vdL for President

[imho]

Laut ZDF ist die SPD gespalten was die Wahl betrifft.

Nicht nur die SPD. Da die Wahl geheim ist, wird man nicht erfahren, wer wie gestimmt hat. Auf jeden Fall hat sie Fürsprecher auch in anderen Parteien.

 

[imho]

 

[Humanist62]

Nicht nur die SPD. Da die Wahl geheim ist, wird man nicht erfahren, wer wie gestimmt hat. Auf jeden Fall hat sie Fürsprecher auch in anderen Parteien.

Trotzdem wurde das Wahlvolk hintergangen, sie war auf keiner Liste zur EU-Wahl.

 

[imho]

Trotzdem wurde das Wahlvolk hintergangen, sie war auf keiner Liste zur EU-Wahl.

Es wurde aber auch schon immer darauf hingewiesen, dass es keiner der Spitzenkandidaten werden könnte, weil es für ein System mit Spitzenkandidaten keine rechtliche Grundlage gibt.

Da die Fronten verhärtet waren, musste ein Kompromiss gefunden werden. Die Spitzenkandidaten der anderen Fraktionen sollen nun Stellvertreter werden.

 

[KurtNabb]

... Da die Fronten verhärtet waren, musste ein Kompromiss gefunden werden. ...

Eigentlich nicht. Das Parlament als einzig vom Volk wenigstens einigermaßen legitimierte Institution hätte sich durchsetzen können.

 

[Leseratte]

Es gibt nur einen Wahlgang. Von der Leyen muß es im ersten Anlauf schaffen.

 

[Humanist62]

Es wurde aber auch schon immer darauf hingewiesen, dass es keiner der Spitzenkandidaten werden könnte, weil es für ein System mit Spitzenkandidaten keine rechtliche Grundlage gibt.

Da die Fronten verhärtet waren, musste ein Kompromiss gefunden werden. Die Spitzenkandidaten der anderen Fraktionen sollen nun Stellvertreter werden.

Wenn das Volk getäuscht wird und rechtliche Grundlagen keinen Wert mehr haben existiert die Demokratie nicht mehr.

 

[imho]

Wenn das Volk getäuscht wird und rechtliche Grundlagen keinen Wert mehr haben existiert die Demokratie nicht mehr.

Welche rechtliche Grundlage meinst Du?

 

[Humanist62]

Welche rechtliche Grundlage meinst Du?

Auf welcher rechtlichen Grundlage ist denn die Kandidatur bei von der Leyen ?

 

[imho]

Auf welcher rechtlichen Grundlage ist denn die Kandidatur bei von der Leyen ?

Warum beantwortest Du meine Frage nicht?

 

[Humanist62]

Warum beantwortest Du meine Frage nicht?

Weil ich die Antwort selber nicht weiß !

 

[imho]

Eigentlich nicht. Das Parlament als einzig vom Volk wenigstens einigermaßen legitimierte Institution hätte sich durchsetzen können.

Es ist schon makaber, wenn sich die, die sonst immer für die Stärkung der Nationalstaaten innerhalb der EU aussprechen, nun, wo sich deren Stärke zeigt, das auch wieder nicht gut finden.

 

[imho]

Weil ich die Antwort selber nicht weiß !

Im Grunde interessiert sich kaum jemand für die EU so lange, bis uns die Medien mit der Nase darauf stoßen.

Ich schrieb bereits, dass das System der Spitzenkandidaten keine rechtliche Grundlage hat. Die Kandidaten werden nämlich vom Europäischen Rat nominiert; das Parlament darf sie dann abnicken oder auch nicht.

 

[Humanist62]

Im Grunde interessiert sich kaum jemand für die EU so lange, bis uns die Medien mit der Nase darauf stoßen.

Ich schrieb bereits, dass das System der Spitzenkandidaten keine rechtliche Grundlage hat. Die Kandidaten werden nämlich vom Europäischen Rat nominiert; das Parlament darf sie dann abnicken oder auch nicht.

Genau das hab ich doch gemeint und das ist halt undemokratisch für mich.:winken:

 

[New York]

Im Grunde interessiert sich kaum jemand für die EU so lange, bis uns die Medien mit der Nase darauf stoßen.

Ich schrieb bereits, dass das System der Spitzenkandidaten keine rechtliche Grundlage hat. Die Kandidaten werden nämlich vom Europäischen Rat nominiert; das Parlament darf sie dann abnicken oder auch nicht.

Das ist formal korrekt. Wobei es halt schon merkwürdig ist, dass man dann Spitzenkandidaten nominiert und demensprechend einen Wahlkampf macht. Man könnte das ganze auch Betrug nennen.
Mein Frust hält sich aber in Grenzen. Beide Spitzenkandidaten wären für mich ohnehin nicht wählbar. Weber ist Regionalliga und Timmermann hat ohnehin keine Legitimation weil die Sozialisten nur noch eine kleine Minderheit darstellen.

BG, New York

 

[KurtNabb]

Es ist schon makaber, wenn sich die, die sonst immer für die Stärkung der Nationalstaaten innerhalb der EU aussprechen, nun, wo sich deren Stärke zeigt, das auch wieder nicht gut finden.

Ich bin für die Stärkung unseres Nationalstaats, weil der wenigstens eine einigermaßen brauchbare Verfassung hat. Wer sich allein das Trauerspiel um Weber / Timmermans / von der Leyen anschaut, sollte zu einem ähnlichen Schluß kommen.

 

[Humanist62]

Das ist formal korrekt. Wobei es halt schon merkwürdig ist, dass man dann Spitzenkandidaten nominiert und demensprechend einen Wahlkampf macht. Man könnte das ganze auch Betrug nennen.
Mein Frust hält sich aber in Grenzen. Beide Spitzenkandidaten wären für mich ohnehin nicht wählbar. Weber ist Regionalliga und Timmermann hat ohnehin keine Legitimation weil die Sozialisten nur noch eine kleine Minderheit darstellen.

BG, New York

Für mich ist das eindeutig Betrug !

 

[KurtNabb]

Genau das hab ich doch gemeint und das ist halt undemokratisch für mich.:winken:

Wenn man den Maßstab demokratischer Prinzipien anlegt, ist die EU glatt durchgefallen. Das passt gerade mal der äußere Schein: es werden Wahlen und Abstimmungen abgehalten.

Tatsächlich aber ist die EU so organisiert, dass die nationalen Exekutiven ihre Machtstellung gegenüber den nationalen Parlamenten erweitern ohne im Gegenzug an das EU-Parlament abzugeben.

Die Gesetzgebung erfolgt nicht durch die Legislative, sondern durch die Exekutive.

 

[imho]

Genau das hab ich doch gemeint und das ist halt undemokratisch für mich.:winken:

Du magst das für undemokratisch halten, so ist aber zumindest noch die Rechtslage. So funktioniert das "Europa der Vaterländer". Die Vertreter des Europäischen Rats sind ja in ihren Ländern demokratisch gewählt.

Die EU-Kommission ist so etwas wie die Regierung der EU und die sollte nicht nur vom EU-Parlament gewählt sondern die Kandidaten auch von diesem Parlament ausgesucht werden. Aber damit würden die Regierungen der Nationalstaaten Einfluss abgeben.

 

[imho]

Ich bin für die Stärkung unseres Nationalstaats, weil der wenigstens eine einigermaßen brauchbare Verfassung hat. Wer sich allein das Trauerspiel um Weber / Timmermans / von der Leyen anschaut, sollte zu einem ähnlichen Schluß kommen.

Dann ist die Lösung in Deinem Sinne. Der Europäische Rat hat sich durchgesetzt.