Schwuchtelbinde statt Nationalfarben

[Intruder]

Vielleicht wäre im speziellen Fall was Ungarn betrifft eine Volksabstimmung besser gewesen.

Warum? Das demokratisch gewählte Parlament hat das Gesetz verabschiedet.

 

[van Kessel]

Es funktioniert noch immer, die Massen so zu manipulieren, dass sie sich - wie von Hütehunden gewünscht - immer in die Richtungen bewegen, welcher der 'Schäfer' vorgibt.

So hat die hochmoralische BRD in 2020 für 2,78 Mia. €, Waffen in die heillos zerstrittene Welt geliefert, und davon gingen ~ 840 Mio. € Kriegswaffen an ... UNGARN.

D.h. wenn die moralische Führerin Deutschlands, die Ungarn zur Einhaltung der Menschenrechte mahnt, macht ihre gleiche Regierung mit Tötungswaffen an Ungarn, gute Geschäfte. Schließlich erteilt die Bundesregierung die Ausfuhrgenehmigung; sie könnte ja auch - aus lauter moralischer Empörung - diese Waffenlieferungen an Orban, verweigern.

Zum Ende gedacht: die Schwulen und Lesben sorgen für nahtlose Waffengeschäfte mit dem Schwulen und Lesben-Verhinderer Orban. Alles Camouflage mit welchen man Stimmen fangen möchte. Der Kaiser (Kaiserin) ist immer noch nackt.

 

[Wolfgang Langer]

 

[MANFREDM]

Trotz Anfeuerung durch ungarische Fans reichte es für die BRD-Auswahl nur zum 2:2.

Ungarn-Fans sorgen für hässliche Szenen in Münchens Zentrum - Polizei greift ein, um Stadion-Aktion zu stoppen | https://www.merkur.de/lokales/muenchen/em-2021-muenchen-ungarn-fans-sprechchoere-polizei-einsatz-kritik-soeder-zr-90821145.html

Am Wiener Platz in München*, wo für die ungarischen Fans ein Corona-Testzentrum aufgebaut war, brachten sich am frühen Mittwochabend Hunderte (laut Polizeibericht etwa 600) von ihnen in Stimmung. Vereinzelt waren „schwul schwul Deutschland schwul“-Rufe zu hören.

Ungarn wird nicht einknicken vor Schwulen-Propaganda!
Viktor Orbán schließt einen Rückzug des Anti-LGBTQ-Gesetzes aus | https://www.spiegel.de/ausland/ungarn-viktor-orban-schliesst-einen-rueckzug-des-anti-lgbtq-gesetzes-aus-a-8bd2841b-a6db-4348-a3fc-6303fc8e062c
Warum auch? Das Gesetz bezieht sich auf die Sexualerziehung, die ausschließlich im häuslichen Bereich stattfinden soll.

 

[Humanist62]

Warum? Das demokratisch gewählte Parlament hat das Gesetz verabschiedet.

Ich bin halt für mehr direkte Demokratie und das muß ja nicht jeden gefallen.

 

[van Kessel]

Dürfte sie kaum noch kratzen, namentlich was eine AfD darüber meint. Sorgt im eigenen Stall für Ordnung, dann klappt's auch mit dem Wahlergebnis. Petzer sind nämlich die, welche stets die Klassenkeile beziehen. Wadenbeißer werden eher nicht gewählt, sondern Menschen mit klaren Vorstellungen und einer realistischen Sicht der Jetztwelt.

Vor einem Wahlprogramm sollte eine Inventur dieser Welt vorangehen, damit man den Rahmen abstecken kann, in welchem man agieren möchte. Umgekehrt geht es zwar auch, allerdings dann nur 4 Jahre lang.

 

[van Kessel]

Ich bin halt für mehr direkte Demokratie und das muß ja nicht jeden gefallen.

Es sollte dir allerdings auch gefallen, denn eine Volksabstimmung (Bund) ist lt. Verfassung nicht vorgesehen. Dass die gleiche Verfassung eine Volksabstimmung bzgl. der Wiedervereinigung im Gepäck hatte, wird gerne verdrängt und mit einem müden 2+4-Vertrag gekontert.

Man erkennt, dass sich die Politik die Dinge des Lebens so hinbiegt, wie es gerade passt. Einzig ein Verfahren a la 1789 könnte daran etwas ändern.

 

[Watson]

Nein, Kommunistenfreund! Das geht dich einen Scheizz an. Ungarn ist ein souveräner Staat. Und wenn du nicht willst, daß deutsche Steuergelder dahin fließen, hast du zwei Möglichkeiten: Wähl dir eine neue Regierung, oder wähl dir ein neues EU-Parlament, welches Ungarn aus der EU hinauswirft.

