Wir reden an einigen Stellen scheinbar aneinander vorbei ;-)
Was ein Landkreis ist, ist immernoch bekannt, das setze ich definitiv bei derartigen Diskussionen voraus. Aber möchte hier und da noch was anmerken.
Mein Beispiel geht davon aus, dass wie von Dir gefordert – oder vorgeschlagen – Bundesländer, Bundesrat und Bundestag abgeschafft werden. An die Stelle des Bundes tritt ein Bundeskreistag. Wenn es dann darum geht, zum Beispiel Investitionsvorhaben durchzusetzen, muss darüber von irgendjemandem entschieden werden. Der Kreis allein ist dazu aber nicht imstande; er kann nicht über die Mittel aller Kreise verfügen, die haben natürlich ein Mitspracherecht. Es ist allein schon der organisatorische Aufwand, der mir an dieser Stelle nicht praxistauglich erscheint.
Umlage- und Verteilungsschlüssel, der Grund, wie auch derzeit Bundesländer (Landesebene) vom Bund (Bundesebene) Steuergelder zugewiesen bekommen, kann man auch auf Kreise umsetzen. Wenn es rein um das steuerliche Aufkommen geht, sehe ich da immernoch nicht den direkten Handlungsbedarf. Einige Steuern werden auch gar nicht umgelegt, sondern verbleiben in der kommunalen Verwaltung.
Selbstredend ist dies „aktuell gar nicht der Fall“, weil die Bundesländer dazwischengeschaltet sind und beim Bund ihren Anteil am Steueraufkommen einfordern. Diese Mittel werden dann vom Land an die Region, sprich: Kreise, vergeben.
Naja, es ist zwar schön wenn man den Vorgang "Steueraufkommen einfordern" nennt, aber die Realität sieht da ein wenig anders aus, was diesen Vorgang dann betrifft. Hier ein kleiner Auszug:
Zu ihnen zählen unter anderem, wie wir schon wissen, die Einkommen- und Umsatzsteuer. Danach werden die Einnahmen aus diesem gemeinsamen Topf nach einem gesetzlich festgeschriebenen Schlüssel auf Bund, Länder und Gemeinden aufgeteilt.
Zum anderen stehen bestimmte Steuern ausschließlich dem Bund oder den Ländern oder nur den Gemeinden zu.
Quelle: Land Brandenburg
Also aktuell sind ja schon Umlageschlüssel am tragen und die Umlage für das Land hat zwar zur Folge, dass das Land selbst nochmal Förderungen durchführen kann, aber auch damit seinen eigenen Wasserkopf erstmal finanzieren muss. Durch den Wegfall eines Wasserkopfes, erhalte ich aber gleichzeitig mehr Gelder die unten ankommen insofern, mag es sein das es Kreise geben könnte, die nun schlechter da stehen würden, in der Summe gäbe es aber mehr Kreise die mehr Mittel hätten.
Wo also geht mein Beispiel an der Praxis vorbei?
Siehe oben.
Kenne mich mit dem französischen Regierungsmodell nicht so aus, aber gilt nicht gerade Frankreich als das Musterbeispiel für ein zentralistisch organisiertes Staatswesen? So furchtbar viel Autonomie in den Departements erkenne ich da nicht, vielleicht abgesehen von einigen Sonderfällen wie Korsika oder Übersee-Departements.
Frankreich ist zentralisiert, richtig. Das heißt aber nicht, das die Departments sich brav unterordnen und alles absegnen. Departements agieren recht eigenständig.
Welchem Bund? Dein Modell hattest Du doch so skizziert: Ohne Bundesländer brauchen wir keinen Bundesrat, den Bundestag könnten wir gleich mit einstampfen und durch einen bundesweiten Kreisrat ersetzen.
Der Bund ist immer das Gebiet des Staates, den Bund würde auch ein Bundeskreistags-Modell nicht auflösen, wie gesagt, die bisherigen Zuständigkeiten des Landes würden verteilt werden, deswegen gibt es aber immernoch einen Bund. Wenn aber das geläufige Wort für die oberste Staatsebene störend sein sollte, nennen wir es doch einfach - den Staat.
Kollege [MENTION=209]Pommes[/MENTION] sieht in einem Rätesystem keineswegs eine sozialistische Vereinigung...
Hier verstehst Du mich schon wieder falsch. Ich gehe nicht davon aus, das ein Rätesystem zwangsläufig sozialistisch ist. Ich hab nur die SPD als Beispiel genommen, das deren Auflösung zu einer Vereinigung mit dem Namen "Sozialisten" führen würde. Hätte auch genauso sagen können das die CD/CSU sich in "Zentrumsdemokratie" umbenennen würde oder die Grünen später als "ProUmwelt" agieren würden - um mal einfach Klischees zu bedienen. Sprich, wenn ich Parteien als solches auflöse, erhalte ich im Gegenzug Interessengemeinschaften, die ähnlich agieren. Daher bin ich eher für die Überarbeitung von Parteien, als zu deren Abschaffung, die nichts bringen würde.
):happy:
