und wieder dreht ein Reichsbürger durch

[Skyrim]

Die "Kriterien" werden mir vorgelebt.
Da brauche ich mir nichts vorlesen zu lassen.
Oder brauchst du Hilfe dabei,wie du dein Umfeld Wahrzunehmen hast?
Dazu eine Frage an dich,ist die Demokratie in Deutschland dein Idealbild oder zumindest die Näherung daran?

Selbstverständlich

 

[Skyrim]

1. Traue keiner Statistik, die Du nicht selbst manipuliert hast.
2. Nennen Deine oben verlinkten Kriterien ausdrücklich "politische Beteiligung". Wie soll sich die Bevölkerung beteiligen, wenn sie keine Chance hat, zu Sachfragen zu entscheiden?

Zur Wissenschaft gehört vor allem, objektive Kriterien zur Bewertung heranzuziehen. Ob irgendwer oder irgendwas besser oder schlechter abschneidet, wird an Hand dieser Kriterien entschieden.

Objektive Kriterien sind z.B. die korrekte Umsetzung der Gewaltenteilung oder eben die Umsetzung direkter Demokratie.

Dass in Deutschland z.B. keine Abstimmung über die EU-Verfassung oder über die Euro-Einführung durchgeführt wurde, zeigt ein deutliches Demokratie-Defizit gegenüber den EU-Ländern auf, in denen abgestimmt wurde. In Deutschland fehlt zudem die Möglichkeit, solche Abstimmungen per Volksbegehren zu erzwingen.

Auch die Gewaltenteilung ist in Deutschland nicht korrekt umgesetzt. Die Legislative darf zwar im Prinzip einen eigenen Gesetzentwurf einbringen, in der Regel tut das allerdings die Exekutive, und in den letzten Jahren häufen sich Fälle, in denen Externe diese Entwürfe erstellen. Die Legislative segnet derlei Entwürfe ab, oftmals ohne sie wirklich verstanden zu haben.

Unserem Grundgesetz laufen politische Praktiken zuwider. Als Beispiel mag der Koalitionsvertrag dienen: Das GG schreibt vor, der Abgeordnete sei nur seinem Gewissen unterworfen. In der Praxis ist er dem Fraktionszwang und dem Koalitionsvertrag unterworfen.

Auch die Trennung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative ist den Vätern des GG nicht gelungen. Legislative und Exekutive mischen in der Bestellung von Richtern mit, und Staatsanwälte unterstehen der Exekutive.

Das ist alles insgesamt gequirrlter Unsinn, auf den ich im einzelnen nicht eingehen möchte. Jeder Absatz enthält einfach grundsätzliche Fehler. Ein besonders grob-dummes Beispiel ist "Staatsanwälte unterstehen der Exekutive". Hast du dich schon mal gefragt, wer oder was diese "Exekutive" ist?

Ein Reichsbürger ist halt so etwas wie ein muslimischer Fundamentalist, dumm, ungebildet, ohne jede geistige Beweglichkeit, dafür aber jederzeit gewaltbereit, um seine verwirrten Ziele durchzusetzen.

 

[Commander]

Das ist alles insgesamt gequirrlter Unsinn, auf den ich im einzelnen nicht eingehen möchte. Jeder Absatz enthält einfach grundsätzliche Fehler. Ein besonders grob-dummes Beispiel ist "Staatsanwälte unterstehen der Exekutive". Hast du dich schon mal gefragt, wer oder was diese "Exekutive" ist?

Exekutive: Gesetze durchsetzen
Staatsanwaltschaften: Ermittlungen einleiten und Straftäter anklagen.
eindeutig exekutiv.

 

[KurtNabb]

Das ist alles insgesamt gequirrlter Unsinn, auf den ich im einzelnen nicht eingehen möchte. Jeder Absatz enthält einfach grundsätzliche Fehler. Ein besonders grob-dummes Beispiel ist "Staatsanwälte unterstehen der Exekutive". Hast du dich schon mal gefragt, wer oder was diese "Exekutive" ist?

Das sind Tatsachen, denen Du nichts entgegenzusetzen hat. Siehe auch #425

Ein Reichsbürger ist halt so etwas wie ein muslimischer Fundamentalist, dumm, ungebildet, ohne jede geistige Beweglichkeit, dafür aber jederzeit gewaltbereit, um seine verwirrten Ziele durchzusetzen.

Auch diese Form intellektueller Kapitulation akzeptiere ich.

 

[KurtNabb]

Exekutive: Gesetze durchsetzen
Staatsanwaltschaften: Ermittlungen einleiten und Straftäter anklagen.
eindeutig exekutiv.

