Trumps erste "Watschn".

[walter & walter]

"Bundesrichterin untersagt Ausweisung von Muslimen
(...)
Der Gerichtsentscheid wurde in New York getroffen, gilt aber landesweit. Darin heißt es wörtlich: "Es besteht bei fehlender Begründung der Abschiebung die unmittelbare Gefahr substanzieller und irreparabler Schäden für Flüchtlinge, Visa-Inhaber und Individuen derjenigen Nationen, die vom präsidialen Erlass des 27. Januar betroffen sind."
(...)
Weiterhin besagt der Entscheid, dass Trumps Dekret in Teilen eingefroren ist, bis weitere Einzelheiten geklärt sind. Der Gerichtsentscheid legt nahe, dass das Dekret höchstwahrscheinlich gegen die Verfassung verstößt. Die Klärung soll wahrscheinlich im Februar erfolgen. Die Richterin Ann Donnelly wies die Regierung in Washington zudem an, eine Liste aller festgehaltenen Personen zu veröffentlichen. Es dürfte sich um etwa 200 Menschen handeln. Das Weiße Haus reagierte zunächst nicht auf den Entscheid.
(...)
Mehrere Bundesrichter haben sich Donnellys Urteil mittlerweile teilweise angeschlossen. Im US-Bundesstaat Virginia erklärte eine Richterin die Abschiebung von Flüchtlingen auf dem Dulles-Flughafen in Washington für die nächsten sieben Tage für unrechtmäßig.(...)"

http://www.zeit.de/politik/ausland/...n-vor-gericht-teilsieg-gegen-us-einreisestopp

Der Polterabend geht zu Ende, der Scherbenhaufen und die ersten Kopfschmerzen machen sich bemerkbar.

Hatte Trump wirklich gedacht US-Präsident und CEO einer Immobilienbude ist das Gleiche?

"Großer Mann" ganz klein vor Gericht, das wird er wohl noch lernen müssen.

 

[Compa]

Hm,
glaubt wirklich jemand, dass Trump und seine Berater so dumm waren
und diesen "Schachzug" seiner Gegner nicht vorausgesehen haben?

In der US-Verfassung sind s.g. Schutzgarantien verankert gegen die man
wohl kaum verstoßen kann, halt so wie mit dem Waffenbesitz.

So gesehen war es wohl nur ein "Werbe-Gag" von Trump um vor seinen Wählern zu glänzen.

 

[Rotschopf]

"Bundesrichterin untersagt Ausweisung von Muslimen
(...)
Der Gerichtsentscheid wurde in New York getroffen, gilt aber landesweit. Darin heißt es wörtlich: "Es besteht bei fehlender Begründung der Abschiebung die unmittelbare Gefahr substanzieller und irreparabler Schäden für Flüchtlinge, Visa-Inhaber und Individuen derjenigen Nationen, die vom präsidialen Erlass des 27. Januar betroffen sind."
(...)
Weiterhin besagt der Entscheid, dass Trumps Dekret in Teilen eingefroren ist, bis weitere Einzelheiten geklärt sind. Der Gerichtsentscheid legt nahe, dass das Dekret höchstwahrscheinlich gegen die Verfassung verstößt. Die Klärung soll wahrscheinlich im Februar erfolgen. Die Richterin Ann Donnelly wies die Regierung in Washington zudem an, eine Liste aller festgehaltenen Personen zu veröffentlichen. Es dürfte sich um etwa 200 Menschen handeln. Das Weiße Haus reagierte zunächst nicht auf den Entscheid.
(...)
Mehrere Bundesrichter haben sich Donnellys Urteil mittlerweile teilweise angeschlossen. Im US-Bundesstaat Virginia erklärte eine Richterin die Abschiebung von Flüchtlingen auf dem Dulles-Flughafen in Washington für die nächsten sieben Tage für unrechtmäßig.(...)"

http://www.zeit.de/politik/ausland/...n-vor-gericht-teilsieg-gegen-us-einreisestopp

Der Polterabend geht zu Ende, der Scherbenhaufen und die ersten Kopfschmerzen machen sich bemerkbar.

