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Rettet die Demokratie - wählt AfD - noch könnt ihr

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 21 «  

Picasso

Die letzten Tage.
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Die Altparteien haben fertig!
Die haben nicht einmal mehr Argumente. Die Suppe, welche die Spitzbuben dem Volk
während der letzten Jahre einbrockten, kann nicht schön geredet werden.

Der "Kampf gegen Rechts" scheint die einzig verbliebene Daseinsberechtigung zu sein.
Hand in Hand mit der Antifa und gekauften, hirnlosen Deppen aller Couleur wird aus allen Rohren gefeuert.
Anfangs bezeichnete man die AfD als rechtspopulistisch, später als rechtsextrem und rechtsradikal, danach als Nazis und seit der Thüringen-Wahl als Faschisten. Und die Wähler gleich mit.
Was kommt als nächstes? Untermenschen?

Die Lump*innen der Altparteien müssen vom Volk zur Verantwortung gezogen werden.

Gruß, hoksila

Ich befürchte das wird geschehen. Die Lüge und die Heuchelei treiben es auf die Spitze.
 
G

Gelöschtes Mitglied 2265

ist schon klar ...
Aber > es muss durch getauscht werden > die Alten müssen weg
um Neue Strukturen zu schaffen, Jetzt wo die gescheckt haben das in 2 Jahren alles den Bach runtergeht
trotz Nazi Geschwafel und System-Medien Framing > kommt auf einmal ein Bürgergeld ... ;)
es wird also NUR geliefert wenn die Kacke schon voll am Dampfen ist,
und das muss Bestraft werden mit der AFD > Das ist die Macht / Rache des kleinen Mannes
für 14 Jahre Politische GROKO Verarsche !!!

Ich glaube nicht dass die AfD außer in einem Punkt (Zuwanderung ins soziale System) inhaltliche Alternative zum politischen Establishment bietet. Jedenfalls nicht für mich. Ich mag keine Partei, die sich Umweltfragen auf verächtliche Weise nähert oder in der NATO verbleiben möchte.
Und wenn ich Thüringen genau betrachte, so ist die taktische Wahl des Kemmerich, der zu Wendezeit aus dem Westen gekommen ist, um sich mit der Privatisierung von Ostbetrieben die Tasche zu füllen, ein NOGO des Persönlichen und Demokratischen. Man verhilft nicht dem Letzten der Runde ins Amt, ums dem Stärksten der Runde zu zeigen. Das ist respektlos. Als einmaliger Ausrutscher mag diese "Rache" vielleicht noch durchgehen, aber es soll ja zum Prinzip werden. Gauland wünscht nun die Fraktionsstimmen geschlossen zur Linken, um das Amtieren von Ramelow aus moralischen Gründen zu verhindern.
Das ist für mich keine konstruktive Art der demokratischen Einbringung und das ändert sich auch nicht durch den Umstand zuvoriger Schneidung der AfD durch die anderen Fraktionen im Landtag. Der AfD stehen ja dennoch die meisten Rechte zu. Diese gilt es zu nutzen und nicht ein Schmierentheater fortzusetzen.
Um das mal ganz klar zu sagen: Auch die AfD bekleckert sich nicht mit Ruhm bei den undemokratischen Vorgängen, egal, ob sie formaljuristisch wenig angreifbar sind.
Die AfD öffnet damit auch wieder weiße Plakatwände, die andere mit alten Ressentiments vollschreiben können:

https://www.rationalgalerie.de/home/von-der-fdp-zur-afd
 

Picasso

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wenn du einen Grund suchst, demokratische Entscheidungen zu unterlaufen, gibt dir dieser überregulierte "Rechtsstaat" inzwischen mindestens 10.ooo Ansatzpunkte, wo du es überall verhindern kannst ... und EINER findet sich min. immer, bei Zehntausenden von möglichen

ich sage nur:
Windräder, Ökostrom und Stromtrassen
Flughafenausbau
Umgehungsstrassen
Bauprojekte im Allgemeinen
usw
usw
usw
usw

was helfen dann demokratische Direktabstimmungen, wenn jeder Karl hinter der Gardine sie verhindern kann, weils ihm persönlich nicht passt ??!