EU-Haftbefehl: Deutsche Staatsanwälte nicht unabhängig | https://www.lto.de/recht/justiz/j/eugh-europaeischer-haftbefehl-deutsche-staatsanwaelte-nicht-unabhaengig/
Keine Gewaltenteilung in der BRD: EUGH: Deutsche Staatsanwälte dürfen EU-Haftbefehl nicht mehr ausstellen – Achern weiß Bescheid | https://achern-weiss-bescheid.de/2022/02/11/eugh-deutsche-staatsanwaelte-duerfen-eu-haftbefehl-nicht-mehr-ausstellen
Frei, aber nicht unabhängig: Zur Stellung der Staatsanwaltschaft im System der Gewaltenteilung | https://verfassungsblog.de/frei-aber-nicht-unabhangig/

 

[Skyrim]

Das sind Tatsachen, denen Du nichts entgegenzusetzen hat.

Auch diese Form intellektueller Kapitulation akzeptiere ich.

jaja, geschenkt.

In der Bundesrepublik zählen neben der Bundesregierung alle Behörden des Bundes, der Länder und der Gemeinden zur Exekutive, darunter die Landesverwaltungen, die Staatsanwaltschaft, die Polizei und die Finanzämter.

Staatsanwälte "unterstehen" nicht der Exekutive, sondern sind Teil derselben und z.B. gegenüber der Polizei weisungsgebend. Nicht für dich, diese Erklärung, keine Bange.

 

[KurtNabb]

jaja, geschenkt.


Staatsanwälte "unterstehen" nicht der Exekutive, sondern sind Teil derselben und z.B. gegenüber der Polizei weisungsgebend. Nicht für dich, diese Erklärung, keine Bange.

#425

 

[Skyrim]

EU-Haftbefehl: Deutsche Staatsanwälte nicht unabhängig | https://www.lto.de/recht/justiz/j/eugh-europaeischer-haftbefehl-deutsche-staatsanwaelte-nicht-unabhaengig/
Keine Gewaltenteilung in der BRD: EUGH: Deutsche Staatsanwälte dürfen EU-Haftbefehl nicht mehr ausstellen – Achern weiß Bescheid | https://achern-weiss-bescheid.de/2022/02/11/eugh-deutsche-staatsanwaelte-duerfen-eu-haftbefehl-nicht-mehr-ausstellen
Frei, aber nicht unabhängig: Zur Stellung der Staatsanwaltschaft im System der Gewaltenteilung | https://verfassungsblog.de/frei-aber-nicht-unabhangig/

"Achern weiß Bescheid" ... klassische VT-Seite. Ernsthaft deine Quelle?

 

[KurtNabb]

"Achern weiß Bescheid" ... klassische VT-Seite. Ernsthaft deine Quelle?

Es sind 3 Quellen angegeben, Schwachkopf.

Zudem könntest Du unter dem Stichwort hunderte von Quellen im Netz finden, wenn Du nicht ein selten dämlicher Schwachkopf wärst.

 

[Pommes]

"Achern weiß Bescheid" ... klassische VT-Seite. Ernsthaft deine Quelle?

Staatsanwälte sind weisungsgebunden das ist keine VT
Richter werden ernannt.
Zitat Wiki:
Die Staatsanwaltschaft (StA) in Deutschland ist eine weisungsgebundene Behörde, die für die Strafverfolgung und -vollstreckung zuständig und als solche ein Teil der Exekutive ist. Sie ist in der Behörden- und Ministerialhierarchie letztlich weisungsabhängig vom Justizminister und wird auch mit dem Begriff Anklagebehörde bezeichnet.
Zitat Wiki:
Richterwahlausschüsse sind in Deutschland Gremien auf Bundes- und auf Länderebene, die – im Bund neben dem zuständigen Bundesminister – die Richter aus allen Zweigen der Gerichtsbarkeit berufen.

 

[Träumer]

Das ist alles insgesamt gequirrlter Unsinn, auf den ich im einzelnen nicht eingehen möchte. Jeder Absatz enthält einfach grundsätzliche Fehler. Ein besonders grob-dummes Beispiel ist "Staatsanwälte unterstehen der Exekutive". Hast du dich schon mal gefragt, wer oder was diese "Exekutive" ist?

Ein Reichsbürger ist halt so etwas wie ein muslimischer Fundamentalist, dumm, ungebildet, ohne jede geistige Beweglichkeit, dafür aber jederzeit gewaltbereit, um seine verwirrten Ziele durchzusetzen.

Ich bin so richtig stolz auf Dich....
Bei Deinem Himmelsrand kannst Du wenigstens das Wort "Reichsbürger" noch schreiben.....

 

[KurtNabb]

Ich bin so richtig stolz auf Dich....
Bei Deinem Himmelsrand kannst Du wenigstens das Wort "Reichsbürger" noch schreiben.....

Ob unser guter @Skyrim ein Randbürger ist?

Immerhin hat er vom inneren Aufbau unseres Staates ganz offensichlich so gar keine Ahnung. Was darauf schließen lässt, dass er irgendwo am Rande zu Hause ist.