Hatte Trump wirklich gedacht US-Präsident und CEO einer Immobilienbude ist das Gleiche?

"Großer Mann" ganz klein vor Gericht, das wird er wohl noch lernen müssen.

Na das Er auch schwimmen muss, war ja klar, oder?
Unser 11%-Faehnlein hat da Imho sicher schon Pläne, wie nach dem Einsetzen einer Übergangsregierung mit der Justiz umgesprungen wird.
Die Landung auf dem Boden des Realität wird schmerzlich und hart!

 

[denmarkisbetter]

Es geht doch primär das Signal an die habgierigen Iraker, die nicht nach Jordanien ,sondern in die USA wollen.

Den Rest kriegt er aber noch hin. Ein Traum. Ich fände es gut,wenn es auch bei uns so zuginge. Das Gericht entscheidet, und keine Behörde hätte vor Ort Duldungsermessenspielraum.

Hauptsache Recht ,trotz Zeter und Mordio. Und was Trump tun kann um abzuschieben nach Recht und Gesetz, wird er tun.

Die Abschiebeschlacht ist eingeläutet.Es geht um das Signal an die Welt.

 

[walter & walter]

Hm,
glaubt wirklich jemand, dass Trump und seine Berater so dumm waren
und diesen "Schachzug" seiner Gegner nicht vorausgesehen haben?

In der US-Verfassung sind s.g. Schutzgarantien verankert gegen die man
wohl kaum verstoßen kann, halt so wie mit dem Waffenbesitz.

So gesehen war es wohl nur ein "Werbe-Gag" von Trump um vor seinen Wählern zu glänzen.

Sie meinen Trump hat mit seinem Dekret (einer Amtshandlung) vorsätzlich gegen die Verfassung der USA verstoßen? (Auf die er vor einer Woche geschworen hatte.)

 

[Dummi]

Sie meinen Trump hat mit seinem Dekret (einer Amtshandlung) vorsätzlich gegen die Verfassung der USA verstoßen? (Auf die er vor einer Woche geschworen hatte.)

vielleicht eher Methode Europa (Juncker):
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt." - in Die Brüsseler Republik, Der Spiegel, 27. Dezember 1999.

 

[Horatio]

Die Medien überschlagen sich, Trump ist abgewatscht worden. Das Ende
ist nahe. Seht ihr, Trump bekommt Gegenwind, so geht es allen Faschisten
und Nationalisten.

Was aber ist eigentlich passiert ? Die Leute die legal einreisen dürfen,
haben das Recht zu kommen, die anderen aber immer noch nicht.
Ich halte das mindest für einen Teilerfolg Trumps. Er hat das Mögliche
rausgeholt. Das zum Anfang vom Ende zu stilisieren hat schon irgendwas
komisches.

 

[admonitor]

Passiert in Deutschland ja auch regelmäßig, dass das Verfassungsgericht der Regierung einen Strich durch die Rechnung macht und Gesetze kippt, so what?!

Aber immerhin tut Trump sein Möglichstes.

 

[thunibert]

Er hat das Problem, das 99% aller Rechten haben, er ist nicht in der Lage von A nach B zu sehen, vor den Scheuklappen reicht eben noch so.

 

[Joachim der Hellseher]

Bundesrichterin untersagt Ausweisung von Muslimen

Der Polterabend geht zu Ende, der Scherbenhaufen und die ersten Kopfschmerzen machen sich bemerkbar.

Hatte Trump wirklich gedacht US-Präsident und CEO einer Immobilienbude ist das Gleiche?

"Großer Mann" ganz klein vor Gericht, das wird er wohl noch lernen müssen.

Die Visa der Eingereisten waren gültig, da bereits erteilt. Wie nun weiter bezüglich dem Aufschub verfahren wird, das steht nicht in der Macht der Bundesrichterin.

Auch waren im dem Fall keine Illegalen Flüchtigen angekommen, wie sie hierzulande millionenfach herumlaufen, ähnlich wie Mexikaner und sonstige Latinos in den USA.