Zum Glück ist das so. Nicht auszudenken wenn Merkel & Grün & Siff voll durchregieren könnten...

 

zebra

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Ich glaube nicht dass die AfD außer in einem Punkt (Zuwanderung ins soziale System) inhaltliche Alternative zum politischen Establishment bietet. Jedenfalls nicht für mich. Ich mag keine Partei, die sich Umweltfragen auf verächtliche Weise nähert oder in der NATO verbleiben möchte.
Und wenn ich Thüringen genau betrachte, so ist die taktische Wahl des Kemmerich, der zu Wendezeit aus dem Westen gekommen ist, um sich mit der Privatisierung von Ostbetrieben die Tasche zu füllen, ein NOGO des Persönlichen und Demokratischen. Man verhilft nicht dem Letzten der Runde ins Amt, ums dem Stärksten der Runde zu zeigen. Das ist respektlos. Als einmaliger Ausrutscher mag diese "Rache" vielleicht noch durchgehen, aber es soll ja zum Prinzip werden. Gauland wünscht nun die Fraktionsstimmen geschlossen zur Linken, um das Amtieren von Ramelow aus moralischen Gründen zu verhindern.
Das ist für mich keine konstruktive Art der demokratischen Einbringung und das ändert sich auch nicht durch den Umstand zuvoriger Schneidung der AfD durch die anderen Fraktionen im Landtag. Der AfD stehen ja dennoch die meisten Rechte zu. Diese gilt es zu nutzen und nicht ein Schmierentheater fortzusetzen.
Um das mal ganz klar zu sagen: Auch die AfD bekleckert sich nicht mit Ruhm bei den undemokratischen Vorgängen, egal, ob sie formaljuristisch wenig angreifbar sind.
Die AfD öffnet damit auch wieder weiße Plakatwände, die andere mit alten Ressentiments vollschreiben können:

https://www.rationalgalerie.de/home/von-der-fdp-zur-afd

dazu müsste man sich mit dem AFD Programm auch befassen, aber das tun GROKO Wähler ebenso wenig wie AFD Wähler
mit Ansagen der Altparteien > weil die noch Nie eingehalten wurden ... eher aus gesessen ...
Das was politisch installiert wird ist die alte Mafia > oder Junge die dieser Mafia hörig sind,
es geht längst nicht mehr um Demokratie oder Bürgerwillen ( hat es Nie gegeben )
jetzt sind Alle Mittel recht um am Sautrog weiter zu fressen oder vertrieben zu werden,
der Bürger wird Dank Vernetzung immer schneller bei Wahlen reagieren,
gemessen an den Guten und schlechten Taten der Politik.
und die GROKO hat nur Mist gebaut ... absolut !
 

Eisbaerin

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Das geht nur in einer Rätedemokratie und hier hätte der Verfassungsschutz was dagegen.

nicht nur der verfassungsschutz, wobei ja immer noch nicht endgültig geklärt ist was der hier im land eigentlich wirklich schützt.
du glaubst doch nicht das einer dieser politdarsteller auf sein einkommen verzichten wollen würde :D
 

Eisbaerin

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Geschwurbel ersetzt noch kein politisches System. Aber gib dir keine Mühe; das demokratische Prinzip hat sich über die Jahrtausende als das einzig wirksame herausgestellt, damit die Menschen nicht des Menschen Wolf werden.

:happy:

das hat man den leuten seit jahrzehnten eingeredet damit ihnen keiner den fressnapf wech nimmt :winken:
 

zwei2Raben

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Es wir immer deutlicher, dass das was der Höcke gemacht hat, ein Geniestreich war. Das Merkelrammelohgekäfere zerfleischt sich jetzt das Gesicht bis auf den nackten Schädelknochen, geil.
 