 

[Träumer]

Ob unser guter @Skyrim ein Randbürger ist?

Immerhin hat er vom inneren Aufbau unseres Staates ganz offensichlich so gar keine Ahnung. Was darauf schließen lässt, dass er irgendwo am Rande zu Hause ist.

Und man sollte auch bedenken unter welchen Umständen der Himmelsrandblicker dies Thema eröffnet hat.....
Da ging es doch um einen Typen welcher die Schulpflicht für sein Kind verweigert hat und sich verschanzt hat...

Und schon war für den "Blicker" klar, das muß einfach ein pööööser Reichsbürger gewesen sein....

Vor kurzem habe ich einen alten Mann gesehen, der sammelte leere Flaschen aus den Mülleimern....
Mir war sofort klar, wieder ein Reichsbürger bei der Waffenbeschaffung, denn Flaschen für die Molotovcocktails.....

 

[Skyrim]

Es sind 3 Quellen angegeben, Schwachkopf.

Zudem könntest Du unter dem Stichwort hunderte von Quellen im Netz finden, wenn Du nicht ein selten dämlicher Schwachkopf wärst.

Ich bin beeindruckt, welch überlegener Intelligenz ich mich ergeben musste. Auch ist es sehr faszinierend, dass du die geradezu kosmische Gleichung aufmachst: "Quantität = Qualität". Das ist neu, das ist aufregend!

 

[Der_Abenteurer]

Ich bin beeindruckt, welch überlegener Intelligenz ich mich ergeben musste. Auch ist es sehr faszinierend, dass du die geradezu kosmische Gleichung aufmachst: "Quantität = Qualität". Das ist neu, das ist aufregend!

Der Herrgott hat einen großen Tiergarten...

 

[KurtNabb]

Ich bin beeindruckt, welch überlegener Intelligenz ich mich ergeben musste. Auch ist es sehr faszinierend, dass du die geradezu kosmische Gleichung aufmachst: "Quantität = Qualität". Das ist neu, das ist aufregend!

Ich bin von der sturen Ignoranz begeistert, von der Fähigkeit über Tatsachen hinweg zu trampeln, von der unglaublichen Ahnungslosigkeit, die Du hier mit schöner Regelmäßigkeit an den Tag legst.

 

[Nüchtern betrachtet]

Ich bin von der sturen Ignoranz begeistert, von der Fähigkeit über Tatsachen hinweg zu trampeln, von der unglaublichen Ahnungslosigkeit, die Du hier mit schöner Regelmäßigkeit an den Tag legst.

StA sind nicht Richter ... das blenden viele Leute einfach aus.
Und Richter sind nicht der dämliche Querschnitt unter allen Bürgern, sondern gehören - wie Notare - zu den allerbesten Absolventen eines Jahrgangs.

 

[Skyrim]

Ich bin von der sturen Ignoranz begeistert, von der Fähigkeit über Tatsachen hinweg zu trampeln, von der unglaublichen Ahnungslosigkeit, die Du hier mit schöner Regelmäßigkeit an den Tag legst.

Ich bin begeistert von deiner Argumentationstechnik, die sich nicht lange mit belegbaren Aussagen aufhält, sondern immer gleich zur persönlichen Beleidigung übergeht. Das nehme ich stets als Kompliment.

 

[KurtNabb]

Ich bin begeistert von deiner Argumentationstechnik, die sich nicht lange mit belegbaren Aussagen aufhält, sondern immer gleich zur persönlichen Beleidigung übergeht. Das nehme ich stets als Kompliment.

Das ist doch schön. Blöd ist halt, dass ich meine Aussage belegte, und Du den Boten schlugst, statt Dich mit der Botschaft zu befassen.

Das ist die typische Argumentationstechnik eines Schwachkopfs. Womit belegt wäre, dass es sich bei dieser Bezeichnung eben nicht um eine Beleidigung handelt, sondern um eine Tatsache.

 

[Trantor]

Es sind 3 Quellen angegeben, Schwachkopf.

Zudem könntest Du unter dem Stichwort hunderte von Quellen im Netz finden, wenn Du nicht ein selten dämlicher Schwachkopf wärst.

du hast nur eine Quelle angegeben und die ist eben die VT-Spinner-Idioten Seite, keine seriöse Quellen würde den Schluss ziehen "wir hätten keine Gewaltenteilung". Die typische Vorgehensweis für Spinner Idioten und Menschen mit schlechten Absichten, man bedient sich einem wahren Kern, einem tatsächlichen Anlass und spinnt daraus unzulässige Ableitungen und Schlussfolgerungen. Die Frage ist eigenbtlich nur bist du einer der Spinner oder einer von jenen mit schlechten Absichten. Wie auch immer einen Schwachkopf würde ich an deiner Stelle niemanden nennen, einfach schon deshalb weil dein Niveau ja nochmals 3 Etagen tiefer liegt.