Wuff,

Irrtum, wir wollen die Ungarn nicht aus der EU/NATO herauswerfen. AudiDaimler Benz braucht die noch. Wir wollen Typen wie Orban, Kaczynski u.a. - deine Idole - rauswerfen, geht nur in einem demokratischem Prozess. Der kann ökonomisch beschleunigt werden.

 

[Humanist62]

Es sollte dir allerdings auch gefallen, denn eine Volksabstimmung (Bund) ist lt. Verfassung nicht vorgesehen. Dass die gleiche Verfassung eine Volksabstimmung bzgl. der Wiedervereinigung im Gepäck hatte, wird gerne verdrängt und mit einem müden 2+4-Vertrag gekontert.

Man erkennt, dass sich die Politik die Dinge des Lebens so hinbiegt, wie es gerade passt. Einzig ein Verfahren a la 1789 könnte daran etwas ändern.

...und dann hätten wir das nächste Problem. Selbst Generalstreiks sind in Deutschland nicht zulässig wenn man Lafontaine dazu glaubt zumindestens.

 

[KurtNabb]

Wuff,

Irrtum, wir wollen die Ungarn nicht aus der EU/NATO herauswerfen. AudiDaimler Benz braucht die noch. Wir wollen Typen wie Orban, Kaczynski u.a. - deine Idole - rauswerfen, geht nur in einem demokratischem Prozess. Der kann ökonomisch beschleunigt werden.

Man nennt diesen Prozess gemeinhin "Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten".

 

[KurtNabb]

Es sollte dir allerdings auch gefallen, denn eine Volksabstimmung (Bund) ist lt. Verfassung nicht vorgesehen. Dass die gleiche Verfassung eine Volksabstimmung bzgl. der Wiedervereinigung im Gepäck hatte, wird gerne verdrängt und mit einem müden 2+4-Vertrag gekontert.

Falsch.

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Man erkennt, dass sich die Politik die Dinge des Lebens so hinbiegt, wie es gerade passt. Einzig ein Verfahren a la 1789 könnte daran etwas ändern.

Es scheint, als würde die jeweils herrschende Clique so lange fetter und gieriger, bis dem gemeinen Volke wieder mal der Kamm schwillt und es ordentlich auf den Putz haut. Anschließend rollen ein paar Köpfe, die herrschende Clique wird (wenigstens zum Teil) abgelöst und das Spiel beginnt von vorn.

Ist übrigens nichts Neues, schon die alten Griechen sprachen vom Verfassungskreislauf.

Ich finde es immer wieder witzig, dass ich regelmäßig im klassischen Griechenland fündig werde, wenn ich Gedanken dieser Art zurückverfolge. Von wegen "christlich-jüdisches Abendland", unser Kultur basiert weit mehr auf dem klassischen vorchristlichen Griechenland als auf irgendwelchen nahöstlichen Wüstenreligionen.

 

[Watson]

Man nennt diesen Prozess gemeinhin "Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten".

Irrtum.

Wer von Vertragspartner auf die Einhaltung von Vertragsregelungen HINGEWIESEN wird, mach von seinem vertraglichen Recht aus dem abgeschlossenen Vertrag gebrauch ( z.B wie Abmahnung) .

Nutzt das nichts, gibt es dem Vertrag heraus Sanktionsmöglichkeiten. Niemand hat Ungarn zu einem Vertrag gezwunen.

 

[KurtNabb]

Irrtum.

Wer von Vertragspartner auf die Einhaltung von Vertragsregelungen HINGEWIESEN wird, mach von seinem vertraglichen Recht aus dem abgeschlossenen Vertrag gebrauch ( z.B wie Abmahnung) .

Nutzt das nichts, gibt es dem Vertrag heraus Sanktionsmöglichkeiten. Niemand hat Ungarn zu einem Vertrag gezwunen.

Ein Ablenkungsversuch. Gerade sprachst Du noch von:

Wir wollen Typen wie Orban, Kaczynski u.a. - deine Idole - rauswerfen, geht nur in einem demokratischem Prozess. Der kann ökonomisch beschleunigt werden.

Und das ist nun mal eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.

 

[Funkelstern]

Wir wollen Typen wie Orban, Kaczynski u.a. - deine Idole - rauswerfen, geht nur in einem demokratischem Prozess.

