Jahr das Vermögen nicht abschmilzt - bitte da darf ich doch von dem Profi verlangen, dass er sein Vermögen anständig anlegt - oder durch weitere Leistung eben das Vermögen auch wieder angefüllt wird.
Wer einmalig einen tollen Hit geschrieben hat - darf der gleich sein ganzes Leben lang Millionär sein, auch wenn keine weitere Leistung mehr kommt?
Wer im Lotto gewinnt - darf der den Rest seines Lebens ausgesorgt haben, oder wäre es nicht fair, wenn er zumindest seinen Gewinn gewinnbringend anlegen muss?
Eigentum verpflichtet - und zwar nicht nur einmalig im ersten Jahr, wenn man das Einkommen dafür erzielt - sondern über die gesamte Laufzeit des Eigentums!
Wer 1% des Privatvermögens der Gesellschaft sein eigen nennen will, sollte auch dauerhaft dafür sorgen, dass er 1% des Staatshaushaltes finanzieren kann! Gelingt dies - ist es gerechtfertigt, dass 1% des Privatvermögens in dieser Hand liegt und von dieser auch verwaltet werden kann.
Vermögen sollten auch nicht berücksichtigt werden, da diese bereits im ersten Durchlauf besteuert wurden. Eine Doppelbesteuerung ist nicht zu rechtfertigen und unmoralisch. Die Reichen sind sehr wohl am Sozialsystem beteiligt, allerdings ohne Ansprüche zu erwerben. Einmal darüber dass sie Arbeitgeberanteile zahlen müssen und die Verwaltung schultern, aber auch dadurch dass sie überproportional die Rente von Steuergeldern subventionieren, sowie weitere Subventionen über Steuern bezahlen. Deine Aussagen sind größtenteils von der Realität sehr weit entfernt.
Sehe ich fundamental anders. Die Kosten für einen Bürger steigen nicht proportional zum Einkommen, tendenziell gehen sie eher zurück. Gleichzeitig zahlen wir prozentual Steuern, bedeutet selbst bei sinkender Höhe, stiege der absolute Beitrag deutlich an. Damit ist die Behauptung deinerseits komplett unhaltbar.
Und womit nimmst du dir das Recht heraus zu beurteilen, was für die (personell sowieso irrelevant wenigen) Milliardäre eine sinnvolle Nutzung wäre? Übrigens gibt es kaum Milliardäre, die tatsächlich Milliarden zur Verfügung haben. Da werden Firmenanteile… hinzu gerechnet. Das ist gebundenes Geld und kein frei verfügbares Vermögen. Und dieses setzen die Eigentümer sehr wohl vernünftig ein, daran besteht kein Zweifel.
Erkläre mir doch mal, wie man eine relative Obergrenze begründet.
Wenn bis zum Erreichen von Vermögen X oder Firmenwert Y (was ja der meiste Reichtum ist), der Erwerb moralisch und wirtschaftlich in Ordnung war, er also durch Millionen oder Milliarden freiwilliger Transaktionen stattfand, wieso wird es ab diesem Wert plötzlich moralisch falsch? An der Art des Erwerbs hat sich ja nichts geändert.
Darüber hinaus ist die Behauptung der nicht ausreichenden Beteiligung an der Staatsfinanzierung falsch. Eine moralisch gerechte Gesellschaft sollte grundlegend auf dem Verursacherprinzip aufbauen.
Ja, absolut genau so sollte es sein.
Nein, es ist ein fundamentaler Irrtum der Gesellschaft. Was vergemeinschaftet werden sollte, sind die Kosten bestimmter unvermeidbarer Erkrankungen, besonders genetische Vorbelastungen. Da das Individuum bei diesen keine eigene Handlungsmöglichkeit hat, ist hier die Gemeinschaft gefragt. Alles andere ist Aufgabe des Individuums.
Ich denke, in Summe habe ich dargestellt, dass ich sehr wohl stark daran interessiert bin, Eigenverantwortung zu stärken, und Menschen in die Freiheit (in Verantwortung) zu entlassen!
Insofern ist der Dissenz zwischen uns kleiner, als es scheinen mag.
Ein Vermögender, der einmalig Glück hatte, und dadurch zu Vermögen kam - den möchte ich aber auch ausreichend wieder im nächsten Jahr zur Verantwortung ziehen können. Das geschieht in meinem Ansatz nicht abrupt - sondern vorhersehbar kontinuierlich. Wer nicht in der Lage ist, ein hohes Vermögen dauerhaft zu halten, verliert es auch wieder - bis zu dem Betrag, den er in der Lage ist, dauerhaft zu finanzieren.
Beim Reichtum gibt es so eine natürliche Obergrenze - so wie es bei der Armut eine natürliche Untergrenze gibt. Wer mehr Reichtum will, muss die Gesellschaft mit bereichern. Wer weniger Armut will, muss sich ebenfalls dafür einsetzen, dass die GEsellschaft als Ganzes erfolgreicher wird.
SO wird eine gesellschaftliche Aufforderung daraus, in Eigenverantwortung und in gegenseitiger Verantwortung die Gesellschaft permanent und sukzessive zum sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt zu bringen.
Unternehmer und Unternehmen sind dabei nicht die Schädlinge der Gesellschaft, sondern vielmehr Ausdruck des Fortschritts! SIE sollten in diesem Sinne ebenso gestärkt werden, wie jegliche Initiative im Privaten.
Gleichzeitig aber sichert eine einheitliche Grundsicherung zu, dass auch Frauen und Männer, die andere Lebensziele verfolgen, hinreichend abgesichert werden, um dies tun zu können. Mutter zu sein, und Erziehungszeiten zu nutzen, ist damit kein grundsätzliches Makel mehr - sondern wird gesellschaftliche gleichberechtigt! Und zwar auf geringem Niveau - aber deutlich höher als heute.
Vermögensaufbau von jungen Famlien ist in meinem Modell deutlich leichter möglich, als dies heute der Fakt ist.
Mehr als 80% der MEnschen würden mit meinem Modell profitieren - und die, die nicht profitieren, gehören vor allem zu denen, die heute einfach zu wenig investieren.
Ich bin kein Gegner der Eigenverantwortung - ganz im Gegenteil!