 

[walter & walter]

Die Medien überschlagen sich, Trump ist abgewatscht worden. Das Ende
ist nahe. Seht ihr, Trump bekommt Gegenwind, so geht es allen Faschisten
und Nationalisten.

Was aber ist eigentlich passiert ? Die Leute die legal einreisen dürfen,
haben das Recht zu kommen, die anderen aber immer noch nicht.
Ich halte das mindest für einen Teilerfolg Trumps. Er hat das Mögliche
rausgeholt. Das zum Anfang vom Ende zu stilisieren hat schon irgendwas
komisches.

Er mag als Immobilienunternehmer es gewohnt sein in der Rolle des Auftraggebers mit dem Geld in der Hand andere zu nötigen und kaputt zu machen, aber weltpolitisch wird das nicht funktionieren...

"Die stümperhafte Außenpolitik des supermächtigen Trump"

https://www.welt.de/politik/ausland...-Aussenpolitik-des-supermaechtigen-Trump.html

Es macht schon einen Unterschied ob ein Gesetz vor dem BVerfG scheitert nachdem es einen aufwendigen und komplexen demokratischen Prozess durchlaufen hat (inkl. dreier Lesungen im Parlament) oder ob jemand, wie weiter oben vermutet wird, die Verfassung vorsätzlich als Spielball sieht.

 

[Dummi]

Er mag als Immobilienunternehmer es gewohnt sein in der Rolle des Auftraggebers mit dem Geld in der Hand andere zu nötigen und kaputt zu machen, aber weltpolitisch wird das nicht funktionieren...

"Die stümperhafte Außenpolitik des supermächtigen Trump"

https://www.welt.de/politik/ausland...-Aussenpolitik-des-supermaechtigen-Trump.html

Es macht schon einen Unterschied ob ein Gesetz vor dem BVerfG scheitert nachdem es einen aufwendigen und komplexen demokratischen Prozess durchlaufen hat (inkl. dreier Lesungen im Parlament) oder ob jemand, wie weiter oben vermutet wird, die Verfassung vorsätzlich als Spielball sieht.

so wie Jean Claude Juncker in Europa:
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt." - in Die Brüsseler Republik, Der Spiegel, 27. Dezember 1999.

 

[Compa]

Hm,
glaubt wirklich jemand, dass Trump und seine Berater so dumm waren
und diesen "Schachzug" seiner Gegner nicht vorausgesehen haben?

In der US-Verfassung sind s.g. Schutzgarantien verankert gegen die man
wohl kaum verstoßen kann, halt so wie mit dem Waffenbesitz.

So gesehen war es wohl nur ein "Werbe-Gag" von Trump um vor seinen Wählern zu glänzen.

Sie meinen Trump hat mit seinem Dekret (einer Amtshandlung) vorsätzlich gegen die Verfassung der USA verstoßen? (Auf die er vor einer Woche geschworen hatte.)

Wer es lesen kann der kann es auch deuten, die Maut lässt grüßen.

Ich hoffe, dass du es verstehst.

 

[werner100]

"Bundesrichterin untersagt Ausweisung von Muslimen
(...)
Der Gerichtsentscheid wurde in New York getroffen, gilt aber landesweit. Darin heißt es wörtlich: "Es besteht bei fehlender Begründung der Abschiebung die unmittelbare Gefahr substanzieller und irreparabler Schäden für Flüchtlinge, Visa-Inhaber und Individuen derjenigen Nationen, die vom präsidialen Erlass des 27. Januar betroffen sind."
(...)
Weiterhin besagt der Entscheid, dass Trumps Dekret in Teilen eingefroren ist, bis weitere Einzelheiten geklärt sind. Der Gerichtsentscheid legt nahe, dass das Dekret höchstwahrscheinlich gegen die Verfassung verstößt. Die Klärung soll wahrscheinlich im Februar erfolgen. Die Richterin Ann Donnelly wies die Regierung in Washington zudem an, eine Liste aller festgehaltenen Personen zu veröffentlichen. Es dürfte sich um etwa 200 Menschen handeln. Das Weiße Haus reagierte zunächst nicht auf den Entscheid.
(...)
Mehrere Bundesrichter haben sich Donnellys Urteil mittlerweile teilweise angeschlossen. Im US-Bundesstaat Virginia erklärte eine Richterin die Abschiebung von Flüchtlingen auf dem Dulles-Flughafen in Washington für die nächsten sieben Tage für unrechtmäßig.(...)"

http://www.zeit.de/politik/ausland/...n-vor-gericht-teilsieg-gegen-us-einreisestopp

Der Polterabend geht zu Ende, der Scherbenhaufen und die ersten Kopfschmerzen machen sich bemerkbar.