1. Wer ist denn "wir"?

2. Warum wollen diese "wir" die demokratisch gewählten Staatsoberhäupter von EU-Staaten "rauswerfen"?

3. Was soll allein an diesem Ansinnen ein "demokratischer Prozess" sein?

 

[Watson]

Falsch.


Es scheint, als würde die jeweils herrschende Clique so lange fetter und gieriger, bis dem gemeinen Volke wieder mal der Kamm schwillt und es ordentlich auf den Putz haut. Anschließend rollen ein paar Köpfe, die herrschende Clique wird (wenigstens zum Teil) abgelöst und das Spiel beginnt von vorn.

Ist übrigens nichts Neues, schon die alten Griechen sprachen vom Verfassungskreislauf.

Ich finde es immer wieder witzig, dass ich regelmäßig im klassischen Griechenland fündig werde, wenn ich Gedanken dieser Art zurückverfolge. Von wegen "christlich-jüdisches Abendland", unser Kultur basiert weit mehr auf dem klassischen vorchristlichen Griechenland als auf irgendwelchen nahöstlichen Wüstenreligionen.

Was van Kessel schrieb , ist nicht falsch bzgl Volksabstimmung nach 146.

Da war eine ÖFFNUNGSKLAUSEL im GG, das Volksentscheide auf Bundesebene normalerweise nicht vorsieht. Man die Öffnungsklausel nicht gebraucht.

Die gute Begründung dazu findest du im 2. Absatz Tenor Urteil des BVerfG zur Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde in der Sache.

 

[Intruder]

Wuff,

Irrtum, wir wollen die Ungarn nicht aus der EU/NATO herauswerfen. AudiDaimler Benz braucht die noch. Wir wollen Typen wie Orban, Kaczynski u.a. - deine Idole - rauswerfen, geht nur in einem demokratischem Prozess. Der kann ökonomisch beschleunigt werden.

Vielen Dank für das ehrliche Gebell vom Misthaufen, geifernder Köter. Wer immer ihr seid, bellt mir nichts mehr vor von einem gemeinsamen demokratischen europäischen Haus und ähnlichem Schwachsinn. Es geht euch doch nicht um Demokratie und ein gemeinsames Haus Europa, sondern um Macht, Absatzmärkte und Rohstoffe. Dafür wird auch gern mal das "government forming" eingesetzt, in Form von "farbigen Revolutionen", finanziert über und unterstützt von sogenannten "NGO's", die wiederum von solchen "selbstlosen Philanthropen" wie Gates, Soros, Chodorkowski und Konsorten finanziert unter von verschiedenen Regierungen und deren "Diensten" unterstützt werden, unter Benutzung von nützlichen Idioten wie Nawalny, die ukrainischen Nazis etc. Und die NATO provoziert fröhlich mit, wie man jetzt wieder im Schwarzen Meer sehen konnte.

 

[Watson]

Ein Ablenkungsversuch. Gerade sprachst Du noch von:

Und das ist nun mal eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.

Quark.

Im Verfahren einer Annmahnung von Vertragstreue , hat die mahnte Seite das Recht Sanktionen ANZUKÜNDIGEN. Wie dann weiter verfahren wird ist eine andere Baustelle, soweit sind die Tänzer unter dem Regenbogennoch nicht.

 

[KurtNabb]

Was van Kessel schrieb , ist nicht falsch bzgl Volksabstimmung nach 146.

Da war eine ÖFFNUNGSKLAUSEL im GG, das Volksentscheide auf Bundesebene normalerweise nicht vorsieht. Man die Öffnungsklausel nicht gebraucht.

Die gute Begründung dazu findest du im 2. Absatz Tenor Urteil des BVerfG zur Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde in der Sache.

Falsch. In Art. 20 ist die Abstimmung ganz eindeutig vorgesehen, es sind lediglich die Modalitäten nicht weiter ausgeführt.

 

[Watson]

1. Wer ist denn "wir"?

2. Warum wollen diese "wir" die demokratisch gewählten Staatsoberhäupter von EU-Staaten "rauswerfen"?

3. Was soll allein an diesem Ansinnen ein "demokratischer Prozess" sein?

Fragen, die du dir selbst beantworten kannst. Oder auch nicht, weil dir die Antworten nicht passen.

 

[KurtNabb]

Quark.

Im Verfahren einer Annmahnung von Vertragstreue , hat die mahnte Seite das Recht Sanktionen ANZUKÜNDIGEN. Wie dann weiter verfahren wird ist eine andere Baustelle, soweit sind die Tänzer unter dem Regenbogennoch nicht.

Schwulitäten sind in den EU-Verträgen nicht geregelt.