Eisbaerin

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Es wir immer deutlicher, dass das was der Höcke gemacht hat, ein Geniestreich war. Das Merkelrammelohgekäfere zerfleischt sich jetzt das Gesicht bis auf den nackten Schädelknochen, geil.

richtig, er hat es versucht und es ist gelungen, er hat der häßlichen fratze die maske entrissen. nu kann jeder, der sehen kann, die wahre groko-altparteien-diktatur erkennen.
sie rennen völlig hirnlos umher, wie aufgeschreckte hühner. :D
wie man auch gut sehen kann schlagen sie nun wild um sich, gegen die fdp, die cdu mit ihrer werte-union und gegen die afd sowieso. :))

wer immer noch dran glaubt das diese parteien von cdu, csu, spd, linke und grüne irgendwie was von einer art demokratie erhalten wollen, der glaubt auch das die osterhasen die eier selbst legen und färben :))
 

Humanist62

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nicht nur der verfassungsschutz, wobei ja immer noch nicht endgültig geklärt ist was der hier im land eigentlich wirklich schützt.
du glaubst doch nicht das einer dieser politdarsteller auf sein einkommen verzichten wollen würde :D

Es reicht doch wenn der Verfassungsschutz uns vor Anschlägen schützt.
 

Ophiuchus

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Es reicht doch wenn der Verfassungsschutz uns vor Anschlägen schützt.

Aber mutiert er nicht zum Reichssicherheitshauptamt und wird von der Regierung für ihre Zwecke instrumentalisiert ?

Nimm die einseitige Ausrichtung gegen Rechts , Linksaußen und Islamisten profitieren davon !
 

Humanist62

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Aber mutiert er nicht zum Reichssicherheitshauptamt und wird von der Regierung für ihre Zwecke instrumentalisiert ?

Nimm die einseitige Ausrichtung gegen Rechts , Linksaußen und Islamisten profitieren davon !

Wenn der Verfassungsschutz seine Pflichten erfüllen will, dann muß er auch gegen Terror in allen Richtungen vorgehen !
 

New York

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Wenn der Verfassungsschutz seine Pflichten erfüllen will, dann muß er auch gegen Terror in allen Richtungen vorgehen !

Das ist korrekt.

Das Problem in Deutschland ist aber:

Das BfV ist dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) nachgeordnet, untersteht dessen Dienst- sowie Fachaufsicht und wird vom Präsidenten des BfV geleitet. Aufgaben und Befugnisse sowie die Zusammenarbeit mit den Landesbehörden für Verfassungsschutz sind im Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) geregelt.

Hier findet keine Gewaltenteilung statt. Insofern ist das BfV eine halb politische Behörde und tanzt nach der Regierung, bzw. dem Innenminister. Und dieser muss die AfD vernichten, weil sie ein Problem darstellt für die Union.

Die Schweiz hat dies besser gelöst, weil es genau die gleichen problematischen Schnittstellen gab. Bei uns heißt die Behörde Bundesanwaltschaft und die Dienst- und Fachaufsicht untersteht einer Geschäftsprüfungskommission im Parlament, zusammengesetzt aus allen Parteien. Der Bundesrat (Regierung) hat nur die administrative Verantwortung.

BG, New York
 

Humanist62

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Das ist korrekt.

Das Problem in Deutschland ist aber:

Das BfV ist dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) nachgeordnet, untersteht dessen Dienst- sowie Fachaufsicht und wird vom Präsidenten des BfV geleitet. Aufgaben und Befugnisse sowie die Zusammenarbeit mit den Landesbehörden für Verfassungsschutz sind im Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) geregelt.

Hier findet keine Gewaltenteilung statt. Insofern ist das BfV eine halb politische Behörde und tanzt nach der Regierung, bzw. dem Innenminister. Und dieser muss die AfD vernichten, weil sie ein Problem darstellt für die Union.

Die Schweiz hat dies besser gelöst, weil es genau die gleichen problematischen Schnittstellen gab. Bei uns heißt die Behörde Bundesanwaltschaft und die Dienst- und Fachaufsicht untersteht einer Geschäftsprüfungskommission im Parlament, zusammengesetzt aus allen Parteien. Der Bundesrat (Regierung) hat nur die administrative Verantwortung.

BG, New York

Das BFV braucht schon noch Kontrolle, nur müßte diese überparteilich sein in einer Demokratie.
 

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