Hatte Trump wirklich gedacht US-Präsident und CEO einer Immobilienbude ist das Gleiche?

"Großer Mann" ganz klein vor Gericht, das wird er wohl noch lernen müssen.

Trumpt ist raffiniert. ER zeigt der ganzen Welt, dass die ASYl -und Flüchtlingsmasche kein Naturereignis ist, dass sich der arbeitende Bürger auf ewig gefallen lsssen muss, es ist nur ein ganz primitives Ausbeuter-Geschäftsmodell auf dem Rücken der Gering-Verdiener aber Steuerzahler, dass man auch von höherer Warte als ein solches Bekämpfen kann, nun wird das Volk erst Recht die anmassende Praxis der Weltsozialisierer durchschauen und sie zum Teufel jagen...

 

[Picasso]

Sie meinen Trump hat mit seinem Dekret (einer Amtshandlung) vorsätzlich gegen die Verfassung der USA verstoßen? (Auf die er vor einer Woche geschworen hatte.)

Wer behauptet das denn?

 

[walter & walter]

Wer es lesen kann der kann es auch deuten, die Maut lässt grüßen.

Ich hoffe, dass du es verstehst.

Ich kann lesen, auch zwischen den Zeilen. Deshalb habe ich auch registriert mit welcher Selbsverständlichkeit Sie über die Tatsache hinwegsehen dass Trump Ihrer Meinung nach vorsätzlich gehandelt hat. Finden Sie das gut? Oder sollte eine Persönlichkeit wie der US-Präsident, eine Woche nach seinem Eid, nicht etwas mehr Sorgsamkeit und Achtung gegenüber der Verfassung walten lassen?

Das passt ins Schema der rechten Scharfmacher, keinerlei Achtung vor den demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen. Die werden nur bei Bedarf herangezogen, wenn es zur rechtspopulistsichen Hetzerei taugt.

 

[walter & walter]

Wer behauptet das denn?

Siehe Beitrag #2.

 

[MarcAurel]

Na das Er auch schwimmen muss, war ja klar, oder?
Unser 11%-Faehnlein hat da Imho sicher schon Pläne, wie nach dem Einsetzen einer Übergangsregierung mit der Justiz umgesprungen wird.
Die Landung auf dem Boden des Realität wird schmerzlich und hart!

Du meinst, Trump entläßt ein paar tausend Richter, wie der Sultan am Bosporus ??

 

[Compa]

Ich kann lesen, auch zwischen den Zeilen. Deshalb habe ich auch registriert mit welcher Selbsverständlichkeit Sie über die Tatsache hinwegsehen dass Trump Ihrer Meinung nach vorsätzlich gehandelt hat. Finden Sie das gut? Oder sollte eine Persönlichkeit wie der US-Präsident, eine Woche nach seinem Eid, nicht etwas mehr Sorgsamkeit und Achtung gegenüber der Verfassung walten lassen?

Das passt ins Schema der rechten Scharfmacher, keinerlei Achtung vor den demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen. Die werden nur bei Bedarf herangezogen, wenn es zur rechtspopulistsichen Hetzerei taugt.

Hm,
nun folgt deine Peinlichkeit mit deinem Hinweis auf rechte Scharfmacher.

Nochmals auch für dich:
Ich habe mit dem Rechten Dreck und Mist nichts am Hut.

Wenn du wirklich weiterdiskutieren willst dann solltest du solche dämlichen Hinweise unterlassen.

 

[Picasso]

Siehe Beitrag #2.

Von offizieller Seite wurde dies nie behauptet.